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Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt

Teil der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Betriebshof des WSA Tönning an der Eider
Antennenturm des WSA Wilhelmshaven
Betriebshof des WSA Cuxhaven
Mehrzweckschiff Arkona des WSA Stralsund

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter (WSA, Plural WSÄ) in Deutschland sind Teil der Organisationsstruktur der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Zurzeit wird die Anzahl von ehemals 39 Wasserstraßen- und Schifffahrtsämtern mit über 130 Außenbezirken und Bauhöfen im Rahmen einer Reform auf 17 reduziert und neu strukturiert.[1] Dabei verlieren die zusammengeführten WSÄ ihre bisherigen Ortsbezeichnungen und werden zukünftig nach ihrem Zuständigkeitsbereich benannt (z. B. WSA Neckar).

Das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 24. Mai 2016 (BGBl. I S. 1217) bezeichnete die Wasser- und Schifffahrtsämter und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung neu.

Einordnung in die OrganisationsstrukturBearbeiten

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter sind Ortsbehörden und bilden die Unterinstanz. Sie sind seit dem 1. Mai 2013 der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt nachgeordnet, die ihrerseits dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) untersteht.

AufgabenbereicheBearbeiten

WasserstraßenbereichBearbeiten

Im Infrastrukturbereich nehmen die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter folgende Hoheitsaufgaben für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wahr:

  • Unterhaltung und Betrieb der Bundeswasserstraßen sowie der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen (wie z. B. Schleusen, Wehre, Betriebszentralen etc.)
  • Wahrnehmung strompolizeilicher Aufgaben
  • Setzen und Betreiben von Schifffahrtszeichen
  • Wasserstand-Meldungen
  • Eisbekämpfung (mit eigenen Eisbrechern)

BinnenschifffahrtBearbeiten

Nach dem Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt nehmen die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter folgende Hoheitsaufgaben für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wahr:

  • Förderung der Binnenflotte und des Binnenschiffsverkehr
  • Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie die Verhütung von der Schifffahrt ausgehender Gefahren (Schifffahrtspolizei) und schädlicher Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Erteilung der Erlaubnis zur Fahrt auf den Bundeswasserstraßen für Wasserfahrzeuge

SeeschifffahrtBearbeiten

Nach dem Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschifffahrt nehmen die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter folgende Hoheitsaufgaben für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wahr:

  • Förderung der deutschen Handelsflotte und die Vorsorge für die Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Seehäfen
  • Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie die Verhütung von der Seeschifffahrt ausgehender Gefahren (Schifffahrtspolizei) und schädlicher Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • seewärts der Begrenzung des Küstenmeeres, Schifffahrtspolizei, Abwehr von Gefahren sowie die Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung
  • Maßnahmen zur Erfüllung von Aufgaben, die dem Bund auf dem Gebiet der Seeschifffahrt aufgrund sonstiger Vorschriften obliegen

SonstigesBearbeiten

Der Personalbestand der gesamten Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (inklusive der Oberbehörden) umfasste nach eigenen Angaben 2019 rund 11.000 Beschäftigte.[2] 2006 waren es noch rund 13.000 Mitarbeiter. Der Personalabbau erfolgte durch Einsparvorgaben des Bundeshaushaltsplans und durch die Verlagerung von Aufgaben zu anderen Dienststellen des Bundes.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Commons: Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
  • Bekanntmachung der örtlichen und sachlichen Zuständigkeiten von Wasserstraßen- und Schifffahrtsämtern vom 6. Juni 2016 (BAnz AT 07.06.2016 B2)
  • Bekanntmachung der örtlich und sachlich zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter nach der Talsperrenverordnung, der Verordnung über das Verbot des Befahrens der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen, der Sperr- und Warngebietsverordnung vom 6. Juni 2016 (BAnz AT 07.06.2016 B10)

sowie der Ems-Lotsverordnung

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Pressemitteilung Nr. 097/2016: Neue revierbezogene Ämterstruktur der WSV steht fest. (Memento vom 21. Juni 2016 im Internet Archive), Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 17. Juni 2016.
  2. GDWS – Über uns. Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, abgerufen am 25. Februar 2019.