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CDU Berlin

Landesverband der CDU
CDU Berlin
Monika Grütters
Monika Grütters
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Vorsitzende Monika Grütters
Stellvertreter Cerstin Richter-Kotowski
Katrin Schultze-Berndt
Carsten Spallek
Kai Wegner
General­sekretär Stefan Evers
Schatz­meister Martin Pätzold
Geschäfts­führer Dirk Reitze
Ehren­vorsitzender Eberhard Diepgen
Gründungs­datum 13. November 1945
Gründungs­ort Berlin
Hauptsitz Kleiststraße 23−26
10787 Berlin
Landtagsmandate
31/160
Mitglieder­zahl 12.220 (Stand: Ende Juni 2017)[1]
Website www.cdu.berlin

Die CDU Berlin ist der Landesverband der Christlich Demokratischen Union Deutschlands im Land Berlin.

Zwischen 1953 und 1955, 1957, 1981 bis 1989 und von 1991 bis 2001 stellte die Partei den Regierenden Bürgermeister von Berlin und damit den Regierungschef des Landes Berlin. Von 1963 bis 1981 sowie von 2001 bis 2011 befand sich der Landesverband in der Opposition. Diese Rolle nimmt die CDU seit 2016 erneut ein.

Inhaltsverzeichnis

LandesvorstandBearbeiten

Leitungsgremium der Berliner CDU ist der Landesvorstand, der aus dem Präsidium mit dem Landesvorsitzenden, seinen Stellvertretern, dem Generalsekretär und dem Schatzmeister, sowie den Beisitzern im Landesvorstand besteht.

Der aktuelle Landesvorstand der CDU Berlin, der im Zweijahresrhythmus gewählt wird, ist seit Dezember 2017 im Amt.

Vorsitzende Monika Grütters
Stellvertretende Vorsitzende Cerstin Richter-Kotowski, Katrin Schultze-Berndt, Carsten Spallek, Kai Wegner
Generalsekretär Stefan Evers
Schatzmeister Martin Pätzold
Beisitzer Ulrike Billerbeck, Sandra Cegla, Clemens Escher, Cornelia Flader, Christian Gräff, Ralf Olschewski, Manja Schreiner, Sabine Schumann, Christina Schwarzer, Dirk Stettner, Felix Wolf, Carola Zarth
Vorsitzender der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

und Mitgliederbeauftragter

Burkard Dregger
Ehrenvorsitzender Eberhard Diepgen
Landesgeschäftsführer (beratendes Mitglied) Dirk Reitze
Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses (beratendes Mitglied) Cornelia Seibeld
Justitiar (beratendes Mitglied) Ernst Brenning

GeschichteBearbeiten

GründungszeitBearbeiten

Am 26. Juni 1945 erschien der Berliner Gründungsaufruf zur Bildung einer überkonfessionellen großen Partei. Am 13. November 1945 wurde der Berliner Landesverband der CDU gegründet. Erster Vorsitzender wurde für eine kurze Übergangszeit der Journalist Karl Brammer. Auf Brammer folgte bereits 1946 der Mitbegründer der Freien Universität Kurt Landsberg, der das Amt des Landesparteichefs bis 1947 ausübte. Ihm folgte Walther Schreiber im Amt.

Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin 1946 wurde die CDU mit 22,2 % zweitstärkste Kraft hinter der SPD, aber vor der SED. Die CDU trat in der Folge einer Koalition mit SPD und LDP bei. Auch bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin 1948 konnte die CDU mit 19,4 % Stimmanteil und 26 Sitzen die zweitstärkste Fraktion bilden.

Teilung der Berliner CDUBearbeiten

Am 10. Februar 1948 erfolgte die Teilung der CDU Berlin, da auf Anweisung der Sowjets der Landesverband Berlin der CDU vom Verband der CDU in der Sowjetischen Besatzungszone ausgegliedert wurde. Am 30. November 1948 erfolgte die Teilung Berlins.

Die folgenden Abschnitte beschreiben die Geschichte der CDU in West-Berlin bis zur Deutschen Wiedervereinigung 1990, ab dann wieder die Geschichte der CDU in ganz Berlin.

Die Zeit als Juniorpartner in der Allparteienregierung (1950–1953)Bearbeiten

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 1950 vermochten SPD, CDU und FDP jeweils eine Fraktion zu stellen. Die CDU konnte unter ihrem damaligen Spitzenkandidaten Walther Schreiber 24,7 % der Stimmen erreichen. Zusammen mit der FDP, die auf 23,1 % der Stimmen gekommen war, hätte sich rechnerisch eine absolute Mandatsmehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition ergeben. Allerdings kandidierten sowohl Schreiber als auch der SPD-Politiker Ernst Reuter im Abgeordnetenhaus für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Als jedoch beide Kandidaten mit jeweils 62 Stimmen die absolute Mehrheit verfehlten, verzichtete Schreiber zugunsten Reuters auf die Position des Regierenden Bürgermeisters und es kam zur Bildung einer Allparteienregierung, in der Schreiber Stellvertreter des Landesregierungschefs wurde. Noch während dieser Zeit gab Schreiber sein Amt als CDU-Landesvorsitzender an Robert Tillmanns ab.

Die Regierung Walther Schreibers (1953–1955)Bearbeiten

Nach Reuters Tod am 29. September 1953 zerbrach die rot-schwarz-gelbe Regierungskoalition. Stattdessen bildeten nun Christdemokraten und Liberale ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis unter Führung von Schreiber, während die Sozialdemokraten in die Opposition gingen. Als Regierender Bürgermeister setzte sich Schreiber für eine Steigerung der Bundeshilfen für Berlin ein.

Juniorpartner in einer Großen Koalition (1955–1961)Bearbeiten

Ein Jahr später erreichte die SPD bei der Abgeordnetenhauswahl die absolute Mehrheit der Mandate. Trotz der absoluten Mandatsmehrheit bot der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Otto Suhr, der CDU Koalitionsverhandlungen an. In der Folge wurde eine Große Koalition gebildet. Im Senat Suhr übernahm Franz Amrehn als Bürgermeister den Stellvertreterposten des Regierungschefs. Auch unter Suhrs Nachfolger Willy Brandt behielt Amrehn diese Position in dessen erstem Senat. Zudem übernahm Amrehn nach dem Tod Otto Suhrs am 30. August 1957 bis zur Wahl Willy Brandts kommissarisch die Amtsgeschäfte des Regierenden Bürgermeisters von Berlin.

1955 wurde Ernst Lemmer zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. 1958 errang die SPD erstmals die absolute Mehrheit der Stimmen und der Sitze im Abgeordnetenhaus. Auch die Landes-CDU konnte ihr Ergebnis verbessern. Trotz der Mehrheitsverhältnis wurde die schwarz-rote Koalition abermals fortgesetzt und Amrehn blieb auch in Brandts zweitem Senat Bürgermeister. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 1963 mussten die Christdemokraten, die wiederum mit Amrehn als Spitzenkandidaten angetreten waren, mit 28,8 % der Stimmen eine herbe Niederlage einstecken. Die Sozialdemokraten, die unter Führung Brandts mit 61,9 % ihr bestes Landesergebnis errungen hatten, wechselten nun den Koalitionspartner und gingen trotz ihrer absoluten Mandatsmehrheit ein Regierungsbündnis mit der FDP ein. Der Landes-CDU blieb deshalb lediglich der Gang in die Opposition.

18 Jahre Opposition (1963–1981)Bearbeiten

 
Peter Lorenz (rechts) 1976 neben Rainer Barzel (links) und Norbert Blüm (Mitte)

Bei den Abgeordnetenhauswahlen 1967 und 1971 konnte die CDU ihre Stimmergebnisse wieder steigern und weiterhin die zweitstärkste Fraktion des Landesparlaments bilden. Allerdings ergab sich während dieser Zeit keine Regierungsbeteiligung für die Christdemokraten. Bei der Abgeordnetenhauswahl 1975 gelang es der CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Peter Lorenz erstmals die SPD in West-Berlin an Stimmen und Mandaten zu überholen. Allerdings bildeten die Sozialdemokraten, die bei der Wahl ihre absolute Mehrheit verloren hatten, erneut ein rot-gelbes Regierungsbündnis.

1979 trat Richard von Weizsäcker als Spitzenkandidat der Berliner CDU an. Unter seiner Führung gelang es den Berliner Christdemokraten mit 63 Parlamentssitzen erneut die stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus zu stellen. Da jedoch SPD und FDP zusammen auf 72 Mandate kamen, wurde die sozialliberale Koalition unter Dietrich Stobbe fortgesetzt, während die CDU wiederum in der Opposition verblieb.

Die Zeit unter Richard von Weizsäcker (1981–1983) und Eberhard Diepgen (1983–2002)Bearbeiten

Richard von Weizsäcker übernahm 1981 den Berliner Landesvorsitz und im Berliner Landesverband wurde mit Günter Straßmeir erstmals ein Generalsekretär ernannt. Im selben Jahr trat Stobbe nach der Garski-Affäre vom Amt des Berliner Regierungschefs zurück, während der bisherige Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel (SPD) seine Nachfolge antrat und sich daraufhin Neuwahlen stellte.

Von Weizsäcker trat erneut als Spitzenkandidat seiner Partei an und konnte bei der Abgeordnetenhauswahl 1981 mit 48,0 % Stimmenanteil das bislang beste Ergebnis der CDU in Berlin erringen. Da sich keine rot-gelbe Parlamentsmehrheit ergeben hatte und sich die FDP weigerte mit der CDU zu koalieren, bildete von Weizsäcker einen CDU-Minderheitssenat. Erst im März 1983 traten die Berliner Liberalen dem Senat Weizsäcker bei. Da 1984 Richard von Weizsäcker zum Bundespräsidenten gewählt wurde, folgte ihm Eberhard Diepgen im Amt des Regierenden Bürgermeisters. Diepgen setzte das Bündnis mit der FDP fort.

 
Eberhard Diepgen bei einer Wahlkampfveranstaltung der Berliner CDU

Bei der Abgeordnetenhaus-Wahl 1985 wurde die schwarz-gelbe Koalition im Amt bestätigt und fortgeführt. 1989 büßte die CDU bei der Abgeordnetenhauswahl 8,7 Prozentpunkte ein und kam, ebenso wie die SPD, nur mehr auf 55 Sitze. Während der SPD-Spitzenkandidat Walter Momper den ersten rot-grünen Senat in Berlin bildete, wurde Diepgen Oppositionsführer.

Am 8. September 1990 erfolgte schließlich die Vereinigung der CDU-Verbände aus dem bisherigen Ost-, bzw. Westteil der Stadt zu einem gemeinsamen Landesverband.

Im Rahmen des Vereinigungsprozesses wurde die Legislaturperiode des Abgeordnetenhauses vorzeitig beendet. Aus der Gesamt-Berliner Wahl am 2. Dezember 1990 ging die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Eberhard Diepgen siegreich hervor. Diepgen bildete nun eine Koalition mit der SPD, die auch nach den Abgeordnetenhauswahlen 1995 und 1999 fortgesetzt wurde.

Wegen des Berliner Bankenskandals trat die Berliner SPD 2001 aus dem Regierungsbündnis mit der CDU aus. Am 16. Juni 2001 wurde Diepgen durch ein Misstrauensvotum gestürzt und von Klaus Wowereit (SPD) abgelöst. In Berlin wurde nun ein rot-grüner Minderheitsenat gebildet, der durch die PDS toleriert wurde.

Die CDU musste schließlich in die Opposition wechseln; Diepgen wurde 2002 letrztlich als Landesvorsitzender durch Christoph Stölzl abgelöst.

Erneute Oppositionszeit (2001–2011)Bearbeiten

Bei der Abgeordnetenhauswahl am 21. Oktober 2001 trat die CDU mit ihrem neuen Fraktionschef Frank Steffel als Spitzenkandidat an. Allerdings verlor die CDU 17 Prozentpunkte und ging lediglich als zweite Kraft aus den Wahlen hervor. Wowereit ging nun eine rot-rote Koalition mit der PDS ein, die CDU verblieb als stärkste Oppositionsfraktion im Abgeordnetenhaus. Als CDU-Fraktionschef blieb Steffel bis 2003 Oppositionsführer.

2006 trat Friedbert Pflüger als Spitzenkandidat gegen Wowereit an, doch abermals konnte die CDU lediglich die zweitstärkste Fraktion bilden und erhielt mit nur 21,3 % ihr bisher schlechtestes Wahlergebnis bei einer Berliner Abgeordnetenhauswahl.

In der Oppositionszeit wechselten die Landesvorsitzenden vergleichsweise häufig: Christoph Stölzl, Joachim Zeller und Ingo Schmitt waren nur relativ kurze Zeit im Amt.[2]

2008 wurde Frank Henkel zum Landesvorsitzenden gewählt. Er übernahm im September 2008 auch den Vorsitz der CDU-Fraktion und wurde somit neuer Oppositionsführer im Abgeordnetenhaus.[3]

Große Koalition SPD-CDU (2011–2016)Bearbeiten

Nach der Abgeordnetenhauswahl im September 2011 befand sich die CDU, die mit nur 23,4 Prozent erneut ein schlechtes Wahlergebnis erzielte, ab November 2011 in Berlin dennoch wieder in der Regierungsverantwortung - dieses Mal als Juniorpartner in einer Großen Koalition mit der SPD unter Klaus Wowereit, der abermals zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde.

Mit dem Landesvorsitzenden Frank Henkel stellte die CDU nun den Innensenator und Bürgermeister von Berlin (Vertreter des Regierenden Bürgermeisters). Beide Parteien waren in der Koalition jeweils mit vier Senatoren vertreten. Henkel gab wegen des Einzugs in den Senat, sein Amt als Fraktionsvorsitzender auf. Dessen Nachfolger wurde Florian Graf.

Die Koalition wurde auch nach dem Rücktritt Wowereits im Dezember 2014 unter dem neuen Regierenden Bürgermeister Michael Müller fortgesetzt.

Erneute Opposition (seit 2016)Bearbeiten

Bei der Wahl im September 2016 erzielte die Berliner CDU mit nur 17,6 Prozent das schlechteste Ergebnis aller Abgeordnetenhauswahlen. Auch in den Bezirken verlor die CDU erheblich und konnte letztlich nur noch in Steglitz-Zehlendorf und in Reinickendorf den Bezirksbürgermeister stellen.

Der bisherige Regierende Bürgermeister Michael Müller bildete mit der Partei Die Linke und den Grünen eine rot-rot-grüne Koalition und ließ sich erneut zum Regierungschef wählen. Die CDU wurde im Landesparlament größte Oppositionspartei und stellte mit Florian Graf somit den Oppositionsführer.

Der bisherige Landesvorsitzende Frank Henkel gab aufgrund des schlechten Wahlergebnisses sein Amt auf, woraufhin im Dezember 2016 die Berliner Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, zur neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde. Sie ist die erste Frau in diesem Amt. Neuer Generalsekretär wurde der Abgeordnete Stefan Evers.

Im Dezember 2017 wurde der Landesvorstand unter Führung von Grütters turnusgemäß neu gewählt und zugleich nahezu komplett neu aufgestellt.

Am 12. Juni 2018 trat der bisherige Fraktionsvorsitzende Florian Graf wegen beruflicher Veränderungen zurück. Am selben Tag wurde der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Burkard Dregger, zu dessen Nachfolger gewählt. Er nahm somit auch die Rolle des Oppositionsführers im Abgeordnetenhaus ein.

Beobachter deuten die Entwicklung in der CDU dahingehend, dass die Frage der Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl 2021 zwischen Grütters und Dregger entschieden wird.

Vorsitzende in Berlin bzw. West-Berlin 1948–1990Bearbeiten

Zeitraum Vorsitzende(r)
1945–17. März 1946 Karl Brammer
1946–1947 Kurt Landsberg
1947–1952 Walther Schreiber
1952–1955 Robert Tillmanns
1955–1961 Ernst Lemmer
1961–1969 Franz Amrehn
1969–1981 Peter Lorenz
1981–1983 Richard von Weizsäcker
1983–2002 Eberhard Diepgen
2002–2003 Christoph Stölzl
2003–2005 Joachim Zeller
2005–2008 Ingo Schmitt
2008 Joachim Zeller (kommissarisch)
2008–2016 Frank Henkel
seit 2016 Monika Grütters

Vorsitzende in Ost-BerlinBearbeiten

Zeitraum Vorsitzender
1948–1949 Helmut Brandt
1949–1952 Arnold Gohr

Generalsekretäre in Berlin bzw. West-Berlin 1981–1990Bearbeiten

Zeitraum Generalsekretär
1981–1985 Günter Straßmeir
1985–1991 Klaus-Rüdiger Landowsky
1991–1993 Karl-Joachim Kierey
1993–1996 Dieter Ernst
1996–1998 Gerhard Lawrentz
1998–2000 Volker Liepelt
2000–2001 Ingo Schmitt
2001–2002 Joachim Zeller (kommissarisch)
2002–2003 Verena Butalikakis
2003–2005 Gerhard Lawrentz
2005–2008 Frank Henkel
2008–2011 Bernd Krömer
2011–2016 Kai Wegner
seit 2016 Stefan Evers

Aktuelle KreisvorsitzendeBearbeiten

Kreisverband Kreisvorsitzender
Charlottenburg-Wilmersdorf Stefan Evers
Friedrichshain-Kreuzberg Kurt Wansner
Lichtenberg Martin Pätzold
Mitte Sven Rissmann
Neukölln Falko Liecke
Pankow Gottfried Ludewig
Reinickendorf Frank Steffel
Spandau Kai Wegner
Steglitz-Zehlendorf Thomas Heilmann
Tempelhof-Schöneberg Florian Graf
Treptow-Köpenick Maik Penn
Wuhletal Mario Czaja

Fraktion im Berliner AbgeordnetenhausBearbeiten

FraktionsvorsitzendeBearbeiten

 
Der ehemalige Fraktionschef der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Heinrich Lummer (1989)
Zeitraum Vorsitzender
1948–1950 Kurt Landsberg
1951–1956[4] Ernst Lemmer
1959–1963 Egon Endres
1963–1969[5] Franz Amrehn
1969–1980[6] Heinrich Lummer
1980–1984 Eberhard Diepgen
1984–1989 Dankward Buwitt
1989–1991 Eberhard Diepgen
1991–2001 Klaus-Rüdiger Landowsky
2001–2003[7] Frank Steffel
2003–2006 Nicolas Zimmer
2006–2008 Friedbert Pflüger
2008–2011 Frank Henkel
2011-2018 Florian Graf
seit 2018 Burkard Dregger

Aktuelle ZusammensetzungBearbeiten

In der 18. Wahlperiode ist die Fraktion der CDU mit insgesamt 31 Abgeordneten, davon vier Frauen und 27 Männer, im Abgeordnetenhaus vertreten. Sie stellt damit die zweitstärkste Fraktion und ist die größte Oppositionspartei vor AfD und FDP. Mit Cornelia Seibeld als Vizepräsidentin ist die CDU im Präsidium des Abgeordnetenhauses vertreten.

AbgeordnetenhausergebnisseBearbeiten

Landtagswahlergebnisse
in Prozent
40%
30%
20%
10%
0%
Abgeordnetenhausergebnisse[8]
Jahr Stimmen Sitze Spitzenkandidat
1950 24,7 % 34 Walther Schreiber
1954 30,4 % 44 Walther Schreiber
1958 37,7 % 55 Franz Amrehn
1963 28,8 % 41 Franz Amrehn
1967 32,9 % 47 Franz Amrehn
1971 38,2 % 54 Peter Lorenz
1975 43,9 % 69 Peter Lorenz
1979 44,4 % 63 Richard von Weizsäcker
1981 48,0 % 65 Richard von Weizsäcker
1985 46,4 % 69 Eberhard Diepgen
1989 37,7 % 55 Eberhard Diepgen
1990 40,4 % 101 Eberhard Diepgen
1995 37,4 % 87 Eberhard Diepgen
1999 40,8 % 76 Eberhard Diepgen
2001 23,8 % 35 Frank Steffel
2006 21,3 % 37 Friedbert Pflüger
2011 23,4 % 39 Frank Henkel
2016 17,6 % 31 Frank Henkel

Regierende Bürgermeister von BerlinBearbeiten

Die nachfolgenden Politiker waren in der Position des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Mitglied der CDU.

BezirksbürgermeisterBearbeiten

In zwei der zwölf Berliner Bezirke ist der Bezirksbürgermeister Mitglied der CDU. Sie sind Verwaltungsvorsteher an der Spitze des jeweiligen Bezirks.[9]

Bezirk Bürgermeister(in)
Reinickendorf Frank Balzer
Steglitz-Zehlendorf Cerstin Richter-Kotowski

Abgeordnete im Deutschen BundestagBearbeiten

 
Seit 2018 Vorsitzender der CDU-Landesgruppe: Jan-Marco Luczak

In der aktuellen, 19. Legislaturperiode sind im Deutschen Bundestag sechs Berliner CDU-Abgeordnete vertreten:

Abgeordnete im Europäischen ParlamentBearbeiten

Die Berliner CDU ist mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Er ist dort Mitglied der EVP-Fraktion:[10]

LiteraturBearbeiten

  • Wolfgang Ribbe: Berlin zwischen Ost und West. 1945 bis zur Gegenwart. In: Ders. (Hrsg.): Von der Märzrevolution bis zur Gegenwart. (= Geschichte Berlins. Band 2) Beck, München 1987.
  • Jakob Lempp: Berlin – die Parteien im „wiedervereinigten Bundesland“. In: Andreas Kost, Werner Rellecke, Reinhold Weber (Hrsg.): Parteien in den deutschen Ländern. Beck, München 2010, S. 161–173.
  • Günter Buchstab (Hrsg.), Hans-Otto Kleinmann: Geschichte der CDU. Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart 1993.
  • CDU-Landesverband Berlin (Hrsg.), Bernhard Müller-Schoenau: 40 Jahre CDU. Berlin 1985.
  • CDU-Landesverband Berlin (Hrsg.), Markus Kaufmann: Die CDU Berlin stellt sich vor. Berlin 1986.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Steigende Mitgliederzahlen bei allen Parteien. Axel Springer SE, 28. Juli 2017, abgerufen am 28. August 2017.
  2. Geschichte der CDU – Berlin – Geschichte des Landesverbands
  3. „Pflüger als Fraktionschef abgewählt“, auf tagesspiegel.de
  4. Lemmer, Ernst, Geschichte der CDU, Konrad-Adenauer-Stiftung
  5. Amrehn, Franz, Geschichte der CDU, Konrad-Adenauer-Stiftung
  6. Heinrich Lummer schreibt mit der linken Hand, morgenpost.de
  7. Nun doch: Steffel gibt auf, Archiv von rhein-zeitung.de
  8. Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin (bis 1989 West-Berlin)
  9. Bezirksbürgermeister der CDU Berlin@1@2Vorlage:Toter Link/www.cduberlin.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., auf cduberlin.de
  10. CDU Abgeordneter im Europäischen Parlament (Memento des Originals vom 4. August 2011 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.cduberlin.de, auf cduberlin.de