Saskia Esken

Informatikerin, deutsche Politikerin (SPD), MdB und Bundesvorsitzende der SPD
Saskia Esken, 2019
Unterschrift von Saskia Esken

Saskia Esken (* 28. August 1961 in Stuttgart als Saskia Hofer) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 6. Dezember 2019 zusammen mit Norbert Walter-Borjans Bundesvorsitzende der SPD.

Herkunft, Beruf und PrivatesBearbeiten

Esken wuchs in Renningen auf[1] und erlangte 1981 ihr Abitur am Johannes-Kepler-Gymnasium in Weil der Stadt. Ein Studium der Germanistik und Politikwissenschaft an der Universität Stuttgart brach sie ab[2] und arbeitete danach unter anderem als Paketzustellerin und Kellnerin.[3][4] 1990 schloss sie an der Akademie für Datenverarbeitung Böblingen eine Ausbildung zur staatlich geprüften Informatikerin ab und arbeitete anschließend in der Softwareentwicklung, bis sie zugunsten ihrer 1994, 1996 und 1999 geborenen Kinder auf ihre Berufstätigkeit verzichtete.[2][4] Über die ehrenamtliche Elternvertretung kam sie zur Bildungspolitik und war von 2012 bis 2014 als stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg tätig.

Esken ist seit 1993 mit Roland Esken verheiratet, mit dem sie drei Kinder hat.[5] Ihr Mann ist im Ruhestand[6] und engagiert sich als Vorsitzender des Vereins Württembergische Schwarzwaldbahn Calw – Weil der Stadt (WSB) e. V. für einen Ausbau der Stuttgarter S-Bahn.[7] Auch Saskia Esken unterstützt das Anliegen.[8]

ParteiBearbeiten

Esken trat 1990 der SPD bei. Sie war von 2008 bis 2015 Vorsitzende des Ortsvereins Bad Liebenzell und ist seit 2010 Vorsitzende des Kreisverbands Calw. Von 2013 bis 2016 war sie Beisitzerin im Vorstand der SPD Baden-Württemberg.

Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz 2019 kandidierte Esken zusammen mit dem ehemaligen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans. Nominiert wurden sie von der SPD Nordrhein-Westfalen.[9] Beim ersten Wahlgang im Oktober 2019 belegten Esken und Walter-Borjans mit 21,0 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter Klara Geywitz und Olaf Scholz, die 22,7 Prozent der Stimmen erhielten.[10] Bei der Stichwahl im November 2019 erhielten Esken und Walter-Borjans 53,1 Prozent der Stimmen und Geywitz und Scholz 45,3 Prozent der Stimmen.[11] Auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 wurden Esken mit 75,9 Prozent und Walter-Borjans mit 89,2 Prozent der Delegiertenstimmen zu Bundesvorsitzenden gewählt.[12][13] Esken erhielt damit das zweitschlechteste Ergebnis bei einer SPD-Vorsitzendenwahl ohne Gegenkandidaten. Nur Sigmar Gabriel erhielt 2015 mit 74,3 Prozent der Delegiertenstimmen ein schlechteres Ergebnis.[14]

AbgeordneteBearbeiten

Video-Vorstellung (2014)

Esken war von 2007 bis 2014 Mitglied des Gemeinderats von Bad Liebenzell und ist seit 2009 Mitglied des Kreistags des Landkreises Calw.

Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte sie auf Platz 28 der Landesliste Baden-Württemberg und im Wahlkreis Calw. Ihr Platz auf der Landesliste reichte nicht für den Einzug in den Deutschen Bundestag aus. Im Wahlkreis Calw, der seit 1949 ununterbrochen durch den CDU-Kandidaten gewonnen wurde, erreichte sie mit 20,2 Prozent der Erststimmen hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU den zweiten Platz.

Bei der Bundestagswahl 2013 zog sie über Platz 18 der Landesliste Baden-Württemberg in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Calw belegte sie mit 20,2 Prozent der Erststimmen erneut hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU den zweiten Platz. In der 18. Wahlperiode war sie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, im Ausschuss Digitale Agenda und im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung. Außerdem war sie stellvertretende Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda.

Bei der Bundestagswahl 2017 zog sie über Platz 15 der Landesliste Baden-Württemberg erneut in den Deutschen Bundestag ein. Im Wahlkreis Calw erreichte sie mit 16,9 Prozent der Erststimmen erneut hinter Hans-Joachim Fuchtel von der CDU den zweiten Platz. In der 19. Wahlperiode ist sie Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, im Ausschuss Digitale Agenda und in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz. Außerdem ist sie stellvertretende Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda.

Politische PositionenBearbeiten

Esken ist Mitglied der Parlamentarischen Linken, in der sich der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion zusammengeschlossen hat.[15]

Nach der Bundestagswahl 2017 bezeichnete Esken die Agenda 2010 als Sündenfall, für den die SPD noch immer die Rechnung bezahle. Zugleich erklärte sie, die SPD müsse „endlich damit aufhören, ihre Personalentscheidungen in Hinterzimmern auszubaldowern und uns dann zu präsentieren.“[16] Nachdem das Bundesverfassungsgericht Kürzungen des Arbeitslosengelds II für teilweise verfassungswidrig erklärt hatte, forderte Esken im November 2019 die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen.[17]

Esken erklärte im Rahmen der Halbzeitbilanz des Kabinetts Merkel IV, dass eine Fortsetzung der Großen Koalition nur nach einer sofortigen Erhöhung des Mindestlohns „auf mindestens 12 Euro“, dem Abrücken von der Schuldenbremse und einer Nachbesserung des Klimapakets vertretbar wäre.[18] Sie bezeichnete das Klimaschutzpaket der Bundesregierung als „zu wenig ambitioniert und außerdem sozial ungerecht“.[19] Für den Fall, dass CDU und CSU keiner Nachverhandlung des Koalitionsvertrags zustimmen, wollte Esken „dem Parteitag empfehlen, die Koalition zu verlassen“.[20] Diese Position wurde von Frau Esken inzwischen jedoch revidiert[21].

Esken war vor ihrer Kandidatur für den Bundesparteivorsitz insbesondere als Netzpolitikerin aktiv. Sie ist gegen die Vorratsdatenspeicherung und für ein Recht auf Verschlüsselung.[22] In der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform 2019 war sie gegen die Einführung der darin vorgesehenen Upload-Filter (Artikel 13) und gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf EU-Ebene (Artikel 11).[23] Esken befürwortet die Entkriminalisierung von Cannabis „unter strengen Auflagen und unter strikter Beachtung des Jugendschutzes.“[24]

Esken argumentiert für die Einführung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen, dieses sei „gut für Klima und Sicherheit“.[25][26] Oft sei die „Bevölkerung weiter als die Politik“[27], in diesem Zuge spricht sie sich dafür aus den Willen der Mehrheit „auch gegen den Protest von Lobbygruppen“[27] durchzusetzen.

MitgliedschaftenBearbeiten

Esken ist Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland, die sich für ein föderales Europa und den europäischen Einigungsprozess einsetzt.[28] Außerdem ist sie Mitglied von BUND, Greenpeace, Campact, D64, ver.di und den Naturfreunden.[29][30] Darüber hinaus ist sie Fördermitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte, die das Ziel verfolgt, mit strategischer Klageführung die Grundrechte und die Menschenrechte zu erhalten und auszubauen.[31]

KontroversenBearbeiten

In der Silvesternacht 2019/20 kam es im Stadtteil Connewitz in Leipzig zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Feiernden[32], die es in den vorangegangenen Jahren so nicht gab. Da Esken die Taktik der Polizei in Frage stellte und eine Überprüfung des Polizeieinsatzes forderte, während gleichzeitig die anfängliche Berichterstattung und Darstellung durch die Polizei einseitig waren,[32] geriet sie in die Kritik.[33][34][35] Politische Gegner warfen ihr daraufhin vor, Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben. Auch Parteifreunde wie Sigmar Gabriel kritisierten ihre Aussagen.[36] Esken gab an, ihre Aussagen seien falsch interpretiert worden, rückte aber inhaltlich nicht von ihrer Polizeikritik ab.[36]

WeblinksBearbeiten

 Commons: Saskia Esken – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Saskia Esken: Ihr Mut soll die Partei wachrütteln. In: schwarzwaelder-bote.de. 22. Oktober 2019, abgerufen am 4. Dezember 2019.
  2. a b Unsere Kandidatin für den Bundestag: Saskia Esken spd-kreis-freudenstadt.de, 11. Dezember 2008
  3. Aus dem Nordschwarzwald auf die große Bühne. In: marbacher-zeitung.de. 28. November 2019, abgerufen am 4. Dezember 2019.
  4. a b „Wie sind die Politiker vom Charakter her? – Normal?“ saskiaesken.de, 16. Juli 2014
  5. Saskia Esken: Lebenslauf. (PDF) 2009, abgerufen am 4. Dezember 2019.
  6. Schwarzwälder Bote, Oberndorf Germany: Nordschwarzwald: Saskia Esken freut sich auf Berlin – Schwarzwälder Bote. Abgerufen am 4. Dezember 2019.
  7. Impressum | Württembergische Schwarzwaldbahn Calw. Abgerufen am 4. Dezember 2019 (deutsch).
  8. „Eine tolle Nachricht für die Menschen im Nordschwarzwald“ - Saskia Esken. Abgerufen am 4. Dezember 2019.
  9. NRW-Landesvorstand nominiert Walter-Borjans und Esken. In: spiegel.de. 31. August 2019, abgerufen am 31. August 2019.
  10. Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken in Stichwahl um SPD-Vorsitz. In: spiegel.de. 26. Oktober 2019, abgerufen am 26. Oktober 2019.
  11. SPD-Basis stimmt für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. In: spiegel.de. 30. November 2019, abgerufen am 30. November 2019.
  12. Esken und Walter-Borjans sind neue SPD-Chefs. In: spiegel.de. 6. Dezember 2019, abgerufen am 6. Dezember 2019.
  13. Die Aufsteigerin des Jahres. In: zeit.de. 30. Dezember 2019, abgerufen am 30. Dezember 2019.
  14. Wahlergebnisse der SPD-Parteivorsitzenden seit Schröder. In: bnn.de. 6. Dezember 2019, abgerufen am 6. Dezember 2019.
  15. Mitglieder der Parlamentarischen Linken parlamentarische-linke.de
  16. Irgendwo zwischen Frust und Lust schwarzwaelder-bote.de, 27. Oktober 2017
  17. Wie die SPD mit der Hartz-Ohrfeige umgeht tagesspiegel.de 6. November 2019
  18. Fortsetzung der großen Koalition nur unter diesen Bedingungen t-online.de 12. November 2019
  19. "Stellen Sie sich mal vor, es gäbe keine Sozialdemokratie mehr" zeit.de 18. November 2019
  20. "Dann empfehle ich das GroKo-Ende" n-tv.de 19. November 2019
  21. Die SPD-Spitze sagt die Revolte wieder ab. Abgerufen am 4. Dezember 2019.
  22. https://www.golem.de/news/mitgliederentscheid-netzpolitikerin-esken-wird-spd-chefin-1911-145287.html
  23. https://www.deutschlandfunk.de/neues-eu-urheberrecht-schueleraufstand-gegen-upload-filter.694.de.html?dram:article_id=443049
  24. https://www.n-tv.de/politik/Fuenf-SPD-Duos-sehen-Cannabis-unverkrampft-article21302876.html
  25. „Ein Tempolimit auf unseren Autobahnen ist gut für Klima und Sicherheit“. In: tagesspiegel.de. 26. Dezember 2019, abgerufen am 8. Januar 2020.
  26. Saskia Esken: Twitterpost zur Sicherheit auf Autobahnen mit und ohne Tempolimit. 31. Dezember 2019, abgerufen am 8. Januar 2020.
  27. a b Neue SPD-Chefs im Interview: „Kein Blankoscheck für die Union“. In: rnd.de. 14. Dezember 2019, abgerufen am 8. Januar 2020.
  28. Saskia Esken europa-union.de
  29. Über mich saskiaesken.de
  30. D64-Profil von Saskia Esken. In: D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt. D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., abgerufen am 27. Oktober 2019.
  31. Martin Reeh: SPD-Kandidaten Walter-Borjans & Esken: „Wir wollen eine Bewegung sein“. In: Die Tageszeitung: taz. 18. September 2019, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 1. Dezember 2019]).
  32. a b In Leipzig-Connewitz gab es weitere Bewusstlose. In: t-online.de. 12. Januar 2020, abgerufen am 15. Januar 2020.
  33. dpa, AFP: SPD-Chefin zu Leipzig: Esken hinterfragt Polizeitaktik. In: zdf.de. 3. Januar 2020, abgerufen am 12. Januar 2020.
  34. Tatverdächtige von Leipzig müssen in Untersuchungshaft. Die Zeit, 3. Januar 2020, abgerufen am 5. Januar 2020.
  35. Saskia Esken: Die Polizei hat kein Recht darauf, angebetet zu werden. In: zeit.de. 8. Januar 2020, abgerufen am 15. Januar 2020.
  36. a b Esken bedauert Interpretation ihrer Äußerungen. Der Spiegel, 3. Januar 2020, abgerufen am 5. Januar 2020.