Kabinett Shinzō Abe IV (1. Umbildung)

Kabinett Abe IV (1. Umbildung)
98. japanisches Kabinett (1. Umbildung)
dai-98-dai naikaku (dai-1-ji-kaizō)
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shinzō Abe
Legislaturperiode 197.– 199. NV
(48. Abg.haus, 24.– 25. Senat)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 2. Oktober 2018
Ende 11. September 2019
Dauer 0 Jahre und 344 Tage
Vorgänger Kabinett Shinzō Abe IV
Nachfolger Kabinett Shinzō Abe IV (2. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 20 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 5 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
26 „Vizeminister“
28 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
312/465

(25. September 2018)
Senat
150/242

(2. Oktober 2018)
Oppositionsführer Yukio Edano (Abg., KDP)

Das zum ersten Mal umgebildete vierte Kabinett Abe (jap. 第4次安倍第1次改造内閣, daiyoji Abe daiichiji kaizō naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe vom 2. Oktober 2018 bis zu einer erneuten Umbildung am 11. September 2019. Zuvor hatte sich Abe bei der Wahl des LDP-Vorsitzenden deutlich gegen seinen Herausforderer Shigeru Ishiba durchsetzen können. Dem Koalitionskabinett von Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō gehörten ausschließlich Abgeordnete aus dem nationalen Parlament an: 17 aus dem Abgeordnetenhaus, drei aus dem Senat. Dem Kabinett gehörte eine Frau an. Einschließlich Abe behielten sechs Minister aus dem vorherigen Kabinett ihre Ressorts, darunter Vizepremier Asō, Chefkabinettssekretär Suga und Außenminister Kōno. Zwölf der neuen Kabinettsmitglieder waren vorher noch nie Minister gewesen, unter Abe so viele wie nie zuvor. Auch im LDP-Vorstand gab es Veränderungen; u. a. wurde der bisherige Exekutivratsvorsitzende Wataru Takeshita, der bei der Wahl des Parteivorsitzenden für Ishiba gestimmt hatte, von Katsunobu Katō abgelöst.

Unter diesem Kabinett fand der Kaiserwechsel von Akihito zu Naruhito und damit der Beginn der Reiwa-Zeit statt. Es war somit das letzte Kabinett der Heisei-Zeit. Im Juli 2019 wurden Senatswahlen abgehalten, bei denen die Regierungskoalition unter leichten Verlusten ihre absolute Mehrheit behaupten konnte.

MinisterBearbeiten

umgebildetes Kabinett Abe IV vom 2. Oktober 2018 bis zum 11. September 2019
Ministerressort Weitere Aufgaben Minister Bild Parlamentsmandat
(Kammer, Wahlkreis, Fraktion)
Faktion
Premier Shinzō Abe   Abg., Yamaguchi 4, LDP (Hosoda)
Finanzen
Besondere Aufgaben (Finanzsektor)
„Überwindung der Deflation“ (defure dakkyaku)
1. Vertreter des Premierministers (Vizepremier)
Tarō Asō   Abg., Fukuoka 8, LDP Asō
Allgemeine Angelegenheiten
Besondere Aufgaben (My-Number-System)
Masatoshi Ishida   Abg., Wakayama 2, LDP
Justiz Takashi Yamashita   Abg., Okayama 2, LDP Ishiba
Auswärtige Angelegenheiten 4. Vertreter des Premierministers Tarō Kōno   Abg., Kanagawa 15, LDP Asō
Kultus und Wissenschaft „Bildungserneuerung“ (kyōiku saisei) Masahiko Shibayama   Abg., Saitama 8, LDP Hosoda
Soziales und Arbeit „Reform der Arbeitsweise“ (hatarakikata kaikaku) [Regierungsinitiative zur Beschränkung extrem langer Arbeitszeiten]
5. Vertreter des Premierministers
Takumi Nemoto   Abg., Fukushima 2, LDP Kishida
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Takamori Yoshikawa   Abg., Hokkaidō 2, LDP Nikai
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen & Reaktorstillegung)
„Wettbewerbsfähigkeit der Industrie“ (sangyō kyōsōryoku)
„Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland“ (Roshia keizai bun’ya kyōryoku)
„wirtschaftliche Schäden durch Atomkraft“ (genshiryoku keizai higai)
Hiroshige Sekō   Sen. (Klasse von 2013), Wakayama, LDP Hosoda
Land und Verkehr „Maßnahmen zum Wasserkreislauf“ (mizujunkan seisaku) Keiichi Ishii   Abg., Verhältnisw. Nord-Kantō, Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)
Yoshiaki Harada   Abg., Fukuoka 8, LDP Asō
Verteidigung Takeshi Iwaya   Abg., Ōita 3 Asō
Chefkabinettssekretär „Verringerung der Last der Stützpunkte in Okinawa(Okinawa kichi futan keigen)
„Entführungsproblem“ (rachi mondai) [siehe Entführungen japanischer Staatsbürger durch die DVRK]
2. Vertreter des Premierministers
Yoshihide Suga   Abg., Kanagawa 2, LDP
Wiederaufbau „umfassende Erholung vom Atomkraftunfall von Fukushima(Fukushima gempatsu jiko saisei sōkatsu) Hiromichi Watanabe   Abg., Chiba 6, LDP Takeshita
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)
„Stärkung der Zähigkeit des Landes“ (kokudo kyōjinka) [Regierungsprogramm zur Katastrophenschutzinfrastruktur] Junzō Yamamoto   Sen. (Klasse von 2016), Ehime, LDP Hosoda
Besondere Aufgaben (Okinawa & Nordgebiete; Verbraucher & Lebensmittelsicherheit; Geburtenrückgang; Maritime Angelegenheiten) „Aktivierung aller 100 Millionen“ (ichi-oku-sō-katsuyaku) [Regierungsprogramm zur ökonomischen und gesellschaftlichen Stabilität im demographischen Wandel]
„nationaler öffentlicher Dienst“ (kokka kōmuin seido)
„Verwaltungsreform“ (gyōsei kaikaku)
„Territorialkonflikte“ (ryōdo mondai)
Mitsuhiro Miyakoshi   Abg., Toyama 2, LDP Kishida
Besondere Aufgaben (Regionalbelebung; Deregulierung; Geschlechtergleichstellung) „Aktivierung von Frauen“ (josei katsuyaku) [siehe Abenomics bzw. „Womenomics“]
„von Stadt, Mensch, Arbeit“ (machi, hito, shigoto sōsei)
Satsuki Katayama   Sen. (Klasse von 2016), national, LDP Nikai
Besondere Aufgaben (Wirtschafts- & Fiskalpolitik) „Wirtschaftserneuerung“ (keizai saisei)
„Entwicklung des Personalwesens(hitozukuri kakumei)
„integrierte Reform von Sozialsicherungssystem & Steuern“ (shakai hoshō・zei ittai kaikaku)
3. Vertreter des Premierministers
Toshimitsu Motegi   Abg., Tochigi 5, LDP Nukaga
Besondere Aufgaben (Cool-Japan-Strategie; Förderung des geistigen Eigentums; Wissenschaft & Technologie; Raumfahrt) IT-Politik (jōhō tsūshin gijutsu (ai-tī) seisaku) Takuya Hirai   Abg., Kagawa 1, LDP Kishida
Staatsminister (ohne Geschäftsbereich) Olympische & Paralympische Spiele Tokio (Tōkyō orimpikku kyōgi taikai・Tōkyō pararimpikku kyōgi taikai) Yoshitaka Sakurada
(bis 11. April 2019)
  Abg., Chiba 8, LDP Nikai
Shun'ichi Suzuki
(ab 11. April 2019)
  Abg., Iwate 2, LDP Asō

RücktritteBearbeiten

  • Ichirō Tsukada, Vizeminister in der Wiederaufbaubehörde, im Kabinettsbüro und im MLIT, trat am 5. April 2019 von allen Ämtern zurück. Er hatte bei einer Wahlkampfrede für die Gouverneurswahl in Fukuoka behauptet, er habe den Bau einer Brücke zwischen den Heimatstädten von Premierminister Abe und Finanzminister Asō, Shimonoseki und Kitakyūshū, auf indirekte Forderungen der beiden hin angeordnet (忖度, sontaku; siehe auch Moritomo Gakuen).[1]
  • Olympiaminister Sakurada gab am Abend des 10. Aprils 2019 seinen Rücktritt bekannt. Er hatte auf einer Veranstaltung der LDP-Unterhausabgeordneten Hinako Takahashi aus der Präfektur Iwate behauptet, Takahashi sei wichtiger als der Wiederaufbau nach dem Tōhoku-Erdbeben 2011. Bereits zuvor hatte Sakurada wegen einer Reihe unbedachter Aussagen in der Kritik gestanden.[2]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Deputy land minister quits after using graft buzzword sontaku to describe his decision to fund project for Abe. In: The Japan Times. 5. April 2019, abgerufen am 5. April 2019 (englisch).
  2. Abe sacks gaffe-prone Olympics minister Sakurada after 3/11 remarks and gives predecessor job back. In: The Japan Times. 11. April 2019, abgerufen am 12. April 2019 (englisch).