Thüringer Landesregierung

Regierung des Freistaats Thüringen
Heike TaubertChristoph MatschieVolker SklenarBirgit DiezelAndreas TrautvetterGerd SchuchardtUlrich FickelThomas KemmerichBodo RamelowChristine LieberknechtDieter AlthausBernhard Vogel (Ministerpräsident)Josef Duchač

Die Thüringer Landesregierung ist die Regierung des Freistaates Thüringen. Sie besteht aus dem Thüringer Ministerpräsidenten und den Ministern. Der Ministerpräsident wird vom Thüringer Landtag gewählt. Er ernennt und entlässt die Minister und bestellt einen Minister zu seinem Stellvertreter. Zur Führung der Amtsgeschäfte des Ministerpräsidenten und der laufenden Geschäfte der Landesregierung besteht die Thüringer Staatskanzlei als oberste Landesbehörde neben den Ministerien in der Landeshauptstadt Erfurt.

Landesregierungen seit 1990Bearbeiten

Nach der Wiedereinrichtung des Landes (ab 1993: des Freistaates) Thüringen nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 war die CDU bis 2019 bei jeder Landtagswahl stärkste Partei in Thüringen und stellte bis 2014 auch den Ministerpräsidenten. Josef Duchač regierte von 1990 bis 1992 in einer Koalition mit der FDP. Ihm folgte noch während der 1. Legislaturperiode des Landtags Bernhard Vogel, der die CDU auch bei den Landtagswahlen 1994 und 1999 als Spitzenkandidat anführte. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag regierte Vogel ab 1994 in einer Großen Koalition mit der SPD und nach dem Gewinn der absoluten Mehrheit ab 1999 in einer Alleinregierung der CDU.

Im Juni 2003 übergab Vogel das Ministerpräsidentenamt an Dieter Althaus, dem es gelang, die CDU-Alleinregierung trotz Stimmverlusten auch über die Landtagswahl 2004 zu bringen. Nachdem die CDU bei der Landtagswahl 2009 mit Althaus als Spitzenkandidat schwere Verluste erlitt, übernahm Christine Lieberknecht die Bildung der Landesregierung und wurde Ministerpräsidentin einer schwarz-roten Koalition, die nach der Landtagswahl 2014 am 5. Dezember 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) abgelöst wurde. Mit dem Zusammentritt des Landtags der 7. Wahlperiode am 26. November 2019 endete die Amtszeit der Landesregierung, sie war danach noch bis zum 5. Februar 2020 geschäftsführend im Amt.[1] Am 5. Februar 2020 wurde überraschend Thomas Kemmerich (FDP) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.[2] Kemmerich ernannte keine Minister, trat am 8. Februar 2020 zurück und ist seitdem bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten geschäftsführend im Amt.

Übersicht der Thüringer Landesregierungen seit 1990
Regierung Amtszeit Ministerpräsident Beteiligte Parteien
Kabinett Duchač 1990–1992 Josef Duchač (CDU) CDU, FDP
Kabinett Vogel I 1992–1994 Bernhard Vogel (CDU)
Kabinett Vogel II 1994–1999 CDU, SPD
Kabinett Vogel III 1999–2003 CDU
Kabinett Althaus I 2003–2004 Dieter Althaus (CDU)
Kabinett Althaus II 2004–2009
Kabinett Lieberknecht 2009–2014 Christine Lieberknecht (CDU) CDU, SPD
Kabinett Ramelow 2014–2020 Bodo Ramelow (Die Linke) Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
Siehe Regierungskrise in Thüringen 2020 seit 2020 Thomas Kemmerich (FDP) FDP

Geschäftsverteilung der LandesregierungBearbeiten

Die bis 5. Februar 2020 amtierende Landesregierung legte mit Beschluss vom 31. März 2015 die Abgrenzung der zehn Geschäftsbereiche fest.[3] Mit der Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten endete die Amtszeit aller Minister. Seither leiten die Staatssekretäre geschäftsführend die Ministerien.[4][5][6][7][8][9]

  1. Thüringer Ministerpräsident
  2. Thüringer Staatskanzlei
  3. Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
  4. Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
  5. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
  6. Thüringer Finanzministerium
  7. Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft
  8. Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
  9. Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
  10. Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Ministerpräsident Bodo Ramelow ersucht Ministerinnen und Minister, ihre Amtsgeschäfte fortzuführen. In: Medieninformation 197/2019. Thüringer Staatskanzlei, 26. November 2019, abgerufen am 5. Dezember 2019.
  2. mdr.de: Kemmerich ist neuer Ministerpräsident in Thüringen – Ramelow abgewählt | MDR.DE. Abgerufen am 5. Februar 2020.
  3. Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen. (PDF; 1,6 MB) Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 31. März 2015. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen, Nr. 3/2015. Thüringer Landtag, 4. Mai 2015, S. 10–29, abgerufen am 10. Dezember 2019.
  4. Tilman Steffen: Bodo Ramelow: Thüringens CDU bewegt sich. In: Die Zeit. 11. Februar 2020, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 13. Februar 2020]).
  5. mdr.de: Regierung in Thüringen fehlt: Wer jetzt die Verantwortung trägt | MDR.DE. Abgerufen am 13. Februar 2020.
  6. Thüringen - Wie kann es nach Kemmerichs Rücktritt weitergehen ? Abgerufen am 13. Februar 2020 (deutsch).
  7. Land ohne Regierung: Wie geht es weiter in Thüringen? Abgerufen am 13. Februar 2020 (deutsch).
  8. Sven Crefeld, dpa, AFP, Reuters: Die Linke: Bodo Ramelow warnt vor Staatskrise in Thüringen. In: Die Zeit. 9. Februar 2020, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 13. Februar 2020]).
  9. Süddeutsche Zeitung: Kemmerich kommt nicht. Abgerufen am 13. Februar 2020.