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Forum voor Democratie

nationalkonservative Partei in den Niederlanden
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Forum voor Democratie
Forum für Demokratie
Logo
Thierry Baudet (2018).jpg
Partei­führer Thierry Baudet
Partei­vor­sit­zender Thierry Baudet
Fraktionsvorsitzender Zweite Kammer Thierry Baudet
Gründung 22. September 2016
Haupt­sitz Amsterdam
Ausrich­tung EU-Skepsis
Nationalkonservatismus
Rechtspopulismus
Direkte Demokratie
Sitze in der Ersten Kammer
12/75
Sitze in der Zweiten Kammer
2/150
Sitze im Europäischen Parlament
3/26
Mitglie­derzahl 30.674[1]
Europapartei AKRE
EP-Fraktion EKR
forumvoordemocratie.nl

Das Forum voor Democratie (FVD, deutsch Forum für Demokratie) ist eine EU-feindliche und nationalkonservative Partei in den Niederlanden.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

Forum voor Democratie wurde 2015 als Denkfabrik unter der Leitung von Thierry Baudet gegründet. Es ging aus der Aktionsgruppe GeenPeil hervor, die im April 2016 das Referendum über das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine durchsetzte.

Bei der Wahl zur Zweiten Kammer 2017 erhielt sie zwei Sitze.

Bei den Kommunalwahlen im März 2018 trat die Partei nur in Amsterdam an und erreichte drei der 45 Sitze im dortigen Stadtrat. 2019 errang sie bei den Provinzwahlen 12 der 75 Sitze der Ersten Kammer der Generalstaaten. Mit dieser Wahl verlor die bisher regierende Koalition aus VVD, D66, CDA und ChristenUnie ihre Mehrheit in der Ersten Kammer.[2][3]

Bei den Europawahlen 2019 konnte die Partei mit etwa 11 % das viertbeste Ergebnis erreichen. Die Wählenden sind nach Analysen von Geert Wilders’ Partei abgezogen worden, der nur noch 4,1 % erreichte, im Gegensatz zu 13,3 % bei der vorigen Wahl zum Europäischen Parlament.[4][5]

IdeologieBearbeiten

Ein Hauptanliegen der Partei ist das Durchbrechen eines sogenannten „Parteien-Kartells“, in dem die etablierten Parteien die Macht unter sich teilen und – obwohl sie behaupteten, Gegner zu sein – die gleichen Ziele verfolgen würden.[6] Darüber hinaus verspricht die Partei direkte Demokratie mittels verbindlicher Referenden sowie gewählte Bürgermeister und einen gewählten Ministerpräsidenten.[7] Die Partei setzt sich für eine Regierung aus Fachleuten ein.[8]

Die Partei lehnt die Europäische Union ab und kämpft für ein Referendum über die niederländische EU-Mitgliedschaft. Sie will keine Übertragung neuer Befugnisse an die EU, stattdessen die Macht an die Nationalstaaten zurückgeben.[9][10] Ferner sollen niederländische Kultur und „niederländische Werte“ gesetzlich geschützt werden.[11] Die Partei tritt für die Wiedereinsetzung von Grenzkontrollen ein und positioniert sich gegen eine sogenannte Masseneinwanderung.[12][13] Sie will in eine fähige Berufsarmee investieren, das Nationale Reservistenkorps erweitern und Kürzungen im Verteidigungshaushalt rückgängig machen.[14] Darüber hinaus hat die Partei Pläne zur Sanierung des niederländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Nederlandse Publieke Omroep (NPO).[15]

In der Wirtschaftspolitik ist die Partei ein Befürworter von Erhöhung des Steuerfreibetrags, Abschaffung der Schenkung- und Erbschaftsteuer sowie einer radikalen Vereinfachung des Steuersystems.[16][17] Außerdem befürwortet die Partei die Förderung von ökologischer Nachhaltigkeit, Umwelt und Innovation durch Steuersenkungen für erneuerbare Energien, Sharing Economy und biologische Landwirtschaft[18] sowie Investitionen in die digitale Infrastruktur, eine Reduzierung der Regulierung und die Gewährleistung des Datenschutzes.[19][20] Weiterhin will sie Verbesserungen in der Grund- und Sekundarschulbildung durchführen, die sich auf die Qualität des Lehrpersonals fokussieren.[21]

Bekannte MitgliederBearbeiten

Der Großteil der Kandidaten hat keine Erfahrung in der Politik. Die Kandidatenliste umfasste unter anderem medizinische Fachkräfte, Finanzexperten und ein Mitglied der niederländischen Streitkräfte.[22]

WahlergebnisseBearbeiten

Jahr Wahl Stimmenanteil Sitze
2017 Niederlande  Parlamentswahl 2017 1,8 %
2/150
2019 Europa  Europawahl 2019 11,0 %
3/26
2019 Niederlande  Senatswahl 2019 15,9 %
12/75

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Forum voor Democratie ledentallen per jaar (2018- ). In: Documentatiecentrum Nederlandse Politieke Partijen. Reichsuniversität Groningen, 12. Februar 2019, abgerufen am 23. Februar 2019 (niederländisch).
  2. Der Neue von ganz rechts überholt alle. Abgerufen am 22. März 2019.
  3. Rechtspopulisten siegen bei Regionalwahl. Abgerufen am 23. März 2019.
  4. Andreas Ross: Mehr Pulverisierung als Polarisierung auf faz.net, abgerufen 24. Mai 2019
  5. Nationalist Wilders disappointed by exit polls; other politicians satisfied. In: nltimes.nl. 24. Mai 2019, abgerufen am 24. Mai 2019 (englisch).
  6. Kartelbestrijding. Forum voor Democratie, abgerufen am 16. August 2017 (niederländisch).
  7. Directe Democratie. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  8. Gekozen minister-president. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  9. Europese Unie. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  10. Cultuurbeleid. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  11. Leonid Bershidsky: The Dutch Election Is About More Than Nationalism. 22. Februar 2017.
  12. Wet Bescherming Nederlandse Waarden. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  13. Immigratie & Remigratie. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  14. Defensie. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  15. Sanering Publieke Omroep. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  16. Economie. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  17. Belastingen. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  18. Duurzaamheid & innovatie. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  19. Internet. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  20. Privacy. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  21. Onderwijs. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  22. Kandidatenliste. Forum voor Democratie, abgerufen am 14. März 2017 (niederländisch).
  23. (niederländisch)