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Joe Weingarten

deutscher Politiker (SPD)

Joe Weingarten (* 17. März 1962 in Bad Kreuznach) ist ein deutscher Ministerialbeamter, Verwaltungswissenschaftler und Politiker (SPD) sowie seit dem 1. November 2019 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Joe Weingarten (2021)

Leben Bearbeiten

Weingarten wuchs in Idar-Oberstein auf und trat als Jugendlicher 1978 in die SPD ein. Weingarten hat ab 1981 an der Universität Konstanz Politik- und Verwaltungswissenschaften studiert und war dort Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung. 1991 promovierte Weingarten zum Dr. rer. soc. mit einer Dissertation zum Verwaltungshandeln im Steuerrecht. Weingarten ist Autor mehrerer Fachbücher und -artikel zu verwaltungswissenschaftlichen Fragen.

Weingarten war seit 1989 in verschiedenen Positionen für die SPD-Bundestagsfraktion und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz[1] sowie seit 1994 in unterschiedlichen Funktionen kommunalpolitisch im Donnersbergkreis tätig. Im Jahr 1998 wurde Weingarten Geschäftsführer der Landesgartenschau Kaiserslautern 2000 GmbH.[2] Ab 2007 war er Geschäftsführer der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) und von 2010 bis zu seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 2019 leitete er im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung.[3]

Weingarten ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politik Bearbeiten

Nach der Niederlegung des Bundestagsmandats durch Andrea Nahles im Oktober 2019 rückte Weingarten über die SPD-Landesliste Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag nach.[3] In der 19. Legislaturperiode war Weingarten ordentliches Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda, des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.[4][5]

Seit dem Beginn der 20. Legislaturperiode ist Weingarten ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses.[6]

Weingarten ist Mitglied in den Parlamentariergruppen Vereinigte Staaten, China und östliches Afrika sowie Kuratoriumsmitglied der Stiftung Haus der Geschichte.[7] Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gehört Weingarten dem Seeheimer Kreis an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich bezeichnete Weingarten als „Kärrner“ in der SPD-Bundestagsfraktion.[8]

Bei der Bundestagswahl 2021 gewann er gegen Julia Klöckner (CDU) das Direktmandat im Wahlkreis Kreuznach.[9]

Positionen Bearbeiten

Im August 2018 teilte Weingarten bei einem Parteitreffen in Roxheim Geflüchtete, die in Deutschland Aufnahme suchen, in drei Gruppen ein: „Asylsuchende“, „Arbeitssuchende“ und „Gesindel“. Seine Äußerungen stießen innerparteilich auf teils scharfe Kritik.[10] In einem Interview mit dem Trierschen Volksfreund bezeichnete Weingarten seine Aussage als „unnötig verletzend“. Weingarten ist weiterhin für eine geregelte Zuwanderungspolitik.[11] In der Flüchtlingspolitik spricht sich Weingarten für eine schnellere Integration aus und fordert, „aus Geflüchteten Bürger und Steuerzahler zu machen“.[12]

Weingarten spricht sich gegen einen generellen Ausschluss chinesischer Technik beim Aufbau von 5G-Netzen in Deutschland aus.[13]

Weingarten spricht sich für eine aktive Rolle der Bundesrepublik in NATO und Europäischer Union aus und ist für den Verbleib US-amerikanischer Soldaten in Deutschland. In seinem Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld liegen unter anderem die Artillerieschule der Bundeswehr und in Baumholder eine große US-Garnison.[14] Im Mai 2023 stimmte er als einer von zwei SPD-Bundestagsabgeordneten gegen die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali.[15]

Im Zuge der COVID-19-Pandemie in Deutschland setzte sich Weingarten besonders für die Belange von mittelständischen Unternehmen, Schaustellern und den ländlichen Raum ein.[16][17]

Im Dezember 2023 teilte Weingarten mit, dass er – im Gegensatz zur Parteilinie der SPD und dem gemeinsamen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und DIE GRÜNEN – im Bundestag gegen die Entkriminalisierung von Cannabis stimmen wird.[18]

Auszeichnungen Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Commons: Joe Weingarten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. ↑ Lebenslauf (Memento des Originals vom 29. Oktober 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.joe-weingarten.de auf der persönlichen Homepage, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  2. ↑ Wie die Landesgartenschau vor 20 Jahren Kaiserslautern verändert hat - Kaiserslautern. Abgerufen am 16. September 2020.
  3. ↑ a b Hannelore Crolly: „Deshalb verwende ich den Begriff ‚Gesindel‘ auch weiter“. In: Die Welt. 29. Oktober 2019, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  4. ↑ Vorstellung von Joe Weingarten auf der Webseite der SPD-Bundestagsfraktion
  5. ↑ VRM GmbH & Co KG: Joe Weingarten im Bundes-Verteidigungsausschuss - Allgemeine Zeitung. 14. Januar 2021, abgerufen am 18. Januar 2021.
  6. ↑ Deutscher Bundestag - Wirtschaftsausschuss. Abgerufen am 16. Dezember 2021.
  7. ↑ Bundestag setzt Parlamentarisches Kontrollgremium ein. In: bundestag.de. Abgerufen am 1. Dezember 2023.
  8. ↑ Wolfgang Bartels: „Alltäglicher Kampf um die Finanzen“ - Allgemeine Zeitung. 21. August 2020, abgerufen am 16. September 2020.
  9. ↑ Gewählte 'W' - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 27. September 2021.
  10. ↑ Stephen Weber: Joe Weingarten und das „Gesindel“: Mitglieder der Mainzer SPD legen Parteiaustritt nahe – CDU hinterfragt Rolle von Denis Alt. In: Allgemeine Zeitung. 14. August 2018, abgerufen am 29. Oktober 2019.
  11. ↑ Die SPD muss mehr Eifel wagen. Abgerufen am 16. September 2020.
  12. ↑ SPD-Kandidaten wollen Region stärken. Öffentlicher Anzeiger, Bad Kreuznach 21. Januar 2017.
  13. ↑ Joe Weingarten: Gastkommentar: Wir brauchen beim 5G-Netzausbau Transparenz – ohne Diskriminierung ausländischer Wettbewerber. In: Handelsblatt. Abgerufen am 16. September 2020.
  14. ↑ Als Partner zuverlässig und attraktiv. Nahe-Zeitung, Idar-Oberstein 12. Februar 2020.
  15. ↑ Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen. Abgerufen am 30. Mai 2023.
  16. ↑ SPD-Politiker Joe Weingarten fordert Wirtschaftshilfe - Allgemeine Zeitung. In: Allgemeine Zeitung. 18. März 2020, abgerufen am 16. September 2020.
  17. ↑ Weingarten: „Klinikum braucht schnelle Hilfe“. Allgemeine Zeitung, 16. August 2020.
  18. ↑ Joe Weingarten: Post von Weingarten bzgl. Entkriminalisierung von Cannabis. In: X (vormals Twitter). 31. Dezember 2023, abgerufen am 2. Januar 2024.
Personendaten
NAME Weingarten, Joe
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (SPD)
GEBURTSDATUM 17. März 1962
GEBURTSORT Bad Kreuznach
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