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Stephan Weil

deutscher Politiker (SPD), Ministerpräsident des Landes Niedersachsen
Stephan Weil (2018)

Stephan-Peter Weil[1] (* 15. Dezember 1958 in Hamburg)[2] ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit Februar 2013 ist er niedersächsischer Ministerpräsident und seit Januar 2012 Vorsitzender der SPD Niedersachsen. Weil war von November 2006 bis Januar 2013 Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover.

BiografieBearbeiten

Familie, Ausbildung und BerufBearbeiten

Weils Eltern stammen aus Oberschlesien;[3] sein Vater war Diplom-Ingenieur, seine Mutter Volkswirtin.[4] Er lebt seit 1965 in Hannover, wo er 1977 das Abitur am Kaiser-Wilhelm-Gymnasium[5] absolvierte. Nach seinem Zivildienst begann er 1978 ein Jurastudium in Göttingen, das er 1983 mit dem Ersten Juristischen Staatsexamen abschloss. 1986 legte er nach dem Referendariat das Zweite Juristische Staatsexamen ab.[6] Nach seiner Heirat 1987 arbeitete Weil als Anwalt in Hannover. Ab 1989 war er als Staatsanwalt und Richter tätig, wobei er auch im niedersächsischen Justizministerium wirkte. Ab 1994 war Weil als Ministerialrat im Justizministerium beschäftigt. Von 1997 bis Ende Oktober 2006 hatte er das Amt des Stadtkämmerers von Hannover inne.[7]

Stephan Weil ist katholisch getauft und aufgewachsen; er ist Anfang der 1980er Jahre aus der Kirche ausgetreten, bezeichnet sich aber nach wie vor als gläubigen Christen.[3]

Er lebt in Hannover-Kirchrode, ist mit Rosemarie Kerkow-Weil verheiratet und hat einen Sohn. Weil ist Mitglied eines Rotary Clubs.[8] Er nahm seit den 2000er Jahren wiederholt als Läufer an Wettbewerben im Rahmen des Hannover-Marathon teil und ist ein Fan des Fußball-Clubs Hannover 96.

PolitikBearbeiten

Sozialdemokratische Partei DeutschlandsBearbeiten

Im September 1980 trat Weil in die SPD ein; er gehört dem Ortsverein Kirchrode-Bemerode-Wülferode an. Weil war Vorsitzender der Jusos im Bezirk Hannover und Vorsitzender des Stadtverbandes der SPD Hannover. Am 20. Januar 2012 wurde er zum Landesvorsitzenden der SPD Niedersachsen gewählt und am 26. April 2014 in diesem Amt bestätigt.[9]

Kommunalpolitik HannoverBearbeiten

Im Mai 2006 wurde Weil zum Oberbürgermeisterkandidaten der SPD gewählt und trat am 10. September unter anderen gegen den CDU-OB-Kandidaten Dirk Toepffer und die grüne OB-Kandidatin Ingrid Wagemann an. Er wurde im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt und trat am 1. November 2006 die Nachfolge von Herbert Schmalstieg an, der das Amt als Oberbürgermeister, der zugleich Leiter der Verwaltung ist, seit 1996 und als ehrenamtlicher Oberbürgermeister in der Funktion als Vorsitzender des Rates seit 1972 innegehabt hatte. Die Amtszeit des Oberbürgermeisters beträgt acht Jahre; im Januar 2013 gab er sein Amt auf.

Ab Januar 2008 stellte sich Weil monatlich live im Fernsehen den Fragen der Bürger. Bis zu seiner Nominierung als Spitzenkandidat der SPD im November 2011 wurde jeden dritten Dienstag im Monat die Sendung Warum, Herr Weil auf dem Lokalsender h1 ausgestrahlt.[10]

Landespolitik NiedersachsenBearbeiten

 
Amtsübernahme in der Niedersächsischen Staatskanzlei; von links: Christine Hawighorst und David McAllister, Stephan Weil und Jörg Mielke
 
Stephan Weil im Bundesrat, 2019

Im September 2011 gab Weil bekannt, sich um die Spitzenkandidatur seiner Partei bei der Landtagswahl 2013 zu bewerben. Der Kandidat wurde am 27. November 2011 in einem Mitgliederentscheid bestimmt, bei dem neben Weil auch der damalige niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies antrat. Weil wurde mit 53,3 Prozent der Stimmen zum SPD-Spitzenkandidaten bestimmt.[11] Im März 2012 wurde er einstimmig als SPD-Direktkandidat für den Landtagswahlkreis Hannover-Buchholz aufgestellt.[12] Auf dem Landesparteitag in Hameln wurde Weil am 7. Juli 2012 mit 98,95 Prozent auf Platz 1 der Landesliste zur Landtagswahl 2013 gewählt.[13]

Bei der Landtagswahl 2013 erhielten SPD und Bündnis 90/Die Grünen zusammen einen Sitz mehr als die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP unter David McAllister. Im Februar 2013 wurde er mit den erforderlichen 69 Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt und führte daraufhin eine rot-grüne Koalition (Kabinett Weil I).[14]

Weil, der seit dem Amtsantritt Mitglied des Bundesrates ist, wurde am 1. März 2013 zum Zweiten Vizepräsidenten des Bundesrates gewählt.[15] Am 1. November 2013 übernahm Weil das Amt des Bundesratspräsidenten, das er bis zum 31. Oktober 2014 innehatte. Vom 1. November 2014 bis 31. Oktober 2015 war er der Erste Vizepräsident des Bundesrates. Er ist dort 1. stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union und Mitglied der Europakammer sowie ordentliches Mitglied im Vermittlungsausschuss des Bundestages und Bundesrates.[16]

Seit 2013 gehört Weil kraft Amtes als Ministerpräsident dem Aufsichtsrat der Volkswagen AG an und sitzt seit dem 19. Februar 2013 im Präsidium des Aufsichtsrats.[17]

Nachdem die Landtagsabgeordnete Elke Twesten Anfang August 2017 aus der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur CDU übergetreten war, verlor Weils Regierungskoalition ihre Mehrheit im Landtag. Die Landtagsfraktionen verständigten sich daraufhin auf eine vorzeitige Neuwahl am 15. Oktober 2017.[18] Aus dieser Wahl ging die SPD erstmals seit der Landtagswahl 1998 als stärkste Kraft hervor, jedoch verlor die rot-grüne Regierungskoalition ihre Mehrheit im Landtag. Weil bildete daraufhin eine Koalition mit der zweitplatzierten CDU und wurde am 22. November 2017 vom Landtag als Ministerpräsident wiedergewählt. Er erhielt 104 von 137 Stimmen und damit eine Stimme weniger als die Koalitionsfraktionen SPD und CDU Mitglieder im Landtag haben. Er führt seitdem als große Koalition das Kabinett Weil II.

Weitere ÄmterBearbeiten

Weil gehört auch dem Kuratorium der Robert-Enke-Stiftung an und ist seit 2014 dessen Vorsitzender.[19] Zudem ist er Mitglied des Kuratoriums der Kestnergesellschaft Hannover[20] und im Freundeskreis Hannover.

Zu Weils ehemaligen Ämtern, die er während seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von Hannover ausfüllte, gehörten:

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Stimmzettel für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag am 15. Oktober 2017 (Memento vom 15. Oktober 2017 im Internet Archive) im Wahlkreis Nr. 25, Hannover-Buchholz.
  2. Gabriele Andretta (Hrsg.), Referat für Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Protokoll: Landtag Niedersachsen. Handbuch des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode. 2017 bis 2022, 1. Auflage, Hannover: Niedersächsischer Landtag, 2018, S. 172
  3. a b „Ich empfinde mich als Christen“. In: KirchenZeitung, 31. Januar 2013.
  4. FAZ, 26. September 2015, S. 10.
  5. Welche Schule für mein Kind? Verlagsbeilage. In: Hannoversche Allgemeine Zeitung, 12. Januar 2011, S. 4.
  6. Tabellarischer Lebenslauf. In: Stephanweil.de.
  7. Lebenslauf von Ministerpräsident Stephan Weil. In: Staatskanzlei Niedersachsen.
  8. Stefanie Kaune: Rotarisches Netzwerk. In: Hannoversche Allgemeine Zeitung, 12. November 2010, S. 17.
  9. Lebenslauf. (Memento vom 15. April 2015 im Internet Archive) In: Stephan-Weil.de.
  10. Warum, Herr Weil? In: Myheimat.de, 17. Oktober 2009.
  11. Stephan Weil gewinnt Mitgliederentscheid zur Spitzenkandidatur. In: SPD-Ortsverein Kirchrode-Bemerode-Wülferode, 27. November 2011.
  12. Hannover stellt auf. In: SPD-Bezirk Hannover, 22. März 2012.
  13. Stephan Weil mit 98,95 Prozent auf Platz 1 gewählt - SPD Niedersachsen verabschiedet Landesliste (Memento vom 12. April 2013 im Webarchiv archive.today) der SPD Niedersachsen vom 7. Juli 2012.
  14. Nachfolger von McAllister: Weil zum Ministerpräsidenten in Niedersachsen gekürt. In: Spiegel Online, 19. Februar 2013.
  15. 907. Plenarsitzung: Mindestlohn, Gleichstellung der Lebenspartnerschaften, Riester-Rente. In: Bundesrat.de, 1. März 2013.
  16. Stephan Weil. In: Bundesrat.de.
  17. Matthias Sickert: Kabinett stimmt Benennung von Stephan Weil und Olaf Lies für den Aufsichtsrat der Volkswagen AG zu. In: Staatskanzlei Niedersachsen, 19. Februar 2013.
  18. Landtagswahl findet am 15. Oktober statt. In: Hannoversche Allgemeine Zeitung, 8. August 2017.
  19. Robert Enke Stiftung: Kuratorium. In: Die Robert-Enke-Stiftung. Abgerufen am 21. April 2019 (deutsch).
  20. Über uns auf der Webseite der Kestnergesellschaft, Abruf am 17. August 2019
  21. Präsidium des Deutschen Städtetages. In: Städtetag.de.
  22. Deutsche Messe schließt 2012 deutlich besser als erwartet. In: Presseportal.de vom 22. November 2012: Ausscheiden Weils zum 31. Dezember 2012.
  23. Nach fünfjähriger erfolgreicher Präsidentschaft von Stephan Weil. (Memento vom 9. April 2014 im Internet Archive) In: Presseportal.de, 10. Oktober 2012.
  24. Vorstand der Bundes-SGK. In: Bundes-SGK.de.
  25. Hannah Arendt Tage. Leibniz Universität Hannover, abgerufen am 30. Oktober 2016.