Europäische Grüne Partei

europäische politische Partei

Die Europäische Grüne Partei (englisch European Green Party; EGP) ist eine europäische politische Partei, die 39 grüne Parteien aus 34 europäischen Staaten umfasst. Sie wurde am 21. Februar 2004 in Rom gegründet und folgt der Europäischen Föderation Grüner Parteien (EFGP). Die EGP ist einer der vier Regionalverbände der Global Greens. Zusammen mit der Europäischen Freien Allianz bildet sie im Europäischen Parlament die Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz.

Europäische Grüne Partei
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Thomas Waitz und Mélanie Vogel
Partei­vorsitzende Mélanie Vogel,
Thomas Waitz
General­sekretärin Benedetta De Marte
Schatz­meisterin Ute Michel
Gründung 21. Februar 2004
Gründungs­ort Rom
Haupt­sitz Wiertzstraat 31
B-1050 Brüssel
Jugend­organisation Federation of Young European Greens
Parteinahe Stiftung Green European Foundation
Aus­richtung Grüne Politik
Farbe(n) grün und gelb
Parlamentssitze
58/705
Staatliche Zuschüsse 1.798.090 € (2016, vorläufig)
EP-Fraktion Grüne/EFA
Website europeangreens.eu

GeschichteBearbeiten

VorgeschichteBearbeiten

Im Vorlauf der Europawahl 1979 gründete sich auf Initiative der deutschen Grüne Liste Umweltschutz die Europäische Ökologische Aktion (ECOROPA), die Parteien und Wählervereinigungen aus 14 Ländern umfasste.[1] Nur die italienische Partito Radicale konnte jedoch ins Parlament einziehen. Im Nachlauf wurde die Platform of Ecopolitical Action for a Peaceful Change of Europe in Strasbourg (PEACE) gegründet.[2] Aus dieser entwickelte sich die 1980 die Koordination grüner und radikaler Parteien (KGRP), der neben grünen auch radikaldemokratische, linke und andere alternative Parteien angehörten.[3]

„Reine“ grüne Parteien auf der einen und ältere radikaldemokratische Parteien, wie die Partito Radicale und die niederländische Politieke Partij Radikalen, konnten sich jedoch nicht auf eine gemeinsame politische Linie einigen.[4] Nachdem die beiden radikaldemokratischen Parteien die KGRP verlassen hatten, wurde am 26. März 1983 von den grünen Parteien eine gemeinsame Wahlplattform verabschiedet und am 31. März/1. April 1984 im belgischen Lüttich die Europäische Koordination Grüner Parteien (EKGP) gegründet. Dieser gehörten Parteien aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden an.[3] Bei der Europawahl 1984 entfielen elf Sitze auf grüne Parteien, davon sieben auf die deutschen Grünen. Zusammen mit anderen linken und radikaldemokratischen Parteien sowie den Mitgliedsparteien der regionalistischen Europäische Freie Allianz gründeten die grünen Abgeordneten die Regenbogen-Fraktion: Föderation von: Grün-Alternatives europäisches Bündnis, Agalev-Ecolo, Dänische Volksbewegung gegen die Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft, Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament. Die grünen Parlamentarier bildeten in der Fraktion eine Gruppe namens Green Alternative European Link (GRAEL).[4]

Aus der Europawahl 1989 gingen die grünen Parteien gestärkt hervor und bildeten eine eigene Fraktion Die Grünen im Europäischen Parlament. Die Fraktion verstärkte die Zusammenarbeit der europäischen grünen Parteien und so wurde am 20. Juni 1993 die Europäische Föderation Grüner Parteien (EFGP) gegründet. Im Gegensatz zu den etablierten europäischen Parteien beschränkte sich die EFGP nicht auf die Mitgliedsländer der EU, sondern hatte zum Beispiel auch Mitglieder aus Bulgarien, Estland und Georgien. Die EFGP verstand sich selbst auch nicht als Partei, sah aber in den Statuten explizit die Möglichkeit einer Gründung einer europäischen Partei im Sinne des 1992 verabschiedeten Vertrag von Maastricht vor.[5]

Nachdem die grünen Parteien zehn Jahre lang eine eigene Fraktion im Europäischen Parlament hatten, nahm die Fraktion 1999 wieder die Abgeordneten der EFA mit auf. Die Fraktion trägt seitdem den Namen Die Grünen/Europäische Freie Allianz und umfasst aktuell 72 Abgeordnete, wobei die EGP den Großteil (58) der Abgeordneten stellt.

Mitglieder der EGP und ihrer Vorläufer im Europäischen Parlament jeweils zu Beginn der Legislatur
Jahr Abgeordnete Fraktion
1979 ECOROPA
3/410
CDI
1984 EKGP
11/434
RBW
1989 EKGP
30/518
Grüne
1994 EFGP
23/567
Grüne
1999 EFGP
38/626
G/EFA
2004 EGP
35/732
G/EFA
2009 EGP
46/736
G/EFA
2014 EGP
40/751
G/EFA
2019 EGP
54/751
G/EFA

GründungBearbeiten

Für die Europawahl 2004 beschloss die EFGP, als erste Parteigruppe ein europaweites, gemeinsames Wahlmanifest zu verabschieden.[1] Als Zeichen für das gemeinsame Bekenntnis der Grünen zu einem vereinigten Europa wurde zudem die Europäische Grüne Partei (EGP) gegründet. Die Unterzeichnung der Gründungscharta der EGP fand in demselben Saal des Konservatorenpalasts statt, in dem am 25. März 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet worden waren. Die beiden Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, der deutsche Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit und Monica Frassoni aus Italien, galten als inoffizielle Spitzenkandidaten der Partei. Beide waren im Vorfeld des Gründungskongresses auch als Parteisprecher gehandelt worden; zuletzt wurde allerdings der Vorstand der EFGP beibehalten.

Weiterer VerlaufBearbeiten

Die Spitzenkandidaten zur Europawahl 2014 wurden erstmals in Vorwahlen bestimmt. Die Grünen zogen mit Ska Keller und José Bové in den Wahlkampf.[6]

ParteienBearbeiten

MitgliederBearbeiten

Folgende Parteien sind Mitglied der EGP:[7]

 
Staaten mit Mitglieds- und Beobachterparteien der Europäischen Grünen Partei, Stand 2011
  • Staaten mit Mitgliedern
  • Staaten mit Beobachtern
  •  
    Daniel Cohn-Bendit bei einem Treffen der Wahlkampagne 2004 in Biberach an der Riß.
     
    Spitzenkandidaten zur Europawahl 2014 waren Ska Keller und José Bové
    Land Partei Europa-
    parlamentarier
    Nationale
    Parlamentarier
    Albanien  Albanien Partia e Gjelbër nicht in der EU -
    Andorra  Andorra Els Verds d’Andorra nicht in der EU -
    Belgien  Belgien Groen
    1/21
    8/150
    Ecolo
    2/21
    13/150
    Bulgarien  Bulgarien Zeleno dvizhenie -
    2/240
    Zelena partiya Bŭlgariya1
    Danemark  Dänemark Socialistisk Folkeparti
    2/14
    14/179
    Deutschland  Deutschland Bündnis 90/Die Grünen
    21/96
    118/736
    Estland  Estland Eestimaa Rohelised - -
    Finnland  Finnland Vihreä liitto
    3/14
    20/200
    Frankreich  Frankreich Europe Écologie-Les Verts
    10/79
    21/577
    Georgien  Georgien Sakartvelo’s mtsvaneta partia nicht in der EU -
    Griechenland  Griechenland Ikologi Prasini - -
    Irland  Irland Green Party
    2/13
    12/160
    Italien  Italien Europa Verde -
    6/400
    Italien  Italien/Sudtirol  Südtirol Verdi Grüne Vërc - -
    Luxemburg  Luxemburg Déi Gréng
    1/6
    9/60
    Malta  Malta ADPD - -
    Moldau Republik  Moldau Partidul Ecologist Alianța Verde din Moldova nicht in der EU -
    Niederlande  Niederlande GroenLinks
    3/29
    8/150
    Nordmazedonien  Nordmazedonien Demokratska Obnova na Makedonija nicht in der EU
    2/112
    Norwegen  Norwegen Miljøpartiet De Grønne nicht in der EU
    1/169
    Osterreich  Österreich Die Grünen – Die Grüne Alternative
    3/19
    26/183
    Polen  Polen Partia Zieloni -
    3/460
    Portugal  Portugal Partido Ecologista Os Verdes - -
    Rumänien  Rumänien Partidul Verde - -
    Schweden  Schweden Miljöpartiet de Gröna
    3/21
    16/349
    Schweiz  Schweiz Grüne Partei der Schweiz nicht in der EU
    28/200
    Slowakei  Slowakei Strana zelených (Slowakei) - -
    Slowenien  Slowenien Stranka mladih – Zeleni Evrope - -
    Spanien  Spanien Verdes Equo -
    1/350
    Spanien  Spanien/Katalonien  Katalonien Esquerra Verda
    1/54
    2
    -
    Catalunya en Comú -
    Tschechien  Tschechien Strana Zelených - -
    Ukraine  Ukraine Partija Selenych Ukrajiny nicht in der EU -
    Ungarn  Ungarn LMP – Magyarország Zöld Pártja -
    8/199
    Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich Green Party of England and Wales nicht in der EU
    1/650
    Scottish Green Party -
    Green Party in Northern Ireland3
    Zypern Republik  Zypern Kinima Ikologon – Synergasia Politon -
    3/56
    1 Die Partei ist derzeit suspendiert
    2 Ernest Urtasun ist Mitglied von Catalunya en Comú und der am 13. März 2021 gegründeten Esquerra Verda
    3 Die Green Party NI ist kein selbständiges Mitglied der EGP, sondern als Teilorganisation der irischen Green Party

    Die Jugendorganisation der EGP ist die Federation of Young European Greens (FYEG).

    EinzelmitgliedBearbeiten

    Folgende Abgeordnete im Europäischen Parlament sind „Spezielles Mitglied“ der EGP, gehören aber keiner EGP-Mitgliedspartei an:[7]

    Kandidaten für die MitgliedschaftBearbeiten

    Staat Partei MdEP
    Kroatien  Kroatien Održivi razvoj Hrvatske -
    Montenegro  Montenegro Ujedinjena reformska akcija nicht in der EU
    Turkei  Türkei Yeşiller ve Sol Gelecek Partisi nicht in der EU

    Assoziierte MitgliederBearbeiten

    Staat Partei MdEP
    Aserbaidschan  Aserbaidschan Azərbaycan Yaşıllar Partiyası nicht in der EU
    Russland  Russland Seljonaja Rossija nicht in der EU
    Belarus  Belarus Biełaruskaja Partyja „Zialonyja“ nicht in der EU

    SonstigesBearbeiten

    Ehemalige MitgliederBearbeiten

    Staat Partei Anmerkung
    Danemark  Dänemark De Grønne bis April 2008, Ausschluss wegen Wahlbündnis mit Folkebevægelsen mod EU
    Ungarn  Ungarn Zöld Demokraták Szövetsége wurde am 28. Februar 2009 aufgelöst
    Spanien  Spanien Confederación de Los Verdes im Mai 2012 ausgeschlossen
    Iniciativa per Catalunya Verds seit Juli 2019 insolvent[8]
    Niederlande  Niederlande De Groenen seit November 2017 ist die Partei kein Mitglied mehr in der EGP.
    Russland  Russland Aljans Seljonych am 2. Oktober 2019 hat der Oberste Gerichtshof die Partei wegen unzureichender Teilnahme an den Wahlen liquidiert.
    Lettland  Lettland Latvijas Zaļā partija am 10. November 2019 ausgeschlossen[9]
    Malta  Malta Alternattiva Demokratika am 17. Oktober 2020 fusionierte die Partei mit der Partit Demokratiku zu ADPD.
    Italien  Italien Federazione dei Verdi fusionierte am 10. Juli 2021 mit Europa Verde

    WeblinksBearbeiten

    EinzelnachweiseBearbeiten

    1. a b Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? Dissertation, FU Berlin 2005, S. 293–294.
    2. Cédric Van de Walle: The European Federation of Green Parties Common Manifesto. Disclosing Distinctive Views of European Integration. In: Les Cahiers du Cevipol, 2000, Nr. 4, S. 3.
    3. a b Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? 2005, S. 294.
    4. a b Elizabeth Bomberg: Green Parties and Politics in the European Union. Routledge, London/New York 2005, ISBN 978-1-134-85145-4, S. 70.
    5. Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? 2005, S. 296.
    6. Our leading candidates
    7. a b https://europeangreens.eu/sites/europeangreens.eu/files/EGP%20Statutes%20as%20adopted%20in%20Berlin%20Council%20November%202018-%20updated%20annex%20B.pdf#page=23
    8. El juez declara ICV en concurso de acreedores. In: elpais.com. 22. Juli 2019, abgerufen am 20. Oktober 2019 (spanisch).
    9. https://eng.lsm.lv/article/politics/politics/latvian-green-party-expelled-from-european-green-party.a337974/