Europäische Grüne Partei

Die Europäische Grüne Partei (englisch European Green Party; EGP) ist eine europäische politische Partei, die 39 grüne Parteien aus 34 europäischen Staaten umfasst. Sie wurde am 21. Februar 2004 in Rom gegründet und folgt der Europäischen Föderation Grüner Parteien (EFGP). Die EGP ist einer der vier Regionalverbände der Global Greens. Zusammen mit der Europäischen Freien Allianz bildet sie im Europäischen Parlament die Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz.

Europäische Grüne Partei
Partei­vorsitzende	Mélanie Vogel, Thomas Waitz
General­sekretärin	Benedetta De Marte
Schatz­meisterin	Ute Michel
Gründung	21. Februar 2004
Gründungs­ort	Rom
Haupt­sitz	Wiertzstraat 31 B-1050 Brüssel
Jugend­organisation	Federation of Young European Greens
Parteinahe Stiftung	Green European Foundation
Aus­richtung	Grüne Politik
Farbe(n)	grün und gelb
Parlamentssitze	58/705
Staatliche Zuschüsse	1.798.090 € (2016, vorläufig)
EP-Fraktion	Grüne/EFA
Website	europeangreens.eu

Geschichte

Vorgeschichte

Im Vorlauf der Europawahl 1979 gründete sich auf Initiative der deutschen Grüne Liste Umweltschutz die Europäische Ökologische Aktion (ECOROPA), die Parteien und Wählervereinigungen aus 14 Ländern umfasste. Nur die italienische Partito Radicale konnte jedoch ins Parlament einziehen. Im Nachlauf wurde die Platform of Ecopolitical Action for a Peaceful Change of Europe in Strasbourg (PEACE) gegründet. Aus dieser entwickelte sich die 1980 die Koordination grüner und radikaler Parteien (KGRP), der neben grünen auch radikaldemokratische, linke und andere alternative Parteien angehörten.

„Reine“ grüne Parteien auf der einen und ältere radikaldemokratische Parteien, wie die Partito Radicale und die niederländische Politieke Partij Radikalen, konnten sich jedoch nicht auf eine gemeinsame politische Linie einigen. Nachdem die beiden radikaldemokratischen Parteien die KGRP verlassen hatten, wurde am 26. März 1983 von den grünen Parteien eine gemeinsame Wahlplattform verabschiedet und am 31. März/1. April 1984 im belgischen Lüttich die Europäische Koordination Grüner Parteien (EKGP) gegründet. Dieser gehörten Parteien aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden an. Bei der Europawahl 1984 entfielen elf Sitze auf grüne Parteien, davon sieben auf die deutschen Grünen. Zusammen mit anderen linken und radikaldemokratischen Parteien sowie den Mitgliedsparteien der regionalistischen Europäische Freie Allianz gründeten die grünen Abgeordneten die Regenbogen-Fraktion: Föderation von: Grün-Alternatives europäisches Bündnis, Agalev-Ecolo, Dänische Volksbewegung gegen die Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft, Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament. Die grünen Parlamentarier bildeten in der Fraktion eine Gruppe namens Green Alternative European Link (GRAEL).

Aus der Europawahl 1989 gingen die grünen Parteien gestärkt hervor und bildeten eine eigene Fraktion Die Grünen im Europäischen Parlament. Die Fraktion verstärkte die Zusammenarbeit der europäischen grünen Parteien und so wurde am 20. Juni 1993 die Europäische Föderation Grüner Parteien (EFGP) gegründet. Im Gegensatz zu den etablierten europäischen Parteien beschränkte sich die EFGP nicht auf die Mitgliedsländer der EU, sondern hatte zum Beispiel auch Mitglieder aus Bulgarien, Estland und Georgien. Die EFGP verstand sich selbst auch nicht als Partei, sah aber in den Statuten explizit die Möglichkeit einer Gründung einer europäischen Partei im Sinne des 1992 verabschiedeten Vertrag von Maastricht vor.

Nachdem die grünen Parteien zehn Jahre lang eine eigene Fraktion im Europäischen Parlament hatten, nahm die Fraktion 1999 wieder die Abgeordneten der EFA mit auf. Die Fraktion trägt seitdem den Namen Die Grünen/Europäische Freie Allianz und umfasst aktuell 72 Abgeordnete, wobei die EGP den Großteil (58) der Abgeordneten stellt.

Mitglieder der EGP und ihrer Vorläufer im Europäischen Parlament jeweils zu Beginn der Legislatur

Jahr		Abgeordnete	Fraktion
1979	ECOROPA	3/410	CDI
1984	EKGP	11/434	RBW
1989	EKGP	30/518	Grüne
1994	EFGP	23/567	Grüne
1999	EFGP	38/626	G/EFA
2004	EGP	35/732	G/EFA
2009	EGP	46/736	G/EFA
2014	EGP	40/751	G/EFA
2019	EGP	54/751	G/EFA

Gründung

Für die Europawahl 2004 beschloss die EFGP, als erste Parteigruppe ein europaweites, gemeinsames Wahlmanifest zu verabschieden. Als Zeichen für das gemeinsame Bekenntnis der Grünen zu einem vereinigten Europa wurde zudem die Europäische Grüne Partei (EGP) gegründet. Die Unterzeichnung der Gründungscharta der EGP fand in demselben Saal des Konservatorenpalasts statt, in dem am 25. März 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet worden waren. Die beiden Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament, der deutsche Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit und Monica Frassoni aus Italien, galten als inoffizielle Spitzenkandidaten der Partei. Beide waren im Vorfeld des Gründungskongresses auch als Parteisprecher gehandelt worden; zuletzt wurde allerdings der Vorstand der EFGP beibehalten.

Weiterer Verlauf

Die Spitzenkandidaten zur Europawahl 2014 wurden erstmals in Vorwahlen bestimmt. Die Grünen zogen mit Ska Keller und José Bové in den Wahlkampf.

Parteien

Mitglieder

Folgende Parteien sind Mitglied der EGP:

Staaten mit Mitglieds- und Beobachterparteien der Europäischen Grünen Partei, Stand 2011

Staaten mit Mitgliedern

Staaten mit Beobachtern

Daniel Cohn-Bendit bei einem Treffen der Wahlkampagne 2004 in Biberach an der Riß.

Spitzenkandidaten zur Europawahl 2014 waren Ska Keller und José Bové

Land	Partei	Europa- parlamentarier	Nationale Parlamentarier
Albanien Albanien	Partia e Gjelbër	nicht in der EU	-
Andorra Andorra	Els Verds d’Andorra	nicht in der EU	-
Belgien Belgien	Groen	1/21	8/150
	Ecolo	2/21	13/150
Bulgarien Bulgarien	Zeleno dvizhenie	-	2/240
	Zelena partiya Bŭlgariya⁠
Danemark Dänemark	Socialistisk Folkeparti	2/14	14/179
Deutschland Deutschland	Bündnis 90/Die Grünen	21/96	118/736
Estland Estland	Eestimaa Rohelised	-	-
Finnland Finnland	Vihreä liitto	3/14	20/200
Frankreich Frankreich	Europe Écologie-Les Verts	10/79	21/577
Georgien Georgien	Sakartvelo’s mtsvaneta partia	nicht in der EU	-
Griechenland Griechenland	Ikologi Prasini	-	-
Irland Irland	Green Party	2/13	12/160
Italien Italien	Europa Verde	-	6/400
Italien Italien/Sudtirol Südtirol	Verdi Grüne Vërc	-	-
Luxemburg Luxemburg	Déi Gréng	1/6	9/60
Malta Malta	ADPD	-	-
Moldau Republik Moldau	Partidul Ecologist Alianța Verde din Moldova	nicht in der EU	-
Niederlande Niederlande	GroenLinks	3/29	8/150
Nordmazedonien Nordmazedonien	Demokratska Obnova na Makedonija	nicht in der EU	2/112
Norwegen Norwegen	Miljøpartiet De Grønne	nicht in der EU	1/169
Osterreich Österreich	Die Grünen – Die Grüne Alternative	3/19	26/183
Polen Polen	Partia Zieloni	-	3/460
Portugal Portugal	Partido Ecologista Os Verdes	-	-
Rumänien Rumänien	Partidul Verde	-	-
Schweden Schweden	Miljöpartiet de Gröna	3/21	16/349
Schweiz Schweiz	Grüne Partei der Schweiz	nicht in der EU	28/200
Slowakei Slowakei	Strana zelených (Slowakei)	-	-
Slowenien Slowenien	Stranka mladih – Zeleni Evrope	-	-
Spanien Spanien	Verdes Equo	-	1/350
Spanien Spanien/Katalonien Katalonien	Esquerra Verda	1/54 ⁠	-
	Catalunya en Comú		-
Tschechien Tschechien	Strana Zelených	-	-
Ukraine Ukraine	Partija Selenych Ukrajiny	nicht in der EU	-
Ungarn Ungarn	LMP – Magyarország Zöld Pártja	-	8/199
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	Green Party of England and Wales	nicht in der EU	1/650
	Scottish Green Party		-
	Green Party in Northern Ireland⁠
Zypern Republik Zypern	Kinima Ikologon – Synergasia Politon	-	3/56

 Die Partei ist derzeit suspendiert

 Ernest Urtasun ist Mitglied von Catalunya en Comú und der am 13. März 2021 gegründeten Esquerra Verda

 Die Green Party NI ist kein selbständiges Mitglied der EGP, sondern als Teilorganisation der irischen Green Party

Die Jugendorganisation der EGP ist die Federation of Young European Greens (FYEG).

Einzelmitglied

Folgende Abgeordnete im Europäischen Parlament sind „Spezielles Mitglied“ der EGP, gehören aber keiner EGP-Mitgliedspartei an:

• Igor Šoltes (Slowenien Slowenien)
• Benedek Jávor (Ungarn Ungarn)

Kandidaten für die Mitgliedschaft

Staat	Partei	MdEP
Kroatien Kroatien	Održivi razvoj Hrvatske	-
Montenegro Montenegro	Ujedinjena reformska akcija	nicht in der EU
Turkei Türkei	Yeşiller ve Sol Gelecek Partisi	nicht in der EU

Assoziierte Mitglieder

Staat	Partei	MdEP
Aserbaidschan Aserbaidschan	Azərbaycan Yaşıllar Partiyası	nicht in der EU
Russland Russland	Seljonaja Rossija	nicht in der EU
Belarus Belarus	Biełaruskaja Partyja „Zialonyja“	nicht in der EU

Sonstiges

• European Network of Green Seniors (ENGS)

Ehemalige Mitglieder

Staat	Partei	Anmerkung
Danemark Dänemark	De Grønne	bis April 2008, Ausschluss wegen Wahlbündnis mit Folkebevægelsen mod EU
Ungarn Ungarn	Zöld Demokraták Szövetsége	wurde am 28. Februar 2009 aufgelöst
Spanien Spanien	Confederación de Los Verdes	im Mai 2012 ausgeschlossen
	Iniciativa per Catalunya Verds	seit Juli 2019 insolvent
Niederlande Niederlande	De Groenen	seit November 2017 ist die Partei kein Mitglied mehr in der EGP.
Russland Russland	Aljans Seljonych	am 2. Oktober 2019 hat der Oberste Gerichtshof die Partei wegen unzureichender Teilnahme an den Wahlen liquidiert.
Lettland Lettland	Latvijas Zaļā partija	am 10. November 2019 ausgeschlossen
Malta Malta	Alternattiva Demokratika	am 17. Oktober 2020 fusionierte die Partei mit der Partit Demokratiku zu ADPD.
Italien Italien	Federazione dei Verdi	fusionierte am 10. Juli 2021 mit Europa Verde

Weblinks

• Homepage der europäischen Grünen
• Liste der Mitglieder EGP bis 15 November 2015
• Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? Publikation mit ausführlicher Untersuchung der Geschichte, Organisationsform und Programmatik der Europäischen Grünen Partei
• Homepage des Gründungskongresses
• Wahlergebnisse der grünen Parteien, Europa und national

Einzelnachweise

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