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D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt

netzpolitischer Verein
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D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V. ist ein der digitalpolitischer Verein mit Sitz in Berlin, dessen Ziel es ist, die öffentliche Debatte um die gesellschaftliche Veränderung durch das Internet, insbesondere im Hinblick auf die politische Entwicklung der Demokratie in Deutschland aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten.[1] Der Verein wurde im Dezember 2011 gegründet.[2][3]

Inhaltsverzeichnis

ZielBearbeiten

Der 2011 gegründete mitgliedergetragene Verein versteht sich selbst als Think Tank und hat sich zum Ziel gesetzt, diese gesellschaftliche Entwicklung durch die Digitalisierung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten. D64 versteht sich als progressiver Think Tank, der über das reine Nachdenken hinaus auch politische Veränderungen erreichen will. Als Kompass für die inhaltliche Ausrichtung fungieren dabei die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die es vor dem Hintergrund der Digitalisierung zu aktualisieren gilt.[1]

Im Frühjahr 2012 gab sich der Verein zudem eine Charta, die zehn Punkte umfasst.[4] Dazu gehören unter anderem die Forderung nach „freiem Internetzugang für alle“, „grundrechtsorientiertem Datenschutz“, der „konsequenten Digitalisierung von Arbeit und Wissenschaft“ sowie nach einem Erhalt des „grenzenlosen Internets“.[4]

AktivitätenBearbeiten

D64 engagierte und engagiert sich in vielerlei Debatten und Kampagnen zu Netzpolitik. Kampagnenthemen des Vereins waren die Verhinderung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger, die Verhinderung einer Vorratsdatenspeicherung, die Förderungen von Creative Commons-Lizenzen, digitaler Lehrmittelfreiheit und die Verhinderung der Uploadfilter in der umstrittenen europäischen Richtlinie zum Urheberrecht.

Neben den Kampagnen veröffentlicht der Verein regelmäßig Blogbeiträge und Policy-Papiere zu verschiedenen Themen im Bereich der Digitalpolitik, so z. B. ein Grundwertepapier über Künstliche Intelligenz.

Große Aufmerksamkeit erhielt der Verein vor allem in den Diskussionen um die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. So stellte der Verein unter anderem Musteranträge für SPD-Gliederungen zur Verfügung, um einen Beschluss zur Nicht-Einführung einer Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Parteikonvent 2015 durchzusetzen.[5] Ebenso unterstützte der Verein das Mitgliederbegehren der SPD-Basis zur Absage einer Vorratsdatenspeicherung. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde letztendlich 2015 von der Großen Koalition verabschiedet, im Frühjahr 2016 kündigte D64 eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht an, diese ist weiterhin dort anhänglich.[5][6]

In der Kampagne zur umstrittenen europäischen Richtlinie zum Urheberrecht war D64 auf verschiedenen Ebenen mit aktiv. Besonders als Mitaufruferin der europaweiten Demos gegen Artikel 13 der Richtlinie[7] und mit der Kampagne zu Botbriefen, mit der ein Musterbrief generiert wurde, der an Europaabgeordnete versendet werden konnte[8], trat der Verein hierbei in Erscheinung[9][10][11].

RezeptionBearbeiten

D64 versteht sich selbst auch durch die Satzung gestützt als parteiunabhängiger Verein, auch wenn „[er] inhaltlich der sozialdemokratischen Idee nahe steht und einige der Gründungsmitglieder auch Mitglieder in der SPD sind.“[12][13]

Der Verein wird vielerorts dennoch über seine Nähe zur SPD identifiziert,[14][15] vergleichbar mit ähnlich organisierten Vereinen der deutschen Parteienlandschaft, wie beispielsweise cnetz – Verein für Netzpolitik e. V. Medien interpretierten die Gründung von D64 (und ähnlichen Vereinen und Verbänden) vor allem mit dem zeitweisen Aufstieg der Piratenpartei und der Nichtbesetzung netzpolitischer Themen durch bestehende Parteien.[15][16]

In den Medien wird der Verein im Spannungsfeld der Netzpolitik häufig deutlich über seine Kampagnen wahrgenommen, vor allem wenn sich der Verein gegen Positionen der Großen Koalition im Allgemeinen und der SPD-Führung bzw. den SPD-geführten Ministerien im Besonderen wendet.[17][18][19][20]

MitgliederBearbeiten

Der eingetragene Verein hat seinen Sitz in Berlin und ist als gemeinnützig anerkannt.[21] Zum November 2018 hatte der Verein 496 Mitglieder.[22] Der Verein wird von zwei gleichberechtigten Vorsitzenden geleitet, dies sind seit der letzten Vorstandswahl 2018 Laura-Kristine Krause und Henning Tillmann. Zum ehrenamtlichen Vorstand gehören zudem die Beisitzer Dejan Mihajlovic und Lena Stork sowie der Schatzmeister Ralf Jäger.[22] Ein ehrenamtlicher Beirat unterstützt den Vorstand; Mitglieder sind Malu Dreyer, Detlef Gürtler, Jeanette Hofmann, Gesche Joost, Tobias Kollmann sowie Peter Wippermann.[23]

Weitere bekannte Mitglieder sind Björn Böhning, Saskia Esken, Bijan Kaffenberger, Tiemo Wölken, Valentina Kerst, Lars Klingbeil, Sven Krumbeck, Nico Lumma, Stephan Noller, René Schneider und Brigitte Zypries. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten Teresa Bücker, Mercedes Bunz und Mario Sixtus.[24]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Mission Statement D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt. In: d-64.org. Abgerufen am 2. April 2019.
  2. Kai Biermann: Die SPD bekommt netzpolitische Nachhilfe. In: Zeit Online. 3. Dezember 2011, abgerufen am 5. Februar 2016.
  3. „D64“: Deutsche Web-Prominenz gründet Internetverein. In: Spiegel Online. 3. Dezember 2011, abgerufen am 2. Mai 2016.
  4. a b Charta. (PDF, 125 kB) D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., 2012, abgerufen am 2. Mai 2016.
  5. a b Ulf Buermeyer: D64 organisiert SPD-internen Widerstand gegen Vorratsdatenspeicherung. In: netzpolitik.org. 14. April 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  6. Martin Holland: Noch eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. In: heise online. 19. Januar 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.
  7. Rette dein Internet – D64 ruft mit Bündnis zu europaweitem Demo-Tag am 23. März auf! Abgerufen am 2. April 2019.
  8. #BotBrief: Dein Brief an die Europaabegordneten mit dem Nein zum Uploadfilter! Abgerufen am 2. April 2019.
  9. heise online: "Voss muss weg" – Mehr als 10.000 demonstrieren in Köln. Abgerufen am 2. April 2019.
  10. Jannis Brühl: Kompromiss mit sich selbst. In: sueddeutsche.de. 2019, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 2. April 2019]).
  11. n-tv NACHRICHTEN: Diese Reform produziert fast nur Verlierer. Abgerufen am 2. April 2019.
  12. FAQ. In: d-64.org. Abgerufen am 2. Mai 2016.
  13. D64: Info-Tweet für d. Medien: Wir sind ein digitalpolitischer Verein, der NUR durch Mitgliedsbeiträge finanziert wird. Durch keine Partei. D64 zeichnet durch Heterogenität und kritische Mitglieder aus, darunter auch Mitglieder der SPD, anderer Parteien und viele Parteilose. In: @D64eV. 2019, abgerufen am 2. April 2019.
  14. Christian Tretbar: Wie die große Koalition das Neuland aufteilen will. In: Tagesspiegel.de. 12. Februar 2014, abgerufen am 3. Mai 2016.
  15. a b Michael König, Johannes Kuhn: Was CNetz, D64 und Digiges wollen. In: Süddeutsche Zeitung Online. 5. April 2012, abgerufen am 2. Mai 2016.
  16. Martin Emmer: KommPol 2014 – Medienpolitische Herausforderungen in Deutschland. In: Carta.info. 4. Februar 2014, abgerufen am 2. Mai 2016.
  17. Stefan Krempl: SPD-Vordenker: Geplantes Digitalprogramm der Sozialdemokraten ist kein großer Wurf. In: heise online. 8. Dezember 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  18. Max Biederbeck: Bundesregierung startet neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. In: WIRED Germany. 15. April 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  19. Friedhelm Greis: NSA-Spähprogramme: D64 fordert No-Spy-Siegel für Netzwerktechnik. In: golem.de. 14. April 2015, abgerufen am 2. Mai 2016.
  20. Lars Haferkamp: SPD will künftig 60 Milliarden Euro pro Jahr investieren. In: vorwärts. 3. März 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.
  21. Valentina Kerst, Nico Lumma: Themen, Thesen und täglich ein Ticker: der D64 Jahresbericht 2015. In: d-64.org. 1. Februar 2016, abgerufen am 2. Mai 2016.
  22. a b Von wegen das verflixte 7. Jahr! – Superklausur von D64 wählt neuen Vorstand und setzt thematische Akzente für 2019. D64 e.V., 26. November 2018, abgerufen am 17. Dezember 2018.
  23. Der D64 Beirat. In: d-64.org. D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., abgerufen am 3. Mai 2016.
  24. Mitglieder. In: d-64.org. D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., abgerufen am 2. Mai 2016.