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Landesregierung (Deutschland)

Kabinett eines Landes in Deutschland
Regierungsparteien und Anzahl der Sitze im Bundesrat (Stand 30. Juni 2017)

Unter der Landesregierung versteht man die Regierung eines Landes in Deutschland. In Bayern, Sachsen und Thüringen nennt sich die Landesregierung Staatsregierung, in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg nennt sich das Kabinett Ministerrat. In den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen heißt die Landesregierung Senat.

Die Rechtsverhältnisse der Regierungsangehörigen sind in den Ministergesetzen der einzelnen Bundesländer geregelt.

Die Landesregierung besteht aus dem Regierungschef und einer bestimmten Anzahl von Ministern (Landesministern, Staatsministern, Senatoren). Die Anzahl der Minister ist von Land zu Land unterschiedlich. In Bayern und Baden-Württemberg gibt es auch Staatssekretäre, die der Staatsregierung angehören können.

Beschlüsse einer Landesregierung haben zunächst meist nur eine politische Bedeutung und erfordern oft weitere entsprechende Schritte. So muss z. B. ein Gesetzentwurf der Regierung im Landesparlament beraten werden. Je nach den gesetzlichen Bestimmungen im Gesetz können Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften von der Landesregierung oder einem einzelnen Minister erlassen werden. Im Interesse der Zusammenarbeit der Minister geht solchen Erlassen aber häufig ein Beschluss der Landesregierung voraus, auch wenn dies formaljuristisch nicht erforderlich ist.

Die Regierungschefs heißen in den Flächenländern Ministerpräsident, in Berlin Regierender Bürgermeister und in Bremen und Hamburg Präsident des Senats. In den Stadtstaaten heißen die Minister Senatoren.

Der Staats- bzw. Regierungsform nach sind alle deutschen Länder parlamentarische Republiken. Die verfassungspolitischen Rahmenbedingungen dieser Regierungsform werden durch bundesstaatliches Verfassungsrecht, das sog. Homogenitätsgebot des Grundgesetzes (Art. 28 GG), vorgeschrieben, wobei dieses Gebot grundsätzlich auch eine präsidentielle Regierungsform auf Länderebene zuließe.

Inhaltsverzeichnis

Historische Übersicht der Vorsitzenden der LandesregierungenBearbeiten

Übersicht über die Ministerpräsidenten

Frauen als Vorsitzende der LandesregierungBearbeiten

Bis heute wurden in Deutschland sechs Frauen zu Vorsitzenden einer Landesregierung gewählt. Von diesen eroberte allerdings nur eine, Hannelore Kraft, durch Spitzenkandidatur bei einer allgemeinen Wahl das Amt, allerdings ohne zunächst eine eigene Mehrheit besessen zu haben. Die anderen fünf wurden jeweils nach Rücktritten der jeweiligen Amtsinhaber durch die jeweiligen Parlamentsmehrheiten gewählt.

Die erste Frau, die die Regierung eines Bundeslandes führte, war Heide Simonis (SPD), die 1993 erstmals zur Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins gewählt wurde und bis 2005 im Amt war (siehe auch die Kabinette Simonis I, II und III).

Als zweite Frau an der Spitze eines Bundeslandes regierte Christine Lieberknecht (CDU) von 2009 bis 2014 in Thüringen (siehe auch Kabinett Lieberknecht).

Derzeit stehen drei Frauen als Ministerpräsidentinnen an der Spitze einer Landesregierung: im Saarland seit 2011 Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) seit Januar 2013 und in Mecklenburg-Vorpommern seit Juli 2017 Manuela Schwesig (siehe auch Kabinett Kramp-Karrenbauer I und II, Kabinett Dreyer I und II und Kabinett Schwesig).

Der Frauenanteil unter den Vorsitzenden der 16 Landesregierungen betrug damit zwischenzeitlich 25 Prozent. Er kam somit innerhalb weniger Jahre dem Frauenanteil der 16 Parlamente der Bundesländer deutlich näher, der sich zwischen 18,8 Prozent (Baden-Württemberg[1]) und rund 40 Prozent (Bremen,[2] Brandenburg[3]) bewegt und im Durchschnitt bei rund einem Drittel der Abgeordneten liegt. Seit den 1990er Jahren sind die Anteile von Frauen in den einzelnen Landesparlamenten deutlich gestiegen.[4]

Mit derzeit einer von sechs liegt der Frauenanteil unter den CDU-Ministerpräsidenten bei 16,7 Prozent, bei der SPD mit zwei von sieben bei 28,6 Prozent. Die CSU in Bayern, die Linkspartei in Thüringen und Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg stellen aus ihren Reihen jeweils keine Frau für das Spitzenamt der von ihnen geführten Landesregierungen.

Frauen als Ministerpräsidentinnen deutscher Bundesländer
Zeitraum 1949–1993 1993–2005 2005–2009 2009 2010 2011–2012 2013–2014 2015–2017 2017 seit 2017
Ministerpräsidentinnen/
Amtsperiode(n)
Heide Simonis (SPD)
1993–1996; 1996–2000; 2000–2005
Christine Lieberknecht (CDU)
2009–2014
Hannelore Kraft (SPD)
2010–2012; 2012–2017
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)
2011–2012; 2012–2017; 2017–
Malu Dreyer (SPD)
2013–2016; 2016–
Manuela Schwesig (SPD)
2017–
Anzahl zeitgleich amtierender Frauen keine 1 keine 1 2 3 4 3 2 3
Frauenanteil unter den Ministerpräsidenten
aller 16 Länder (Andere Länderzahl bis 1990)
0 % 6,2 % 0 % 6,2 % 12,5 % 18,7 % 25,0 % 18,7 % 12,5 % 18,7 %

Siehe auchBearbeiten

KabinetteBearbeiten

Landesregierungen gegenwärtiger deutscher LänderBearbeiten

Landesregierungen ehemaliger deutscher LänderBearbeiten

Regierung des Großherzogtums Hessen

WeblinksBearbeiten

  Commons: Landesregierung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Landtagsvizepräsidentin Lösch mahnt Verwirklichung der Chancengleichheit an. auf: landtag-bw.de, abgerufen am 16. Januar 2013.
  2. Statistiken zur 18. LP (Memento vom 21. Februar 2015 im Webarchiv archive.is) auf: bremische-buergerschaft.de, abgerufen am 16. Januar 2013.
  3. Sonderausgabe Landtag Brandenburg: Namen – Daten – Fakten. 5. Wahlperiode 2009–2014. Herausgeber: Präsident des Landtages Brandenburg, Stand: November 2009, S. 49. (PDF; 1 MB)
  4. 50 Jahre Frauen in der Politik: späte Erfolge, aber nicht am Ziel. Die politische Beteiligung von Frauen im Zeitverlauf. auf: bpb.de, abgerufen am 16. Januar 2013.