Karin Prien

deutsche Politikerin (CDU), MdHB, Landesministerin

Karin Prien (* 26. Juni 1965 in Amsterdam) ist eine deutsche Politikerin der CDU und seit dem 28. Juni 2017 die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein im Kabinett Günther I. Im Jahr 2022 ist sie zudem die Präsidentin der Kultusministerkonferenz.[1] Seit Januar 2022 ist sie eine von fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU.

Karin Prien im Januar 2022 bei einer Gedenkveranstaltung

LebenBearbeiten

Karin Prien wuchs zunächst in den Niederlanden auf, wohin ihre Großeltern mütterlicherseits Anfang der 1930er-Jahre vor dem in Deutschland aufkommenden Nationalsozialismus geflohen waren. Später siedelte sie nach Deutschland über. Sie sieht sich selbst nicht als religiös an.[2] Sie ist Sprecherin des Jüdischen Forums der CDU.[3]

Nach dem Abitur 1984 in Rheinland-Pfalz studierte Prien Rechts- und Politikwissenschaften in Bonn. Von 1986 bis 1989 war sie studentische Mitarbeiterin von Friedbert Pflüger (CDU), dem Pressesprecher des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (CDU). Auf das 1. Staatsexamen 1989 folgte 1991 nach einem Postgraduiertenstudium in Amsterdam der Master of Laws (LL.M.) und 1994 das 2. Staatsexamen in Celle. Seit 1994 ist sie selbständige Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Wirtschafts- und Insolvenzrecht in Hannover, Leipzig und Hamburg. Seit 2008 ist sie Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, seit 2011 auch Mediatorin.[4]

Karin Prien ist mit dem Rechtsanwalt Jochen Prien verheiratet und hat drei Kinder.[5] Sie ist die Ururenkelin des jüdischen Düsseldorfer Kaufmanns Salomon Hartoch.[6]

PolitikBearbeiten

ParteiBearbeiten

Karin Prien wurde 1981 Mitglied der CDU. Sie war von 2004 bis April 2012 stellvertretende CDU-Ortsvorsitzende in Blankenese, seit 2006 stellvertretende Kreisvorsitzende im Kreisverband Altona-Elbvororte und seit 2010 Mitglied des CDU-Landesvorstandes. Seit 21. Januar 2014 war Karin Prien Ortsvorsitzende der CDU Blankenese, dieses Amt gab sie nach dem Wechsel nach Schleswig-Holstein an Johann Riekers ab.[7] Zudem ist Prien Vorsitzende des Jüdischen Forums der CDU. Seit dem 17. November 2018 ist sie eine der vier stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Schleswig-Holstein und folgte damit auf Landesjustizministerin Sabine Sütterlin-Waack, die nicht erneut antrat.[8][9] Sie war eine der Mitinitiatoren der „Union der Mitte[10][11][12][13][14] in München, die als Gegenpart der rechtskonservativen „Werteunion“ gilt.[15] Im September 2019 beendete sie ihre Mitgliedschaft in der Union der Mitte mit der Begründung, eine Flügelbildung in der CDU verhindern zu wollen.[16] Auf dem Parteitag der CDU 2021 wurde sie in den CDU-Bundesvorstand gewählt.

Am 3. September 2021 berief Armin Laschet Prien in sein achtköpfiges „Zukunftsteam“ zur Kanzlerkandidatur der Bundestagswahl 2021. Sie vertrat darin die Themen Bildung und sozialer Zusammenhalt.[17]

Nach der für die CDU verlorenen Bundestagswahl 2021 und Armin Laschets Ankündigung des Rückzugs vom Amt des Parteivorsitzenden forderte Prien ein Team an der CDU-Spitze und eine Quotierung.[18] Beim Bundesparteitag am 22. Januar 2022 wurde sie zu einer von fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU gewählt.

Bürgerschaftsabgeordnete (2011–2017)Bearbeiten

Als Kandidatin der CDU in ihrem Wahlkreis Blankenese wurde sie bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 erstmals in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Sie war schulpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion und Mitglied des Fraktionsvorstands.

Bei der Bürgerschaftswahl 2015 erlangte sie mit 11,5 Prozent der Stimmen erneut ein Direktmandat im Wahlkreis Blankenese. In der Bürgerschaft gehörte sie dem Haushaltsausschuss, dem Verfassungs- und Bezirksausschuss, dem Schulausschuss sowie dem Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration an. Sie war stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Fachsprecherin für Schule und Verfassung der CDU. Wegen ihres Wechsels in die Landesregierung Schleswig-Holsteins schied sie im Juni 2017 aus der Bürgerschaft aus; ihr Abgeordnetenmandat übernahm Wolfhard Ploog.[19][20]

Bildungsministerin in Schleswig-Holstein (seit 2017)Bearbeiten

Nach Bildung einer Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen im Nachgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017 wurde Prien am 28. Juni 2017 zur Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein berufen und ist Teil der Landesregierung Günther I.

Am 24. März 2020 forderte sie wegen der COVID-19-Pandemie in Deutschland eine Absage der Abiturprüfungen in Schleswig-Holstein,[21] scheiterte mit dem Vorstoß jedoch in der Kultusministerkonferenz.[22] Im Februar 2022 veröffentlichte Prien auf Twitter eine relativierende Äußerung zum Sterben von Kindern in der Corona-Pandemie und rief damit eine Vielzahl wütender Antworten und Rücktrittsforderungen in sozialen Netzwerken hervor.[23]

In einem Erlass wies das Bildungsministerium im September 2021 darauf hin, dass Formen der gendergerechten Sprache (zum Beispiel Gender-Stern oder -Unterstrich) beim Erlernen deutscher Rechtschreibung nicht zum Regelwerk gehörten. Die Grünen als Koalitionspartner reagierten empört. Prien begründete ihr Vorgehen damit, dass sie auf Verunsicherung an den Schulen habe reagieren müssen.[24][25]

Nachdem Hans-Georg Maaßen am 31. Dezember 2021 ein Video mit Falschinformationen zur COVID-19-Pandemie geteilt hatte, forderte Prien seinen Ausschluss aus der CDU.[26][27]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Schleswig-Holstein übernimmt 2022 KMK-Präsidentschaft – Ministerin Prien gewählt. Abgerufen am 1. Januar 2022.
  2. Karin Prien: „Da war ich politisch erst mal mausetot“. In: Hamburger Abendblatt. 16. April 2016, abgerufen am 27. März 2019.
  3. Hans-Ulrich Dillmann: „Sich nicht verstecken“. In: Jüdische Allgemeine. 9. Juli 2018, abgerufen am 18. Mai 2022.
  4. Karin Prien LL.M. (abgerufen am 19. Januar 2018), In: Wayback Machine. Prinzenberg Prien & Partner, 7. September 2017, abgerufen am 19. Januar 2019
  5. [Das Magazin für Frauen, die entscheiden], Ausgabe 2/ 2014, S. 18 (abgerufen am 19. Januar 2019)
  6. Südwall: Stolperstein erinnert an Franziska Wihl. Wz.de. 4. August 2021, abgerufen am 9. September 2021
  7. CDU-Blankenese – Homepage des CDU Ortsverbandes Blankenese. Abgerufen am 4. Dezember 2018.
  8. Daniel Günther als CDU-Landesvorsitzender wiedergewählt. cdu-sh, 17. November 2018, abgerufen am 4. Dezember 2018.
  9. SH-Bildungsministerin: Karin Prien will in die Führungsspitze der Nord-CDU. In: shz.de. Abgerufen am 4. Dezember 2018.
  10. Ansgar Graw: Union der Mitte Merkel-Anhänger gegen den Rechtsruck. Die Welt, 17. Juli 2018.
  11. union-der-mitte.org
  12. Florian Gathmann: Union der Mitte Liberale CDU-Unterstützer von Kramp-Karrenbauer treffen sich in Berlin. Der Spiegel, 3. April 2019.
  13. Robert Roßmann: Liberale CDU-Mitglieder Erstes Treffen der „Union der Mitte“. Süddeutsche Zeitung, 3. April 2019.
  14. Karin Prien und die Union der Mitte. In: Kieler Nachrichten. 2. August 2018, abgerufen am 27. März 2019.
  15. CDU erkennt Gruppierungen nicht an. In: n-tv.de. 20. August 2018, abgerufen am 27. März 2019.
  16. Die "Union der Mitte" zerfällt. In: Süddeutsche Zeitung. 25. September 2019, abgerufen am 14. Oktober 2021.
  17. Laschets Team. Acht für Armin. Tagesschau, 3. September 2021, abgerufen am 3. September 2021.
  18. »Wir schaffen es nicht ohne Quote«. In: Der Spiegel. 17. Oktober 2021, abgerufen am 17. Oktober 2021.
  19. Designierte Bildungsministerin: Hamburgs CDU verliert eine weitere Frau. In: Welt Online. Abgerufen am 7. Juli 2017.
  20. Peter Ulrich Meyer: Zweikampf in der Hamburger CDU um Prien-Nachfolge. In: Hamburger Abendblatt. 24. Juni 2017, abgerufen am 7. Juli 2017.
  21. Wegen Corona: Prien fordert Absage der Abiturprüfung. In: NDR. 24. März 2020, abgerufen am 27. Dezember 2020.
  22. Prien: Details für Prüfungen stehen fest. In: NDR. 8. April 2020, abgerufen am 27. Dezember 2020.
  23. Aussage zu toten Kindern: CDU-Politikerin Prien in der Kritik. Website der Berliner Zeitung vom 12. Februar 2022.
  24. Prien schickt Gender-Erlass an Schulen – die Grünen zürnen. NDR, 9. September 2021, abgerufen am 14. Oktober 2021.
  25. Geschlechtergerecht Schreiben. In: Schule Aktuell. Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Schule Schleswig-Holstein, September 2021, abgerufen am 14. Oktober 2021 (PDF, S. 8).
  26. Patrick Gensing: Unbelegte Behauptungen: Maaßen, Bhakdi und die Impfungen. Tagesschau.de, 3. Januar 2022; Felix Huesmann, Daniela Vates: Hans-Georg Maaßen fordert „Covid-Impfverbot“: Fliegt er jetzt aus der CDU? Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), 3. Januar 2020
  27. CDU-Vorstandsmitglied Prien für Ausschluss Maaßens. In: FAZ.net. 3. Januar 2022, abgerufen am 18. Mai 2022.