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Kabinett Kramp-Karrenbauer I

Saarländische Landesregierung

Das Kabinett Kramp-Karrenbauer war vom 10. August 2011 bis zum 9. Mai 2012 die saarländische Landesregierung. Es handelte sich zunächst um die Fortsetzung der ersten Jamaika-Koalition auf Landesebene – bestehend aus CDU, FDP/DPS und Bündnis 90/Die Grünen – unter Ministerpräsident Peter Müller (CDU), dem Kabinett Müller III.

Am 22. Januar 2011 gab Müller bekannt, sich im Laufe des Jahres vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzuziehen.[1] Die designierte Nachfolgerin war Annegret Kramp-Karrenbauer. Am 2. Mai 2011 einigte sich die Jamaika-Koalition, Kramp-Karrenbauer bei einer Sondersitzung des Landtages am 10. August 2011 zur ersten Ministerpräsidentin des Saarlandes zu wählen.[2] Am 10. August 2011 wurde Kramp-Karrenbauer mit den Stimmen von 26 der 51 Mitglieder des Landtages im zweiten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt. Am 12. August kündigte Kramp-Karrenbauer die Vereidigung der Minister und die neuen Ressortzuschnitte ihres Kabinettes für den 24. August an.[3] Am 24. August gab Kramp-Karrenbauer eine Regierungserklärung ab und die weiteren Regierungsmitglieder wurden vereidigt.[4]

Am 14. Dezember 2011 trat der FDP-Landtagsfraktionsvorsitzende Christian Schmitt, der im Januar desselben Jahres Nachfolger von Horst Hinschberger wurde, zurück[5] und wurde daraufhin parteiloses Mitglied der CDU-Fraktion. Im Anschluss blieb der Vorsitz der FDP-Fraktion vakant, weil Christoph Kühn seine Kandidatur dafür zurückzog.[6] Danach kündigte die Ministerpräsidentin am 6. Januar 2012 an, die Koalition aus CDU, FDP und Grünen zu beenden und mit der SPD eine Große Koalition bilden zu wollen.[7] Am 18. Januar 2012 wurden die von der FDP/DPS und den Grünen gestellten Minister nach Antrag der Ministerpräsidentin auf Beschluss des saarländischen Landtags entlassen, ihre Aufgaben werden kommissarisch von CDU-Ministern des Kabinetts übernommen.[8] Am 19. Januar wurden Neuwahlen angekündigt. Diese fanden am 25. März 2012 statt. Nach der Wahl einigten sich die CDU als Wahlgewinnerin und die SPD als zweitstärkste Kraft auf die Bildung einer Großen Koalition. Die Vereidigung der Nachfolgeregierung Kabinett Kramp-Karrenbauer II fand am 9. Mai 2012 statt.

KabinettBearbeiten

Amt Name Partei
Ministerpräsidentin;
Ministerin der Justiz
Annegret Kramp-Karrenbauer CDU
Stellvertretender Ministerpräsident;
Minister für Wirtschaft und Wissenschaft
Christoph Hartmann
bis 18. Januar 2012
Peter Jacoby
ab 18. Januar 2012 kommissarisch
FDP/DPS

CDU
Minister für Bundesangelegenheiten;
Chef der Staatskanzlei
Andreas Storm CDU
Minister der Finanzen Peter Jacoby CDU
Minister für Inneres, Kultur und Europa Stephan Toscani CDU
Ministerin für Arbeit, Familie, Soziales, Prävention und Sport Monika Bachmann CDU
Minister(in) für Gesundheit und Verbraucherschutz Georg Weisweiler
bis 18. Januar 2012
Monika Bachmann
ab 18. Januar 2012 kommissarisch
FDP/DPS

CDU
Minister für Bildung Klaus Kessler
bis 18. Januar 2012
Stephan Toscani
ab 18. Januar 2012 kommissarisch
B’90/Grüne

CDU
Minister(in) für Umwelt, Energie und Verkehr Simone Peter
bis 18. Januar 2012
Andreas Storm
ab 18. Januar 2012 kommissarisch
B’90/Grüne

CDU

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Pressekonferenz bei der CDU-Klausurtagung in Eppelborn Video vom 22. Januar 2011, auf dem Webserver des Saarländischen Rundfunks
  2. Wahltermin steht fest: Kramp-Karrenbauer wird Ministerpräsidentin (Memento des Originals vom 11. März 2014 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.saarbruecker-zeitung.de, Artikel der Saarbrücker Zeitung vom 4. Mai 2011
  3. Bachmann und Storm: Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer stellt neue Kabinettsmitglieder vor (Memento vom 10. September 2011 im Internet Archive) Mitteilung der Staatskanzlei vom 12. August 2011
  4. Kramp-Karrenbauer kündigt „Sanierungspfad“ an@1@2Vorlage:Toter Link/www.sr-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., SR online vom 24. August 2011. Abgerufen am 22. November 2011.
  5. FDP-Fraktionschef räumt seinen Posten, Artikel auf Spiegel-Online vom 14. Dezember 2011
  6. Jähes Ende einer Chaos-Koalition Zeit online 6. Januar 2012
  7. Kramp-Karrenbauer will Große Koalition, Artikel auf Spiegel-Online vom 6. Januar 2012
  8. Landtag entlässt Minister (Memento des Originals vom 7. Juni 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sr-online.de, SR-Online, 18. Januar 2012