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Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen
Bündnis 90/Die Grünen Berlin
Vorsitzende Logo
Nina Stahr
Werner Graf
 
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Basisdaten
Gründungsdatum: 5. Oktober 1978 als Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz
Gründungsort: Berlin
Vorsitzende: Nina Stahr
Werner Graf
Schatzmeister: Henning Bublitz
Parlamentsmandate:
27/160
Mitglieder: 6000 (Stand: März 2017)[1]
Website: gruene.berlin

Bündnis 90/Die Grünen Berlin ist der Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. Er wurde am 14. Mai 1993 mit dem Zusammenschluss der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL) und des Bündnis 90 gegründet. Die Alternative Liste wurde am 5. Oktober 1978 in West-Berlin gegründet. Sie war eine selbstständige Partei, die ab 1980 die Aufgaben eines Landesverbandes der Grünen wahrnahm.

Inhaltsverzeichnis

GründungBearbeiten

Die Gründungsphase der Partei der Grünen vollzog sich Ende der 1970er Jahre zunächst in unabhängigen Gruppierungen, bevor 1980 der Bundesverband gegründet wurde. So wurde am 5. Oktober 1978 in West-Berlin die AL gegründet, die in ihrer Programmatik den Idealen der Grünen sehr ähnelte. Gründungsmitglieder waren unter anderem Wolfgang Wieland, Michael Wendt und Hans-Christian Ströbele.

Im Gegensatz zum wenig später gegründeten Landesverband der Grünen verzeichnete die AL sehr schnell Mitgliederzuwächse und Wahlerfolge. Einen ersten Erfolg erzielte die AL bei der Wahl 1979, als sie auf Anhieb 3,7 Prozent der Stimmen erhielt. Damit verfehlte sie auf Landesebene zwar den Einzug ins Parlament, zog aber in vier Bezirksverordnetenversammlungen (Kreuzberg, Schöneberg, Tiergarten und Wilmersdorf) ein.

Nach Gründung des Bundesverbandes der Grünen schloss die AL mit den Grünen die Vereinbarung, die Rolle des Landesverbandes der Grünen unter Beibehaltung des Namens Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz zu übernehmen.

Einzug ins AbgeordnetenhausBearbeiten

Bei den Neuwahlen 1981 zog die AL mit 7,2 Prozent der Stimmen und neun Abgeordneten erstmals ins Berliner Abgeordnetenhaus ein und übersprang auch in allen zwölf Bezirken die Fünf-Prozent-Hürde. Mit diesem Ergebnis wurde sie drittstärkste Kraft noch vor der FDP. Damit verlor die bisher regierende sozialliberale Koalition unter Hans-Jochen Vogel (SPD) ihre Mehrheit und die CDU unter Richard von Weizsäcker verfehlte die absolute Mehrheit. Von Weizsäcker bildete daraufhin einen Minderheitssenat, der gegen SPD und AL, aber auch Teile der FDP regierte und sich auf einige Abweichler der FDP stützen konnte. 1983 trat die FDP in eine Koalition mit der CDU ein, sodass die AL zusammen mit der SPD die Opposition bildete.

1985 kam es in der AL zu Auseinandersetzungen um die heidnisch germanischen Mitglieder und Funktionäre Géza von Neményi, Vorstandsmitglied im Berliner Landesverband der Grünen, seinem Bruder Andor und Michael Pflanz, Vorsitzender des Berliner Schiedsgerichts der Grünen.[2] Andere ähnlich problematische AL Mitglieder, wie Irmgard Kohlhepp, damals friedensbewegte Jugendsozialarbeiterin,[3][4] von 1981 bis 1983 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die AL[5][6][7] wurden erst viel später "aus der „Grünen“ Partei ausgeschlossen".[8][9]

Bei der Wahl 1985 konnte die AL ihren Stimmenanteil auf 10,6 Prozent ausbauen und ihre Position als drittstärkste Kraft behaupten. Dennoch verblieb sie mit der SPD in der Opposition, da diese auf 32,4 Prozent der Stimmen absackte. Die CDU-FDP-Koalition unter Eberhard Diepgen blieb an der Regierung.

Rot-Grüne KoalitionBearbeiten

Bei der Wahl 1989 reichte es für eine rot-grüne Mehrheit, als die AL sich auf 11,8 Prozent und sich die SPD unter Walter Momper auf 37,3 Prozent der Stimmen steigern konnte, während die Regierungspartei FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Die Koalition kam allerdings erst zustande, nachdem die AL einigen von Walter Momper formulierten politischen Grundsätzen zustimmte, namentlich der Anerkennung des Gewaltmonopols des Staates, der Rechte und Präsenz der Alliierten in Berlin sowie der Bindungen Berlins an den Bund (Bundesrepublik Deutschland). Die AL hingegen konnte sich insbesondere im Bereich der ökologischen Stadterneuerung im Koalitionsvertrag durchsetzen. Sie stellte mit Michaele Schreyer, Sybille Volkholz und Anne Klein drei Senatorinnen, die SPD die übrigen zehn, wobei auch hier die Hälfte Frauen waren, sodass Mompers Senat die erste Landesregierung mit „Frauenmehrheit“ war. Die Koalition war von wiederkehrenden internen Konflikten geprägt.

Kurz vor der Neuwahl am 2. Dezember 1990, welche aufgrund der Wiedervereinigung Berlins notwendig wurde, kündigte die AL die Koalition auf, nachdem Innensenator Erich Pätzold (SPD) eine Reihe besetzter Häuser in der Mainzer Straße in Friedrichshain hatte polizeilich räumen lassen.

Zwischen Wiedervereinigung und UmbenennungBearbeiten

Bei der Neuwahl konzentrierte sich die AL auf den Westteil Berlins und kam landesweit auf 4,994 Prozent der Stimmen, während die sich auf den Osten konzentrierende Listenvereinigung Bündnis 90/Grüne/UFV auf 4,4 Prozent der Stimmen kam. Auf Grund der Sonderregelung, dass bei dieser Wahl die Fünf-Prozent-Hürde nur in einem der beiden Teile Berlins übersprungen werden musste, zogen sowohl die AL als auch die Ost-Berliner Listenverbindung ins Parlament ein. Zusammen bildeten sie eine Fraktionsgemeinschaft.

Nach dem Vereinigungsparteitag von Bündnis 90 und den Grünen nahm die AL ebenfalls den Namen „Bündnis 90/Die Grünen“ an und ist somit heute auch dem Namen nach der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen. Der Kreisverband Spandau heißt allerdings weiter „Bündnis 90/Die Grünen Alternative Liste Spandau“. Dort bildeten sich zwischen 2011 und 2016 zwei Oppositionsgruppen, die „Grüne Perspektive Spandau“, eine vom damaligen Kreisverband nicht akzeptierte Arbeitsgemeinschaft, die allerdings vom Landesverband als AG anerkannt war, und die Gruppe „Grüner Frühling Spandau“.[10] Anfang 2016 löste sich die Grüne Perspektive Spandau auf.

Nach der Abgeordnetenhauswahl vom 18. September 2011 bestand für Bündnis 90/Die Grünen durch das mit 17,6 Prozent beste Wahlergebnis in Berlin wieder die Möglichkeit einer Koalition mit der SPD.[11] Die Sozialdemokraten schlossen jedoch eine Koalition mit der CDU, nachdem rot-grüne Koalitionsverhandlungen gescheitert waren.[12][13]

Wahlergebnisse auf LandesebeneBearbeiten

Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen Berlin im AbgeordnetenhausBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

  • AL. Die Alternative Liste Berlin. Entstehung, Entwicklung, Positionen, herausgegeben von Michael Bühnemann, Michael Wendt und Jürgen Wituschek, LitPol Verlagsgesellschaft, Berlin 1984, ISBN 3-88279-038-5
  • Gudrun Heinrich: Rot–Grün in Berlin. Die Alternative Liste in der Regierungsverantwortung 1989–1990. Schüren, Marburg 1993, ISBN 3-89472-079-4
  • Gudrun Heinrich: Rot–Grün in Berlin 1989–1990, in: Joachim Raschke: Die Grünen. Wie sie wurden, was sie sind. Bund, Köln 1993, ISBN 3-7663-2474-8, S. 809–822
  • Jakob Lempp: Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, in: Parteien in Berlin. Herausgegeben von Christian Junge und Jakob Lempp, be.bra wissenschaft verlag, Berlin 2007, ISBN 978-3-937233-34-5, S. 123–139
  • Joachim Raschke: Die Grünen. Wie sie wurden, was sie sind. Bund, Köln 1993, ISBN 3-7663-2474-8, S. 274–284

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. https://twitter.com/gruene_berlin/status/844610625749893126
  2. GRÜNE Mythos der Edda, Der Spiegel 7. Januar 1985
  3. http://worldcat.org/identities/lccn-n2011087073/
  4. http://www.socialhistoryportal.org/sites/default/files/raf/0019690213.pdf
  5. Konrad Adenauer Stiftung CDU-DOKUMENTATION 8/1989
  6. Berlin Der kurze Marsch, Der Tagesspiegel 1. Juni 2006
  7. Machtwechsel in Berlin: Hausbesetzer in Nadelstreifen, von Sabine Beikler, Der Tagesspiege 10. Juni 2001
  8. Rechte AntifaschistInnen, Jungle World, 25. April 2001
  9. Das Wort als Waffe, von Helmut Höge 30. Oktober 2010
  10. Im Westen geht der Spaltpilz um. Bei taz.de, abgerufen am 8. Oktober 2013
  11. Die Landeswahlleiterin für Berlin – Berliner Wahlen 2011 – Ergebnisse nach Regionen – Zweitstimmen – Ergebnistabelle. In: wahlen-berlin.de. Abgerufen am 19. September 2011.
  12. Berlin: SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag. Bei Spiegel Online, abgerufen am 3. Mai 2013.
  13. Verhandlungen in Berlin: Wowereit lässt Koalitionsgespräche mit Grünen Plätzen. Bei Spiegel Online, abgerufen am 3. Mai 2013.
  14. a b c Ergebnisse aller Wahlen in Berlin auf den Webseiten des Landeswahlleiters.