Fabio De Masi

deutsch-italienischer Politiker (BSW)

Fabio Valeriano Lanfranco De Masi (* 7. März 1980 in Groß-Gerau) ist ein deutsch-italienischer Politiker (BSW, zuvor Die Linke). Er war von 2014 bis 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Er ist zusammen mit Thomas Geisel Spitzenkandidat des Bündnisses Sahra Wagenknecht bei der Europawahl 2024.

Fabio De Masi (2017)

Herkunft und Werdegang Bearbeiten

Fabio De Masi ist der Sohn eines italienischen Gewerkschafters und einer deutschen Sprachlehrerin. Sein italienischer Großvater kämpfte als Partisan im Piemont für die Befreiung Italiens vom Faschismus.[1] De Masis Vater war Vertragsamateur beim SSC Neapel.[2]

De Masi bestand 2001 das Fachabitur[3] und studierte anschließend Volkswirtschaftslehre an der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik. Er schloss das Studium 2005 mit dem Diplom ab. 2009 erwarb er einen Master in Internationalen Beziehungen an der Universität Kapstadt und 2013 einen Master in Internationaler Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Er war Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes.

Im Jahre 2005 war er Assistent des Vorstands der gemeinnützig ausgerichteten Unternehmensberatung „Trade Point Germany e.V.“, von 2005 bis 2014 wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag unter anderem bei Sahra Wagenknecht und von 2013 bis 2014 Lehrbeauftragter für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.

De Masi ist römisch-katholisch, Vater eines Sohnes und hat neben der deutschen auch die italienische Staatsbürgerschaft. Er lebt in Hamburg.[3]

Parteipolitik Bearbeiten

De Masi war Mitglied der Partei Die Linke. Er gehörte dem Landesverband Hamburg und der Strömung Sozialistische Linke an.[4]

Im August 2018 war er Mitbegründer der Organisation Aufstehen und gehörte bis März 2019 deren Vorstand an.[5][6]

Im September 2022 erklärte De Masi im Kurznachrichtendienst Twitter seinen Austritt aus der Partei Die Linke. Er wolle „nicht mehr in Verantwortung für das eklatante Versagen der maßgeblichen Akteure in dieser Partei genommen werden.“[7]

De Masi trat im Januar 2024 der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit bei.[8][9] Als Hauptgrund nannte er die seiner Meinung nach desaströse Politik der Ampel, welche in eine Rezession hinein den Bundeshaushalt kürze. Damit sei die Bundesregierung „Erntehelferin der AfD“.[10]

Europäisches Parlament Bearbeiten

Nachdem er bei der Europawahl 2009 erfolglos kandidiert hatte, wurde er bei der Europawahl 2014 in das Europäische Parlament gewählt. Er gehörte dem Parlament bis 2017 an und war Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung.

Er war zudem Vollmitglied des nach der sogenannten Luxemburg-Leaks-Affäre eingesetzten „Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung“ (TAXE).[11]

Ab Juli 2016 war Fabio De Masi stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments zu Geldwäsche sowie Steuerhinterziehung und -vermeidung (PANA), der nach dem Skandal um die Panama Papers eingerichtet wurde.[12]

Er war Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Südafrika sowie stellvertretendes Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Indien.

Außerdem war er bis Januar 2017 stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN).[13]

Er gehörte der interfraktionellen Gruppe zu „Integrität: Transparenz, Korruptionsbekämpfung und organisierter Kriminalität“ an, die sich unter anderen für den gesetzlichen Schutz von Whistleblowern engagiert.

Deutscher Bundestag Bearbeiten

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er über Platz 1 der Hamburger Landesliste in den Deutschen Bundestag gewählt.[14]

In der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen, finanzpolitischer Sprecher und Mitglied sowie Obmann seiner Fraktion im Finanzausschuss. Außerdem war er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe und der Parlamentariergruppe Südliches Afrika sowie Mitglied im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.[3] Im Wirecard-Untersuchungsausschuss war er Obmann seiner Fraktion. De Masi war zudem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie.[3]

Im Februar 2021 kündigte er an, bei der Bundestagswahl 2021 nicht erneut kandidieren zu wollen.[15] Er veröffentlichte u. a. auf seiner persönlichen Facebook-Seite sowie der eigenen Website einen umfassenden offenen Abschiedsbrief an seine Kollegen in Parlament und Fraktion, an die Parteimitglieder von Die Linke und eine potenzielle deutsche Linken-Wählerschaft insgesamt, der in deutschsprachigen Medien viel beachtet wurde.[16][17]

„Millionen Frauen im Niedriglohnsektor brauchen Schutz vor Ausbeutung und müssen sich täglich gegen Respektlosigkeiten und Übergriffe von Männern wehren. Auch viele dieser Frauen sind selbstbewusst, aber nicht immer geübt in geschlechtsneutraler Sprache. Bernie Sanders ist ein alter weißer Mann. Aber er hat sich ein Leben lang für anständige Löhne und eine Krankenversicherung für Millionen von Arbeiterinnen und Arbeitern in McJobs engagiert, die überwiegend von Latinos und Afroamerikanern verrichtet werden. Identität ist wichtig im Leben. Sie darf aber nicht dazu führen, dass nur noch Unterschiede statt Gemeinsamkeiten zwischen Menschen betont werden und sich nur noch ‚woke‘ Akademiker in Innenstädten angesprochen fühlen. Eine Politik, die nur noch an das Ego und die individuelle Betroffenheit, aber nicht mehr an die Gemeinschaft appelliert, ist auch Donald Trump nicht fremd.“

Fabio De Masi: Ausriss aus offenem Brief an Partei, Fraktion und Wähler (24. Februar 2021)[15]

Positionen Bearbeiten

Luxemburg Leaks Bearbeiten

Die Luxemburg Leaks illustrieren nach De Masis Meinung „die Komplizenschaft der Regierungen der Europäischen Union (EU), die internationalen Konzernen wie Apple, Google & Co. durch aggressive Steuerplanung Mini-Steuersätze auf ihre Gewinne ermöglichen“. Die Bundesländer würden versuchen, Unternehmen und Vermögende mit schlechter Personalausstattung bei Betriebsprüfungen anzulocken. Das Bundesland Hessen habe gar die erfolgreichsten Steuerprüfer mit falschen medizinischen Gutachten für verrückt erklärt. Zugleich aber kämpfe die Bundesregierung international erbittert gegen Transparenz im Steuerbereich. Die Ausweisung von Unternehmenskennzahlen wie Umsätze, Gewinne, Beschäftigte pro Land, die im Banken- und Rohstoffsektor gang und gäbe sei, werde mit Hinweis auf Wettbewerbsfähigkeit und Steuergeheimnis blockiert. Auch sei die öffentliche Einsicht in die durch Lux-Leaks bekannt gewordenen Steuervorbescheide verhindert worden, die ab 2017 in der EU endlich automatisch ausgetauscht werden sollten.[18]

Deutsche Exportüberschüsse Bearbeiten

De Masi kritisiert die deutschen Exportüberschüsse und gab dem Standpunkt der Regierung Donald Trumps Recht. Deutschland lebe „dauerhaft vom Konsum der Anderen.“ Die üblichen Erklärungen wies er zurück: „Es können nun mal nicht alle gleichzeitig mehr exportieren – außer auf den Mars.“ Deutschland könne unter dem Mantel des unterbewerteten Euros „erfolgreich Trittbrett fahren. Die D-Mark hätte bei solchen Exportüberschüssen bereits kräftig aufgewertet.“ Das US-Gesetz gegen Währungsmanipulation sei nicht für eine Gemeinschaftswährung wie den Euro geschrieben.[19][20]

Schon 2013 kritisierte De Masi die chronischen Exportüberschüsse Deutschlands auch als Ursache der „so genannten“ Euro-Krise.[21]

Auszeichnung Bearbeiten

Fabio De Masi wurde 2017 einer der Global Tax 50 der International Tax Review, mit denen die Zeitschrift die ihrer Ansicht nach „weltweit 50 einflussreichsten Personen, Organisationen oder Entwicklungen im Bereich der Steuerpolitik“ auszeichnet.[22]

Funktionen in Organisationen Bearbeiten

De Masi war Mitglied im Beirat der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ist Beirat beim Verein Berliner Steuergespräche. Er ist Mitglied im Expertengremium der Digital Euro Association.[23]

Im Dezember 2021 wurde De Masi ehrenamtlicher Fellow der Bürgerbewegung Finanzwende, wo er sich vor allem mit Finanzkriminalität beschäftigt.[24]

Weblinks Bearbeiten

Commons: Fabio De Masi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. Bundespressekonferenz zur Gründung der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft & Gerechtigkeit“. In: youtube.com. 10. Januar 2024, abgerufen am 13. Januar 2024.
  2. Wie Fabio de Masi die Berliner Politik aufmischen will. Abgerufen am 31. Januar 2024.
  3. a b c d Biografien der 19. Wahlperiode (2017–2021): Fabio De Masi. In: Deutscher Bundestag. Abgerufen am 8. August 2023.
  4. Fabio De Masi: Die Linke In: fabio-de-masi.de
  5. Jens Schneider: Team Sahra sucht mehr Unterstützer sueddeutsche.de, 3. August 2018
  6. Matthias Meisner: Todesstoß für "Aufstehen"? tagesspiegel.de, 10. März 2019
  7. Linke: Finanzexperte Fabio De Masi verlässt die Partei. In: Spiegel Online. 13. September 2022, abgerufen am 13. September 2022.
  8. Boris Herrmann: Bündnis Sahra Wagenknecht: warum es mehr als eine One-Woman-Show ist. In: Süddeutsche Zeitung. 3. Januar 2024, abgerufen am 4. Januar 2024.
  9. Maximilian Beer: Sahra Wagenknecht spricht wieder in Bundespressekonferenz: Parteitag im DDR-Kino Kosmos in Berlin. In: Berliner Zeitung. 4. Januar 2024, abgerufen am 4. Januar 2024.
  10. Boris Herrmann, Angelika Slavik: Fabio De Masi: Der Linksverteidiger. In: sueddeutsche.de. 13. Januar 2024, abgerufen am 13. Januar 2024.
  11. Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung – Mitglieder. Archiviert vom Original am 27. Juni 2015; abgerufen am 25. Mai 2015.
  12. Werner Langen elected Panama Papers Inquiry Committee chair. In: europarl.europa.eu. 12. Juli 2016, abgerufen am 31. Januar 2024 (englisch).
  13. Ausschüsse – Fabio De Masi. In: fabio-de-masi.de. 28. Januar 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 17. Januar 2017; abgerufen am 30. Januar 2017.
  14. Julia Witte genannt Vedder: Diese Hamburger Politiker vertreten die Hansestadt in Berlin welt.de, 25. September 2017
  15. a b Ich werde nicht wieder antreten. In: fabio-de-masi.de. 24. Februar 2021, abgerufen am 27. Februar 2021.
  16. Boris Herrmann: Die Linke und De Masi: Kerniger Abschiedsgruß an die Genossen. In: sueddeutsche.de. Abgerufen am 27. Februar 2021.
  17. Marc Felix Serrao: Fabio De Masi: der lesenswerte Abschiedsgruss eines Linken. In: nzz.ch. Abgerufen am 27. Februar 2021.
  18. Fabio De Masi/Stefan Herweg: Von Luxemburg bis Panama. Kriminelle unterschlagen Milliarden – die Staaten unterstützen sie. In: RosaLux. Journal der Rosa Luxemburg Stiftung, Ausgabe 2, 2016, S. 17–18. Digitalisat
  19. Deutschland lebt vom Konsum der Anderen. In: Causa Debattenportal. (tagesspiegel.de [abgerufen am 12. Juni 2017]).
  20. Deutsche Exportüberschüsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat – Die Linke im Europaparlament. 2. Februar 2017 (dielinke-europa.eu [abgerufen am 3. Februar 2017]).
  21. Fabio de Masi: Der deutsche Währungskrieg, 10. Februar 2013 (Friedensratschlag). ursprünglich in: neues deutschland, Samstag, 9. Februar 2013. Abgerufen am 3. Februar 2017.
  22. Global Tax 50: LINKE ist nun Steuergerechtigkeits-Weltmeister, Pressemitteilung der Linksfraktion, 15. Dezember 2017
  23. Fabio De Masi: eld stinkt? Meine Finanzen, meine Mitgliedschaften. In: fabio-de-masi.de. Abgerufen am 20. Dezember 2021.
  24. Fabio De Masi und Heribert Hirte verstärken Finanzwende. Bürgerbewegung Finanzwende, 16. Dezember 2021, abgerufen am 17. Dezember 2021.