Kabinett Shinzō Abe III (3. Umbildung)

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Kabinett Abe III (3. Umbildung)
97. japanisches Kabinett (3. Umbildung)
dai-97-dai naikaku (dai-3-ji-kaizō)
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shinzō Abe
Legislaturperiode 194.– 195. NV
(47. Abg.haus, 24. Senat)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 3. August 2017
Ende 1. November 2017
Dauer 0 Jahre und 90 Tage
Vorgänger Kabinett Shinzō Abe III (2. Umbildung)
Nachfolger Kabinett Shinzō Abe IV
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 20
Staatssekretäre 5 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
26 „Vizeminister“
28 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
323/475

(20.09.2017)
Senat
150/242

(31.10.2017)
Oppositionsführer

Das zum dritten Mal umgebildete dritte Kabinett Abe (japanisch 第3次安倍第3次改造内閣 daisanji Abe daisanji kaizō naikaku) regierte Japan unter Führung von Shinzō Abe von einer Kabinettsumbildung am 3. August 2017, die Abe einige Wochen nach der Präfekturparlamentswahl in Tokio durchführte, bis zum 1. November 2017. Bei der Wahl hatte die Liberaldemokratische Partei mit ihrem historisch schlechtesten Wahlergebnis ihre Mehrheit im Tokioter Präfekturparlament verloren, zudem sanken die Zustimmungswerte der Bevölkerung für das vorherige Kabinett aufgrund dessen offensichtlich nepotistischen Vorgehens erheblich.[1] U. a. wird Abe vorgeworfen, er und seine Frau Akie seien in einen Skandal um einen ultranationalistisch ausgerichteten Schul- und Kindergartenbetreiber verwickelt. Dieser habe, auf Wunsch Abes hin, zum Bau einer ultranationalistischen Grundschule erhebliche Rabatte auf einen Grundstückpreis in Osaka erhalten.[2] Zudem habe Abe das Bildungsministerium unter Druck gesetzt, um die Baugenehmigung für eine veterinäre Bildungseinrichtung zu erteilen, die von einem engen Freund Abes beantragt worden war.[3]

Fünf Minister aus dem vorherigen Kabinett behielten ihre Ressorts, darunter Vizepremier Asō, Chefkabinettssekretär Suga und Wirtschaftsminister Sekō. Sechs der neuen Kabinettsmitglieder waren vorher noch nie Minister gewesen. Diese relativ geringe Zahl an neuen Ministern zeigt, dass Abe bei der Umbildung auf erfahrene Politiker setzte, um durch unüberlegtes Handeln der Minister hervorgerufene Eklate – angesichts der Vorfälle im vorherigen Kabinett – möglichst zu verhindern. Alle Minister waren Abgeordnete in der Nationalversammlung: Einschließlich des Premierministers kamen 16 aus dem Abgeordnetenhaus und vier aus dem Senat. Dem Kabinett gehörten zwei Frauen an.

Am 28. September 2017 löste Abe das Abgeordnetenhaus auf. Nach der Abgeordnetenhauswahl am 22. Oktober 2017 trat das Kabinett vor der Wahl eines neuen Premierministers am 1. November 2017 zurück und wurde noch am gleichen Tag durch das personell identische vierte Kabinett Abe abgelöst.

Dieses Kabinett war das erste der Nachkriegsgeschichte, das an keiner Parlamentsdebatte teilnahm, da die reguläre Sitzungsperiode des Kokkai bereits im Juni 2017 endete und die nächste regulär erst im Januar des folgenden Jahres begann. Für den 28. September 2017 hatte die Opposition zwar angesichts der Skandale um Abe eine außerordentliche Sitzung beantragt, dieser löste das Parlament jedoch an diesem Tag auf.[4]

MinisterBearbeiten

3. umgebildetes Kabinett Abe III vom 3. August 2017 bis zum 1. November 2017
Ministerressort Weitere Aufgaben Minister Bild Parlamentsmandat
(Kammer, Wahlkreis, Fraktion)
Faktion
Premier Shinzō Abe   Abg., Yamaguchi 4, LDP (Hosoda)
Finanzen
Besondere Aufgaben (Finanzsektor)
„Überwindung der Deflation“ (defure dakkyaku)
1. Vertreter des Premierministers (Vizepremier)
Tarō Asō   Abg., Fukuoka 8, LDP Asō
Allgemeine Angelegenheiten „Aktivierung von Frauen“ (josei katsuyaku) [siehe Abenomics bzw. „Womenomics“]
4. Vertreterin des Premierministers
Seiko Noda   Abg., Gifu 1, LDP
Justiz Yōko Kamikawa   Abg., Shizuoka 1, LDP Kishida
Auswärtige Angelegenheiten Tarō Kōno   Abg., Kanagawa 15, LDP Asō
Kultus und Wissenschaft „Bildungserneuerung“ (kyōiku saisei)
5. Vertreter des Premierministers
Yoshimasa Hayashi   Sen. (Klasse von 2013), Yamaguchi, LDP Kishida
Soziales und Arbeit „Reform der Arbeitsweise“ (hatarakikata kaikaku) [Regierungsinitiative zur Beschränkung extrem langer Arbeitszeiten]
das Entführungsproblem (rachi mondai) [siehe Entführungen japanischer Staatsbürger durch die DVRK]
Katsunobu Katō Abg., Okayama 5, LDP Nukaga
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Ken Saitō   Abg., Chiba 7, LDP Ishiba
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen & Reaktorstillegung)
„Wettbewerbsfähigkeit der Industrie“ (sangyō kyōsōryoku)
„Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland“ (Roshia keizai bun’ya kyōryoku)
„wirtschaftliche Schäden durch Atomkraft“ (genshiryoku keizai higai)
Hiroshige Sekō   Sen. (Klasse von 2013), Wakayama, LDP Hosoda
Land und Verkehr „Maßnahmen zum Wasserkreislauf“ (mizujunkan seisaku) Keiichi Ishii   Abg., Verhältnisw. Nord-Kantō, Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)
Masaharu Nakagawa   Sen. (Klasse von 2016), Tokio, LDP Hosoda
Verteidigung Itsunori Onodera   Abg., Miyagi 6 Kishida
Kabinettssekretariat „Verringerung der Last der Stützpunkte in Okinawa(Okinawa kichi futan keigen)
2. Vertreter des Premierministers
Yoshihide Suga   Abg., Kanagawa 2, LDP
Wiederaufbau „umfassende Erholung vom Atomkraftunfall von Fukushima(Fukushima gempatsu jiko saisei sōkatsu) Masayoshi Yoshino   Abg., Fukushima 5, LDP Hosoda
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)
„Stärkung der Zähigkeit des Landes“ (kokudo kyōjinka) [Regierungsprogramm zur Katastrophenschutzinfrastruktur] Hachirō Okonogi   Abg., Kanagawa 3, LDP
Besondere Aufgaben (Okinawa & Nordgebiete; Verbraucher & Lebensmittelsicherheit; Maritime Angelegenheiten) „Territorialkonflikte“ (ryōdo mondai) Tetsuma Esaki   Abg., Aichi, LDP Nikai
Besondere Aufgaben (Geburtenrückgang; Geschlechtergleichstellung; Cool-Japan-Strategie; Förderung des geistigen Eigentums; Wissenschaft & Technologie; Raumfahrt) IT-Politik (jōhō tsūshin gijutsu (ai-tī) seisaku)
„Aktivierung aller 100 Millionen“ (ichi-oku-sō-katsuyaku) [Regierungsprogramm zur ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität im demographischen Wandel]
Masaji Matsuyama   Sen. (Klasse von 2013), Fukuoka, LDP Kishida
Besondere Aufgaben (Wirtschafts- & Fiskalpolitik) „Wirtschaftserneuerung“ (keizai saisei)
„Entwicklung des Personalwesens(hitozukuri kakumei)
„integrierte Reform von Sozialsicherungssystem & Steuern“ (shakai hoshō・zei ittai kaikaku)
3. Vertreter des Premierministers
Toshimitsu Motegi   Abg., Tochigi 5, LDP Nukaga
Besondere Aufgaben (Regionalbelebung; Deregulierung) „ von Stadt, Mensch, Arbeit“ (machi, hito, shigoto sōsei)
„Verwaltungsreform“ gyōsei kaikaku
„nationaler öffentlicher Dienst“ (kokka kōmuin seido)
Hiroshi Kajiyama   Abg., Ibaraki 4, LDP
Staatsminister (ohne Geschäftsbereich) Olympische & Paralympische Spiele Tokio (Tōkyō orimpikku kyōgi taikai・Tōkyō pararimpikku kyōgi taikai) Shun'ichi Suzuki   Abg., Iwate, LDP Asō

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. With support rate in free fall, Abe eyes veterans for key posts in Cabinet reshuffle. In: The Japan Times. 1. August 2017, abgerufen am 11. August 2017 (englisch).
  2. Skandal um rechte Schule in Japan. In: Die Tageszeitung. 19. März 2017, abgerufen am 11. August 2017.
  3. Education ministry says Kake papers exist after follow-up probe, dealing a blow to Abe’s Cabinet. In: The Japan Times. 15. Juni 2017, abgerufen am 11. August 2017 (englisch).
  4. 安倍政権: 国会無視「沈黙の解散」質疑ゼロなら戦後初. In: Mainichi Shimbun. 20. September 2017, abgerufen am 1. November 2017 (japanisch).