Europäische Christliche Politische Bewegung

Partei

Die Europäische Christliche Politische Bewegung (European Christian Political Movement, kurz ECPM) ist eine europäische politische Partei, die sich aus Mitgliedsparteien aus verschiedenen europäischen Ländern zusammensetzt, die sich als christlich verstehen. Sie ist derzeit mit fünf Abgeordneten im europäischen Parlament vertreten.

Europäische Christliche Politische Bewegung
Logo der ECPM
Partei­vorsitzender Valeriu Ghileţchi
Stell­vertretender Vorsitzender Ladislav Ilčić
Schatz­meister Jacques Bazen
Gründung November 2002
Gründungs­ort Tallinn, Estland
Haupt­sitz Amersfoort, Niederlande
Jugend­organisation ECPYN
Parteinahe Stiftung Sallux
Aus­richtung Christliche Rechte Gesellschaftspolitischer Konservatismus[1]
Farbe(n) grün und blau
Parlamentssitze
5/705
Staatliche Zuschüsse 499.993 € (2017, vorläufig)
Mitglieder­zahl 23 Mitgliedsparteien
EP-Fraktion EKR (3), EVP (2)
Website www.ecpm.info

Die Grundlage für die ECPM wurde auf der Konferenz „Für ein christliches Europa“ im ungarischen Lakitelek im November 2002 gelegt. Am 15. September 2005 wurde die Organisation offiziell nach niederländischem Recht gegründet.[2] Ihr gehören 15 meist kleine Parteien aus 15 Ländern an, darunter auch Nicht-EU-Länder (z. B. Schweiz, die Ukraine und Armenien). Seit Februar 2010 ist sie als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt. Der Hauptsitz der Partei ist in Amersfoort in den Niederlanden.

Das Europäische Christliche Politische Jugend-Netzwerk ist die Jugend-Organisation der ECPM. Die parteinahe europäische politische Stiftung der ECPM trägt den Namen Sallux (bis Ende 2016 Christian Political Foundation for Europe) – ein Schachtelwort von Salz und Lux (Licht).

EuropaparlamentBearbeiten

Mitglieder der ECPM im Europaparlament
jeweils zu Beginn der Legislatur
Jahr Abgeordnete Fraktionen
2004
1/732
I/D
2009
2/736
EKR, EFD
2014
6/751
EKR
2019
3/751
EKR, EVP

Wahlperiode 2004–2009Bearbeiten

Die niederländische Mitgliedspartei ChristenUnie ist seit 2004 im Europäischen Parlament vertreten. Von 2004 bis 2009 vertrat Hans Blokland die Partei und war dabei Vorstandsmitglied der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (I/D).

Wahlperiode 2009–2014Bearbeiten

Seit 2009 war die CU durch Peter van Dalen vertreten, der in der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) sitzt. Durch den Beitritt der Staatkundig Gereformeerde Partij 2009 war die ECPM zusätzlich mit Bas Belder vertreten, der Mitglied der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) war.

Wahlperiode 2014–2019Bearbeiten

Nach der Europawahl 2014 schlossen sich weitere Politiker der ECPM an, so dass diese sechs Abgeordnete hatte. Alle gehörten der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an. Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch war bis 2016 Mitglied der ECPM. Sie wurde nach Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Frauen und Kinder an den Grenzen aus der Partei ausgeschlossen.[3] Zum Ende der Wahlperiode war die ECPM wieder mit sechs Abgeordneten im Europaparlament vertreten:[4]

Wahlperiode 2019–2024Bearbeiten

Bei der Europawahl 2019 konnten nur CU und SGP auf einer gemeinsamen Liste insgesamt zwei Mandate gewinnen. Nach der Aufnahme der niederländischen rechtspopulistischen Partei FvD in die EKR verließ der CU-Abgeordnete die Fraktion und wechselte zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (EVP). Der neue Abgeordnete der deutschen Familien-Partei, Helmut Geuking, auch EKR-Fraktion, schloss sich der ECPM an. Seine Partei beschloss im September 2019, der ECPM beizutreten.[6] Geuking wechselte im April 2021 zur EVP-Fraktion.[7]

Im Mai 2020 erklärte der für die Sozialdemokraten gewählte rumänische Abgeordnete Cristian Terheș seinen Beitritt zur Nationalen Christdemokratischen Bauernpartei (PNȚ-CD), zur EKR-Fraktion und zur ECPM.[8] Am 1. Juli 2021 rückte Ladislav Ilčić, Vorsitzender des ECPM-Mitglieds H-rast, in das Europäische Parlament nach.

Somit sind aktuell fünf ECPM-Mitglieder im Europaparlament vertreten:

VorstandBearbeiten

Im Januar 2005 wurde der Vorstand der ECPM erstmals gewählt. Von Januar 2005 bis Juni 2013 war Peeter Võsu (Estland) Präsident des Verbands. Ab Juni 2013 war Peter Östman (Finnland) Präsident. Östman ist Abgeordneter der Christdemokraten (Kristillisdemokraatit, KD) im finnischen Parlament. Die KD ist jedoch kein Mitglied der ECPM.

Nach Östmans Rückzugs Ende 2016 übernahm der Slowake Branislav Škripek den Vorsitz interimistisch und wurde im Mai 2017 auch gewählt.[9] Vizepräsident ist der Georgier George Rukhadze. Die weiteren Vorstandsmitglieder waren Stieneke van der Graaf, Ladislav Ilčić, Valeriu Ghileţchi, Filip Łajszczak und Jacques Bazen.[10]

Škripek zog sich 2021 vom Vorsitz zurück. Vizepräsident Ladislav Ilčić übernahm interimistisch das Präsidentenamt.[11] Neuer Vorsitzender wurde Valeriu Ghileţchi, Ilčić wurde sein Stellvertreter.

MitgliederBearbeiten

MitgliedsparteienBearbeiten

Mitgliedsparteien der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung sind:[12]

Land Mitglied Abkürzung Europa-
abgeordnete
Nationale
Abgeordnete
Mitglied seit
Deutschland  Deutschland Bündnis C – Christen für Deutschland Bündnis C
Familien-Partei Deutschlands Familie
1/96
Frankreich  Frankreich Via, la voie du peuple VIA
Georgien  Georgien Kristianul-Demokratiuli Modzraoba KDM nicht in der EU
Irland  Irland Human Dignity Alliance
0/160

1/60
Ende 2018[13]
Italien  Italien Movimento IdeA IDEA
0/610

1/320
Ende 2018[13]
Kroatien  Kroatien Hrvatski rast H-rast
1/151
Hrvatski suverenisti HS
1/12
4/151
Mai 2021[11]
Moldau Republik  Moldau Christlichdemokratische Volkspartei PPCD nicht in der EU
Niederlande  Niederlande ChristenUnie CU
1/29
5/150
Gründung
Staatkundig Gereformeerde Partij SGP
1/29
3/150
Frühjahr 2009
Nordmazedonien  Nordmazedonien Integra-Mazedonische Konservative Partei Integra nicht in der EU
Osterreich  Österreich Christliche Partei Österreichs CPÖ
Polen  Polen Prawica Rzeczypospolitej PR
Unia Polityki Realnej UPR 21. Februar 2020
Portugal  Portugal Partido Popular Monárquico PPM Ende 2018[13]
Rumänien  Rumänien Partidul Național Țărănesc Creștin Democrat PNTCD
1/32
Frühjahr 2020
Uniunea Democratică a Slovacilor și Cehilor din România UDSCR
1/329

0/136
Ende 2018[13]
Schweiz  Schweiz Evangelische Volkspartei EVP nicht in der EU
3/200
Slowakei  Slowakei Kresťanská únia
Spanien  Spanien Contigo Más
Ukraine  Ukraine Christlich-Demokratische Union nicht in der EU
Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich Christian Peoples Alliance CPA nicht in der EU

EinzelmitgliederBearbeiten

Einzelmitglieder sind unter anderem:[14]:

Assoziierte MitgliederBearbeiten

Daneben sind etwa 25 verschiedene christliche Organisationen in ganz Europa und die Parteijugend European Christian Political Youth assoziierte Mitglieder:[12]

Ehemalige MitgliederBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Parties and Elections in Europe
  2. https://ecpm.info/our-origins.html
  3. http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/europese_christelijke_partij_schrapt_afd_er_von_storch_1_980639
  4. Archivierte Kopie (Memento vom 7. Juni 2015 im Internet Archive)
  5. http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Politik/Gericke-wechselt-zu-Freien-Waehlern (Memento vom 18. Mai 2017 im Internet Archive)
  6. https://www.wählefamilie.de/bundesparteitag%20september%202019.htm
  7. https://www.azonline.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/4412087-Kreis-Coesfeld-Geuking-wechselt-die-Fraktion
  8. PSD a pierdut un europarlamentar. Cristian Terheș a trecut la grupul extremiștilor din Parlamentul European. Abgerufen am 14. Mai 2020 (rumänisch).
  9. General Assembly 2017 ecpm.info (englisch), abgerufen am 21. Oktober 2018.
  10. Board ecpm.info (englisch), abgerufen am 21. Oktober 2018.
  11. a b General Assembly- 21st edition. Abgerufen am 11. Juni 2021 (englisch).
  12. a b Our members and associates. In: ecpm.info. Abgerufen am 10. März 2022 (englisch).
  13. a b c d GA with new parties, getting ready for the EP elections. Abgerufen am 15. Mai 2020 (englisch).
  14. https://www.ecpm.info/news/15th-ecpm-general-assembly.html