Ulrike Scharf

deutsche Politikerin (CSU), MdL, Landesministerin

Ulrike Scharf (* 16. Dezember 1967 in Erding) ist eine deutsche Politikerin (CSU). Sie ist seit 2013 wieder Mitglied des Bayerischen Landtags, dem sie bereits von 2006 bis 2008 angehörte. Sie ist seit 2022 Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales. Zuvor war sie von 2014 bis 2018 Bayerische Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz.

Ulrike Scharf (2016)

LebenBearbeiten

Scharf absolvierte eine Ausbildung zur Bankkauffrau und ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Fachhochschule München (Abschluss: Diplom-Kauffrau (FH)). Danach trat sie als vertretungsberechtigte Gesellschafterin in das elterliche Reiseunternehmen ein.[1]

Politische LaufbahnBearbeiten

1999 wurde sie zur Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Fraunberg und zur stellvertretenden Vorsitzenden des CSU-Kreisverbandes Erding gewählt. Seit 2002 ist sie Kreisrätin im Landkreis Erding.

Daneben ist Scharf Beisitzerin im Bezirksvorstand der CSU Oberbayern. 2007 wurde sie zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Frauen-Union Oberbayern gewählt und 2009 zur Bezirksvorsitzenden.

Bei den Landtagswahlen 2003 kandidierte sie auf der CSU-Liste für Oberbayern, konnte aber nicht in den Landtag einziehen. Zum 1. Januar 2006 rückte sie für Otto Wiesheu als Abgeordnete nach und arbeitete dort bis 2007 im Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik. Seither war Scharf Mitglied im Wirtschafts- und Petitionsausschuss. Bei den Landtagswahlen 2008 konnte sie als Listenkandidatin des Bezirks Oberbayern aufgrund der hohen Verluste der CSU nicht wieder in den Landtag einziehen.

Nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag engagierte sie sich verstärkt im gesellschaftlichen Bereich: 2008 wurde sie als Einzelpersönlichkeit in den Diözesanrat des Erzbistums München-Freising gewählt, von 2009 bis 2017 übernahm sie den Vorsitz der Wasserwacht im Bayerischen Roten Kreuz.[2] In der innerparteilichen Kandidatenaufstellung für die Landtagswahlen 2013 konnte sich Scharf im Frühjahr 2013 gegen den bisherigen Stimmkreisabgeordneten Jakob Schwimmer unerwartet deutlich und gegen Widerstände der lokalen, männlich dominierten CSU-Führung durchsetzen und trat nun für die CSU als Direktkandidatin im Stimmkreis Erding an.[3] Bei der Landtagswahl erhielt sie 49,8 Prozent der Erststimmen und zog als Abgeordnete ihres Bezirks in den 17. bayerischen Landtag ein. Auch bei der Landtagswahl 2018 erhielt sie in diesem Stimmkreis mit 37,9 % erneut die meisten Erststimmen und ist somit weiter Abgeordnete im bayerischen Landtag.[4] Dort ist Scharf aktuell Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und Mitglied des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr.

Im Kabinett Seehofer II wurde Scharf im September 2014 als Nachfolgerin von Marcel Huber neue Bayerische Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz.[5]

Von Oktober 2014 bis 2016 war sie als Mitglied der Landesregierung auch Ordentliches Kommissionsmitglied in der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) gemäß § 3 Standortauswahlgesetz.[6]

2018 wurde Scharf durch den neuen Ministerpräsidenten Markus Söder als Umweltministerin überraschend abgelöst, sie hatte als "sehr persönliche Wahl" des Söder-Konkurrenten und Vorgängers als Ministerpräsident Horst Seehofer gegolten.[7] Danach war Scharf wieder „einfache“ Landtagsabgeordnete, die ihr Direktmandat in der Landtagswahl in Bayern 2018 verteidigen konnte.[8]

Am 23. Februar 2022 wurde sie als Nachfolgerin von Carolina Trautner zur Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales im Kabinett Söder II ernannt.[9]

Konzept zur Fortschreibung des LuftreinhalteplansBearbeiten

In einem von der Deutschen Umwelthilfe angestrengten Gerichtsverfahren wurde der Freistaat Bayern zu einem Zwangsgeld von 4000 € verurteilt, da im Luftreinhalteplan keine Fahrverbote aufgenommen wurden. Als Begründung sagte das Gericht: „Es sind viele Schlagworte dabei, denen aber keine konkreten Maßnahmen gegenüberstehen. Mit diesem allgemeinen Blabla im Entwurf des Luftreinhalteplans genügen sie nicht den Vorgaben des Gerichts.“ Ursprünglich hatte die Deutsche Umwelthilfe Zwangshaft gegen Ministerin Scharf beantragt. Das Gericht hat in diesem Fall jedoch das Verwaltungsrecht und nicht die Zivilprozessordnung angewendet.[10]

PrivatesBearbeiten

Ulrike Scharf ist geschieden und hat einen erwachsenen Sohn.[11] Sie war bis zu ihrer Ernennung zur Staatsministerin Inhaberin eines Reisebüros in Erding.[11] Scharf ist römisch-katholischer Konfession.[12]

WeblinksBearbeiten

Commons: Ulrike Scharf – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Impressum. Scharf OHG Omnibus & Reisebüro. Archiviert vom Original am 17. September 2008. Abgerufen am 7. März 2015.
  2. Süddeutsche Zeitung: An den Seen Standards setzen, 26. Mai 2017, abgerufen am 27. Mai 2017.
  3. Scharf siegt klar - Schwimmer abgewählt. Münchner Merkur. 10. März 2013. Abgerufen am 7. März 2015.
  4. Landtagswahl - Ergebnisse Stimmkreis Erding. Landeswahlleiter, abgerufen am 28. Januar 2019.
  5. Antonia Steiger: Wer ist die neue Umweltministerin Ulrike Scharf? Abgerufen am 19. April 2021.
  6. ABSCHLUSSBERICHT der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Seite 551, www.bundestag.de
  7. Süddeutsche Zeitung: Degradiert zur Abgeordneten. Abgerufen am 19. April 2021.
  8. Süddeutsche de GmbH, Munich Germany: Landtagswahl Ergebnisse Erding - Bayern 2018. Abgerufen am 19. April 2021.
  9. Bayerns neue Minister: Bernreiter, Scharf und Blume im Porträt. 23. Februar 2022, abgerufen am 23. Februar 2022.
  10. Untätigkeit beim Dieselfahrverbot für München - Freistaat erneut zu Zwangsgeld verurteilt (Memento vom 8. März 2018 im Internet Archive), br.de vom 29. Januar 2018
  11. a b Karrieresprung ins Umweltministerium. Süddeutsche Zeitung. 4. September 2014. Abgerufen am 7. März 2015.
  12. Abgeordnete(r) Ulrike Scharf, | Bayerischer Landtag. Abgerufen am 8. Juli 2021.