Lars Klingbeil

deutscher Politiker (SPD), MdB

Lars Klingbeil (* 23. Februar 1978 in Soltau) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war 2005 kurzzeitig Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er seit der Bundestagswahl 2009 erneut angehört. Von Mai 2003 bis November 2007 war er stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos und seit Dezember 2017 ist er Generalsekretär seiner Partei.

Lars Klingbeil (2018)

Herkunft, Ausbildung und PrivatesBearbeiten

Klingbeil stammt aus der Familie eines Bundeswehrsoldaten und wuchs in Munster auf. Nach dem Abitur 1998 am Gymnasium Munster und dem Zivildienst in der Bahnhofsmission in Hannover begann er 1999 ein Studium der Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, das er 2004 mit dem Magister Artium abschloss. Von 2001 bis 2004 erhielt er ein Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Seit August 2019 ist er mit Lena-Sophie Müller verheiratet, die seit 2014 Geschäftsführerin der Initiative D21 ist.[1] Er spielt in seiner Freizeit Gitarre und war Sänger und Gitarrist der Rockband Sleeping Silence.[2] In seiner Jugend war er nach eigenen Angaben in der Antifa aktiv.[3]

Politische LaufbahnBearbeiten

Anfänge als Parteireferent (2001 bis 2005) und Jungsozialist (2003 bis 2007)Bearbeiten

Neben dem Studium arbeitete Klingbeil von 2001 bis 2003 im Wahlkreisbüro von Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem Bundestagsabgeordneten Heino Wiese. Von 2001 bis 2016 gehörte er dem Rat der Stadt Munster an und seit 2002 ist er Vorstandsmitglied des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, seit 2010 als stellvertretender Bezirksvorsitzender. Nach dem Studium arbeitete er von 2004 bis 2005 als Jugendbildungsreferent der SPD Nordrhein-Westfalen. Von 2003 bis 2007 amtierte er zugleich als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos.

Nachrücker in den Deutschen Bundestag (2005)Bearbeiten

Vom 24. Januar 2005 bis zum 18. Oktober 2005 rückte er für den im Zuge der Gehälter-Affäre zurückgetretenen SPD-Abgeordneten Jann-Peter Janssen in den Deutschen Bundestag nach. Während dieser Zeit war er Mitglied im Europaausschuss und stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss und im Verteidigungsausschuss. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 verpasste Klingbeil den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag und schied aus dem Parlament aus.

Kommunal- und Parteipolitiker (2005 bis 2009)Bearbeiten

Von 2005 bis zum Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 2009 war er Büroleiter des SPD-Landesvorsitzenden Garrelt Duin. Von 2006 bis 2020 war er Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Heidekreis und von 2006 bis 2018 gehörte er dem Kreistag des Heidekreises an. Von 2004 bis 2007 war er zudem Mitglied der Internationalen Kommission des SPD-Parteivorstands.

Mitglied des Deutschen Bundestages (seit 2009)Bearbeiten

 
Lars Klingbeil (2013)

Bei der Bundestagswahl 2009 zog er über Platz 7 der Landesliste Niedersachsen in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Rotenburg I – Soltau-Fallingbostel unterlag er mit 35,3 Prozent der Erststimmen Reinhard Grindel von der CDU, der 40,2 Prozent der Erststimmen erhielt. In der 17. Wahlperiode war er Mitglied im Verteidigungsausschuss, im Unterausschuss Neue Medien und in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Außerdem war er Fraktionssprecher im Unterausschuss Neue Medien, Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Bei der Bundestagswahl 2013 zog er über Platz 9 der Landesliste Niedersachsen in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis unterlag er mit 40,6 Prozent der Erststimmen erneut Reinhard Grindel von der CDU, der 44,8 Prozent der Erststimmen erhielt. In der 18. Wahlperiode war er Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda. Außerdem war er Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda und Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Bei der Bundestagswahl 2017 kandidierte er auf Platz 7 der Landesliste Niedersachsen und im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis, wo er sich mit 41,2 zu 36,1 Prozent der Erststimmen gegen Kathrin Rösel von der CDU durchsetzte und damit erstmals ein Direktmandat gewann. In der 19. Wahlperiode ist er stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, im Ausschuss Digitale Agenda und im 1. Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

Generalsekretär (seit 2017)Bearbeiten

 
Lars Klingbeil als SPD-Generalsekretär bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (2018)

Am 23. Oktober 2017 nominierte das Parteipräsidium Klingbeil auf Vorschlag des Bundesvorsitzenden Martin Schulz als Nachfolger für den scheidenden Generalsekretär Hubertus Heil.[4] Auf dem Bundesparteitag am 8. Dezember 2017 wurde er mit 70,6 Prozent der Delegiertenstimmen in das Amt gewählt[5] und auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 wurde er mit 79,9 Prozent der Delegegiertenstimmen im Amt bestätigt.[6]

In seiner Funktion als Generalsekretär handelte Klingbeil im Frühjahr 2018 den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien mit aus und warb beim anschließenden Mitgliedervotum erfolgreich für die Zustimmung der SPD-Mitglieder. Er organisierte den Wahlkampf bei der Europawahl 2019 und den Mitgliederentscheid bei der Wahl zum SPD-Vorsitz 2019. Als Generalsekretär ist er Herausgeber des Vorwärts.

Politische PositionenBearbeiten

GrundorientierungBearbeiten

Klingbeil gehört dem Seeheimer Kreis an, in dem sich der konservative Flügel der SPD-Bundestagsfraktion zusammengeschlossen hat.[7] Bis 2015 war er Mitglied der Parlamentarischen Linken.[8]

NetzpolitikBearbeiten

Internet und neue MedienBearbeiten

In einem mit Martin Oetting und Mathias Richel verfassten Beitrag entwickelte Klingbeil im Juli 2011 anhand von sechs Aufgaben an die Sozialdemokratie sein Bild einer „echten sozialdemokratischen Netzpolitik“. Folgende Faktoren hielt er in diesem Zusammenhang für essenziell:[9]

  • Demokratische Erneuerung
  • Offenheit und Transparenz
  • Kopieren als Wesensmerkmal
  • Zugang für alle
  • Arbeitsplätze werden Zustände und hören auf, Orte zu sein
  • Kommunikation mit Menschen und für Menschen

Überwachung des InternetsBearbeiten

Die Anschläge in Norwegen vom Juli 2011 nahm Klingbeil zum Anlass, um stärkere Überwachung des Internets durch deutsche Sicherheitsbehörden zu fordern.[10] Er erklärte in diesem Zusammenhang im Deutschlandfunk, es gebe zu wenige Experten in den deutschen Sicherheitsbehörden, um beispielsweise Seiten mit rechtsextremen Inhalten zu beobachten. Da diese Server weltweit zu finden seien, müsse verstärkt auch auf eine internationale Zusammenarbeit der Ermittler gesetzt werden, weiterhin seien mehr Beamte in den Strafverfolgungsbehörden nötig. Insbesondere ein Vorgehen gegen Rechtsextreme sei nötig. Er unterstützt die Forderung der Polizeigewerkschaft Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), eine Art Alarmknopf zur Meldung rechtsextremer Seiten zu fördern.[11]

NetzneutralitätBearbeiten

Klingbeil fordert eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität.[12]

KontroversenBearbeiten

Nähe zur RüstungsindustrieBearbeiten

Klingbeil verweigerte den Wehrdienst. Seine kritische Haltung zur Bundeswehr änderte er nach eigenen Angaben im Zuge der Terroranschläge am 11. September 2001.[13]

Er ist aktives Mitglied des Lobbyvereins Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik[14] und war Mitglied im Förderkreis Deutsches Heer.[15] Auch mit dem Lobbyverein Gesellschaft für Sicherheitspolitik pflegt er Kontakte.[16] Politisch setzt er sich für eine Anhebung des Wehretats ein.[17] Trotzdem hat er sich für einen Stopp von Waffenexporten für am Jemen-Krieg beteiligte Länder eingesetzt.[18] Als ein möglicher Grund für seinen engen Kontakt zur deutschen Rüstungsindustrie gilt, dass der Rheinmetall-Standort Unterlüß, der in der Region viele Menschen beschäftigt, an seinen Wahlkreis grenzt.[19][20]

SonstigesBearbeiten

Im Jahr 2013 wurde eine Sitzungswoche Klingbeils im Rahmen der NDR-Serie 7 Tage porträtiert. Die Episode wurde am 1. September 2013 ausgestrahlt und kurz darauf wegen einer Beschwerde seines Wahlkreiskontrahentens Reinhard Grindel von der CDU bis zur Bundestagswahl 2013 aus der Mediathek und YouTube entfernt.[21]

WeblinksBearbeiten

Commons: Lars Klingbeil – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heiratet in Lüneburger Heide nwzonline.de, 26. August 2019
  2. Vom Rocker zum Piratenkonkurrent cicero.de
  3. Die Antifa schlägt zurück neues-deutschland.de, 5. Dezember 2019
  4. SPD-Spitze schlägt Klingbeil vor spiegel.de, 23. Oktober 2017
  5. Lars Klingbeil mit 70 Prozent zum Generalsekretär gewählt spiegel.de, 8. Dezember 2017
  6. Lars Klingbeil als Generalsekretär wiedergewählt spiegel.de, 6. Dezember 2019
  7. Mission: Rettung spiegel.de, 6. Dezember 2017
  8. Mitglieder der Parlamentarischen Linken parlamentarische-linke.de (Archivversion vom 11. März 2015)
  9. Der Beitrag Was ist sozialdemokratische Netzpolitik? Versuch einer Antwort in 6 Aufgaben. findet sich unter Was ist sozialdemokratische Netzpolitik?, das-ist-sozialdemokratisch.de, 18. Juli 2011 (Memento vom 12. März 2012 im Internet Archive), abgerufen am 28. Juli 2011, sowie Rotes Tuch Sozialdemokratische Netzpolitik Verfangen im Netz, theeuropean.de, 20. Juli 2011 (Memento vom 21. Juli 2011 im Internet Archive), abgerufen am 28. Juli 2011
  10. vgl. z. B. Innere Sicherheit: SPD-Internetexperte will rechtsextreme Webseiten stärker überwachen, focus.de, 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
  11. Klingbeil: Mehr Einsatzkräfte in Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet nötig, dradio.de, 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
  12. vgl. z. B. Netzneutralität-Digitale Klassen befürchtet, mz-web.de, 12. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011
  13. Auf allen Kanälen – auch mal mit dem Kopf durch die Wand. In: https://www.kreiszeitung.de/. 19. September 2017 (kreiszeitung.de [abgerufen am 30. März 2018]).
  14. Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik – Präsidium. In: dwt-sgw.de. Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V., abgerufen am 29. März 2018.
  15. Förderkreis Deutsches Heer. In: lobbypedia.de. LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie e.V., abgerufen am 29. März 2018.
  16. Gesellschaft für Sicherheitspolitik – Jahresabschluss 2017. In: gsp-sipo.de. Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V., abgerufen am 29. März 2018.
  17. Thomas Hitschler und Lars Klingbeil: Für realistische Ausgabenziele in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. 21. März 2017, abgerufen am 29. März 2018.
  18. tagesschau.de: Wie die SPD der Union einen Rüstungsexportstopp abrang. Abgerufen am 30. März 2018 (deutsch).
  19. Wie die SPD den Exportstopp erzwang. In: tagesschau.de. Norddeutscher Rundfunk, 19. Januar 2018, abgerufen am 29. März 2018.
  20. Auf allen Kanälen – auch mal mit dem Kopf durch die Wand. In: kreiszeitung.de. Kreiszeitung Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 19. September 2017, abgerufen am 29. März 2018.
  21. NDR löscht nach Protest von CDU-Politiker Dokumentation über SPD-Politiker stefan-niggemeier.de, 9. September 2013