Hauptmenü öffnen

Bundesbehörde (Deutschland)

Behörden in Deutschland die dem Bund unterstehen
(Weitergeleitet von Bundesoberbehörde)

Bundesbehörden werden errichtet für die bundeseigene Verwaltung (Art. 86 GG) in der Bundesrepublik Deutschland. Diese Behörden gliedern sich wie folgt:

  • Oberste Bundesbehörden
  • Bundesoberbehörden (auch Obere Bundesbehörden genannt)
  • Bundesmittelbehörden
  • Bundesunterbehörden (auch Ortsbehörden genannt)

Inhaltsverzeichnis

Oberste BundesbehördenBearbeiten

Die Obersten Bundesbehörden üben die Aufsicht über die Bundesoberbehörden sowie über 78 Körperschaften (z. B. die Bundesagentur für Arbeit), 23 öffentlich-rechtliche Stiftungen (z. B. die Stiftung Preußischer Kulturbesitz) und 35 Anstalten (z. B. die KfW), aus. Grundsätzlich umfasst die Aufsicht die Rechtsaufsicht und die Fachaufsicht; in einigen Fällen – vor allem bei Selbstverwaltungskörperschaften – ist sie auf die Rechtsaufsicht beschränkt. Die Zuständigkeit der Obersten Bundesbehörden erstreckt sich auf das gesamte Bundesgebiet.

Zu den Obersten Bundesbehörden zählen:

Bundesoberbehörden (Obere Bundesbehörden)Bearbeiten

Bundesmittel- und BundesunterbehördenBearbeiten

Die 36 Bundesmittelbehörden stehen zwischen den Bundesministerien und der unteren Verwaltungsebene. Sie sind örtlich nur für Teile des Bundesgebiets zuständig.

Die über 200 Bundesunterbehörden sind den Mittelbehörden nachgeordnet und nur für ein kleineres Gebiet zuständig, z. B. die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter, Bundeswehr-Dienstleistungszentren oder die Hauptzollämter.

Im Bund sind Mittel- und Unterbehörden auf die in Art. 87 GG (Auswärtiger Dienst, Bundesfinanzverwaltung, Bundeswasserstraßen und Schifffahrt, Bundespolizei, Kriminalpolizei sowie weitere durch Bundesgesetz einzurichtende Behörden in den Bereichen Polizei und Verfassungsschutz), Art. 87b GG (Bundeswehrverwaltung), Art. 87d GG (Luftverkehr), Art. 87e GG (Eisenbahnen des Bundes), Art. 87f GG (Post- und Telekommunikation) und Art. 90 GG (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) genannten Bereiche beschränkt, weshalb es hauptsächlich Bundesoberbehörden gibt. Bundesoberbehörden beruhen sehr häufig auf Art. 87 Abs. 3 GG. Diese Vorschrift ermöglicht es dem Bund, Administrativfunktionen an sich zu ziehen, die eigentlich den Ländern zustehen (Art. 83 GG). Voraussetzung für die Errichtung einer Bundesoberbehörde nach Art. 87 Abs. 3 GG ist es, dass dem Bund die Gesetzgebungskompetenz (hier kommt vor allem Art. 74 GG in Betracht) zusteht. Bundesoberbehörden mit eigenem Verwaltungsunterbau im Sinne des Art. 87 Abs. 3 S. 2 GG sind in der Staatspraxis bisher nicht errichtet worden.[1]

Im AufbauBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. J. Ipsen, Staatsrecht I Tz. 656, Vahlen 2013.
  Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!