Kabinett Shinzō Abe III

Kabinett Shinzō Abe III
97. japanisches Kabinett
dai-97-dai naikaku
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shinzō Abe
Wahl Abgeordnetenhauswahl 2014
Legislaturperiode 188.–189. NV
(47. Abg.haus, 23. Senat)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 24. Dezember 2014
Ende 7. Oktober 2015
Dauer 0 Jahre und 287 Tage
Vorgänger Kabinett Shinzō Abe II (Umbildung)
Nachfolger Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 20 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 5 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
25 „Vizeminister“
27 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
325/475

(bei Premierswahl 24.12.2014)
Senat
134/242

(bei Premierswahl)
Oppositionsführer Katsuya Okada (Abg., DPJ)

Das dritte Kabinett Abe (jap. 第3次安倍内閣, daisanji Abe naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe seit dem 24. Dezember 2014, in dieser Form bis zu einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 14. Dezember die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt, am 24. Dezember wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 97. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag ernannt. Das Kabinett weist gegenüber dem im September neu formierten Vorgängerkabinett nur eine personelle Veränderung (Verteidigung) und eine Änderung der Ressortverteilung (Verbraucherschutz) auf. In den ebenfalls im September neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. Allerdings gab es einen Wechsel in der Führung der größten LDP-Faktion, aus der auch Abe kommt: Die bisherige Machimura-Faktion übernahm als Vorsitzender Hiroyuki Hosoda, da Nobutaka Machimura zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt wurde und sich nach acht Jahren von der Spitze der Faktion zurückzog.

Alle Minister sind nationale Parlamentsabgeordnete: anfangs drei im Rätehaus, 16 im Abgeordnetenhaus. Unverändert gehören dem Kabinett vier Frauen an. Der einzige nicht aus dem Vorgängerkabinett übernommene Minister, Verteidigungsminister Nakatani, war bereits im ersten Kabinett Koizumi Verteidigungsminister. Der im Juni 2015 ins Kabinett berufene Toshiaki Endō wurde zum ersten Mal Minister.

Nach der turnusmäßigen Wahl des LDP-Vorsitzenden im September 2015, bei der Abe ohne Gegenkandidat im Amt bestätigt wurde, führte er eine Kabinettsumbildung durch.

MinisterBearbeiten

Kabinett Abe III – Vom 24. Dezember 2014 bis zum 7. Oktober 2015
Ressort Minister Bild Parlamentskammer (Wahlkreis) Fraktion Faktion
Premier Shinzō Abe   Abg. (Yamaguchi 4) LDP (Hosoda)
Vizepremier
Finanzen
Besondere Aufgaben (Finanzsektor)
Tarō Asō   Abg. (Fukuoka 8) LDP Asō
Allgemeine Angelegenheiten Sanae Takaichi   Abg. (Nara 2) LDP
Justiz Yōko Kamikawa   Abg. (Shizuoka 1) LDP Kishida
Auswärtige Angelegenheiten Fumio Kishida   Abg. (Hiroshima 1) LDP Kishida
Kultus und Wissenschaft Hakubun Shimomura    Abg. (Tōkyō 11) LDP Hosoda
Soziales und Arbeit Yasuhisa Shiozaki   Abg. (Ehime 1) LDP Kishida
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Kōya Nishikawa
(bis 23. Februar 2015)
  Abg. (Block Nord-Kantō) LDP Nikai
Yoshimasa Hayashi
(ab 23. Februar 2015)
  Räte. (Yamaguchi) LDP Kishida
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen)
Yōichi Miyazawa   Räte. (Hiroshima) LDP Kishida
Land und Verkehr Akihiro Ōta    Abg. (Tōkyō 12) Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)
Yoshio Mochizuki   Abg. (Shizuoka 4) LDP Kishida
Verteidigung Gen Nakatani   Abg. (Kōchi 1) LDP Tanigaki
Kabinettssekretariat Yoshihide Suga   Abg. (Kanagawa 2) LDP
Wiederaufbau Wataru Takeshita   Abg. (Shimane 2) LDP Nukaga
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)
Eriko Yamatani   Räte. (national) LDP Hosoda
Besondere Aufgaben (Okinawa, Nordgebiete; Verbraucher, Lebensmittelsicherheit; Wissenschaft, Technologie; Raumfahrt) Shun’ichi Yamaguchi   Abg. (Tokushima 2) LDP Asō
Besondere Aufgaben (Deregulierung; Geburtenrückgang; Geschlechtergleichstellung) Haruko Arimura    Räte. (national) LDP Ōshima
Besondere Aufgaben (Wirtschafts-, Fiskalpolitik) Akira Amari   Abg. (Kanagawa 13) LDP
Besondere Aufgaben (nationale strategische Sonderzonen) Shigeru Ishiba   Abg. (Tottori 1) LDP („Konferenz der Faktionslosen“ [=Ishiba-Unterstützer])
zuständig für die Olympischen und Paralympischen Spiele Tokio
(ab 25. Juni 2015 nach dem Olympiasondermaßnahmengesetz; vorher war der Kultusminister zuständig, zugehörige Abteilung beim Kabinettssekretariat)
Toshiaki Endō   Abg. (Yamagata 1) LDP Tanigaki

Die designierten Vertreter des Premierministers nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes waren:[1]

  1. Tarō Asō,
  2. Yoshihide Suga,
  3. Akira Amari,
  4. Shigeru Ishiba und
  5. Fumio Kishida.

RücktrittBearbeiten

  • Landwirtschaftsminister Nishikawa trat am 23. Februar 2015 über einen Spendenskandal zurück.[2]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Kantei: Pressekonferenz des kambō-chōkan Mittwoch, 24. Dezember 2014, Nachmittag: zur ersten Kabinettssitzung
  2. Masaaki Kameda: Farm minister Nishikawa resigns over donation scandal. In: The Japan Times. 23. Februar 2015, abgerufen am 28. Februar 2015 (englisch).