Svenja Schulze

deutsche Politikerin (SPD), MdB, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Svenja Schulze (* 29. September 1968 in Düsseldorf) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland.

Svenja Schulze (2019)

Zuvor war sie vom 15. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2017 Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen und vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland.

LebenBearbeiten

Ihr Abitur absolvierte Schulze 1988 am Gymnasium Norf in Neuss. Anschließend belegte sie an der Ruhr-Universität Bochum ein Studium der Germanistik und der Politikwissenschaft, das sie 1996 mit dem Magistra Artium abschloss. Von 1993 bis 1997 war sie freiberuflich im Werbe- und PR-Bereich tätig, und von 2000 bis 2004 arbeitete sie als Unternehmensberaterin mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Sektor, zuletzt bei Booz Allen Hamilton.

Der SPD trat sie 1988 bei. Von 1988 bis 1989 war sie Landesschülersprecherin von Nordrhein-Westfalen und von 1990 bis 1991 als Mitglied des Sozialistischen Hochschulbundes Vorsitzende des AStA der Ruhr-Universität Bochum. Im Rahmen ihres Studiums machte sie auch ein Praktikum am Alice-Salomon-Berufskolleg in Bochum. Von 1993 bis 1997 war Schulze Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen Jusos und von 1996 bis 2002 sowie von 2006 bis 2018 Mitglied im Vorstand der SPD Nordrhein-Westfalen.

Vom 3. Juni 1997 bis zum 1. Juni 2000 und vom 22. Oktober 2004 bis zum 16. März 2018 war sie Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sie rückte 2004 für Frank Baranowski nach, der zum Oberbürgermeister von Gelsenkirchen gewählt worden war. Bei den Landtagswahlen 2005 und 2010 wurde sie über die Landesliste in den Landtag gewählt. 2012 errang sie im Wahlkreis Münster II das Direktmandat und 2017 wurde sie erneut über die Landesliste in den Landtag gewählt. 2007 übernahm Schulze den Vorsitz des SPD-Unterbezirks Münster von Christoph Strässer und hatte ihn bis zum 21. Mai 2011 inne.

Nach der Landtagswahl 2010 wurde sie von Hannelore Kraft als Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in das Kabinett Kraft I berufen. Mit der Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen brachte Schulze eines der politischen Großprojekte der Regierung auf den Weg. In ihren Verantwortungsbereich fiel aber auch 2011 die sogenannte „Atomkugelaffäre“. Am 21. Juni 2012 wurde sie in ihrem bisherigen Ministeramt in das Kabinett Kraft II berufen.

Von Juni 2017 bis März 2018 war Schulze Generalsekretärin der SPD Nordrhein-Westfalen.[1] Am 8. Dezember 2017 wurde sie als Beisitzerin in den SPD-Parteivorstand gewählt.[2] Am Folgetag wurde sie auch in das Parteipräsidium gewählt.[3]

Am 9. März 2018 wurde Schulze vom SPD-Parteivorstand als neue Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für das Kabinett Merkel IV nominiert.[4] Sie trat ihr Amt am 14. März 2018 an und war damit seit 1949 die 52. Bundesministerin ohne eigenes Bundestagsmandat.[5] Bei der Bundestagswahl 2021 trat Svenja Schulze im Bundestagswahlkreis Münster (Wahlkreis 129) für die SPD an, unterlag jedoch Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90/Die Grünen).[6] Sie zog über die Landesliste in den 20. Deutschen Bundestag ein.

Auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie am 8. Dezember 2021 zur Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Scholz.

Schulze ist Mitglied der Arbeiterwohlfahrt, der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), ver.di, im Naturschutzbund Deutschland (NABU) und im Verein Slowfood. Sie ist Mitbegründerin des Netzwerkes „Frauenzeiten“.

2011 heiratete Schulze ihren Lebensgefährten Andrea Arcais,[7] mit dem sie seit den 1990er Jahren liiert ist.[8] Das Paar wohnt im Südviertel von Münster.[9]

PositionenBearbeiten

Svenja Schulze forderte im Bezug zu den internationalen Anstrengungen zum Klimaschutz, dass die USA ihre Zusagen halten und die VR China mehr tun sollten. Bei der COP 26 forderte sie das Regelbuch für das Paris-Abkommen (COP 21) endlich abzuschließen. Es fehlten unter anderem noch Passagen zu Berichtspflichten oder zu den Regeln beim Emissionshandel. Sie wehrte sich gegen die Erwartungen an die UN Klimapolitik-Konferenzen diese könnten zu einer „Spontan-Rettung der Welt“ führen.[10]

2021 sprach sich Schulze deutlich gegen die Bewertung der Kernenergie als „nachhaltige Energie“ aus. Atomkraft sei keine Lösung im Kampf gegen den Klimawandel; ein Neubau wäre viel zu teuer und würde viel zu lange dauern. Das brächte dem Klima nichts. Deutschland habe wegen der Atomunglücke in Tschernobyl und Fukushima beschlossen, aus der Kernenergie auszusteigen. Dagegen sei ein echter Aufbruch bei erneuerbaren Energien nötig. Hintergrund ist die von Frankreich geforderte EU-Einstufung von Atomenergie als nachhaltige Energieform und Teil des Kampfes gegen den Klimawandel. Die EU-Kommission muss bis Ende 2021 ein Klassifikationssystem für Energien vorlegen, die sie als nachhaltig einstuft.[11]

KabinetteBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: Svenja Schulze – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Svenja Schulze nrwspd.de
  2. Wahlergebnisse Parteivorstand 2017
  3. BeisitzerInnen des SPD-Präsidiums gewählt. spd.de, 9. Dezember 2017, abgerufen am 13. Dezember 2017.
  4. Unser Team (Memento vom 16. Juli 2019 im Internet Archive)
  5. Regierungsmitglieder ohne Bundestagsmandat. Bundesregierung, abgerufen am 25. September 2021.
  6. Münster, in %: CDU 22.4, SPD 23.5, AfD 2.9, FDP 10.6, Linke 5.0, Grüne 30.7, Andere 4.9, Gewinner: Maria Anna Klein-Schmeink, Grüne; 32,3%. Quelle: Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 27. September 2021.
  7. Westfälische Nachrichten: SPD-Chefin Schulze heiratet in Münster ihren Lebensgefährten. Westfälische Nachrichten, 10. April 2011, abgerufen am 12. Februar 2019.
  8. Westfälische Nachrichten, 27. August 2020.
  9. Westfälische Nachrichten, 27. August 2020.
  10. tagesschau.de: Klimagipfel: Scharfe Kritik an bisherigen Beschlüssen. Abgerufen am 8. November 2021.
  11. Stellungnahme der Bundesregierung: Nein zur Einstufung der Atomkraft als nachhaltig. In: Nachrichten. Deutschlandfunk, 22. Januar 2022, abgerufen am 22. Januar 2022.