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Oppositionsführer

Wikimedia-Begriffsklärungsseite
Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Als Oppositionsführer gilt im parlamentarischen Regierungssystem der Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionsfraktion, nicht aber der Parteivorsitzende oder Spitzenkandidat einer Partei.

Inhaltsverzeichnis

DeutschlandBearbeiten

In der deutschen parlamentarischen Demokratie wird als Oppositionsführer traditionell der bzw. die Vorsitzende der größten Oppositions-Fraktion bezeichnet. Vereinzelt wird der Begriff im journalistischen Sprachgebrauch auch für die Fraktionsvorsitzenden aller Oppositionsfraktionen verwendet. Das Amt eines Oppositionsführers besteht nur im Land Schleswig-Holstein.

BundestagBearbeiten

Weder das Grundgesetz noch die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags enthalten den Begriff der Opposition. Gleichwohl räumen sie Bruchteilen des Bundestages und den Fraktionen, nicht aber deren Vorsitzenden, besondere Rechte ein. Deshalb handelt es sich bei dem Begriff des Oppositionsführers lediglich um einen mehr oder weniger üblichen Sprachgebrauch. Besteht die Opposition aus mehreren kleinen Fraktionen wie im 16. oder 18. Bundestag (2005–2009 und 2013–2017), scheint der Begriff seltener verwendet zu werden.

Während bei der SPD nie ein Oppositionsführer Bundeskanzler wurde, da die SPD schon in der Regierung war, als die Kanzlerschaft von Brandt und Schmidt begann, und Schröder zuvor kein Mitglied des Bundestages war, schafften sowohl Helmut Kohl als auch Angela Merkel als Oppositionsführer den Sprung an die Macht, ersterer durch ein Misstrauensvotum.

Alexander GaulandDietmar BartschGregor GysiFrank-Walter SteinmeierGuido WesterwelleWolfgang GerhardtAngela MerkelFriedrich MerzWolfgang SchäubleRudolf ScharpingHans-Ulrich KloseHans-Jochen VogelHerbert WehnerHelmut KohlKarl CarstensRainer BarzelWolfgang MischnickKnut von Kühlmann-StummFritz ErlerErich OllenhauerKurt SchumacherAngela MerkelGerhard SchröderHelmut KohlHelmut SchmidtWilly BrandtKurt Georg KiesingerLudwig ErhardKonrad AdenauerAlice WeidelSahra Wagenknecht 

LandtageBearbeiten

Obwohl in mehreren Bundesländern inzwischen der Begriff der Opposition in der Landesverfassung verankert ist[1], besteht nur in Schleswig-Holstein das Amt eines Oppositionsführers.[2] Es kommt dem Vorsitzenden der Oppositionsfraktion mit den meisten Mandaten zu. Bei gleicher Stärke entscheidet die Stimmenzahl der Parteien bei der letzten Landtagswahl. Ist auch diese gleich, was in der Praxis kaum vorkommen wird, entscheidet das Los.

Liste der Oppositionsführer
Volksvertretung Oppositionsführer Partei
Landtag von Baden-Württemberg Bernd Gögel AfD
Bayerischer Landtag Markus Rinderspacher SPD
Abgeordnetenhaus von Berlin Burkard Dregger CDU
Landtag Brandenburg Ingo Senftleben CDU
Bremische Bürgerschaft Thomas Röwekamp CDU
Hamburgische Bürgerschaft André Trepoll CDU
Hessischer Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel SPD
Landtag Mecklenburg-Vorpommern Nikolaus Kramer AfD
Niedersächsischer Landtag Anja Piel GRÜNE
Landtag Nordrhein-Westfalen Thomas Kutschaty SPD
Rheinland-Pfälzischer Landtag Christian Baldauf CDU
Landtag des Saarlandes Oskar Lafontaine Die Linke
Sächsischer Landtag Rico Gebhardt Die Linke
Landtag Sachsen-Anhalt Oliver Kirchner AfD
Landtag Schleswig-Holstein Ralf Stegner SPD
Thüringer Landtag Mike Mohring CDU

ÖsterreichBearbeiten

NationalratBearbeiten

In Österreich gelang es mit Bruno Kreisky und Alfred Gusenbauer zwei Politikern aus der Funktion des Oppositionsführers heraus (jeweils infolge von Wahlen zum Nationalrat) das Amt des Bundeskanzlers zu übernehmen. Demgegenüber übernahm erstmal im Jahr 2018 der bisherige Bundeskanzler Christian Kern die Rolle des Oppositionsführers.

Pamela Rendi-WagnerChristian KernHeinz-Christian StracheAlexander Van der BellenAlfred GusenbauerHerbert ScheibnerJörg HaiderNorbert GugerbauerJörg HaiderAlois MockStephan KorenBruno KreiskyEmil van TongelJörg KandutschWilfried GredlerKarl HartlebSebastian KurzChristian KernWerner FaymannAlfred GusenbauerWolfgang SchüsselViktor KlimaFranz VranitzkyFred SinowatzBruno KreiskyJosef KlausAlfons GorbachJulius RaabLeopold FiglKarl Renner 

LandtageBearbeiten

Liste der Oppositionsführer
Volksvertretung Oppositionsführer Partei
Burgenländischer Landtag Thomas Steiner ÖVP
Kärntner Landtag Gernot Darmann FPÖ
Landtag von Niederösterreich Helga Krismer Grüne
Oberösterreichischer Landtag keine Opposition (Allparteienregierung)
Salzburger Landtag Walter Steidl SPÖ
Landtag Steiermark Stefan Hermann FPÖ
Tiroler Landtag Elisabeth Blanik SPÖ
Vorarlberger Landtag Daniel Allgäuer FPÖ
Wiener Landtag Anton Mahdalik FPÖ

Vereinigtes KönigreichBearbeiten

Anders als in Deutschland gibt es im britischen Unterhaus sowie in den Parlamenten der sog. Commonwealth Realms einen institutionalisierten Titel des Oppositionsführers. Der Vorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion führt dort den Titel Leader of Her Majesty's Most Loyal Opposition („Führer der allertreuesten Opposition Ihrer Majestät“); der Titel geht auf die verfassungsrechtliche Fiktion zurück, dass es sich bei der Politik der Regierung um die Politik der Königin selbst (Her Majesty’s Government) handelt: vor diesem Hintergrund ist es nötig, besonders herauszustellen, dass man nur die Politik ablehnt, zur Königin selber aber loyal ist, und andererseits auch von der Königin trotz Oppositionshaltung („gegen sie“) als loyal und kein Staatsfeind anerkannt zu werden. In der Berichterstattung wird der Oppositionsführer meist einfach als Leader of the Opposition bezeichnet.

Seit 1937 hat der Oppositionsführer einen in britischen Gesetzen anerkannten Status; so erhält er beispielsweise aus der Staatskasse ein Gehalt, das über die üblichen Bezüge von Abgeordneten hinausgeht.[3] Aktueller Leader of the Opposition ist Jeremy Corbyn.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. vgl. Pieroth/Haghgu, Stärkung der Rechte der Abgeordneten und der Opposition im Landesverfassungsrecht, Münster 2004
  2. Artikel 12 Absatz 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
  3. Government and Opposition roles.