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Sosialistisk Venstreparti

norwegische Partei
Sosialistisk Venstreparti
Sozialistische Linkspartei
Logo der SV
Parteivorsitzender Audun Lysbakken
Partei­vorsitzender Audun Lysbakken
General­sekretär Audun Herning
Stell­vertretende Vorsitzende Torgeir Knag Fylkesnes,
Kirsti Bergstø
Gründung 1975
Haupt­sitz Oslo
Jugend­organisation Sosialistisk Ungdom (SU)
Aus­richtung Demokratischer Sozialismus
Ökosozialismus
EU-Skepsis
Feminismus
Farbe(n) Rot, Grün
Parlamentssitze
11/169
(2017)
Mitglieder­zahl 12.452 (2018)[1]
Europapartei Nordisch grün-linke Allianz (NGLA)
Website sv.no
Altes Parteilogo (bis 2013)

Die Sosialistisk Venstreparti (SV) (deutsch: Sozialistische Linkspartei) ist eine norwegische Partei, die 1975 aus der Sosialistisk Folkeparti (dt. Sozialistische Volkspartei) entstand. Von Oktober 2005 bis 2013 bildete die SV mit der sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der zentristisch-grünen Zentrumspartei die norwegische Regierung.

GeschichteBearbeiten

GründungsjahreBearbeiten

Die Partei wurde am 16. März 1975 gegründet. Sie war ein Zusammenschluss der Sosialistisk Folkeparti (SF), Norges Kommunistiske Parti (NKP), Demokratiske Sosialister und weiteren unabhängigen Sozialisten. Die Demokratiske Sosialister (deutsch: demokratische Sozialisten) waren eine Partei, die sich 1973 nach dem Referendum über den Beitritt Norwegens zur EG von der Arbeiderpartiet (Ap) abspaltete, da sie im Gegensatz zur Ap den EG-Beitritt ablehnte. Bereits 1973 traten die drei Parteien nach der erfolgreichen Zusammenarbeit gegen den Beitritt unter dem Namen Sosialistisk Valgforbund und der Abkürzung SV bei der Parlamentswahl mit einer gemeinsamen Liste an. Sie erreichten 1973 11,2 % der Stimmen und 16 Mandate, wodurch die Idee zum endgültigen Zusammenschluss entstand.

Einige Monate nach der Gründung der Sosialistisk Venstreparti zog sich die kommunistische Partei NKP im Herbst 1975 jedoch wieder zurück und nur wenige ehemalige NKP-Mitglieder blieben bei der SV. In der Folge wurde die Partei vor allem durch die Sosialistisk Folkeparti geprägt, weshalb die SV auch oft als Nachfolgepartei der SF angesehen wird.

Ende des 20. JahrhundertsBearbeiten

Von 1991 bis 1995 arbeitete die Partei in der Hauptstadt Oslo im Stadtrat zusammen. Vor dem erneuten EU-Referendum 1994 trat die SV im Kampf gegen den Beitritt Norwegens in die EU auf. 1999 führte der NATO-Einsatz in Serbien zu einem innerparteilichen Konflikt: Die damalige Parteivorsitzende Kristin Halvorsen sprach sich für den Einsatz von Bomben ein, während andere Parteimitglieder den Einsatz missbilligten.

Nach 2000Bearbeiten

Die SV fuhr zu Beginn der 2000er-Jahre ihre besten Wahlergebnisse ein. Bei der Stortingswahl 2001 erzielten sie 12,5 % und bei den Kommunalwahlen 2003 13 %. In dieser Zeit wandelte sie sich von einer klar in der Opposition verankerten Partei hin zu einer Partei, die in einer Regierung beteiligt sein könnte.

Von 2005 bis 2013 war sie zunächst mit fünf und später vier Ministern in der Regierung Stoltenberg II vertreten. Nach der Kommunalwahl 2007, wo die Partei mit 6,5 % nur die Hälfte der Stimmen verglichen zu vorangegangenen Wahl 2003 erreichten, wechselte die SV zwei ihrer Minister aus. Diese Maßnahme half jedoch nicht, um bei der Wahl 2009 besser abzuschneiden und sie erhielten nur 6,2 % der Stimmen.

Vier Jahre später schafften sie es 2013 mit 4,1 % sogar nur knapp, die Sperrgrenze von 4 % zu überschreiten. Auch bei den Wahlen für die Kommunen und Fylkestinge im Jahr 2015 schnitten sie mit landesweit 4,1 % der Stimmen nicht besser ab. In Oslo schaffte die Partei es jedoch, Teil der Stadtregierung zu werden und die SV-Politikerin Marianne Borgen wurde Bürgermeisterin der Stadt. 2017 konnten sie sich mit 6 % wieder stabilisieren und sie zogen mit insgesamt elf SV-Abgeordnete in das Storting ein.

PositionenBearbeiten

Die SV steht im politischen Spektrum links von der Arbeiterpartei. Sie versteht sich selbst als rot-grüne Partei. Eine EU-Mitgliedschaft Norwegens wird abgelehnt. Auch die Mitgliedschaft im Europäischen Wirtschaftsraum soll beendet werden und stattdessen mit einem neuen Handelsabkommen ersetzt werden.[2] Die SV bekennt sich zum Feminismus.[3] Sie tritt außerdem für Umverteilung im Steuersystem ein. Auch international solle das Geld gleichmäßiger verteilt werden. Außerdem streben sie ein Wirtschaftssystem an, in dem die Gemeinschaft Eigentümerin der Ressourcen und der grundlegenden Infrastruktur ist.[4]

Ein weiteres Ziel der SV ist es, Norwegen zu einem klimaneutralen Land zu machen. Dazu sei es notwendig, die Natur und Umwelt über ökonomische Interessen zu stellen. Einsätze des Militärs wollen sie nur dann, wenn entweder Norwegen angegriffen wird oder die Vereinten Nationen ein eindeutiges Mandat aussprechen. Sie ist außerdem für einen Austritt aus der NATO. Als Grund geben sie an, dass diese zu sehr von den Vereinigte Staaten dominiert wird und deren Hauptinteresse nicht die militärische Verteidigung sei, sondern das Vorantreiben westlicher Interessen im Bereich der Wirtschafts- und Außenpolitik. Stattdessen schlagen sie eine militärische Zusammenarbeit mit gleichgesinnten nordischen Nachbarländern vor.[5]

ParteivorsitzBearbeiten

Für den 10. März 2012 stand die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden an. Nach der Empfehlung der Wahlkommission deutete sich zunächst eine Kampfabstimmung zwischen Kinder- und Gleichstellungsminister Audun Lysbakken und dem kommunalpolitischen Sprecher Heikki Holmås ab. Holmås gab seine Kandidatur jedoch später auf. Ohne Gegenkandidat stellte sich Lysbakken zur Wahl, obwohl er nur wenige Tage vor dem Parteitag von seinem Ministeramt hatte zurücktreten müssen.[6][7]

Wahlergebnisse zum Storting seit 1973Bearbeiten

 
Stimmanteile der SV nach Provinzen (Stortingswahl 2017). Neben Oslo und Nord-Norwegen fallen Orte wie Nesseby, Nesodden und Tolga durch hohe Prozentzahlen auf.
Wahljahr Prozent[8] Sitze[9]
1973 11,2[10] 16
1977 4,2 2
1981 4,9 4
1985 5,5 6
1989 10,1 17
1993 7,9 13
1997 6,0 9
2001 12,5 23
2005 8,8 15
2009 6,2 11
2013 4,1 7
2017 6,0 11

LiteraturBearbeiten

  • Nils Ørvik: Die Norwegische Linke. In: Hans Rühle, Hans-Joachim Veen (Hrsg.): Sozialistische und kommunistische Parteien in Westeuropa. Veröffentlichung des Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts der Konrad-Adenauer-Stiftung. Band 2: Nordländer (= Uni-Taschenbücher. Bd. 762). Leske + Budrich (UTB), Opladen 1979, ISBN 3-8100-0241-0. S. 79–121.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. https://www.bt.no/btmeninger/kommentar/i/4dpvaq/meir-gy-pa-ytre-fly 11. Februar 2019
  2. EØS-avtalen | SV. Abgerufen am 17. September 2019 (norwegisch).
  3. Prinsipprogram. sv.no (norwegisch), abgerufen am 20. Dezember 2017
  4. For de mange – ikke for de få | SV. Abgerufen am 30. August 2019 (norwegisch).
  5. Prinsipprogram 2019-2023. Sosialistisk Venstreparti, abgerufen am 30. August 2019 (norwegisch).
  6. Fünfzehn Enthaltungen und 192 Stimmen für Lysbakken (norwegisch) Aftenposten.no, abgerufen am 10. März 2012
  7. Heikki Holmås trekker seg som lederkandidat i SV. 14. Februar 2012, abgerufen am 17. September 2019 (norwegisch).
  8. http://www.ssb.no/histstat/tabeller/25-3.html
  9. http://www.ssb.no/histstat/tabeller/25-4.html
  10. Sosialistisk Valgforbund (aus Sosialistisk Folkeparti, Demokratiske Sosialister (AIK), Norges Kommunistiske Parti und linken Parteilosen).