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Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ des Deutschen Bundestags unter Vorsitz von Daniela Kolbe (SPD) befasst sich mit den Auswirkungen des zunehmenden Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI).

Die Einsetzung der Kommission wurde auf gemeinsamen Antrag[1] der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Die Linke mit Zustimmung von AfD und Bündnis 90/Die Grünen Ende Juni 2018 beschlossen. Die konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission fand am 27. September 2018 statt.[2]

MitgliederBearbeiten

ArbeitsweiseBearbeiten

Die Mitglieder arbeiten in mehreren Projektgruppen.[3] Diese umfassen unter anderem:

  1. KI und Wirtschaft (Industrie/Produktion, Finanzen, Dienstleistungen, Innovationen)
  2. KI und Staat (Verwaltung, Sicherheit, Infrastruktur)
  3. KI und Gesundheit (Pflege, Sport)
  4. Ki und Arbeit, Bildung, Forschung
  5. KI und Mobilität (Energie, Logistik, Umwelt)
  6. KI und Medien (Social Media, Meinungsbildung, Demokratie)

Entgegen der Maßnahmen früherer Kommissionen wie der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft[4] findet bisher kein Partizipationswerkzeug Anwendung, was zu Kritik beteiligter Oppositionspolitikerinnen führte[5][6]. Die Sitzungen finden teilöffentlich statt.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Einsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“. Deutscher Bundestag, 20. Juni 2018, abgerufen am 1. Januar 2019.
  2. Sören Christian Reimer: Deutscher Bundestag - KI-Enquete hat sich konstituiert. Abgerufen am 1. Januar 2019.
  3. Besetzung der Projektgruppen der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz. Deutscher Bundestag, 26. November 2019, abgerufen am 2. Dezember 2019.
  4. Sven Harraß: Liquid Democracy im Feldversuch. Beteiligungsmöglichkeiten in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages. In: M. Friederichsen, R. Kohn (Hrsg.): Digitale Politikvermittlung. Springer, Wiesbaden 2014, ISBN 978-3-658-06571-3, S. 485–498.
  5. Petra Sitte: Enquete-Kommission KI des Deutschen Bundestags verpasst Partizipation und lässt Bevölkerung weiterhin außen vor. Pressemitteilung. In: Die Linke im Bundestag. Bundestagsfraktion Die Linke, 5. Juni 2019, abgerufen am 2. Dezember 2019.
  6. PM. Transparenz und breite gesellschaftliche Debatte über Algorithmen nötig. In: Anna Christmann. Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 259 Stuttgart II. Anna Christmann, 6. Februar 2019, abgerufen am 2. Dezember 2019.