Geir Inge Sivertsen

norwegischer Politiker der konservativen Partei Høyre
Geir Inge Sivertsen (2017)

Geir Inge Sivertsen (* 29. August 1965) ist ein norwegischer Politiker der konservativen Partei Høyre. Ab November 2019 war er Staatssekretär in der Regierung Solberg, am 24. Januar 2020 wurde er zum Fischereiminister ernannt. Bereits am 28. Februar 2020 gab er bekannt, dass er zurücktreten wolle, am 2. März wurde er schließlich verabschiedet.[1]

LebenBearbeiten

Sivertsen ist Ingenieur, er schloss sein Diplom im Jahr 1992 an der Universität Trondheim ab. Ab 2003 war er in seiner eigenen Firma als bautechnischer Berater tätig. Im Jahr 2011 wurde er zum Bürgermeister der ehemaligen Kommune Lenvik gewählt, in deren Kommunalparlament er seit 1999 saß. Diese Gemeinde ging zum 1. Januar 2020 im Rahmen der landesweiten Kommunenreform in die neu gebildete Kommune Senja über. Nach der Kommunalwahl im September 2019 wurde er vom Parlament zum stellvertretenden Bürgermeister Senjas gewählt. Bei der zugleich stattfindenden Fylkestingswahl zog er in das Fylkesting der neuen Provinz Troms og Finnmark ein. Bereits davor war er Mitglied im Fylkesting der ehemaligen Provinz Troms.[2]

Sowohl für die Legislaturperiode 2005 bis 2009 wie auch für die von 2017 und 2021 ist er sogenannter Vararepresentant für den Wahlkreis Troms im norwegischen Parlament, dem Storting. Als solcher gehört er dem Parlament nicht an, könnte jedoch nachrücken, wenn Parteikollegen aus seinem Wahlkreis ausfallen.

MinisteramtBearbeiten

Am 4. November 2019 begann Sivertsen seine Tätigkeit als Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Fischerei. Am 24. Januar 2020 wurde er nach dem Regierungsaustritt der Fremskrittspartiet (FrP) Fischereiminister in der Regierung Solberg, wo er den FrP-Politiker Harald Tom Nesvik ersetzte.[3]

Kontroversen und RücktrittBearbeiten

Im Februar 2020 wurde bekannt, dass Sivertsen von der Kommune Senja Überbrückungsgeld in der Höhe von 120.000 Kronen, also dem Lohn von eineinhalb Monaten, erhielt. Das hatte das Kommunalparlament im Dezember 2019 so bewilligt, nachdem er einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Dabei handelte es sich allerdings um keine rechtmäßige Entscheidung, da Sivertsen direkt eine neue Stelle als Staatssekretär antrat und der neue Lohn von den Auszahlungen abgezogen hätte werden müssen.[4][5]

Sivertsen ist Mitglied der Freimaurer, was zu Kritik von der Opposition führte, da in seiner Freimaurerloge auch mehrere Personen aus der Fischereibranche Mitglied sind. Ministerpräsidentin Erna Solberg riet ihm im Februar 2020, den Bund zu verlassen, um keinen Interessenkonflikt entstehen zu lassen. Sivertsen selbst beschrieb seine Mitgliedschaft als passiv.[6][7] Er trat auf Solbergs Äußerung hin aus dem Freimaurerorden aus.[8]

Am 28. Februar 2020 kündigte er schließlich an, dass er zurücktreten werde. Er begründete dies damit, dass er mit der Kontroverse um die Überbrückungsgelder eine Belastung für die Regierung sei.[9] Zuvor hatte die Oppositionspartei Sosialistisk Venstreparti (SV) ein Misstrauensantrag gegen ihn angekündigt.[10] Zudem erklärte die FrP, auf deren Stimmen die Minderheitsregierung angewiesen ist, dass auch sie nicht länger hinter Sivertsen stehe.[11] Am 2. März 2020 wurde er von seinem Amt verabschiedet und Arbeits- und Sozialminister Torbjørn Røe Isaksen übernahm sein Amt vorübergehend.[12]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Endringar i regjeringa. NRK, 2. März 2020, abgerufen am 2. März 2020 (norwegisch Nynorsk).
  2. Geir-Inge Sivertsen. Høyre, abgerufen am 23. Januar 2020 (norwegisch Bokmål).
  3. David Vojislav Krekling: Her er Solberg-regjeringen 4.0. 24. Januar 2020, abgerufen am 24. Januar 2020 (norwegisch).
  4. Arild Moe: Fiskeriminister Geir Inge Sivertsen fikk 120.000 i ordfører-etterlønn mens han var statssekretær. 14. Februar 2020, abgerufen am 14. Februar 2020 (nb-NO).
  5. Uakseptabelt og uforståelig av fiskeriministeren. 14. Februar 2020, abgerufen am 14. Februar 2020 (norwegisch Bokmål).
  6. Inghild Eriksen: Erna Solberg mener Geir Inge Sivertsen bør gå ut av Frimurerlosjen. NRK, 25. Februar 2020, abgerufen am 26. Februar 2020 (norwegisch Bokmål).
  7. Solberg har tillit til Sivertsen - men mener han bør ut av Frimurerlosjen. Abgerufen am 26. Februar 2020 (norwegisch).
  8. Fiskeriministeren har meldt seg ut av Frimurerlosjen. Aftenposten, 26. Februar 2020, abgerufen am 28. Februar 2020 (norwegisch Bokmål).
  9. Frank Lande: Geir Inge Sivertsen går av som fiskeriminister. 28. Februar 2020, abgerufen am 28. Februar 2020 (norwegisch Bokmål).
  10. Astrid Randen: SV varslar mistillitsforslag mot fiskeriminister Geir Inge Sivertsen. 28. Februar 2020, abgerufen am 28. Februar 2020 (norwegisch Nynorsk).
  11. Cato Husabø Fossen: Kilder til NRK: Frp varslet Høyre om at de ikke lenger kunne støtte Sivertsen. NRK, 28. Februar 2020, abgerufen am 28. Februar 2020 (norwegisch Bokmål).
  12. Anders Furuset: Isaksen midlertidig fiskeriminister. In: Fiskeribladet. 2. März 2020, abgerufen am 2. März 2020 (norwegisch).