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Sven Schulze

deutscher Politiker (CDU), MdEP
Sven Schulze MdEP im Europäischen Parlament (2014)

Sven Schulze (* 31. Juli 1979 in Quedlinburg) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist Europaabgeordneter der CDU für Sachsen-Anhalt und Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament in Brüssel und Straßburg. Gewählt wurde er am 14. Mai 2014 über die Landesliste der CDU Sachsen-Anhalt (Listenplatz 1). Sein Mandat im Europäischen Parlament begann am 1. Juli 2014. Zusätzlich bekleidet er seit November 2016 das Amt des Generalsekretärs der CDU Sachsen-Anhalt. Sven Schulze ist verheiratet und hat drei Kinder.[1]

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

Nach dem Abitur 1998 am Europa-Gymnasium Stephaneum in Aschersleben und anschließendem Zivildienst studierte er von 1999 bis 2007 an der Technischen Universität Clausthal Umweltschutztechnik und Wirtschaftsingenieurwesen. Der Diplom-Wirtschaftsingenieur Sven Schulze arbeitete danach von 2007 bis 2011 als Projektingenieur bei zwei mittelständischen Maschinenbauunternehmen im Harz und in Baden-Württemberg. Von 2012 bis 2014 arbeitete er als Vertriebsleiter bei der Eckold GmbH & Co. KG in Sankt Andreasberg.

Er wohnt in der Gemeinde Selke-Aue in Sachsen-Anhalt.

Politische Laufbahn[1]Bearbeiten

Das politische Engagement von Sven Schulze begann schon sehr früh. Von 1998 bis 2007 war er ehrenamtlich Mitglied im Gemeinderat seiner Heimatgemeinde Heteborn. Mit 19 Jahren war er zu dieser Zeit das jüngste Mitglied. Von 2004 bis 2007 war Sven Schulze Mitglied im Kreistag von Quedlinburg. Er trat 1997 der CDU bei. Zeitgleich wurde er auch Mitglied der Jungen Union Sachsen-Anhalts, deren Landesvorsitzender er von 2006 bis 2014 war. Seit 2006 ist er außerdem Mitglied im Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Das Amt des Vorsitzenden des CDU-Landesfachausschusses Bundes- und Europaangelegenheiten der CDU Sachsen-Anhalt hat er seit 2011 inne. Seit November 2015 ist Sven Schulze Mitglied des Bundesvorstands der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU. Im November 2016 wurde er zum ersten Generalsekretär in der Geschichte der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Zusätzlich ist Sven Schulze Mitglied der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Sachsen-Anhalt, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt und der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages.

Tätigkeit im EuropaparlamentBearbeiten

Seit dem 1. Juli 2014 ist Sven Schulze Mitglied des Europäischen Parlaments in Brüssel und Straßburg. Dort ist er Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und im Petitionsausschuss.[2] Außerdem war Sven Schulze auch Mitglied des im Dezember 2016 eingerichteten Untersuchungsausschuss gegen Verstöße und Missstände bei den Emissionsmessungen in der Automobilbranche sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung. Zudem ist Sven Schulze Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den Maschrek-Ländern und der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum. Als stellvertretendes Mitglied ist er zusätzlich Teil der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens und dem Verband Südostasiatischer Nationen. Seit 2014 ist er außerdem mitwirkungsberechtigtes Mitglied im Ausschuss für Europaangelegenheiten des Deutschen Bundestages. Sven Schulze ist auch Mitglied des Parlamentskreises Mittelstand Europe der CDU/CSU-Gruppe innerhalb der EVP-Fraktion und im SME Europe (Small and Medium Entrepreneurs of Europe) der EVP-Fraktion.

Kritik und KontroversenBearbeiten

Schulze befürwortet die umstrittene EU-Urheberrechtsreform 2018/2019, welche Upload-Filter und ein Leistungsschutzrecht enthält.[3] Gegen die EU-Urheberrechtsreform protestieren u. a. zahlreiche Wissenschaftler, Internet-Pioniere, Bürgerrechtsorganisationen, Wirtschaftsverbände, Internet-Experten aller Parteien und rund 5 Millionen Bürger in einer Petition.[4][5][6][7][8][9][10]

Für deutliche öffentliche Kritik sorgte in diesem Zusammenhang seine Aussage, die Proteste in Form von E-Mails seien eine "von Google gesteuerte Fake-Kampagne", weil viele der Absender Gmail-Adressen verwendeten.[11] Dem WDR zufolge würde Schulze "offenbar ein Mindestmaß digitaler Grundkenntnisse" fehlen. Der Umgang mit Kritikern der Reform habe "das Zeug, Vertrauen in die Politik zu erschüttern".[12] Der Standard bezeichnete die Äußerungen von Schulze als "Verschwörungstheorie".[13] Wenige Tage nach seinen Äußerungen kam es zu einer spontanen Demonstration in Köln mit mehreren tausend Teilnehmern, die u. a. mit Schildern wie "Wir sind die Bots" gegen die Reform und die Äußerungen von Schulze protestierten.[14]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Lebenslauf. In: Sven Schulze MdEP. Abgerufen am 12. März 2018.
  2. Sven SCHULZE | Home | Abgeordnete. Europäisches Parlament, abgerufen am 12. März 2018.
  3. https://www.schulze-europa.eu/eu-urheberrecht-stark-umkaempfte-reform/
  4. Offener Brief: Breites Bündnis gegen europäische Upload-Filter-Regelung. In: Zeit Online. Abgerufen am 4. Juli 2018.
  5. https://www.n-tv.de/politik/Kritiker-laufen-gegen-EU-Urheberrecht-Sturm-article20483720.html
  6. https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Copyright-Reform-Internetpioniere-protestieren-gegen-Upload-Filter-4077490.html
  7. https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Copyright-Eklat-Dorothee-Baer-und-Netzpolitiker-gegen-Upload-Filter-4095102.html
  8. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Todesdrohungen-Klagen-ueber-Lobbying-ueberschatten-EU-Copyright-Entscheid-4101264.html?seite=2
  9. https://www.change.org/p/european-parliament-stop-the-censorship-machinery-save-the-internet?utm_source=share_petition&utm_medium=copylink&utm_campaign=share_petition
  10. heise online: Copyright-Filter: EU-Berichterstatter Voss wirft Gegnern "Fake News" vor. Abgerufen am 3. Juli 2018.
  11. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Wir-sind-die-Bots-ueber-1000-demonstrieren-gegen-Artikel-13-4311105.html
  12. https://blog.wdr.de/digitalistan/wie-politiker-die-kritiker-des-neuen-urheberrechts-diffamieren/
  13. https://derstandard.at/2000098123249/EU-Urheberrecht-Demonstranten-reagieren-auf-Verschwoerungstheorie-von-CDU-Politiker
  14. https://netzpolitik.org/2019/mehr-als-tausend-menschen-demonstrieren-in-koeln-gegen-uploadfilter/