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ChristenUnie

Politische Partei in den Niederlanden
ChristenUnion
ChristenUnie.svg
Gert-Jan Segers.jpg
Partei­führer Gert-Jan Segers
Partei­vor­sit­zender Piet Adema
Fraktionsvorsitzender Zweite Kammer Gert-Jan Segers
Fraktionsvorsitzender Erste Kammer Roel Kuiper
EP-­Delegations­leiter Peter van Dalen
Gründung 15. März 2001
Ausrich­tung Christdemokratie
Sitze in der Ersten Kammer
3/75
Sitze in der Zweiten Kammer
5/150
Sitze im Europäischen Parlament
1/26
Mitglie­derzahl 25.170 (2019)[1]
Europapartei ECPM
EP-Fraktion EKR
http://www.christenunie.nl

Die ChristenUnie (ausgesprochen [krɪstən yni]; Abkürzung CU; deutsch Christen-Union) ist eine christlich-demokratische politische Partei mit orthodox-calvinistischer Ausrichtung[2] in den Niederlanden.

Inhaltsverzeichnis

Struktur und AusrichtungBearbeiten

Die Partei ist die achtgrößte Partei der Niederlande mit zeitweise mehr als 27.000 Mitgliedern. Die meisten ihrer Wähler gehören mehr oder weniger traditionellen calvinistischen[3] Kirchen an. Die ChristenUnie hat eine Jugendorganisation, PerspectieF, und betreibt ein wissenschaftliches Institut, die nach Guillaume Groen van Prinsterer benannte Mr. G. Groen van Prinsterer Stichting.

Die Partei bezeichnet sich selbst als Christelijk-sociaal („christlich-sozial“). Damit ist gemeint, dass sie hinsichtlich „ethischer“ Fragen wie Abtreibung, Sterbehilfe oder gleichgeschlechtlicher Ehe konservative Positionen einnimmt, bei wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen sowie Umweltschutz aber eher progressiv bzw. links votiert.[4] Eine Einordnung ins klassische Links-Rechts-Spektrum fällt daher schwer.[5] Ihre Positionen leitet die Partei nach eigenen Angaben aus der Bibel ab. Sie stellt die Herrschaft Gottes über das politische Leben, erkennt jedoch die Trennung von Staat und Kirche an.[6]

GeschichteBearbeiten

Die Partei wurde 2001 als Fusion zweier Parteien gegründet, dem Gereformeerd Politiek Verbond (GPV; gegründet 1948) und der Reformatorische Politieke Federatie (RPF; gegründet 1975, beide hervorgegangen aus der Anti-Revolutionaire Partij). GPV und RPF waren bis zur Wahl 1998 einzeln angetreten. Die Parteien hatten in der Summe fünf (GPV 2, RPF 3) von 150 Sitzen im niederländischen Parlament vor der Wahl 2002. Es wurde mit Zugewinnen gerechnet, doch das Gegenteil trat ein, die ChristenUnie verlor einen Sitz und fiel auf vier Sitze zurück.

Der Vorsitzende war Kars Veling. Nach der Wahl 2002 wurde argumentiert, dass er gut imstande gewesen sei, die Partei, die immer noch im Rahmen der alten GPV-RPF-Linie geteilt war, zusammenzuhalten; er sei aber kein interessanter Kandidat für die Normalbevölkerung gewesen. So wurde André Rouvoet zum neuen Vorsitzenden gewählt. Bei der Wahl 2003 verlor die ChristenUnie einen Sitz und behielt nur 3, bei der Wahl 2006 konnte sie sich auf 4 % der Stimmen und 6 Mandate verbessern. Bei der vorgezogenen Neuwahl im Juni 2010 büßte die ChristenUnie mit einem Stimmanteil von 3,2 % ein Mandat ein.

Die CU errang bei der Europawahl 2004 einen Sitz. Bei der Europawahl 2009 erreichte man im Bündnis mit der evangelisch-reformierten Staatkundig Gereformeerde Partij zwei Sitze, von denen auf jeder der beiden Parteien ein Sitz entfällt. Bis 2009 gehörte die CU im Europäischen Parlament der europaskeptischen Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie an, danach war sie an der Gründung der neuen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) beteiligt. Allerdings gehört die CU anders als die übrigen EKR-Mitgliedsparteien nicht auch der Partei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (AECR) an, sondern der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung (ECPB). Diese wurde Anfang 2010 als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt.

WahlergebnisseBearbeiten

Wahlergebnisse zur Ersten Kammer (indirekte Wahlen):

  • 2003: zwei Sitze
  • 2007: vier Sitze
  • 2011: zwei Sitze

Wahlergebnisse zur Zweiten Kammer:

  • Wahl 2002: 2,5 % – vier Sitze
  • Wahl 2003: 2,1 % – drei Sitze
  • Wahl 2006: 4,0 % – sechs Sitze
  • Wahl 2010: 3,2 % – fünf Sitze
  • Wahl 2012: 3,1 % – fünf Sitze
  • Wahl 2017: 3,4 % – fünf Sitze

Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament (zusammen mit der SGP):

RegierungsbeteiligungBearbeiten

Seit dem Februar 2007 war die ChristenUnie neben CDA und PvdA der dritte Partner in der Regierungskoalition. Sie stellte im Kabinett Balkenende IV zwei Minister: Der Parteivorsitzende Rouvoet übernahm das Ressort Jugend und Familie und amtierte als einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten, Eimert van Middelkoop führte das Verteidigungsministerium. Nach dem Bruch der Koalition und dem Rücktritt der PvdA-Minister im Februar 2010 bildeten CDA und CU ein geschäftsführendes Kabinett ohne parlamentarische Mehrheit.

Seit Oktober 2017 stellt die ChristenUnie im Kabinett Rutte III mit Carola Schouten einen der drei stellvertretenden Ministerpräsidenten und die Ministerin für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität sowie mit Arie Slob den Minister für Schulwesen und Medien.

FraktionsvorsitzendeBearbeiten

Erste Kammer:

Zweite Kammer:

MitgliederBearbeiten

Jahr Mitgliederzahl[1]
2002 27.250
2003 27.000
2004 25.074
2005 24.235
2006 24.156
2007 26.673
2008 27.683
2009 26.745
2010 26.441
2011 25.489
2012 24.776
2013 24.080
2014 23.631
2015 23.521
2016 23.398
2017 23.695
2018 25.071
2019 25.170

LiteraturBearbeiten

  • Annette Birschel: Politik mit der Bibel. In Hollands neuer Regierung spielen orthodoxe Calvinisten eine wichtige Rolle. In: Zeitzeichen, August 2007. Heft 3, S. 45–47.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b ChristenUnie ledentallen per jaar (2002- ). In: Documentatiecentrum Nederlandse Politieke Partijen. Reichsuniversität Groningen, 12. Februar 2019, abgerufen am 23. Februar 2019 (niederländisch).
  2. Paul F. State: A brief history of the Netherlands, S. 244 (Ausschnitt des Werkes auf Google Books)
  3. Vgl. Annette Birschel, Politik mit der Bibel. In „Zeitzeichen. Evangelische Kommentare zu Religion und Gesellschaft“, Heft 3, S. 45–47
  4. Joop W. Koopmans: Historical Dictionary of the Netherlands. 3. Auflage, Rowman & Littlefield, Lanham (MD)/London 2016, S. 71, Eintrag ChristenUnie.
  5. Links en rechts. In: Parlement.com, abgerufen am 24. Mai 2019.
  6. ChristenUnie (CU). In: Parlement.com, abgerufen am 24. Mai 2019.