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Lars Klingbeil

deutscher Politiker (SPD), MdB
Lars Klingbeil (2018)

Lars Klingbeil (* 23. Februar 1978 in Soltau) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit dem 8. Dezember 2017 SPD-Generalsekretär.[1] Er war 2005 kurzzeitig Abgeordneter im Deutschen Bundestag, dem er seit der Wahl 2009 erneut angehört. Von 2003 bis 2007 war er stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos. Klingbeil gehört zum konservativen Seeheimer Kreis der SPD.

Inhaltsverzeichnis

Herkunft und AusbildungBearbeiten

Nach dem Abitur in seiner Heimatstadt Munster in Niedersachsen und dem Zivildienst in der Bahnhofsmission in Hannover begann Klingbeil, der aus der Familie eines Bundeswehrsoldaten stammt, 1999 ein Studium der Politikwissenschaft, Soziologie und Geschichte an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover, das er 2004 mit dem Magister Artium abschloss. Von 2001 bis 2004 erhielt er ein Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Politische LaufbahnBearbeiten

Anfänge als Parteireferent (2001 bis 2005) und Jungsozialist (2003 bis 2007)Bearbeiten

Neben dem Studium arbeitete Klingbeil von 2001 bis 2003 im Wahlkreisbüro von Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem Bundestagsabgeordneten Heino Wiese. Von 2001 bis 2016 war er Mitglied des Rates der Stadt Munster und seit 2002 ist er Mitglied im SPD-Bezirksvorstand Nord-Niedersachsen. Nach dem Studium arbeitete er von 2004 bis 2005 als Jugendbildungsreferent der SPD Nordrhein-Westfalen. Von 2003 bis 2007 amtierte er zugleich als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos.

Nachrücker als MdB (2005)Bearbeiten

Vom 24. Januar 2005 bis zum 18. Oktober 2005 rückte er für den im Zuge der Gehälter-Affäre zurückgetretenen SPD-Abgeordneten Jann-Peter Janssen in den Bundestag nach. Während dieser Zeit war er Mitglied im Europaausschuss, im Gesundheitsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 verpasste Klingbeil den Wiedereinzug als MdB und schied aus dem Parlament aus.

Kommunal- und Parteipolitiker (2005 bis 2009)Bearbeiten

Von 2005 bis zum Wiedereinzug in den Bundestag im Jahr 2009 war er Büroleiter des SPD-Landesvorsitzenden Garrelt Duin. Seit 2006 ist er Unterbezirksvorsitzender der SPD Soltau-Fallingbostel und von 2006 bis 2018 war er Mitglied des Kreistages des Heidekreises. Von 2004 bis 2007 war er zudem Mitglied der Internationalen Kommission des SPD-Parteivorstandes.

Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Rotenburg I (seit 2009)Bearbeiten

 
Lars Klingbeil (2013)

17. Wahlperiode (2009 bis 2013)Bearbeiten

Zur Bundestagswahl 2009 kandidierte Klingbeil im Wahlkreis Rotenburg I – Soltau-Fallingbostel für ein Direktmandat. Jedoch musste er sich mit 35,3 % der Erststimmen gegen Reinhard Grindel (CDU, 40,2 %) geschlagen geben. Über die Landesliste schaffte er dennoch den Einzug in den Bundestag. Lars Klingbeil gehörte dem Verteidigungsausschuss an und arbeitete zusätzlich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien und dem Unterausschuss Neue Medien mit. Daneben wurde Klingbeil zum Berichterstatter für neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion[2] und zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe gewählt.

18. Wahlperiode (2013 bis 2017)Bearbeiten

Bei der Bundestagswahl 2013 zog er erneut über die Landesliste in den Bundestag ein und war erneut ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss.[3]

19. Wahlperiode (2017 bis 2021)Bearbeiten

Bei der Bundestagswahl 2017 konnte Klingbeil mit 41,2 Prozent der Erststimmen erstmals das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Rotenburg I – Heidekreis erringen und somit erneut in den Bundestag einziehen. Dabei setzte er sich gegen Kathrin Rösel (CDU, 36,1 %) durch.

SPD-GeneralsekretärBearbeiten

 
Lars Klingbeil als SPD-Generalsekretär bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (2018)

Am 19. Oktober 2017 nominierte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz Klingbeil als SPD-Generalsekretär. Am 8. Dezember 2017 wählten ihn die Delegierten auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin. Er ist damit der Nachfolger von Hubertus Heil, der nach der verlorenen Bundestagswahl 2017 seinen Rückzug bekanntgegeben hatte. Bei der Abstimmung in geheimer Wahl erhielt er 70,63 Prozent der abgegebenen Stimmen.[4]

In seiner Funktion verhandelte Klingbeil den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (2018 bis 2021) mit und warb beim anschließenden Mitgliedervotum erfolgreich für die Zustimmung der SPD-Mitglieder. Als Generalsekretär ist er Herausgeber des Vorwärts.

Politische PositionenBearbeiten

GrundorientierungBearbeiten

Klingbeil gehört dem Seeheimer Kreis an, der als konservativer Flügel der SPD gilt.

NetzpolitikBearbeiten

Internet und neue MedienBearbeiten

In einem mit Martin Oetting und Mathias Richel verfassten Beitrag entwickelte Klingbeil im Juli 2011 anhand von sechs Aufgaben an die Sozialdemokratie sein Bild einer „echten sozialdemokratischen Netzpolitik“. Folgende Faktoren hielt er in diesem Zusammenhang für essentiell:[5]

  • Demokratische Erneuerung
  • Offenheit und Transparenz
  • Kopieren als Wesensmerkmal
  • Zugang für alle
  • Arbeitsplätze werden Zustände und hören auf, Orte zu sein
  • Kommunikation mit Menschen und für Menschen

Überwachung des InternetsBearbeiten

Die Anschläge in Norwegen vom Juli 2011 nahm Klingbeil zum Anlass, um stärkere Überwachung des Internets durch deutsche Sicherheitsbehörden zu fordern.[6] Er erklärte in diesem Zusammenhang im Deutschlandfunk, es gebe zu wenig Experten in den deutschen Sicherheitsbehörden, um beispielsweise Seiten mit rechtsextremen Inhalten zu beobachten. Da diese Server weltweit zu finden seien, müsse verstärkt auch auf eine internationale Zusammenarbeit der Ermittler gesetzt werden, weiterhin seien mehr Beamte in den Strafverfolgungsbehörden nötig. Insbesondere ein Vorgehen gegen Rechtsextreme sei nötig. Er unterstützt die Forderung der Polizeigewerkschaft Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), eine Art Alarmknopf zur Meldung rechtsextremer Seiten zu fördern.[7]

NetzneutralitätBearbeiten

Klingbeil fordert eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität.[8]

Kontroverse: Nähe zur RüstungsindustrieBearbeiten

Obwohl sein Vater einfacher Soldat bei der Bundeswehr war, verweigerte Klingbeil den Wehrdienst. Seine kritische Haltung zur Bundeswehr änderte er nach eigenen Angaben im Zuge der Anschläge vom 11. September 2001.[9] Klingbeil wird mittlerweile ein enger Kontakt zur deutschen Rüstungsindustrie nachgesagt.[10]

Er ist aktives Mitglied des Lobbyvereins Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik[11] und war Mitglied im Förderkreis Deutsches Heer[12]. Auch mit dem Lobbyverein Gesellschaft für Sicherheitspolitik pflegt er Kontakte.[13] In diesem Zusammenhang ist auffällig, dass er sich für eine Anhebung des Wehretats einsetzt.[14] Trotzdem hat er sich für einen Stopp von Waffenexporten für am Jemen-Krieg beteiligte Länder eingesetzt.[15] Als ein möglicher Grund für seinen engen Kontakt zur deutschen Rüstungsindustrie gilt, dass der Rheinmetall-Standort Unterlüß, der in der Region viele Menschen beschäftigt, an seinen Wahlkreis grenzt.[16][17]

SonstigesBearbeiten

Im Jahr 2013 wurde eine Sitzungswoche Klingbeils im Rahmen der NDR-Serie 7 Tage porträtiert.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Lars Klingbeil: Die SPD muss sich erneuern spd.de vom 8. Dezember 2017
  2. vorwärts.de: Interview mit MdB Lars Klingbeil, 7. Dezember 2009
  3. Mitglieder des Verteidigungsausschusses (Memento des Originals vom 18. Mai 2015 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de bundestag.de, online, abgerufen am 18. September 2014
  4. SPD-Parteitag: Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählt. In: Die Zeit. 8. Dezember 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 8. Dezember 2017]).
  5. Der Beitrag Was ist sozialdemokratische Netzpolitik? Versuch einer Antwort in 6 Aufgaben. findet sich unter Was ist sozialdemokratische Netzpolitik?, das-ist-sozialdemokratisch.de, 18. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011, sowie Rotes Tuch Sozialdemokratische Netzpolitik Verfangen im Netz, theeuropean.de, 20. Juli 2011 (Memento vom 21. Juli 2011 im Internet Archive), abgerufen am 28. Juli 2011
  6. vgl. z. B. Innere Sicherheit: SPD-Internetexperte will rechtsextreme Webseiten stärker überwachen, focus.de, 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
  7. Klingbeil: Mehr Einsatzkräfte in Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet nötig, dradio.de, 28. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011.
  8. vgl. z. B. Netzneutralität-Digitale Klassen befürchtet, mz-web.de, 12. Juli 2011, abgerufen am 28. Juli 2011
  9. Auf allen Kanälen – auch mal mit dem Kopf durch die Wand. In: https://www.kreiszeitung.de. 19. September 2017 (kreiszeitung.de [abgerufen am 30. März 2018]).
  10. Hallo, liebe Sozis, wacht endlich auf: Die Rüstungslobby besetzt den zentralen Posten des Generalsekretärs. In: nachdenkseiten.de. Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung e.V., 2. November 2017, abgerufen am 29. März 2018.
  11. Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik – Präsidium. In: dwt-sgw.de. Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V., abgerufen am 29. März 2018.
  12. Förderkreis Deutsches Heer. In: lobbypedia.de. LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie e.V., abgerufen am 29. März 2018.
  13. Gesellschaft für Sicherheitspolitik – Jahresabschluss 2017. In: gsp-sipo.de. Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V., abgerufen am 29. März 2018.
  14. Thomas Hitschler und Lars Klingbeil: Für realistische Ausgabenziele in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. 21. März 2017, abgerufen am 29. März 2018.
  15. tagesschau.de: Wie die SPD der Union einen Rüstungsexportstopp abrang. Abgerufen am 30. März 2018 (deutsch).
  16. Wie die SPD den Exportstopp erzwang. In: tagesschau.de. Norddeutscher Rundfunk, 19. Januar 2018, abgerufen am 29. März 2018.
  17. Auf allen Kanälen – auch mal mit dem Kopf durch die Wand. In: kreiszeitung.de. Kreiszeitung Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 19. September 2017, abgerufen am 29. März 2018.