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Democracy in Europe Movement 2025

politische Bewegung
Das Logo der DiEM25-Bewegung. Die Hintergrundfarbe soll die Mischung aus dem Orange progressiver Liberaler und einem "marxistischen Rot" zum Ausdruck bringen.[1]

Democracy in Europe Movement 2025 (kurz DiEM25, deutsch Bewegung Demokratie in Europa 2025) ist eine linke paneuropäische Bewegung, die nach eigenen Angaben die „gerechte Gestaltung des 21. Jahrhunderts“ zum Ziel hat.[2] Die Bewegung ist Teil der weltweit angelegten Progressiven Internationalen, der auch die Bewegung um Bernie Sanders angehört.

DiEM25 wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in der Volksbühne Berlin vorgestellt. DiEM25 sieht ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und strebt daher die Demokratisierung Europas an.[2] Das Manifest der Bewegung trägt den Titel „Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen!“[3]

DiEM25 tritt, teilweise auch mit Partnerorganisationen, zur Europawahl 2019 an.[4] In Deutschland hat der Bundeswahlausschuss die Partei als Demokratie in Europa - DiEM25 für die Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen.[5]

Inhaltsverzeichnis

Programm und WahlteilnahmeBearbeiten

DiEM25 versteht sich laut seinem „Manifest für die Demokratisierung Europas“ zufolge als paneuropäisches Netzwerk des 21. Jahrhunderts und ist keine politische Partei im herkömmlichen Sinn.[2] 2017 wurden nationale Wahlparteien, intern „Wahlflügel“ genannt, eingehend diskutiert und per europaweiter Abstimmung (I-Voting) beschlossen, um zur Europawahl 2019 anzutreten. Da laut derzeitigen EU-Regeln paneuropäische Parteien nicht europaweit, sondern nur in den einzelnen Nationen gesondert, kandidieren können, mussten von den lokalen Aktivisten nationale Wahlparteien gegründet werden. Etwa wurde am 26. März 2018 eine griechische DiEM-Partei namens Mera25[6] gegründet, am 2. Juni 2018 wurde die deutsche Partei DiEM25[7] gegründet, weitere folgten in Belgien, Frankreich und Italien.[8] Der Wahlflügel soll es ermöglichen, den Charakter einer politischen Bewegung beizubehalten und dennoch am politischen Prozess in Form von Wahlen teilnehmen zu können.[9][10][11]

DiEM25 bekennt sich zu einer demokratisch kontrollierten und intensivierten europäischen Integration, beklagt aber, dass „ein Bündnis aus kurzsichtigen Politikern, ökonomisch naiven Beamten und unfähigen Finanzexperten“ das Projekt „sklavisch den Forderungen von Finanz- und Industriekonglomeraten unterworfen“ habe.[12] Der Rückfall in nationalstaatliches Handeln sei jedoch der falsche Weg, vielmehr sei die „wahre Demokratisierung“ der europäischen Institutionen eine zielführende Lösung.

DiEM25 fordert in seinem 8-Säulen-Programm entscheidende Reformen. Zum Beispiel soll die rasch umsetzbare erste Säule Transparenz, mehr Licht und demokratische Kontrolle durch die Bürger in die Machtzentren der EU zu bringen. Unter anderem sollen beispielsweise der Europäische Rat und die Euro-Finanzminister-Gruppe ihre Sitzungen live im Internet streamen und alle Dokumente zu TTIP veröffentlicht werden.[13]

Fernziel sei schließlich, nach der Umsetzung eines ausreichend finanzierten Wirtschaftsprogramms und dem dadurch ausgelösten Wirtschaftsaufschwung – einem paneuropäischen Green New Deal, Säule Nr. 3, – die Zustimmung zur Integration der EU auch in den bisher benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu erhöhen. Danach kann die für 2025 angepeilte europäische Verfassung (Säule Nr. 6) die weitere Zukunft der EU integrierter und demokratischer ausrichten, da die große Mehrheit der EU Bürger dann auch materielle Beweise für die Vorteile und Zukunftsorientiertheit der EU in der Hand hat.[14][15]

Beteiligte PersonenBearbeiten

Im Februar 2019 hatte die Bewegung nach Angaben der eigenen Website 99.000 eingetragene Mitglieder.[16] Bei der Gründungsveranstaltung 2016 traten neben Yanis Varoufakis unter anderem Katja Kipping, Hans-Jürgen Urban sowie Politiker der spanischen Partei Podemos auf. Diese haben sich – mit Ausnahme von Varoufakis – jedoch mittlerweile zurückgezogen. Weiterhin aktive bekannte Gesichter sind unter anderem:[2][12][17]

Koordinierungskollektiv und Beratender AusschussBearbeiten

Anfang Oktober 2016 wurde ein zwölfköpfiges Koordinierungskollektiv gewählt, zu dem u. a. Yanis Varoufakis, Noam Chomsky, Brian Eno, Thomas Seibert gehören. Aufgabe des Kollektivs ist die Erarbeitung schneller politischer Reaktionen. Der ebenfalls gewählte Beratende Ausschuss umfasst 26 Personen.[18]

Deutsches BundeskomiteeBearbeiten

Seit November 2017 gibt es ein deutsches Bundeskomitee. Das innerhalb der Bewegung demokratisch gewählte Komitee soll die Belange DiEMs auf nationaler Ebene vertreten.[19] Das Bundeskomitee hat 13 Mitglieder:[20] Dominik Schlett, Elisa Stowe, Kasia Wojcik, Lorin Brenig, Luisa Barbas, Eric Caspar, Susanne Helfrich-Vardopolous, Stefan Vardopolous, Fabian Kors, Michael Fromm, Knut Bänsch, Robin Scheben.

DiEM25 Spontaneous CollectivesBearbeiten

DiEM25 Spontaneous Collective, oder kurz DSC, ist die Bezeichnung für kleine selbstorganisierte Gruppen innerhalb DiEM25. Es gibt sowohl regional als auch thematisch organisierte DSCs. Diese Gruppen bilden die Basis der Bewegung und agieren in ihrem Selbstverständnis weitestgehend autonom. Offizielle Erklärungen von DSCs nach außen werden gesamteuropäsch mittels Abstimmungen demokratisch harmonisiert. Es gibt über 100 regional organisierte lokale Gruppen in vielen Städten und Regionen in 26 Ländern und über 10 thematische paneuropäische DSCs.[21][22]

European SpringBearbeiten

Im November 2017 beschloss DiEM25 in einer gesamteuropäischen Mitgliederabstimmung, sich an der Europawahl 2019 zu beteiligen.[23] Dazu wurden nationale Parteien bzw. Wählervereinigungen gegründet, die DiEM25 Wahlflügel nennt. Zudem ging DiEM25 Partnerschaften mit bereits bestehende Parteien ein. Mit diesen wurde das paneuropäische Wahlbündnis European Spring (Europäischer Frühling) gegründet.

Partnerparteien des European Spring sind:

Land Organisationen MdEP Nationale
Parlamentarier
Danemark  Dänemark Alternativet 10
Deutschland  Deutschland Demokratie in Bewegung
mut
Frankreich  Frankreich Génération.s, le mouvement[24] 2
02
Osterreich  Österreich Der Wandel
Polen  Polen Razem[25]
Portugal  Portugal Livre
Spanien  Spanien Actúa[26]
Izquierda En Positivo
Europaische Union  Europa DiEM25 1

Democrazia e Autonomia, die Partei von Luigi de Magistris brach Ende 2018 mit DiEM25.[27] Die französische Kleinpartei Nouvelle Donne[26] schloss sich Ende 2018 dem European Spring an und plante eine gemeinsame Liste mit Génération.s; Anfang 2019 verbündete sie sich aber mit Raphaël Glucksmanns Bewegung Place Publique.

Europawahl 2019Bearbeiten

Folgende Listen von DiEM25/European Spring wollen zur Europawahl antreten:

Land Liste Spitzenkandidaten Anmerkung
Belgien  Belgien Be European Spring Laurent de Sutter, Rosita Allinckx von DiEM25 initiiert
Danemark  Dänemark Alternativet
Deutschland  Deutschland Demokratie in Europa - DiEM25 Yanis Varoufakis DiEM25-Wahlflügel und Demokratie in Bewegung
Frankreich  Frankreich Génération.s, le mouvement Benoît Hamon
Griechenland  Griechenland ΜέΡΑ25 Sofia Sakorafa (MdEP) DiEM25-Wahlflügel
Polen  Polen Lewica Razem - Razem, Unia Pracy, RSS Razem, UP (SPE) und RSS
Portugal  Portugal Livre
Spanien  Spanien Actúa

LiteraturBearbeiten

  • Thomas Ebermann: Die Nationale. Wie rechte Linke für die Rückkehr zu nationaler Souveränität und Kleinstaaterei in Europa werben, in Konkret, 3, März 2017, S. 12ff., insbes. S. 16ff.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. DiEM25.official: Meet DiEM25. 20. Dezember 2017, abgerufen am 7. März 2018.
  2. a b c d Gründung von DiEM25 in Berlin – Varoufakis lädt zur Demokratiebewegung. In: Deutschlandfunk. 9. Februar 2016.
  3. Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen! Manifest (PDF). (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 26. August 2017; abgerufen am 26. August 2017.
  4. https://www.taz.de/!5409444/
  5. 2019: Der Bundeswahlausschuss lässt 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu
  6. Mera25
  7. Demokratie in Europa - DiEM25
  8. Hope is back for Greece: DiEM25 launches new political party
  9. Gründung der griechischen DiEM25-Partei. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  10. Wahlflügel Vorschlag vom CC. In: diem25.org. Abgerufen am 28. Februar 2018.
  11. DiEM25’s Angebot zum Aufbau einer transnationalen politischen Partei ist am Start in Frankreich. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  12. a b Advisory Panel.
  13. Jörg Wimalasena: Diem 25: Varoufakis’ Manifest. In: www.fr-online.de. 9. Februar 2016, abgerufen am 5. März 2018.
  14. Neues Netzwerk: Varoufakis hat Pläne für Europa. In: tagesschau.de. 10. Februar 2016.
  15. Progressive Agenda für Europa
  16. Aktueller Mitgliederstand DIEM25
  17. Archivlink (Memento vom 12. März 2016 im Internet Archive)
  18. DiEM25 hat jetzt ein Koordinierungskollektiv, neues-deutschland.de, abgerufen am 6. Oktober 2016
  19. Sei Kandidat(in) fürs Bundeskomittee! In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  20. Bundeskollektiv – Deutschland. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 7. März 2018]).
  21. Thematic DSCs. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  22. DiEM25. Abgerufen am 20. Februar 2019.
  23. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069842.yanis-varoufakis-diem-beteiligt-sich-an-wahlen.html
  24. http://www.leparisien.fr/international/de-passage-a-paris-yanis-varoufakis-tisse-sa-toile-europeenne-20-01-2018-7512744.php
  25. http://partiarazem.pl/2016/05/diem25/
  26. a b https://diem25.org/es_waechst/
  27. http://contropiano.org/news/politica-news/2018/11/26/parte-male-il-listone-de-magistris-varoufakis-accusa-0109864