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Klara Geywitz

deutsche Politikerin (SPD), MdL

LebenBearbeiten

Geywitz wuchs in Seeburg an der Stadtgrenze zu Potsdam als Tochter eines Lehrers und einer Erzieherin auf und ging zunächst in Groß Glienicke zur Schule. 1990 wechselte sie an die Sportschule Potsdam „Friedrich Ludwig Jahn“ und machte dort 1995 ihr Abitur. Anschließend begann sie an der Universität Potsdam ein Studium der Politikwissenschaft, das sie 2002 mit dem Diplom abschloss. In dieser Zeit war sie Mitarbeiterin des Landtagsabgeordneten Steffen Reiche, einer der Gründer der SPD Brandenburg. Von 2002 bis 2004 war sie Referentin der SPD Brandenburg.[1][2]

Geywitz lebt in Potsdam, ist evangelisch und lebt in Partnerschaft mit dem politischen Lobbyisten und früheren Journalisten Ulrich Deupmann, der unter anderem Redenschreiber für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war.[3] Sie haben drei Kinder, eine Tochter und Zwillingssöhne. Die Kinder wurden von Steffen Reiche getauft, der auch Patenonkel des jüngsten Sohnes ist.[4]

ParteiBearbeiten

 
Klara Geywitz mit Olaf Scholz als Bewerberduo für den SPD-Parteivorsitz bei einer Regionalkonferenz

Geywitz wurde im Alter von 16 Jahren im Jahr 1994 Mitglied der SPD.[5] Sie war von August 2008 bis September 2013 stellvertretende Vorsitzende der SPD Brandenburg.[6] Nach der Wahl des bisherigen Generalsekretärs Klaus Ness zum Fraktionsvorsitzenden wurde sie am 2. September 2013 zur kommissarischen Generalsekretärin ernannt und am 24. November 2013 wählte der Landesparteitag sie in dieses Amt.[7] Wegen der Aussetzung der Kreisgebietsreform trat sie am 1. November 2017 als Generalsekretärin zurück.[8] Ihre anschließende Arbeit im Hintergrund brachte ihr laut einem Medienbericht „Respekt und Anerkennung“ ein.[9] Am 8. Dezember 2017 wurde sie als Beisitzerin in den SPD-Parteivorstand gewählt.[10] Im Frühjahr 2018 hat sie den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien mitausgehandelt.[4]

Im August 2019 kündigten sie und Vizekanzler Olaf Scholz als „Tandem mit unterschiedlichen Lebenswegen, Erfahrungen und verschiedenen Perspektiven“ ihre Kandidatur als SPD-Vorsitzende an.[11] Als ein Motiv ihrer Kandidatur gab die Potsdamerin an, dass viele im Osten das Gefühl hätten, dass ihre Geschichte in den gesamtdeutschen Erzählungen nicht vorkomme und dass die Eliten westdeutsch seien.[12] Dietmar Woidke sprach von einer „exzellenten Bewerbung“ und nannte Geywitz eine „hervorragende Diskussionspartnerin, die mit inhaltlicher Zuspitzung, klarer strategischer Linie und zugleich gepaart mit Herzenswärme und Humor überzeugen kann“.[9] Bei der Pressekonferenz, bei der Geywitz ihre Kandidatur mit Scholz bekannt gab, waren ihre Schwerpunkte bei den Themen Familie, Ostdeutschland, Migration und Frauen.[13] Geywitz und Scholz erklärten, sie würden als Team für „Erneuerung und Erfahrung“ stehen und das Ziel verfolgen, die SPD wieder zu einer starken linken Volkspartei zu machen.[14] Nachdem der Schatzmeister der SPD Brandenburg, Harald Sempf, Geywitz die Eignung für den Parteivorsitz abgesprochen hatte, solidarisierten sich mehrere SPD-Spitzenpolitiker, darunter Katarina Barley, Sawsan Chebli und Hubertus Heil, mit Geywitz. Die Jusos Brandenburg forderten Sempfs Rücktritt.[15][16]

Das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz erhielt nach Abschluss des ersten Wahlgangs des Mitgliederentscheids am 26. Oktober 2019 mit 22,68 Prozent den höchsten Stimmenanteil der sechs zur Wahl stehenden Kandidatenduos. Es qualifizierte sich damit für die Stichwahl mit dem zweitplatzierten Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, das 21,04 Prozent der Stimmen erhielt.[17]

AbgeordneteBearbeiten

Geywitz wurde bei der Kommunalwahl 1998 in die Stadtverordnetenversammlung Potsdam gewählt. Dort saß sie im Fraktionsvorstand, war zunächst Vorsitzende des Ordnungs- und Umweltausschusses und später Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Soziales. Zum 1. Oktober 2013 legte sie ihr Mandat nieder, um sich auf ihr Amt als Generalsekretärin zu konzentrieren.[18] Nachdem sie bei der Kommunalwahl 2014 erneut in die Stadtverordnetenversammlung von Potsdam gewählt wurde, legte sie im November 2014 ihr Mandat erneut nieder. Sie begründete diesen Schritt mit den knappen Mehrheitsverhältnisse im Landtag und den häufig parallel stattfindenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung mit den Plenartagen des Landtages.[19]

Bei der Landtagswahl 2004 gewann sie mit 33,6 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis Potsdam I. In der 4. Wahlperiode war sie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Außerdem war sie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Bei der Landtagswahl 2009 gewann sie mit 31,6 Prozent der Erststimmen erneut das Direktmandat im Wahlkreis Potsdam I. In der 5. Wahlperiode war sie Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Außerdem war sie Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“, bis sie im Herbst 2010 wegen ihrer Schwangerschaft von diesen Posten zurücktrat. Ab November 2011 war sie finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und ab Januar 2013 Vorsitzende des Sonderausschusses BER.[20][21]

Bei der Landtagswahl 2014 gewann sie mit 28,0 Prozent der Erststimmen erneut das Direktmandat im Wahlkreis Potsdam I. In der 6. Wahlperiode war sie Mitglied im Hauptausschuss, im Ausschuss für Haushaltskontrolle und im Ausschuss für Inneres und Kommunales, dessen Vorsitzende sie ab Januar 2018 war.[1][22]

Bei der Landtagswahl 2019 unterlag Geywitz mit 26,7 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Potsdam I der Kandidatin Marie Schäffer von der Partei Bündnis 90/Die Grünen, die 27,0 Prozent der Erststimmen erhielt. Über Platz 10 der Landesliste zog sie ebenfalls nicht in den Landtag ein.[23]

Politische PositionenBearbeiten

Sie gehört zu den maßgeblichen Initiatoren des Brandenburger Paritätsgesetzes, demgemäß künftig Frauen und Männer zu gleichen Teilen im Brandenburger Landtag vertreten sein müssen.[24] Sie bezeichnet sich selbst als Feministin, die sich für Vereinbarkeit von Familie und politischem Engagement, bessere Möglichkeiten, für Frauen Vollzeit zu arbeiten, und gleichwertige Bezahlung der Geschlechter einsetzt.[2] Geywitz fordert, den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro zu erhöhen, eine unbürokratische Grundrente und eine Kindergrundsicherung, sowie eine Angleichung der Löhne und Renten in Ostdeutschland auf das Niveau von Westdeutschland. Die Klimafrage soll nach Ansicht von Geywitz sozial gerecht beantwortet werden und Klimaschutz auch als Chance betrachtet werden, die deutsche Wirtschaft und Technologie zu modernisieren. Sie plädiert für einen starken Staat und eine gut ausgestattete Polizei.[2]

Im Januar 2018 setzte sie sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zur Fortsetzung der schwarz-roten Bundesregierung ein. Dazu sagte sie, dass die SPD zwar keine Fortsetzung der Großen Koalition anstrebe, dies aber nach der Absage der FDP an eine Regierungsbeteiligung besser sei als Neuwahlen und die Möglichkeiten eröffne, Verbesserungen für Ostdeutschland durchzusetzen.[25] Über eine Fortsetzung der Großen Koalition in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode solle ihrer Ansicht nach der Bundesparteitag der SPD im Dezember 2019 entscheiden.[26] Geywitz ist der Meinung, dass die Agenda 2010 Deutschland eine Wachstumsphase beschert habe, und begrüßt es, dass die SPD trotz Protesten am Hartz-IV-Konzept festhielt.[27] Sie befürwortet die Herausnahme von Kindern aus dem Hartz-IV-System und die Einführung einer Kindergrundsicherung.[28]

MitgliedschaftenBearbeiten

Geywitz ist Mitglied des Vorstands der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit.[29]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Archivversion ihres Abgeordnetenprofils vom 2. September 2019
  2. a b c "'Kennt ja keiner' ist irgendwie putzig" zeit.de, 3. September 2019
  3. Die Insiderin spiegel.de, 21. August 2019.
  4. a b Diese Frau will bald die SPD führen t-online.de, 21. August 2019
  5. Wer wird sind. In: teamgeywitzscholz.de, abgerufen am 6. Oktober 2019
  6. Platzeck attackiert die Linke SPD läutet auf Parteitag den Wahlkampf ein. In: tagesspiegel.de, 1. September 2008.
  7. Woidke nimmt sich die CDU vor. In: maz-online.de, 24. November 2013.
  8. Woidke bläst Kreisreform ab – SPD-Generalsekretärin tritt zurück. In: tagesspiegel.de, 1. November 2017.
  9. a b Die Politikerin mit dem Pokerface. In: rbb24.de, 22. August 2019.
  10. Wahlergebnisse Parteivorstand 2017
  11. Bewerbung um SPD-Vorsitz. In: teamgeywitzscholz.de.
  12. Stefan Reinicke: „Ich bin Olaf Scholz nicht ähnlich“. In: taz.de. 30. September 2019, abgerufen am 1. Oktober 2019.
  13. Das fehlende Dressing. In: cicero.de, 22. August 2019.
  14. Warum Klara Geywitz und Olaf Scholz Parteivorsitzende werden wollen. In: vorwaerts.de, 5. September 2019.
  15. "Nicht die Richtige". In: spiegel.de. 20. September 2019, abgerufen am 1. Oktober 2019.
  16. Spitzengenossen solidarisieren sich mit Klara Geywitz. In: spiegel.de. 21. September 2019, abgerufen am 1. Oktober 2019.
  17. Mitgliederentscheid: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken in Stichwahl um SPD-Vorsitz. In: spiegel.de. 26. Oktober 2019, abgerufen am 26. Oktober 2019.
  18. Geywitz geht, Engels kommt maz-online.de, 3. Oktober 2013
  19. Geywitz gibt Mandat auf pnn.de, 2. November 2014
  20. Archivversion ihres Abgeordnetenprofils vom 8. Mai 2012
  21. Klara Geywitz (SPD) soll Gremium leiten maz-online.de, 22. Januar 2013
  22. SPD gibt Geywitz den Vorsitz im Innenausschuss maz-online.de, 8. Januar 2018
  23. Klara Geywitz verliert ihren Wahlkreis tagesspiegel.de, 2. September 2019
  24. Rot-Rot-Grün will Frauenquote für Brandenburger Landeslisten tagesspiegel.de, 22. Januar 2019
  25. GroKo oder nicht? Brandenburgs SPD uneins maz-online.de, 19. Januar 2018
  26. SPD-Vorsitz: Geywitz hält ihre Partei für "die Dramaqueen" abendblatt.de, 23. August 2019
  27. „Alte Gewissheiten tragen nicht mehr“ lr-online.de, 19. Juli 2018
  28. Interview mit Klara Geywitz: „Kinder haben im Hartz-IV-System nichts zu suchen“ rundschau-online.de, 28. August 2019
  29. Vorstand sdpz.org