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Fylkesting

norwegisches Provinzialparlament
Fylkesting in Nord-Trøndelag (um 1930)

Das Fylkesting ist das jeweilige Parlament der norwegischen Provinzen (Fylke). Die Abgeordneten werden alle vier Jahre direkt gewählt. Seit den Wahlen im September 2019 gibt es insgesamt elf dieser Parlamente. Im Fylke Oslo, das identisch mit der Kommune Oslo ist, dient das Parlament Bystyre sowohl als Stadtrat als auch als Fylkesting.

GeschichteBearbeiten

Der Name Fylkesting wird seit 1919 benutzt. Davor lautete die Bezeichnung Amtsting oder Amtsformannskap. Ab 1837 bestand das Parlament zunächst nur aus den Bürgermeistern der nicht-städtischen Gemeinden einer Provinz. Nach dem Miteinbezug der Städte im Jahr 1962 wurden die Parlamente größer und die Anzahl der Abgeordneten stärker anhand der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommunen festgelegt. Die Mitglieder des Parlaments wurden jedoch weiter nicht von der Bevölkerung direkt gewählt, sondern von den Kommunen entsandt.

In den 1970er-Jahren kam es zu größeren Änderungen. So wurde etwa das Amt des Fylkesmann vom Parlament getrennt. Seit 1976 erfolgt die Wahl der Abgeordneten direkt. Den Provinzen wurde außerdem das Recht zugesprochen, eigene Steuern erheben zu können und weitergehende Schulen sowie Krankenhäuser zu betreiben. Seit 2002 liegt der Betrieb der Kliniken allerdings nicht mehr in der Hand der Provinzen.

Bei den Wahlen im September 2019 wurde die Anzahl der Parlamente von 18 auf elf gesenkt. Grund hierfür ist die Kommunalreform, durch die zum 1. Januar 2020 einige Provinzen zusammengelegt werden.

OrganisationBearbeiten

Vorstand und AusschüsseBearbeiten

Jedes Fylkesting wählt aus seinen Reihen einen sogenannten Fylkesordfører und dessen Stellvertreter.[1] Außerdem wird eine Fylkesutvalg (deutsch: Fylkesauswahl) mit mindestens fünf Mitgliedern gewählt. Die Fylkesutvalg entscheidet vor allem in finanziellen Fragen alleine. Die Abgeordneten des Fylkesting können aber auch weitere Aufgaben der Fylkesutvalg überlassen.[2]

Es gibt verschiedene Ausschüsse im Fylkesting. Für jede Provinz verpflichtend ist die Einrichtung eines Kontroll- und eines Verwaltungsausschusses sowie eines Senioren-, eines Behinderten-, eines Jugend- und eines Wahlrates.[3]

AufgabenbereicheBearbeiten

Die Aufgabenbereiche der Parlamente wurden im Laufe der Zeit eher eingeschränkt, so gehören die Krankenhäuser seit 2002 nicht mehr zu den Zuständigkeiten der Fylkestinge. Dadurch wurde damals auch der Etat, über den die Parlamente entscheiden, halbiert. Der größte Teil des Haushalts wird nun für den Betrieb der weiterführenden Schulen ausgegeben.

Weitere Aufgaben liegen etwa im öffentlichen Nahverkehr, beim Bau und der Instandhaltung der Provinzstraßen und im Betrieb von Bibliotheken.

WahlenBearbeiten

RegelnBearbeiten

Die Wahlen finden alle vier Jahre in allen Provinzen gleichzeitig statt und werden parallel zu den Kommunalwahlen ausgetragen. Dadurch wird der Wahlkampf in ganz Norwegen geführt, weshalb auch die sonst nicht auf regionaler Ebenen arbeitenden Politiker stark eingebunden sind.[4] In Oslo gibt es keine eigene Fylkestingswahl, da dort das in der Kommunalwahl gewählte Parlament (Bystyret) zugleich als Fylkesting dient.

Wählen dürfen alle norwegischen Staatsbürger, die im Wahljahr mindestens 18 Jahre alt werden und zu einem Zeitpunkt ihren Wohnsitz in Norwegen gehabt haben. Auch Ausländer dürfen eine Stimme abgeben, falls sie am Wahltag seit bereits drei Jahren durchgehend in Norwegen leben. Eine Ausnahme bilden dabei die Bürger der Länder Dänemark, Island, Schweden und Finnland: Sie dürfen bereits nach wenigen Wochen in Norwegen wählen.[5]

WahlergebnisseBearbeiten

Fylkestingswahl in Norwegen 2019
(in %) [6]
 %
30
20
10
0
24,2
20,3
14,5
8,6
7,6
6,0
4,1
3,9
3,5
7,3
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2015
 %p
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
-10
-9,4
-3,1
+6,5
-1,7
+2,6
+2,0
-1,5
+1,7
-1,5
+4,4

Die letzte Fylketingswahl fand am 9. September 2019 statt.

Ergebnisse der Fylkestingswahlen in Norwegen
Partei Ergebnis 2007 Ergebnis 2011 Ergebnis 2015 Ergebnis 2019
Stimmen % Sitze Stimmen % +/− Sitze +/− Stimmen % +/− Stimmen % +/−
Arbeiterpartei (Ap) 639.781 30,8 236 745.087 33,2 +2,4 273 +19 742.185 33,6 +0,4 604.885 24,2 −9,4
Konservative (H) 389.437 18,8 121 620.504 27,6 +8,9 210 +74 517.422 23,4 −4,2 509.004 20,3 −3,1
Zentrumspartei (Sp) 162.660 7,8 73 141.514 6,3 −1,6 61 −12 176.270 8,0 +1,7 363.295 14,5 +6,5
Fortschrittspartei (FrP) 384.982 18,5 140 263.915 11,8 −6,8 96 −54 227.068 10,3 −1,5 215.442 8,6 −1,7
Umweltpartei Die Grünen (MDG) 12.379 0,6 0 28.259 1,3 +0,7 2 +2 111.192 5,0 +3,7 189.423 7,6 +2,5
Sozialistische Linkspartei (SV) 135.461 6,5 46 96.890 4,3 −2,2 34 −18 88.987 4,0 −0,3 151.233 6,0 +2,0
Christliche Volkspartei (KrF) 139.584 6,7 54 129.932 5,8 −0,9 47 −9 123.111 5,6 −0,2 101.663 4,1 −1,5
Rot (R) 42.920 2,1 8 38.723 1,7 −0,3 7 −4 47.571 2,2 +0,4 96.892 3,9 +1,7
Liberale (V) 116.316 5,6 37 127.226 5,7 +0,1 46 +4 109.600 5,0 −0,7 87.793 3,5 −1,5
Sonstige 53.089 2,6 13 52.689 2,3 −0,3 11 64.796 2,9 +0,6 182.368 7,3 +4,4
Gesamt 2.076.609 100,0 728 2.244.739 100,0 787 2.208.202 100,0 2.540.093 100,0
Wahlbeteiligung 57,5 59,2 55,9 60,5
Quellen: [7][8][9][10]

GrößeBearbeiten

Die Anzahl der Abgeordneten eines Fylkesting kann jede Provinz grundsätzlich selbst bestimmen. Das norwegische Kommunalgesetz schreibt jedoch eine Mindestgröße vor, die von der Anzahl der Einwohner abhängt. So muss es in jeder Provinz mindestens 19 Abgeordnete geben, in den Provinzen mit mehr als 300.000 Einwohnern müssen es etwa mindestens 43 sein.[11]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Lov om kommuner og fylkeskommuner (kommuneloven) - Kapittel 2. De kommunale og fylkeskommunale organer §9. Abgerufen am 18. August 2019 (norwegisch).
  2. Lov om kommuner og fylkeskommuner (kommuneloven) - Kapittel 2. De kommunale og fylkeskommunale organer §8. Abgerufen am 18. August 2019 (norwegisch).
  3. Lov om endringar i kommunelova m.m. (råd for eldre, personar med funksjonsnedsetjing og ungdom). Abgerufen am 18. August 2019 (norwegisch).
  4. Håvard Grønli: Slik blir valgkampen i NRK. In: NRK. 9. August 2019, abgerufen am 21. August 2019 (norwegisch Bokmål).
  5. Har du stemmerett? In: Valg.no. Abgerufen am 21. August 2019 (norwegisch).
  6. Ergebnis der Fylkestingswahl in Norwegen 2019 regjeringen.no (norwegisch)
  7. Ergebnis der Fylkestingswahl in Norwegen 2015 regjeringen.no (norwegisch)
  8. Tall for hele Norge. In: valgresultat.no. Abgerufen am 26. August 2019 (norwegisch).
  9. Fylkestingsvalgene 2003-2007. Godkjente stemmesedler og representanter, etter parti/valgliste. Statistisk sentralbyrå, abgerufen am 26. August 2019 (norwegisch).
  10. Tall for hele Norge. Valg.no, abgerufen am 12. September 2019 (norwegisch).
  11. Lov om kommuner og fylkeskommuner (kommuneloven) - Kapittel 2. De kommunale og fylkeskommunale organer §7. Abgerufen am 18. August 2019 (norwegisch).