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Kabinett Kretschmann II

Landesregierung von Baden-Württemberg
Kabinett Kretschmann II
23. Landesregierung von Baden-Württemberg
Winfried Kretschmann
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Wahl 2016
Legislaturperiode 16.
Bildung 12. Mai 2016
Dauer 3 Jahre und 192 Tage
Vorgänger Kabinett Kretschmann I
Zusammensetzung
Partei(en) Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Repräsentation
Landtag
90/143
Oppositionsführer Bernd Gögel (AfD), Andreas Stoch (SPD)

Das Kabinett Kretschmann II ist die Landesregierung von Baden-Württemberg.

Winfried Kretschmann führt in seiner zweiten Amtszeit als Ministerpräsident eine grün-schwarze Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU, die in Folge der Landtagswahl 2016 gebildet wird. Es handelt sich bei der auch „Kiwi“-Koalition genannten Regierung um die erste Koalition der Grünen mit der CDU als Juniorpartner auf Landesebene.

Der Koalitionsvertrag datiert auf den 9. Mai 2016 und trägt den Titel „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ.“[1] Der Entwurf wurde am 2. Mai vorgestellt. Am 6. Mai stimmten der CDU-Landesparteitag in Ludwigsburg und am 7. Mai 2016 die Grüne Landesdelegiertenkonferenz in Leinfelden-Echterdingen jeweils mit großen Mehrheiten der Koalitionsvereinbarung zu.[2] Ein Redakteur der Südwest Presse deckte auf, dass Grüne und CDU parallel geheime Nebenabsprachen getroffen haben, die im Widerspruch zum offiziellen Koalitionsvertrag standen; er erhielt dafür 2017 den 3. Preis beim Wächterpreis der deutschen Tagespresse.

Die Kabinettsliste wurde am 10. Mai 2016 vorgestellt.[3] Die Wahl des Ministerpräsidenten und die Vereidigung der Minister fand am 12. Mai 2016 statt.

RegierungsparteienBearbeiten

Die Regierung besteht auf folgenden Parteien.

Partei Parteivorsitzende/-r Politische Ausrichtung Europäische Partei/Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg (Grüne)   Sandra Detzer
Oliver Hildenbrand
Grüne Politik, Linksliberalismus EGP/Grüne/EFA
CDU Baden-Württemberg (CDU) Thomas Strobl Christdemokratie, Konservatismus, Ordoliberalismus EVP/EVP

KabinettBearbeiten

Amt/Ressort Foto Name Partei Staatssekretär Partei
Ministerpräsident Winfried Kretschmann Grüne Volker Ratzmann
Bevollmächtigter des Landes beim Bund
Theresa Schopper
Politische Koordination
bis 9. Oktober 2018
Florian Stegmann
Chef der Staatskanzlei
seit 9. Oktober 2018
Grüne
Stellvertretender Ministerpräsident
Inneres, Digitalisierung und Migration
Thomas Strobl CDU Martin Jäger
bis 16. März 2018
Wilfried Klenk
seit April 2018
CDU
Finanzen Edith Sitzmann Grüne Gisela Splett Grüne
Kultus, Jugend und Sport Susanne Eisenmann CDU Volker Schebesta CDU
Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer Grüne Petra Olschowski
Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Franz Untersteller Grüne Andre Baumann
Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Nicole Hoffmeister-Kraut CDU Katrin Schütz CDU
Soziales und Integration Manfred Lucha Grüne Bärbl Mielich Grüne
Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk CDU Friedlinde Gurr-Hirsch CDU
Justiz und Europa Guido Wolf CDU
Verkehr Winfried Hermann Grüne
Staatsminister im Staatsministerium und
Chef der Staatskanzlei
Klaus-Peter Murawski
bis 31. August 2018
Grüne
Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler Grüne
Staatsministerin im Staatsministerium Theresa Schopper
seit 9. Oktober 2018
Grüne

Wahl des MinisterpräsidentenBearbeiten

Kretschmann wurde am 12. Mai 2016 vom baden-württembergischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.

Wahl des Ministerpräsidenten - 2016
57,75 %
1,41 %
40,14 %
0,7 %
Kretschmann sonstige Nein Enthaltung

142 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab. 82 Abgeordnete stimmten für Winfried Kretschmann und zwei für einen anderen Kandidaten. Wen sie wählten, ist unbekannt. 57 Abgeordnete stimmten mit Nein, einer enthielt sich. Winfried Kretschmann ist damit im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg, abgerufen am 10. Mai 2016.
  2. Baden-Württemberg: Grüne besiegeln Kiwi-Koalition in Stuttgart, abgerufen am 7. Mai 2016
  3. Grün-Schwarz in BW stellt Kabinettsliste vor: Das sind die neuen Minister SWR, abgerufen am 10. Mai 2016