Michael Kretschmer

deutscher Politiker (CDU), Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, MdL

Michael Kretschmer [ˈkʁeːt͡ʃmɐ][1] (* 7. Mai 1975 in Görlitz) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 13. Dezember 2017 Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Seit 2019 gehört er zudem als nun auch direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Görlitz 2 dem Sächsischen Landtag an.

Michael Kretschmer (2020)

Kretschmer war von 2002 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages.[2] Er war ab dem 1. Dezember 2004 kommissarischer und ab dem 23. April 2005 gewählter Generalsekretär der sächsischen CDU sowie von 2009 bis 2017 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von September 2013 bis September 2017 auch Vorsitzender der sächsischen Landesgruppe. Er wurde am 9. Dezember 2017 Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Sachsen.

Leben und BerufBearbeiten

Kretschmer wuchs in Görlitz-Weinhübel auf. Nach der Mittleren Reife 1991 an der Erich-Weinert-Oberschule in Görlitz machte Kretschmer bis 1995 eine Ausbildung zum Büroinformationselektroniker. 1998 erwarb er auf dem Zweiten Bildungsweg die Fachhochschulreife, studierte anschließend Wirtschaftsingenieurwesen an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden und schloss es 2002 als Diplom-Wirtschaftsingenieur (FH) ab.

ParteilaufbahnBearbeiten

 
Michael Kretschmer beim 28. Landesparteitag der CDU Sachsen in Chemnitz (2013)

Kretschmer trat 1989 in die Christlich-Demokratische Jugend ein und gehörte von 1993 bis 2002 dem Landesvorstand der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien an, wobei er von 1995 bis 2001 Landesschatzmeister der JU war. Von 1994 bis 2000 war er Stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Görlitz und gehört seit 2003 dem CDU-Landesvorstand in Sachsen an. Am 23. April 2005 wurde er zum Generalsekretär der sächsischen CDU gewählt und danach mehrfach im Amt bestätigt. Auf dem Landesparteitag am 9. Dezember 2017 wurde Kretschmer mit 90,1 % der Delegiertenstimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt, neuer Generalsekretär wurde Alexander Dierks.

Zu Beginn des Jahres 2010 geriet Kretschmer als Drahtzieher in die Sponsoring-Affäre der sächsischen CDU, in der von Unternehmen bezahlte Kontakte mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich als auch die ausdrücklich käufliche Bereitschaft zur Erwähnung in einer Begrüßungsrede Kretschmers thematisiert wurden. Kretschmer hatte dabei Angebote mit einer gestaffelten Preisliste an Unternehmen verschickt. Demnach konnte ab 1900 Euro ein Werbefoto mit dem CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tillich gemacht und für 3900 bis 8000 Euro ein Gespräch mit diesem geführt werden.[3][4] Das stieß auf Kritik der parlamentarischen Opposition und von Rechts- und Politikwissenschaftlern, die von der Grenze zur Korruption sprachen.

AbgeordneterBearbeiten

Von 1994 bis 1999 gehörte Kretschmer dem Stadtrat von Görlitz an. Von 2008 bis 2014 war er Mitglied des Kreistages des Landkreises Görlitz. Er zog nach der Bundestagswahl 2002 in den Bundestag ein; ebenso 2005, 2009 und 2013. Von 2005 bis 2009 war er stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 2009 bis 2017 war er einer ihrer stellvertretenden Vorsitzenden mit den Aufgabenbereichen Bildung und Forschung sowie Kunst, Kultur und Medien.

Kretschmer war stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Löbau-Zittau – Görlitz – Niesky Mitglied des Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt er dort 49,6 % der Erststimmen. Kretschmer war Mitglied in den Deutsch-Polnischen, Deutsch-Tschechischen und Deutsch-Russischen Parlamentariergruppen des Bundestages, die bilaterale Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten pflegen.[5] Bei der Bundestagswahl 2017 verlor Kretschmer mit 31,4 % das Bundestagsdirektmandat an Tino Chrupalla (AfD, 32,4 %).[6]

Kretschmer wurde vom CDU-Kreisverband Görlitz für die Landtagswahl in Sachsen 2019 als Direktkandidat im Wahlkreis Görlitz 2 aufgestellt.[7] Er gewann den Wahlkreis mit 45,8 Prozent der Direktstimmen.[8]

MinisterpräsidentBearbeiten

Am 18. Oktober 2017 wurde er von Stanislaw Tillich als dessen Nachfolger im Amt des Sächsischen Ministerpräsidenten vorgeschlagen.[9] Vom Sächsischen Landtag wurde er am 13. Dezember 2017 mit 69 von 126 Stimmen in das Amt gewählt und anschließend vereidigt.

Sonstiges EngagementBearbeiten

Von 2005 bis 2016 war Michael Kretschmer Mitglied des Verwaltungsrates des Diakoniewerks Oberlausitz.[10] Als Bundestagsabgeordneter war Kretschmer bis September 2017 Mitglied des Senats der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren und setzte sich dort für die Förderung von Bildung und Forschung in Sachsen ein.[11] Am 22. August 2017 wurde er zum Präsidenten des Sächsischen Volkshochschulverbandes gewählt.[12]

KontroversenBearbeiten

COVID-19-PandemieBearbeiten

Während der COVID-19-Pandemie besuchte Kretschmer ohne Schutzmaske Demonstrationen gegen die Hygienemaßnahmen und traf sich medienwirksam mit Corona-Skeptikern. Bemühungen von Wissenschaftlern und Bundeskanzlerin Merkel Mitte Oktober 2020, die massiv angestiegenen Infektionszahlen durch starke Gegenmaßnahmen zu bekämpfen, bezeichnete Kretschmer als „Hysterie“.

Als die Infektionszahlen bis Dezember 2020 weiterhin angestiegen waren und ein erneuter Lockdown nötig wurde, um einen weiteren Anstieg der tödlich verlaufenen Fälle zu begrenzen und eine breitflächige Überlastung der Krankenhäuser noch zu verhindern, gab Kretschmer der Bevölkerung die Schuld dafür, die Pandemie nicht ernst genommen zu haben. Hierfür erntete er scharfe mediale Kritik, insbesondere weil er keinerlei eigene Schuld erkennen wollte.[13][14][15]

Nachdem Sachsen über mehrere Wochen die höchsten Fallzahlen der deutschen Bundesländer aufwies und kurz nachdem andere Ministerpräsidenten Fehler eingestanden hatten, räumte Kretschmer am 9. Januar 2021 eigene Fehler ein. Erst durch den Besuch mehrerer Kliniken am 11. Dezember 2020 sei ihm die Dramatik bewusst geworden: „Mir war nicht klar, dass das Personal in Aue schon seit sechs Wochen vor meinem Besuch am Limit arbeitete. [...] Ich hätte mir gewünscht, dass ich früher gewarnt worden wäre.“[16]

Anfang 2021 protestierten Gegner der Corona-Maßnahmen vor Kretschmers Privathaus. Daraufhin lud er Kritiker zu einer digitalen Diskussionsrunde ein, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert wurde. Dieses Vorgehen stieß seitens der Vertreter von SPD und Grünen auf Kritik.[17]

Politische PositionenBearbeiten

Digitaler WandelBearbeiten

Kretschmer will jeden Schüler mit einem Tablet-Rechner ausstatten und fordert mehr Computerräume sowie eine „selbstverständliche Integration“ des Themas in den Unterricht. Ein von ihm vertretenes Programm verspricht, Deutschland „bis zum Ende des Jahrzehnts zum digitalen Wachstumsland Nr. 1 zu machen.“ Aus Kretschmers Sicht besonders geförderte Wirtschaftsbereiche sind beispielsweise Big-Data-Anwendungen und Cloud Computing.[18]

Kretschmer sieht in den Bereichen Bürgerrechte und Netzneutralität keinen Handlungsbedarf des Gesetzgebers. Die bestehenden Regelungen sind aus seiner Sicht ausreichend. Er erklärte in diesem Zusammenhang Mitte 2013: „Wir sind handlungsfähig.“[18]

Telekommunikation und Neue MedienBearbeiten

Nachdem im Juni 2013 ein YouTube-Video, das die Erschießung eines anscheinend geistig verwirrten Mannes durch einen Polizisten in Berlin zeigt, besonders häufig auf Facebook geteilt wurde, kritisierte Kretschmer das soziale Netzwerk. Er erklärte in diesem Zusammenhang: „Wenn es etwas gibt, wo Facebook sofort reagieren muss, damit die Bilder aus dem Netz genommen werden, dann sind das solche Fälle“ und bezeichnete die Bilder gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus als „menschenverachtend“. So etwas dürfe nicht gepostet werden.[19][20]

LeitkulturBearbeiten

Am 30. September 2016 legte Kretschmer gemeinsam mit dem sächsischen Landtagspräsidenten Matthias Rößler sowie den bayerischen CSU-Landtagsabgeordneten Markus Blume, Reinhold Bocklet und Johannes Singhammer einen „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ vor. Darin wird der umstrittene Begriff Leitkultur als „verbindende Rahmenkultur“ bezeichnet. In gesellschaftlich unruhigen Zeiten brauchten die Menschen Orientierung, die sie in Begriffen wie „Heimat und Patriotismus“ sowie eben in der „Leitkultur“ finden würden. Konkret wurden der Gebrauch der deutschen Sprache, bewährte Umgangsformen, gegenseitiger Respekt, die geistige Tradition der Aufklärung sowie Deutschlands Nationalsymbole wie die Fahne und die Hymne genannt.[21] Der Aufruf war motiviert unter anderem durch die Erfolge der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen 2016.[22]

In der Diskussion um die gleichgeschlechtliche Ehe setzte sich Kretschmer für die Exklusivität der traditionellen Ehe zwischen Mann und Frau und gegen das Adoptionsrecht für Homosexuelle ein.[23]

Asylbewerber in DeutschlandBearbeiten

Kretschmer äußerte in einem Interview im März 2018, es gebe „objektiv ein Problem, was die Integration angeht“. Es gebe „Probleme mit Menschen, die sich nicht an unsere Werte und Gesetze halten wollen“. Gerade bei Minderjährigen brauche man eine bessere Durchsetzung der deutschen Rechtsordnung, was allgemein als Kritik an der Arbeit der Polizei und der Justiz verstanden wurde. Es gebe ein neues Kriminalitätsphänomen. Abschiebungen funktionierten nicht, weil Flüchtlinge ihre Identität verschleiern würden und die jeweiligen Heimatländer unkooperativ seien. Er sprach sich dafür aus, „in dieser Situation beherzt [zu] handeln“, um viele Irritationen zu beseitigen.[24]

RusslandBearbeiten

Im Juni 2019 traf Kretschmer, der mit Peter Altmaier und Manuela Schwesig an dem Petersburger Wirtschaftsforum teilnahm, mit Wladimir Putin zusammen. Im Vorfeld hatte er gefordert, die internationalen Sanktionen zu beenden, ohne dass der eigentliche Sanktionsgrund, die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine, entfallen wäre.

Koalitionsaussagen und Ausrichtung der CDUBearbeiten

 
Martin Dulig (l.), Michael Kretschmer (m.) und Jörg Urban (r.) beim Wahlabend zur Landtagswahl in Sachsen 2019

Vor der Landtagswahl in Sachsen 2019 schloss Kretschmer für die CDU Sachsen sowohl Koalitionen als auch sonstige Kooperationen im Parlament mit der AfD und der Linkspartei ausdrücklich aus.[25] Außerdem kritisierte Kretschmer Hans-Georg Maaßens Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 scharf und zeigte sich erfreut darüber, dass Maaßen sich nach dieser Kritik als CDU-Mitglied aus dem Wahlkampf der sächsischen Christdemokraten zurückzog.[26]

PrivatesBearbeiten

Michael Kretschmer lebt in Dresden-Klotzsche sowie in Waltersdorf bei Zittau. Er ist evangelischer Konfession und nach dem jahrelangen vorherigen Zusammenleben seit dem 24. Juli 2020 mit der einstigen MDR-Journalistin und ehemaligen Sprecherin des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz Annett Hofmann verheiratet.[27] Das Paar hat zwei gemeinsame Söhne.[28]

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: Michael Kretschmer – Sammlung von Bildern

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Kretschmer und die Sache mit dem langen „E“. In: Dresdner Neueste Nachrichten. 1. September 2018, abgerufen am 2. September 2019: „Aber was ist nun richtig, ‚Kreetschmer‘ oder ‚Krettschmer‘? Ersteres, sagt Kretschmers Sprecher Ralph Schreiber. Das erste ‚E‘ werde gedehnt.“
  2. Archivierte Kopie (Memento vom 2. Januar 2013 im Internet Archive) - abgerufen am 15. Dezember 2017
  3. Sponsoring-Affäre bei der CDU: Auch Sachsens Ministerpräsident Tillich lässt sich vermarkten. In: Spiegel Online. 27. Februar 2010 (spiegel.de [abgerufen am 13. Mai 2019]).
  4. Einmal Ministerpräsident mit Foto bitte, Neues Deutschland vom 1. März 2010.
  5. Deutscher Bundestag: „Parlamentariergruppen“ in: Archivlink (Memento vom 19. Dezember 2008 im Internet Archive)
  6. Ticker zur Bundestagswahl 2017. In: mdr.de. 24. September 2017 (online [abgerufen am 30. November 2017]). Ticker zur Bundestagswahl 2017 (Memento vom 1. Dezember 2017 im Internet Archive)
  7. Kretschmer tritt für CDU in Görlitz an Freie Presse 17. November 2018
  8. Landtagswahl Sachsen 2019 Ergebnisse Wahlkreis Görlitz 2, abgerufen 5. September 2019
  9. mdr.de: Sachsens Regierungschef Tillich tritt ab | MDR.DE. (online [abgerufen am 18. Oktober 2017]). Sachsens Regierungschef Tillich tritt ab | MDR.DE (Memento vom 18. Oktober 2017 im Internet Archive)
  10. Michael Kretschmer: Mitgliedschaften. In: https://archive.today/2012.08.04-103541/http://www.michaelkretschmer.de/person.jsp?p_contrib=490&p_cursor=397
  11. Michael Kretschmer: Mitgliedschaften. In: Archivlink (Memento vom 17. Juli 2010 im Internet Archive)
  12. Michael Kretschmer ist Präsident des SVV. 22. März 2017, abgerufen am 27. September 2017.
  13. https://www.tagesspiegel.de/politik/heute-journal-mit-marietta-slomka-kretschmers-fremdschaem-auftritt-verweist-auf-ein-groesseres-problem/26705652.html
  14. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-interview-michael-kretschmer-heute-journal-100.html
  15. https://www.focus.de/politik/deutschland/fingerzeig-auf-buerger-sachsen-chef-kretschmer-verhaengt-hammer-lockdown-und-spielt-eigene-schuld-herunter_id_12758143.html
  16. saechsische.de (9. Januar 2021): Corona-Politik: Kretschmer räumt Fehler ein
  17. André Seifert: Kritik an Kretschmer für Dialog mit Corona-Protestlern in MDR Aktuell vom 27. Januar 2021 (mdr.de), abgerufen am 27. Januar 2021
  18. a b Medien-Das sagen die Experten tagesspiegel.de, 29. Juni 2013, abgerufen am 30. Juni 2013
  19. Einsatz vor Berliner Rathaus: Polizeigewerkschaft verteidigt Todesschützen spiegel.de, 29. Juni 2013, abgerufen am 30. Juni 2013
  20. Politiker kritisieren Facebook wegen Youtube-Video über tödlichen Polizeieinsatz heise.de, 29. Juni 2013, abgerufen am 30. Juni 2013
  21. Sächsische Union und CSU stellen gemeinsames Patriotismus-Papier mit dem Titel „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ vor. (Memento vom 3. Oktober 2016 im Internet Archive) michaelkretschmer.de, 30. September 2016; CDU und CSU: Unionspolitiker fordern neue Leitkultur-Debatte, Zeit Online, 30. September 2016; Anja Mayer: Leitkultur-Versuch der CSU/CDU Sachsen: Heimat und Patriotismus, taz vom 30. September 2016.
  22. Reaktion auf AfD-Erfolge: Sachsen-CDU und CSU fordern Leitkultur-Debatte, Leipziger Volkszeitung vom 30. September 2016.
  23. „Ehe für alle“ im Bundestag: „Die SPD verabschiedet sich mit einem großen Knall aus dieser Koalition“, Interview im Deutschlandfunk vom 28. Juni 2017, abgerufen am 30. Juni 2017.
  24. morgenpost.de (24. März 2018): Kretschmer: "Der radikale Islam gefährdet das Zusammenleben"
  25. Michael Kretschmer (CDU), "Keine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei" SWR 23. August 2019
  26. Kretschmer zufrieden über Maaßens Rückzug faz.net 26. August 2019
  27. https://www.tag24.de/nachrichten/sachsens-ministerpraesident-michael-kretschmer-hat-ueberraschend-annett-hofmann-geheiratet-dresden-1590921
  28. Archivierte Kopie (Memento vom 16. Dezember 2017 im Internet Archive) Sächsische Zeitung online vom 13. Dezember 2017, abgerufen am 15. Dezember 2017