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Frank Steffel

deutscher Politiker, MdA, MdB
Frank Steffel (2011)

Frank Steffel (* 2. März 1966 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Unternehmer. Er war von Mai 2001 bis Mai 2003 Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2009 ist er ein Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Mai 2005 ehrenamtlicher Präsident des Sportvereins Füchse Berlin Reinickendorf.

Inhaltsverzeichnis

Leben und BerufBearbeiten

Schule und StudiumBearbeiten

Nach dem Abitur an der Georg-Herwegh-Oberschule in Berlin-Hermsdorf 1984 studierte Frank Steffel Wirtschaftswissenschaft an der Freien Universität Berlin (FU Berlin) und schloss das Studium 1990 als Diplom-Kaufmann ab.

Promotion und Entzug derselbenBearbeiten

Frank Steffel wurde 1999 über Bedeutung und Entwicklung der Unternehmer in den neuen Bundesländern nach der deutschen Einheit 1990 an der FU Berlin zum Doktor der Wirtschaftswissenschaft (Dr. rer. pol.) promoviert.

Im November 2017 wies Martin Heidingsfelder die FU Berlin darauf hin, dass er einen begründeten Verdacht auf Plagiate in der Dissertation in mindestens drei umfangreichen Fällen habe.[1] Journalisten der Berliner Zeitung konnten den Vorwurf nachvollziehen und um weitere Plagiate ergänzen.[2]

Der Entzug der Promotion erfolgte im Februar 2019 durch einstimmigen Beschluss des Prüfungsgremiums und des Präsidiums der FU Berlin wegen „zumindest bedingt vorsätzlicher Täuschung und Verletzung des Gebotes der wissenschaftlichen Redlichkeit“.[3][4][5][6] Zur Begründung hieß es, dass „wörtliche oder fast wörtliche Übernahmen in erheblichem Umfang nicht als solche gekennzeichnet“ worden seien, wobei die Quellennennungen seitens Steffel aber der Verschleierung dienten, da weder ersichtlich wäre, „ dass [Steffel] wörtlich oder fast wörtlich Texte anderer Autoren in seine Dissertation eingefügt hat“, noch der Umfang der Plagiate.[4]

Das Präsidium und das Prüfungsgremium stellten sich mit ihrer Begründung explizit gegen die Position von Steffels Doktorvater Dietrich Winterhager, der erklärt hatte, dass aus seiner Sicht „die von Frank Steffel gewählte Zitierweise damals am gesamten Fachbereich Wirtschaftswissenschaft üblich gewesen sei“[4] und er nicht getäuscht worden sei.[3] Steffel geht gegen den Beschluss der Hochschulleitung auf Aberkennung der Doktorwürde juristisch vor;[7][1] die Klage ist seit dem 27. Februar 2019 anhängig.[8]

Beruflicher WerdegangBearbeiten

Steffel war Inhaber der Steffel-Unternehmensgruppe mit Sitz in Berlin, die insbesondere auf den Gebieten Raumausstattung, Heimtextilien und Bodenbeläge aktiv war und nach eigenen Angaben europaweit 700 Mitarbeiter beschäftigte. Das Unternehmen wurde 1964 von Steffels Vater Walter Steffel zusammen mit Bruno Thomas unter dem Namen Thomas & Co. gegründet.[9] Zu der Gruppe gehörten, im Wesentlichen durch Zukäufe und Übernahmen bedingt, mehr als zehn Unternehmen unterschiedlicher Größe in Deutschland und Österreich.[10]

Frank Steffel veräußerte sein Unternehmen zum Jahresende 2015 an die Unternehmensgruppe Brüder Schlau, um sich zukünftig anderen Aktivitäten sowie seinem Bundestagsmandat intensiver widmen zu können.[11] Seit 2016 ist Steffel Inhaber der Steffel Management & Beteiligungen GmbH und weiterer Beteiligungsunternehmen.

Ehrenamtliches Engagement und FamilieBearbeiten

Seit Mai 2005 ist Steffel ehrenamtlicher Präsident des Sportvereins Füchse Berlin Reinickendorf. Am 5. Juni 2019 wurde er einstimmig für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt.[12] Die Handball-Profi-Mannschaft stieg 2007 in die Handball-Bundesliga auf. Während seiner Präsidentschaft gewannen die Füchse Berlin mehrmals den EHF-Pokal[13] sowie den IHF SuperGlobe[14] und wurden 2014 Deutscher Pokalsieger[15]. Der Verein zählt heute knapp 4000 Mitglieder (2005: 2000 Mitglieder).

Steffel ist verheiratet und lebt in Berlin-Frohnau. Er ist Vater einer Tochter (* 2008) und eines Sohnes (* 2012).

PolitikBearbeiten

Steffel ist seit 1983 CDU-Mitglied, war von 1985 bis 1991 Vorsitzender der Jungen Union in Berlin-Reinickendorf, ist seit 1989 Mitglied des Landesvorstandes der CDU Berlin und war zudem von 2001 bis 2019 Vorsitzender der CDU in Reinickendorf. Steffel war von 1991 bis 2009 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und war dort von 1999 bis 2001 und ab 2006 stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie von 2001 bis 2003 Fraktionsvorsitzender. Seit dem 27. September 2009 ist Steffel Mitglied des Deutschen Bundestages.

Steffel wurde im Jahr 2014 vom Präsidium der CDU Deutschlands mit der Leitung des Bundesfachausschusses/Kommission Sport betraut. Er ist Mitglied im Komitee der Special Olympics 2023 in Berlin.

Landespolitik und Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhauswahl 2001Bearbeiten

Steffel war von 2000 bis 2001 und erneut von 2009 bis 2017 stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner CDU.[16]

Nachdem Eberhard Diepgen am 16. Juni 2001 als Regierender Bürgermeister abgewählt wurde, wurde Steffel zum CDU-Spitzenkandidaten und Herausforderer des neuen Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit für die Neuwahl am 21. Oktober 2001 gewählt. Steffels Wahlkampf wurde von Beginn an von mehreren öffentlichen Diskussionen über die CDU überlagert: den am ehemaligen Berliner CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Rüdiger Landowsky festgemachten Berliner Bankenskandal sowie die noch nicht in Vergessenheit geratenen Spendenskandale um den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und der CDU in Hessen.

Insbesondere jedoch geriet Steffels Wahlkampf, der von seiner Agentur Publicis als „Kennedy von der Spree“ vermarktet wurde, durch eine Reihe unglücklicher eigener Medienauftritte ins Schlingern. So bezeichnete er bei einem Besuch Münchens diese als „die schönste Stadt Deutschlands“ und „heimliche Hauptstadt“. Beim Wahlkampfauftakt der CDU ging er 2001 in Berlin bei einer Eierwurfattacke hinter dem von der Aktion unbeeindruckten Edmund Stoiber in Deckung. Auch wurde seine Reaktion auf vermeintliche rassistische Äußerungen von ihm zu Jugendzeiten als unsouverän empfunden. Als er Günter Schabowski in seinen „Gesprächskreis Innere Einheit“ aufnahm, monierte Berlins SPD-Chef Peter Strieder, dass damit ausgerechnet der Chef-Propagandist der DDR zum Thema innere Einheit herangezogen worden sei.[17] Für Kritik sorgte auch sein Auftritt in der ARD-Talkshow von Michel Friedman.[18]

Bei der Wahl am 21. Oktober verlor die CDU 17 Prozentpunkte und erhielt 23,8 Prozent der Stimmen. Damit lag sie knapp vor der PDS, die 22,6 Prozent erreichte und damit 4,9 Prozentpunkte hinzugewann. Die SPD kam auf 29,7 Prozent (+7,3 Prozentpunkte), die FDP auf 9,9 Prozent (+7,7 Prozentpunkte) und Bündnis 90/Die Grünen auf 9,1 Prozent (−0,8 Prozentpunkte). Nicht nur für die CDU, auch für Steffel selbst wurde die Wahl zu einer schweren Niederlage. Das Berliner Stadtmagazin tip wählte Steffel zum „peinlichsten Berliner“ des Jahres 2001.[19]

Steffel wurde nach der Wahl als Fraktionsvorsitzender der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wiedergewählt. Es folgten lange innerparteiliche Querelen, in deren Verlauf die Landesvorsitzenden Diepgen und sein Nachfolger Christoph Stölzl nacheinander zurücktraten. Auch Steffel trat im Mai 2003 als CDU-Fraktionsvorsitzender zurück. Sein Rücktritt wurde in der Presse als taktischer Zug im Kampf um Posten und Einfluss bezeichnet.[20]

Auf dem Kreisparteitag der Reinickendorfer CDU wurde Frank Steffel am 21. Januar 2006 wieder als Kandidat des Wahlkreises 6 (Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle) für die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2006 nominiert. Er gewann den Wahlkreis mit 9349 Stimmen (42,3 Prozent) und damit dem berlinweit höchsten absoluten Erststimmenergebnis der Direktkandidaten.[21] 2006 bis 2009 hatte er im Abgeordnetenhaus den Vorsitz des Ausschusses für Wirtschaft, Betriebe und Technologie inne.

Während der letztlich erfolgreichen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 war Steffel CDU-Verhandlungsführer für den Themenbereich Wirtschaft.[22] Im Rahmen dieser Verhandlungen konnte die CDU u. a. eine Abschaffung des 2006 vom rot-roten Senat beschlossenen Straßenausbaugesetzes, die Einführung einer Handwerker-Vignette und eine Fokussierung auf den ersten Arbeitsmarkt und somit einen tiefgreifenden Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik erreichen. Spekulationen über eine mögliche Position als Wirtschaftssenator erteilte Steffel direkt nach dem Abschluss der Verhandlungen am 3. November 2011 eine kategorische Absage.[23]

Bundestagskandidatur 2005 und Mandat seit 2009Bearbeiten

Am 22. Juni 2005 wurde Steffel bei der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU im Bundestagswahlkreis Berlin-Reinickendorf (WK 78) mit 87,7 Prozent der abgegebenen Stimmen als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2005 nominiert. Er unterlag mit einem Stimmenanteil von 37,8 Prozent seinem Gegenkandidaten Detlef Dzembritzki (SPD), der den Wahlkreis mit 42,5 Prozent der Stimmen direkt gewann. Auch über die Landesliste zog Steffel nicht in den Bundestag ein.

Am 19. Juni 2008 wurde Steffel im selben Wahlkreis von seiner Partei mit 97 Prozent der abgegebenen Stimmen als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Am 27. September 2009 gewann er das Direktmandat mit 39 Prozent, dem höchsten CDU-Ergebnis in ganz Berlin. Am 14. September 2012 wurde er mit 93 Prozent der abgegebenen Stimmen wieder als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2013 in seinem Wahlkreis nominiert[24] und am 23. November 2012 auf den vierten Platz der Landesliste der CDU Berlin gewählt.[25] Am 22. September 2013 gewann er in Berlin-Reinickendorf mit 45 Prozent, dem besten Erststimmenergebnis Berlins, erneut das Direktmandat für den Deutschen Bundestag.[26] 2017 wurde er erneut direkt in den 19. Deutschen Bundestag gewählt.[27] Er erzielte berlinweit mit 36,8 Prozent das beste Erststimmenergebnis für die CDU Berlin und liegt damit um 5,8 % über dem Zweitstimmenergebnis im Wahlkreis Berlin-Reinickendorf.[28]

Im Bundestag arbeitete Steffel als ordentliches Mitglied im Finanz- und Sportausschuss.[29] In der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Steffel Berichterstatter zu den Themenfeldern Grunderwerbssteuer, Doppelbesteuerungsabkommen, Immobilien, Privatisierung, Verbraucherschutz und Geldwäsche.[30] Zusätzlich ist er stellvertretender Berichterstatter zu den Themenfeldern Grundsteuer, Mitarbeiterkapitalbeteiligung, Gemeinnützigkeit, Ehrenamt, Vereinsbesteuerung, Stiftungen und Kfz-Steuer.[31] In der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist er Berichterstatter für Breitensport, sportliche Großveranstaltungen wie Weltmeisterschaften, Europameisterschaften und Olympia, sowie für Sport und Medien.[32]

Am 28. Januar 2014 wurde Frank Steffel mit großer Mehrheit zum Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Sportausschuss[33] und Ehrenamtsausschuss des Deutschen Bundestages gewählt.[34] Darüber hinaus ist er weiterhin ordentliches Mitglied im Finanzausschuss.[35]

Im Zuge der Einsetzung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages im Januar/Februar 2018 (19. Legislaturperiode) wählte die CDU/CSU-Fraktion Frank Steffel erneut zum Obmann im Sport- und Ehrenamtsausschuss. Außerdem ist Steffel seit Februar 2018 ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Hier ist er Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion u. a. für die Ukraine, Südliches Afrika, Japan und die Iberische Halbinsel. Bei den Fraktionsvorstandswahlen der CDU/CSU-Fraktion am 25. September 2018 wurde Steffel erneut im Amt des Obmanns im Sportausschuss bestätigt.

LiteraturBearbeiten

  • Werner Breunig, Andreas Herbst (Hrsg.): Biografisches Handbuch der Berliner Abgeordneten 1963–1995 und Stadtverordneten 1990/1991 (= Schriftenreihe des Landesarchivs Berlin. Band 19). Landesarchiv Berlin, Berlin 2016, ISBN 978-3-9803303-5-0, S. 357 f.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Frederik Bombosch: Plagiatsvorwurf: Frank Steffel verliert seine Doktorwürde – und will klagen. In: Berliner Zeitung. 4. Februar 2019, abgerufen am 5. März 2019.
  2. Frederik Bombosch: Frank Steffel – Ist die Dissertation des Berliner CDU-Politikers ein Plagiat? In: Berliner Zeitung. 30. Mai 2018, abgerufen am 5. März 2019.
  3. a b Robert Kiesel: Frank Steffel verliert seinen Doktortitel. In: Der Tagesspiegel. 4. Februar 2018, abgerufen am 5. März 2019.
  4. a b c Pressestelle der Freien Universität Berlin: Freie Universität Berlin beschließt, Frank Steffel den Doktorgrad zu entziehen. In: FU Berlin. 4. Februar 2018, abgerufen am 5. März 2019.
  5. Plagiate in der Dissertation: FU Berlin entzieht Frank Steffel den Doktor. In: Der Spiegel. 4. Februar 2018, abgerufen am 5. März 2019.
  6. Plagiate in der Wissenschaft: „Wir reden nicht vom Mittelalter, sondern vom Ende der 90er-Jahre“ – [[Stephan Rixen]] im Gespräch mit Benedikt Schulz. In: Deutschlandfunk. 4. Februar 2018, abgerufen am 5. März 2019.
  7. Ulrich Zawatka-Gerlach: FU-Prüfer wollen Frank Steffel den Doktortitel aberkennen. In: Der Tagesspiegel. 9. Juli 2018, abgerufen am 5. März 2019.
  8. Frank Steffel klagt gegen FU Berlin. In: Tagesspiegel. 8. Mai 2019, abgerufen am 8. Mai 2019.
  9. Steffel-Gruppe positioniert sich neu. In: BTH Heimtex, Nr. 12/2004, ISSN 1614-354X.
  10. Unternehmen der Steffel Gruppe (Memento vom 11. April 2010 im Internet Archive) (alle Angaben zu Umsatz und Mitarbeitern aus dem Elektronischen Bundesanzeiger):
    • Albatex Heimtextilien (Bielefeld), Erwerb 2007
    • DeKoWe Teppiche (Dorsten), Erwerb der Aktiva aus der Insolvenz 2007
    • Dresing Bodenbeläge (Rheda-Wiedenbrück), Erwerb durch Rücknahme der Insolvenz 2006, per geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007: 81 Mitarbeiter und 5,9 Mio. EUR Umsatz.
    • Gallion (Leinfelden), Erwerb 2004, per geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007: 170 Mitarbeiter und 15 Mio. EUR Umsatz.
    • Hometrend-Berater
    • IBS (Berlin), eine Gründung Steffel, per geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007: Forderungen in Höhe von 2 Mio. EUR
    • Inver (Mönchengladbach), Erwerb 2001, per geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007: 53 Mitarbeiter und 4,5 Mio. EUR Umsatz.
    • Rettberg (Seevetal), Erwerb 2006, per geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007: 70 Mitarbeiter und 4,9 Mio. EUR Umsatz.
    • Steffel Austria (Wien), Gründung 2007
    • Steffel Logistik, Wustermark
    • Thomas (Berlin), per geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007: 160 Mitarbeiter und 10,8 Mio. EUR Umsatz.
  11. Sabine Beikler: CDU-Politiker in Berlin-Reinickendorf Frank Steffel gibt Familienunternehmen ab. In: Der Tagesspiegel, 30. Dezember 2015.
  12. Frank Steffel als Präsident der Füchse Berlin wiedergewählt. In: n-tv. Abgerufen am 21. Februar 2016.
  13. Handball-Europapokal: Füchse Berlin gewinnen Finale im EHF-Pokal in Magdeburg gegen Saint-Raphael mit 28:25. 20. Mai 2018, abgerufen am 14. Dezember 2018.
  14. w media Ltd NL Deutschland: Füchse zum vierten Mal in Folge beim Super Globe um die Vereins-Weltmeisterschaft in Katar. Abgerufen am 14. Dezember 2018.
  15. Pokalsieg! Füchse lassen die Korken knallen. Abgerufen am 14. Dezember 2018.
  16. bundestag.de (Memento des Originals vom 16. Februar 2010 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de; Berliner Morgenpost vom 8. Mai 2011; Pressemitteilung der CDU Berlin-Reinickendorf vom 18. Juni 2013 (Memento des Originals vom 27. Juni 2013 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/mail.ju-club.de
  17. Kritik an Einbeziehung Schabowskis. In: Die Welt.
  18. Mit Spießen und Stangen. In: Berliner Zeitung, 31. August 2001.
  19. Peinlich! In: Berliner Zeitung, 3. Januar 2002.
  20. Lorenz Maroldt: Der kann zurücktreten. In: Der Tagesspiegel, 13. Mai 2003.
  21. wahlergebnisse.info (PDF; 37 kB)
  22. Ulrich Zawatka-Gerlach: Koalitionsverhandlungen: Rot-Schwarz will Wasserpreise stabil halten. In: Der Tagesspiegel, 3. November 2011.
  23. Olaf Wedekind: Frank Steffel will nicht Senator werden. In: B.Z., 3. November 2011.
  24. http://www.bz-berlin.de/archiv/nachrichten-article1542685.html
  25. Werner van Bebber: Berliner CDU setzt auf bewährte Kräfte. In: Der Tagesspiegel, 23. November 2012.
  26. http://www.morgenpost.de/politik/bundestagswahl/article120327621/In-Berlin-brachte-die-Wahl-viele-Ueberraschungen.html
  27. Berliner Direktkandidaten Wer ist drin – und wer ist draußen? (Berliner Zeitung online, 24. September 2017)
  28. So haben Deine Nachbarn gewählt. In: Berliner Morgenpost. (morgenpost.de [abgerufen am 25. September 2017]).
  29. Frank Steffel beschert der Berliner CDU Arbeit. In: Berliner Morgenpost, 30. September 2009.
  30. http://frank-steffel.de/index.php?ka=1&ska=29
  31. http://frank-steffel.de/index.php?ka=1&ska=29
  32. http://frank-steffel.de/index.php?ka=1&ska=29
  33. Mitglieder Sportausschuss – 18. Bundestag. (Memento des Originals vom 27. September 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de In: Bundestag.de, abgerufen am 20. September 2014.
  34. http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article124363642/BerlinNews-I.html
  35. http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article124403121/Berliner-im-Bundestag.html