Ausschuss Digitale Agenda
Der Ausschuss Digitale Agenda wurde in der 18. Wahlperiode (2013–2017) im Februar 2014 als ständiger Bundestagsausschuss eingerichtet. Vorsitzender war bis zu seinem Tod am 25. November 2019 der Abgeordnete Jimmy Schulz (FDP). Der Ausschuss setzt sich (Stand: August 2018) aus 21 Mitgliedern zusammen.
Inhaltsverzeichnis
AufgabenBearbeiten
Der Ausschuss ist beratend an allen Gesetzentwürfen, Anträgen, Berichten sowie EU-Vorlagen zu jenen Themen beteiligt, die seinen Namen ausmachen.
GeschichteBearbeiten
In der 17. Wahlperiode gab es vom 5. Mai 2010 bis 5. April 2013 die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. In dessen Folge entschied der 18. Deutsche Bundestag am 13. Februar 2014 einstimmig, einen ständigen Ausschuss mit dem Namen „Digitale Agenda“ einzusetzen.[1] Ursprünglich sollte der Ausschuss bereits am 19. Dezember 2013 eingesetzt werden, jedoch gab es Unstimmigkeiten über die Aufgaben des Ausschusses und ob er federführende Zuständigkeiten bekommen soll.[2] In der Bundestags-Debatte am 13. Februar 2014 kritisierte die Opposition, dass in dem Einsetzungsantrag nicht geklärt ist, ob der Ausschuss auch federführend oder nur beratend ist.[1] Am 19. Februar 2014 fand die konstituierende Sitzung statt.[3]
MitgliederBearbeiten
Die 21 Mitglieder des Ausschusses setzen sich aus 7 Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 5 Mitgliedern der SPD-Fraktion, 3 Mitgliedern der AfD-Fraktion, sowie jeweils 2 Mitgliedern der Fraktion der FDP, der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen.
- * Obleute
- ** Sprecher
AusschussvorsitzendeBearbeiten
- 2014–2017 Jens Koeppen (CDU/CSU)
- 2018–2019 Jimmy Schulz (FDP)[5][6]
Siehe auchBearbeiten
WeblinksBearbeiten
FußnotenBearbeiten
- ↑ a b Ausschuss "Digitale Agenda" eingesetzt. Deutscher Bundestag, 13. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014.
- ↑ Sandra Stalinski: Internet-Ausschuss kommt vorerst nicht. (Nicht mehr online verfügbar.) tagesschau.de, 19. Dezember 2013, archiviert vom Original am 22. Dezember 2013; abgerufen am 19. Februar 2014.
- ↑ Ausschuss Digitale Agenda konstituiert. Deutscher Bundestag, 19. Februar 2014, abgerufen am 19. Februar 2014.
- ↑ Schwere Krebserkrankung: FDP-Politiker Jimmy Schulz gestorben. In: Spiegel Online. 25. November 2019 (spiegel.de [abgerufen am 25. November 2019]).
- ↑ [1]
- ↑ Schwere Krebserkrankung: FDP-Politiker Jimmy Schulz gestorben. In: Spiegel Online. 25. November 2019 (spiegel.de [abgerufen am 25. November 2019]).