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Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Finanzministerium Sachsen-Anhalt

Das Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt ist seit der Wiedergründung des Landes im Jahr 1990 die oberste Finanzbehörde des Landes. Seit dem 20. Juni 2019 wird es von Minister Michael Richter (CDU) geleitet. Staatssekretär im Ministerium der Finanzen ist Klaus Klang.

Inhaltsverzeichnis

AufgabenBearbeiten

Im Ministerium der Finanzen werden alle Einnahmen und Ausgaben des Landes vorausgeschätzt, geplant und überwacht. Für jedes Jahr wird hier ein Haushaltsplan erstellt. Erstmals für die Jahre 2005/2006, dann für 2008/2009, 2010/2011 und, so ist beabsichtigt, auch für 2012/2013 wurden Doppelhaushalte aufgestellt. Im Vorgriff auf die Finanzplanungen der nächsten Jahre wird die mittelfristige Finanzplanung erstellt, die dazu dient, über einen Zeitraum von fünf Jahren die Grundlinien der Finanzpolitik darzustellen.

Dabei bilden die Steuern den größten Einnahmeposten im Landeshaushalt. Im Jahre 2007 gelang es Sachsen-Anhalt erstmals, ohne Neuverschuldung zu wirtschaften, d. h., die Nettokreditaufnahme betrug 0 Euro. Ab dem Jahre 2009 sollte mit der Tilgung der Schulden, die sich bis dahin auf rund 20 Milliarden EUR beliefen, begonnen werden. Das gelang jedoch angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise, des aufzubringenden Landesanteils an den Abwehrmaßnahmen gegen die Krise und einbrechenden Steuereinnahmen zunächst nicht. Der Entwurf des Doppelhaushaltes des Landes Sachsen-Anhalt für die Jahre 2012/2013 sieht vor, ab 2012 ohne Neuverschuldung auszukommen und ab 2014 mit der Altschuldentilgung zu beginnen.

OrganisationBearbeiten

Das Ministerium der Finanzen besteht aus den sechs Abteilungen

  • Zentralabteilung und Personalmanagement
  • Haushaltsabteilung
  • Beteiligungsmanagement und wirtschaftspolitische Angelegenheiten
  • Steuern und Strategische Finanzplanung
  • Staatliches Liegenschafts und Baumanagement
  • Informations- und Kommunikationstechnologie.

Außerdem existiert für übergeordnete Aufgaben ein Leitungsstab. Im Ministerium der Finanzen sind außerdem ein Aufbaustab Fusion des Landesbetriebes Bau (LBB) mit dem Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (LIMSA), ein Sonderbeauftragter Landesrechenzentrum und die Interministerielle Geschäftsstelle zur Steuerung der EU-Strukturfonds (EU-Verwaltungsbehörde) angesiedelt.

Behörden im Geschäftsbereich des MinisteriumsBearbeiten

  • PPP-Task-Force, eine seit 2005 arbeitende ressortübergreifende Projektgruppe. Hier werden neue Wege beschritten, um die finanzpolitischen Anforderungen des Staates zu erfüllen. Das heißt, bisher öffentlich erbrachte Dienstleistungen werden nun in Kooperation von öffentlicher Hand und privater Wirtschaft erbracht.
  • Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA)
  • 14 Finanzämter

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten