Bundeseisenbahnvermögen

Das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) ist durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz (ENeuOG) vom 27. Dezember 1993 als nicht rechtsfähiges Sondervermögen der Bundesrepublik Deutschland mit eigener Wirtschafts- und Rechnungsführung entstanden (Gesetz über die Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen). Der Vorgang gehört zur 1. Stufe der so genannten Bahnreform.[1]

Bundeseisenbahnvermögen
— BEV —

Bundeseisenbahnvermögen logo.svg
Staatliche Ebene Bund
Rechtsform nicht rechtsfähiges Sondervermögen
Aufsichtsbehörde Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Gründung 1994
Hauptsitz Bonn
Behördenleitung Marie-Theres Nonn, Präsidentin
Bedienstete ca. 1.900
Netzauftritt www.bev.bund.de
Luftaufnahme der Hauptverwaltung in Bonn
Bundeseisenbahnvermögen (Deutschland)
Bonn
Bonn
Berlin
Berlin
Frankfurt am Main
Frankfurt am Main
Saarbrücken
Saarbrücken
Hannover
Hannover
Hamburg
Hamburg
Karlsruhe
Karlsruhe
Stuttgart
Stuttgart
München
München
Nürnberg
Nürnberg
Köln
Köln
Essen
Essen
Red pog.svg  Hauptverwaltung (Bonn)
Yellow ffff00 pog.svg  Dienststelle Mitte (Frankfurt am Main) mit Außenstelle
Green 008000 pog.svg  Dienststelle Nord (Hannover) mit Außenstellen
Blue 000080 pog.svg  Dienststelle Süd (Karlsruhe) mit Außenstellen
Black pog.svg  Dienststelle West (Köln) mit Außenstelle

Seit dem 1. August 2009 leitet Präsidentin Marie-Theres Nonn das BEV.[2] In der Hauptverwaltung und den Dienststellen des BEV arbeiten 750 Mitarbeiter, einschließlich der Beschäftigten mit Dienstleistungsüberlassungsverträgen beschäftigt das BEV insgesamt rund 1.900 Mitarbeiter.[3] Die Wirtschaftsführung (Wirtschaftsplanvolumen zurzeit rund 8 Mrd. €) unterliegt Genehmigungsvorbehalten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. Die Pensionslasten des BEV belaufen sich auf 5,5 Milliarden Euro pro Jahr und werden durch den Bund finanziert.[4]

GliederungBearbeiten

Das Bundeseisenbahnvermögen ist zweistufig organisiert.

  1. Die Hauptverwaltung hat ihren Sitz in der Bundesstadt Bonn.
  2. Dienststellen
    1. Dienststelle Mitte in Frankfurt am Main mit der Außenstelle Saarbrücken
    2. Dienststelle Nord in Hannover mit Außenstellen in Hamburg und Berlin
    3. Dienststelle Süd in Karlsruhe mit Außenstellen in Stuttgart, München und Nürnberg
    4. Dienststelle West in Köln mit Außenstelle Essen

AufgabenBearbeiten

Die Behörde fungiert als Dienstherr für die zur Deutschen Bahn AG zugewiesenen oder beurlaubten Bundesbahnbeamten. Es übernimmt die Betreuung von rund 173.000 Versorgungsempfängern. Das BEV verwaltet und verwertet die nicht bahnnotwendigen Liegenschaften. Es beaufsichtigt den Ärztlichen Dienst/Medizinischen Dienst (Bahnärzte) – nicht zu verwechseln mit den Betriebsärzten der DB AG.

Folgende betriebliche Sozialeinrichtungen der Bundesbahn und Reichsbahn wurden oder werden durch das BEV weitergeführt:[5][6]

Es gibt folgende anerkannte Selbsthilfeeinrichtungen[7] des BEV:

Das BEV hat ferner Zuständigkeiten im Immobilienbereich, insbesondere die Verwaltung und Verwertung nicht betriebsnotwendiger ehemaliger Bahnliegenschaften, die durch das ENeuOG auf das BEV übertragen worden sind.[8]

Außerdem sind auf Schweizer Gebiet liegende Teile deutscher Bahninfrastruktur an der Basler Verbindungsbahn, der Rheintalbahn, der Wiesentalbahn und der Hochrheinbahn im Rahmen der Bahnreform nicht an die Verwaltung der DB Netz AG übergegangen, sondern unterstehen weiterhin unmittelbar dem Bundeseisenbahnvermögen.

PrivatisierungBearbeiten

Im Zuge der so genannten Bahnreform wurden 2001 aus dem Bundeseisenbahnvermögen die 18 Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften mit zusammen 65.000 Einheiten in einem Bieterverfahren – bis auf einen Anteil von 5,1 Prozent, der beim BEV verblieb – an verschiedene Erwerber verkauft. Dabei wurde für den Bundeshaushalt ein Erlös von netto 4,615 Mrd. DM erzielt. Die Eisenbahnergewerkschaften und der Deutsche Mieterbund protestierten vergeblich gegen die Privatisierung, erreichten aber die Zusicherung, dass weiterhin die Wohnungsfürsorge als betriebliche Sozialeinrichtung der Bahn erhalten bleibe.[9]

WeblinksBearbeiten

Commons: Bundeseisenbahnvermögen – Sammlung von Bildern

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Die Bahnreform (Memento vom 3. März 2013 im Internet Archive), abgerufen am 4. April 2013
  2. Wir über uns (Memento vom 15. Oktober 2014 im Internet Archive), abgerufen am 14. November 2014.
  3. Wir über uns - Das Bundeseisenbahnvermögen. Abgerufen am 24. Juni 2020.
  4. An der Weiche des Wahnsinns. In: Süddeutsche Zeitung, Nr. 11, 15./16. Januar 2011, S. 27.
  5. Bundeseisenbahnvermögen - Betriebliche Sozialeinrichtungen. Abgerufen am 1. Oktober 2019.
  6. Bundeseisenbahnvermögen - Ehemalige Sozial- und Selbsthilfeeinrichtungen. Abgerufen am 1. Oktober 2019.
  7. http://www.bev.bund.de/DE/Sozialeinrichtungen/Selbsthilfeeinrichtungen/selbsthilfeeinrichtungen_node.html
  8. Bundeseisenbahnvermögen - Übersicht. Abgerufen am 1. Oktober 2019.
  9. Privatisierung der Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften des Bundeseisenbahnvermögens. Abgerufen am 29. März 2013.