Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Ministerium in Bayern

Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration ist ein Ministerium des Freistaates Bayern mit Sitz in München. Es hieß bis Oktober 2013 Bayerisches Staatsministerium des Innern (BStMI), danach bis März 2018 Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und bis November 2018 Bayerische Staatsministerium des Innern und für Integration.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
– StMI –

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Staatliche Ebene Freistaat Bayern
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 1806
Hauptsitz München
Behördenleitung Staatsminister Joachim Herrmann
Bedienstete ca. 900
Haushaltsvolumen 6,049 Mrd. EUR (2020)[1]
Netzauftritt www.stmi.bayern.de
Dienstgebäude am Odeonsplatz

Staatsminister ist seit dem 16. Oktober 2007 Joachim Herrmann (CSU), Staatssekretär ist seit dem 14. Oktober 2009 Gerhard Eck (CSU). Amtschef ist seit dem 14. März 2019 Ministerialdirektor Karl Michael Scheufele.

GeschichteBearbeiten

Das Ministerium wurde am 29. Oktober 1806[2] für das kurz zuvor begründete Königreich Bayern als Departement des Innern eingerichtet. Erster Staatsminister des Innern war bis 1817 Graf Maximilian von Montgelas. Zum 1. Januar 1904 wurde das Verkehrsministerium ausgegründet. Es trug die Bezeichnung Königliches Staatsministerium für Verkehrsangelegenheiten und war für Eisenbahn, Post, Telegrafenwesen, Dampfschifffahrtsbetrieb, die Leitung der Staatsanstalten für den Verkehr, also insbesondere die Königlich Bayerischen Staatseisenbahnen, die Königlich Bayerische Post und deren Telegraphen zuständig.[3]

Das Dienstgebäude des Ministeriums ist das ehemalige Odeon, ein klassizistischer Bau des Münchner Architekten Leo von Klenze aus dem Jahr 1828 am Odeonsplatz 3 in der Maxvorstadt, das bis zur Zerstörung im Zweiten Weltkrieg als Konzerthaus diente. Der Nachkriegsbau entstand nach einem Entwurf von Josef Wiedemann.[4]

ZuständigkeitenBearbeiten

Das Ministerium ist vor allem für die Innere Sicherheit, das Wahlrecht, die Kommunalverwaltung und das Bauwesen im Freistaat zuständig. Es fasst seine Tätigkeiten in drei Themenkreisen zusammen: Bürger und Staat mit den Bereichen Wahlen, Kommunen, Ausländerrecht und E-Government; Sicherheit mit den Bereichen Innere Sicherheit, Polizei, Verkehrssicherheit, Verfassungsschutz, Feuerwehr, Rettungswesen, Katastrophen- und Zivilschutz.

Die Themenkreise Bauen und Verkehr, für den die bisherige Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr zuständig war, wurden 2018 vollständig auf das eigenständige Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr übertragen.

Nachgeordnete BehördenBearbeiten

Als Behörden der Mittelstufe sind dem Ministerium die sieben Regierungen der Regierungsbezirke (Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben) nachgeordnet sowie das Präsidium der Bayerischen Bereitschaftspolizei und die zehn Präsidien der Bayerischen Landespolizei. Nachgeordnete Behörden der Unterstufe sind die 96 Kreisverwaltungsbehörden in den 71 Landratsämtern und 25 kreisfreien Städten, die 22 staatlichen Bauämtern sowie zahlreiche Polizeidienststellen.

Dem Ministerium sind außerdem folgende Landes- und Zentralbehörden nachgeordnet:[5]

Hinsichtlich der Gerichtsverwaltung sind außerdem noch die sechs Verwaltungsgerichte sowie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Staatsministerium nachgeordnet.

SonstigesBearbeiten

Die AG BIRGiT (Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus/ Extremismus) besteht seit Oktober 2004 ist ein Zusammenschluss mehrerer bayerischer Sicherheitsbehörden. Ziel ist die Identifizierung islamistischer Gefährder und deren Ausweisung.[6]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. bayern.landtag.de: https://www.bayern.landtag.de/dokumente/haushaltsplan-20192020/. Abgerufen am 26. Juni 2020.
  2. Götschmann, Dirk: Das bayerische Innenministerium 1825 - 1864 ; Organisation und Funktion, Beamtenschaft und politischer Einfluss einer Zentralbehörde in der konstitutionellen Monarchie Göttingen 1993, S. 26
  3. Eisenbahndirektion Mainz (Hg.): Amtsblatt der Königlich Preußischen und Großherzoglich Hessischen Eisenbahndirektion in Mainz vom 30. Januar 1904, Nr. 5. Nachrichten, S. 41.
  4. Prof. Josef Wiedemann: Der Wiederaufbau des Odeons 1950-51 (Memento vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive) (PDF; 80 kB)
  5. Organisation des Bayerischen Staatsministeriums des Innern
  6. BStMI – AG BIRGiT (Memento vom 11. September 2012 im Webarchiv archive.today)

Koordinaten: 48° 8′ 32″ N, 11° 34′ 39″ O