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Shinzō Abe

japanischer Politiker, 57. Premierminister
Shinzō Abe

Shinzō Abe (jap. 安倍 晋三 Abe Shinzō [abe ɕinzoː]; * 21. September 1954 in Nagato, Präfektur Yamaguchi) ist ein japanischer Politiker und seit dem 26. Dezember 2012 der 63. Premierminister Japans. Er übte dieses Amt bereits vom 26. September 2006 bis 26. September 2007 aus. Abe ist Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei, deren Vorsitz er von 2006 bis 2007 innehatte und seit 2012 erneut einnimmt. Die Zeitschrift Time wählte Abe 2014 zu einem der hundert einflussreichsten Menschen weltweit.[1]

Abe vertritt ein Wirtschaftsprogramm mit radikalen geld-, fiskal- und strukturpolitischen Ansätzen. Unter dem Begriff der Abenomics wird Abes Versuch zusammengefasst, mit einem umfangreichen Infrastrukturprogramm (13 Billionen Yen), einer enormen Geldschwemme und Deregulierungen die mehr als zwei Jahrzehnte andauernde Wirtschaftskrise zu durchbrechen. Ob Japan sich in einer Deflationsspirale befindet und ob deflationäre Tendenzen für die Kaufzurückhaltung vieler Japaner kausal sind, ist umstritten.

Abe hat seit der Oberhauswahl am 21. Juli 2013 eine parlamentarische Mehrheit in beiden Kammern des Kokkai, und innerhalb der LDP hat es bisher (2017) keinen Widerstand gegen seine Deregulierungspläne gegeben. 2015 wurden diese sogar um mehrere sozialpolitische Punkte erweitert, um der demografischen Entwicklung vorzubeugen.[2][3]

Inhaltsverzeichnis

LebenBearbeiten

Abe stammt aus einer bekannten Politikerfamilie. Nach dem Abschluss am Institut für Politikwissenschaften der juristischen Fakultät der Seikei-Universität 1977 studierte Abe Politik an der University of Southern California. Nach seiner Rückkehr nach Japan arbeitete er bis 1982 für Kobe Steel Ltd. Dann wurde er Assistent seines Vaters in verschiedenen Ämtern: des Außenministers Shintarō Abe, Privatsekretär des Vorsitzenden des Rats für allgemeine Angelegenheiten der LDP (Exekutivrat) Shintarō Abe und schließlich Privatsekretär des LDP-Generalsekretärs Shintarō Abe. 1993 wurde Abe im viermandatigen Ersten Wahlkreis der Präfektur Yamaguchi mit der höchsten Stimmenzahl in Nachfolge seines im Mai 1991 gestorbenen Vaters gewählt und seit 1996 im neuen Einmandatswahlkreis Yamaguchi 4 sechsmal in Folge wiedergewählt. Er war von 2000 bis 2003 stellvertretender Leiter des Kabinettsskretariats in den Regierungen Mori und Koizumi. Anschließend war er bis 2004 Generalsekretär der LDP.

Seit dem 31. Oktober 2005 war Abe Chefkabinettssekretär. Im Juli 2006 veröffentlichte er sein Buch Utsukushii kuni e (美しい国へ ‚[Der Weg] Zu einem schönen Land‘), das sich in weiten Teilen wie ein Wahlkampfprogramm las. Darin schrieb er etwa, dass der bei rechten Politikern umstrittene Artikel 9 der Verfassung, der unter anderem die Kriegsführung und Androhung militärischer Gewalt verbietet, abgeschafft werden solle, um eine neue militärische Rolle einnehmen zu können. Abe möchte also die pazifistische Grundhaltung der Nachkriegsverfassung abschwächen und einen eigenständigeren Kurs in der Außenpolitik Japans verfolgen. Außerdem tritt er für eine Erziehungsreform ein, um in den Schulen Patriotismus zu vermitteln und ist zudem Mitglied der als revisionistisch geltenden Nippon Kaigi.[4][5]

Am 20. September 2006 wurde er mit deutlicher Mehrheit zum Parteichef der LDP gewählt: Abe erhielt 464 Stimmen, Tarō Asō 136, Sadakazu Tanigaki 102.[6] Innerhalb der LDP war er Führer eines Projektes gegen „exzessive“ Sexualerziehung.[7]

Erste Amtszeit als Premierminister (2006–2007)Bearbeiten

 
Shinzō Abe und George W. Bush (2007)

Am 26. September 2006 wurde er mit 339 von 475 Stimmen des Abgeordnetenhauses und 136 von 240 Stimmen des Oberhauses zum jüngsten japanischen Regierungschef nach dem Zweiten Weltkrieg gewählt.

Abe verteidigte Jun’ichirō Koizumis umstrittene Besuche des Yasukuni-Schreins in Tokio, äußerte sich auf seiner ersten Auslandsreise, die ihn in die VR China führte, aber nicht zu möglichen eigenen Yasukuni-Besuchen: „Ich kann nicht sagen, ob ich gehe oder nicht. Ob ich mal gegangen bin oder nicht.“[8] Am 15. August 2007, dem 62. Jahrestag der japanischen Kapitulation, unterließ er den Besuch des Schreins, ebenso 15 seiner 16 Minister.[9] Abe kündigte auch einen härteren Kurs gegenüber Nordkorea an. Nach Abes Verständnis war Japan während des Zweiten Weltkrieges nicht im Unrecht. Auch stellt er öffentlich die Tokioter Kriegsverbrecherprozesse infrage, was ihn in China und Korea unpopulär macht(e). Während sein Vorgänger Koizumi 2001 sein „tiefes Bedauern“ über das Schicksal jener Frauen, die im Zweiten Weltkrieg in den besetzten Gebieten in Korea, China und Südostasien zur Prostitution gezwungen worden waren (siehe Trostfrauen), und über ihre „unermesslichen und schmerzlichen Erfahrungen“ ausgedrückt hatte, meinte Abe am 1. März 2007: „Es gibt keinen Beweis dafür, dass Zwang auf Frauen ausgeübt wurde, wie es zunächst geheißen hatte“. Dem war eine Resolution des US-Kongresses vorausgegangen, in der gefordert wurde, Japan solle formell die Verantwortung für das diesen „Trostfrauen“ zugefügte Leid anerkennen.[10]

Die japanische Oberhauswahl am 29. Juli 2007 endete mit einer herben Wahlniederlage für Abes LDP. Die Partei gewann nur noch 37 (zuvor 64) von 121 Sitzen im Oberhaus und verlor damit ihre Stellung als stärkste Kraft im Oberhaus.[11] Das Kabinett Abe wurde daraufhin am 27. August 2007 umgebildet. Seinen Rücktritt konnte Abe damit aber nur verzögern: Einen Monat später musste er sein Amt aufgeben.

Zweite Amtszeit als Premierminister (2012–2014)Bearbeiten

 
Abe bei der Ernennung zum Premierminister durch Kaiser Akihito (2012)

Am 26. September 2012 kehrte Abe an die Spitze der LDP zurück, als er sich im zweiten Wahlgang gegen den früheren Verteidigungsminister Shigeru Ishiba durchsetzen konnte.[12] Nach der Niederlage der Demokratischen Partei (DPJ) von Yoshihiko Noda bei der Unterhauswahl am 16. Dezember 2012 wurde Abe zehn Tage später von beiden Kammern des Japanischen Parlaments zum Premierminister gewählt.[13] Er wurde noch am gleichen Tag vom Tennō zum Premierminister ernannt.

Abe gilt als Kernkraftbefürworter. In Japan waren nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima (seit März 2011) zahlreiche der über 50 Kernkraftwerke des Landes abgeschaltet worden. Abe kündigte an, die infolge der der Ereignisse in Fukushima abgeschalteten Kernkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen und auch den Neubau von Kernreaktoren (nach eingehender Sicherheitsprüfung) wieder aufnehmen zu lassen.[14]

Aufgrund seines Besuches im Yasukuni-Schrein löste Abe einen diplomatischen Konflikt mit China aus. Ebenfalls verschlechterten sich die Beziehungen zu Südkorea.[15]

Bei der Oberhauswahl 2013 gewann die LDP die absolute Mehrheit der zur Wahl stehenden Sitze, war wegen des schwächeren Abschneidens 2010 und mangels eigener Zweidrittelmehrheit im Unterhaus aber weiter auf den Koalitionspartner Kōmeitō angewiesen, um die Legislative zu kontrollieren.

Am 21. November 2014 löste er das Unterhaus zwecks vorgezogener Neuwahlen für den 14. Dezember 2014 auf.[16] Die Wahlen bestätigten die Regierungsmehrheit nahezu unverändert, die Koalition regiert weiter. Abe selbst hielt seinen Sitz ohne Gegenkandidat der größeren bürgerlichen Oppositionsparteien mit über 76 % der Stimmen.[17]

Dritte Amtszeit als Premierminister (2014–)Bearbeiten

 
Zur Vorstellung Japans bei der Abschlussfeier der Olympischen Sommerspiele 2016 trat Abe kostümiert als Super Mario auf. Die Vorbereitungen für die Olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio bilden einen großen Teil von Abes dritter Amtszeit.

Am 24. Dezember wurde Abe zum dritten Mal zum Premierminister gewählt, das Kabinett knüpfte personell nahezu unverändert an die erst im September 2014 neu formierte Vorgängerregierung an.

Bei der turnusmäßigen Wahl des LDP-Vorsitzenden im September 2015 wurde Abe ohne Gegenkandidat für drei weitere Jahre als Vorsitzender bestätigt, die einzige erklärte Herausfordererin Seiko Noda (Unterhaus, Gifu 1, ohne Faktion) fand nicht die für eine Kandidatur nötigen 20 Unterstützer in den beiden LDP-Fraktionen im Nationalparlament. Im Oktober 2015 folgte eine Umbildung des Kabinetts.

Bei der Oberhauswahl 2016 gewann die LDP in der zur Wahl stehenden Klasse 56 Sitze und kam damit auf 121 von 242 Sitzen insgesamt. Wenige Tage später gewann die LDP durch den Beitritt von Tatsuo Hirano (Iwate, 2013–2019) ihre erste eigenständige Oberhausmehrheit seit der Wahlniederlage 1989. Im August 2016 folgte eine erneute Umbildung des Kabinetts.

Im Mai 2016 fungierte Abe als Gastgeber des G7-Gipfels in Ise-Shima.

Auf dem Parteitag der LDP im März 2017 wurde eine Regeländerung beschlossen, die Abe eine vierte Amtszeit als Parteivorsitzender und damit als Premierminister ermöglicht. Somit wird er voraussichtlich 2018 bei der Wahl des Vorsitzenden der LDP antreten.[18]

Im Frühjahr 2017 berichteten japanische Medien, Abe und seine Frau Akie seien in einen Skandal um den nationalistisch ausgerichteten Schul- und Kindergartenbetreiber „Moritomo Gakuen“ (学校法人森友学園 Gakkō Hōjin Moritomo Gakuen) verwickelt. Dieser habe, auf Wunsch Abes hin, zum Bau einer nationalistischen Grundschule erhebliche Rabatte auf einen Grundstückpreis in Osaka erhalten. Als offiziellen Grund für die Rabatte nennt die Regierung den vergifteten Grundstücksboden, den der Schulbetreiber selbst dekontaminieren müsse. Zudem spendete Akie Abe nach Angaben des Schulbetreibers diesem eine Million Yen und sollte als Ehrendirektorin der Schule fungieren.[19] Abe selbst leugnet jegliche Einmischung in den Bau der Schule und versprach während einer Parlamentsdebatte, er werde als Premierminister zurücktreten, sollten er oder seine Gattin in den Skandal verwickelt sein.[20] Derzeit (Juni 2017) untersucht die Stadtverwaltung Osaka den Vorfall.[21]

Im Mai 2017 folgte ein weiterer Skandal im Zusammenhang mit einer Bildungseinrichtung. Kōtaro Kake, der Vorsitzende des Unternehmens „Kake Gakuen“ (学校法人加計学園 Gakkō Hōjin Kake Gakuen) und ein enger Freund Abes, bekam im Januar 2017 von der Regierung die Erlaubnis zum Bau einer Bildungseinrichtung für angehende Tierärzte. Am 17. Mai 2017 berichtete die Asahi Shimbun über die Existenz von Dokumenten, in denen das Kabinettssekretariat dem Bildungsministerium riet, „mit Absicht des Premierministers“ den Bau zu genehmigen. Abe und Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga dementierten die Existenz der Dokumente zunächst und beschrieben sie als „unglaubwürdig“. Am 15. Juni 2017 erklärte Bildungsminister Hirokazu Matsuno jedoch, dass 14 der 19 gesuchten Dokumente gefunden worden seien und sich unter ihnen auch das mit der Formulierung „mit Absicht des Premierministers“ befindet.[22] Abe sagte während einer Parlamentsdebatte am 17. Juni 2017, dass er für die Dauer des Findens der Dokumente um Entschuldigung bitte und die Kritik an der Art der Vergabe der Baugenehmigung ernst nehme.[23]

Außen- und Sicherheitspolitik

 
Abe und Donald Trump im Februar 2017 auf dem Gelände des Weißen Hauses

2015 verbesserten sich die Beziehungen mit Südkorea, als Abe im November des Jahres die damalige Präsidentin Park Geun-hye traf und sich im Dezember Japan und Südkorea bezüglich des Trostfrauen-Konflikts einigten und ein Abkommen schlossen. Es beinhaltete eine Entschuldigung Japans und eine Entschädigung von 1 Milliarde Yen für die südkoreanischen Opfer. Jedoch wurde im Januar 2017 vor dem japanischen Konsulat in Busan eine Statue, die an die Trostfrauen erinnern soll, errichtet, woraufhin die Regierung den japanischen Botschafter in Südkorea abzog.[24] Mit Präsident Moon Jae-in setzt Abe auf eine Verbesserung der japanisch-südkoreanischen Beziehungen und auf eine Lösung des Trostfrauen-Konflikts.[25]

Abe strebt eine Einigung mit Russland im Kurilenkonflikt an und traf sich seit 2015 mehrmals mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die japanische Regierung beansprucht nach wie vor die drei Inseln Etorofu, Kunashiri und Shikotan für sich.[26]

Unter Abes dritter Amtszeit wurden mit dem Besuch Barack Obamas in Hiroshima im Mai 2016 und dem Besuch Abes in Pearl Harbor im Dezember 2016 Beiträge zur Verarbeitung von Ereignissen im Zweiten Weltkrieg geleistet.[27] Abe möchte zudem auch unter dem Kabinett Trump das gute Verhältnis zu den USA aufrechterhalten, um die neue US-amerikanische Regierung von der Transpazifischen Partnerschaft zu überzeugen.[28]

Die Beziehungen mit der Volksrepublik China haben sich während Abes dritter Amtszeit allgemein verschlechtert. Im Terriotrialkonflikt um die Senkaku-Inseln gab es mehrfach Zwischenfälle, bei denen chinesische Schiffe in das von der japanischen Regierung beanspruchte Gebiet eindrangen, weshalb im August 2016 der japanische Botschafter in China abgezogen wurde.[29] Aufgrund dieses Konfliktes und des nordkoreanischen Kernwaffenprogramms möchte Abe Japan eine größere militärische Rolle zuschreiben. Dafür sollen die Rüstungsausgaben deutlich erhöht und die Selbstverteidigungsstreitkräfte explizit als die offiziellen Streitkräfte Japans in der japanischen Verfassung anerkannt werden. Dabei soll Absatz 1 des Artikels 9 beibehalten, Absatz 2 angepasst und ein dritter Artikel hinzugefügt werden, der die Selbstverteidigungsstreitkräfte als solche anerkennt. Im Shūgiin besitzt Abe mit der LDP-Kōmeitō-Koalition die für eine Verfassungsänderung benötigte Zweidrittelmehrheit. Darüber hinaus sind auch über zwei Drittel der Abgeordneten des Sangiin Mitglieder von Parteien, die für eine Verfassungsänderung stehen. Das Inkrafttreten der neuen Verfassung ist für das Jahr 2020 geplant.[30]

Am 15. Juni verabschiedete das Kokkai auf Druck Abes ein umstrittenes „Verschwörungsgestz“, das angesichts der Olympischen Spiele in Tokio die Terrorgefahr reduzieren soll. Es gibt Ermittlern ausgeweiteten Zugriff auf Telefongespräche und Chats. Kritiker des Gesetzes wie z. B. Edward Snowden bemängeln, dass Japan zu einem Überwachungsstaat werden könnte, und befürchten somit eine erhebliche Einschränkung der Privatsphäre und sehen das Gesetz als eine Bedrohung für die japanische Demokratie. Auch die Vereinten Nationen rieten Abe von einer Verabschiedung des Gesetzes ab.[31] Während der entsprechenden Parlamentssitzung fanden Demonstrationen statt, die Abe ein „diktatorisches“ Vorgehen vorwarfen.[32]

FamilieBearbeiten

 
Die Abe-Familie im Jahr 1956. V. l. n. r.: Yōko Abe (geb. Kishi), Shinzō Abe, Shintarō Abe und Hironobu Abe.

Sein Vater war Shintarō Abe, Unterhausabgeordneter für den 1. Wahlkreis Yamaguchi und unter anderem Außenminister (1982–1986), Vorsitzender des LDP-Exekutivrats (1986–1987), LDP-Generalsekretär (1987–1989) und ab 1986 Vorsitzender der Fukuda-Faktion, einer von fünf großen Faktionen der LDP. Der Großvater Kan Abe (1894–1946) war Unterhausabgeordneter für die Fortschrittspartei Japans. Ururgroßvater Vizegraf Yoshimasa Ōshima diente als General der Kaiserlich Japanischen Armee. Seine Mutter Yōko Abe (* 1928) ist die Tochter des Abgeordneten, Parteivorsitzenden und Premierministers Nobusuke Kishi; sein Großonkel Eisaku Satō war Abgeordneter, Parteivorsitzender, Premierminister und Friedensnobelpreisträger. Abes jüngerer Bruder Nobuo (von der Kishi-Familie adoptiert) ist ebenfalls Politiker und Abgeordneter des Oberhauses.[33] Sein älterer Bruder Hironobu (* 1952) trat nach seinem Wirtschaftsstudium an der Seikei-Universität in das Unternehmen Mitsubishi Corporation ein, in dem er bis heute tätig ist.[34]

Im Juni 1987 heiratete er Akie Matsuzaki, die Tochter des Inhabers des populären Süßwarenherstellers „Morinaga & Company“. Die Ehe blieb kinderlos.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Commons: Shinzō Abe – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Shinzo Abe - Asia's bold reformer. auf: time.com, 23. April 2014.
  2. Shinzo Abe läutet die zweite Phase der Abenomics ein auf: faz.net, abgerufen am 16. März 2017
  3. Japans Ministerpräsident droht Widerstand aus eigener Partei. auf: faz.net, 21. Juli 2013.
  4. Shinzo Abe ist neuer Regierungschef. In: Süddeutsche Zeitung online. 17. Mai 2010 [sic!], abgerufen am 15. Dezember 2012.
  5. 日本会議研究)憲法編:上 改憲へ、安倍政権と蜜月. In: Asahi Shimbun. 23. März 2016, abgerufen am 26. Juni 2016 (japanisch).
  6. Wahlergebnis auf der Webseite der LDP
  7. Webseite der LDP
  8. Asahi Shimbun. 9. Oktober 2006.
  9. Japan's Abe shuns Yasukuni visit. In: BBC News. 15. August 2007. (englisch)
  10. Japan soll sich für Prostitution entschuldigen sf.tv, 31. Juli 2007, abgerufen am 15. Dezember 2012.
  11. Abe will trotz Niederlage weiterregieren Deutsche Welle online, 30. Juli 2007, abgerufen am 15. Dezember 2012.
  12. Carsten Germis: Abe führt Oppositionspartei. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung online. 26. September 2012, abgerufen am 15. Dezember 2012.
  13. Nach Wahl zum Ministerpräsidenten: Macht Abe den japanischen Atomausstieg rückgängig? bei faz.net, 26. Dezember 2012 (abgerufen am 26. Dezember 2012).
  14. Japan kündigt Bau neuer Atommeiler an. auf: spiegel.de, 27. Dezember 2012.
  15. Nach Besuch am Yasukuni-Schrein : China und Südkorea boykottieren Japans Regierungschef. auf: sueddeutsche.de, 30. Dezember 2013.
  16. Parlament aufgelöst: Japan vor Neuwahlen. In: Handelsblatt. 21. November 2014, abgerufen am 4. Dezember 2014.
  17. Yomiuri Shimbun, Shūgiin-Wahlergebnisse 2014: Yamaguchi 4
  18. Shinzo Abe strebt dritte Amtszeit als Premier an, abgerufen am 16. März 2017
  19. Skandal um rechte Schule in Japan. In: Die Tageszeitung. 19. März 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (deutsch).
  20. Abe rejects calls for wife to testify in Diet on Moritomo land scandal. In: The Japan Times. 27. März 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (englisch).
  21. Ex-Moritomo Gakuen boss to be investigated for alleged fraud. In: The Japan Times. 16. Juni 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (englisch).
  22. Education ministry says Kake papers exist after follow-up probe, dealing a blow to Abe’s Cabinet. In: The Japan Times. 15. Juni 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (englisch).
  23. 安倍総理「率直に反省」 関与は否定 加計文書追及. In: All-Nippon News Network. 16. Juni 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (japanisch).
  24. Japan zieht Botschafter aus Südkorea ab, abgerufen am 16. März 2017
  25. Historical issues should not impede ties with Japan, South Korean President Moon Jae-in says. In: The Japan Times. 12. Juni 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (englisch).
  26. Japan will Russland einen detaillierten Plan zur gemeinsamen Erschließung der Kurilen vorlegen, abgerufen am 16. März 2017
  27. "Immerwährendes Beileid" für Pearl Harbor, abgerufen am 16. März 2017
  28. Japanese Prime Minister Shinzo Abe is still pitching Trump on TPP, abgerufen am 16. März 2017
  29. Japan bestellt chinesischen Botschafter ein, abgerufen am 17. März 2017
  30. Abe declares 2020 as goal for new Constitution. In: Japan Times. 3. Mai 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (englisch).
  31. Conspiracy law ramrodded through Diet as opposition reckons with ruling camp tactics. In: The Japan Times. 15. Juni 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (englisch).
  32. Japan verabschiedet umstrittenes Gesetz gegen „Verschwörung“. In: Frankfurter Neue Presse. 15. Juni 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (deutsch).
  33. Stammbaum der Abe/Satō/Kishi/Yoshida-Familie
  34. 三菱商事パッケージング社長に安倍氏, abgerufen am 16. März 2017