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Priti Patel, 2015

Priti Patel (* 29. März 1972 in London[1]) ist eine britische Politikerin der Conservative Party[2]. Sie war von Mai 2015 bis zum 13. Juli 2016 Ministerin für Arbeit im Kabinett Cameron II[3] und wurde im Anschluss Ministerin für internationale Entwicklung im Kabinett von Theresa May. Am 8. November 2017 erklärte sie ihren Rücktritt.[4] Seit dem 25. Juli 2019 ist sie britische Innenministerin im Kabinett Boris Johnson.

LebenBearbeiten

Patel wuchs in South Harrow und Ruislip auf.[5] Ihre indischstämmigen Eltern – die Familie stammt ursprünglich aus dem Bundesstaat Gujarat – kamen in den 1960er Jahren aus Uganda nach Hertfordshire, ein paar Jahre bevor Idi Amin in dem afrikanischen Land an die Macht kam und viele der von der britischen Kolonialmacht in das Land verbrachten Inder und Pakistanis auswies.[6] Sie besuchte eine Mädchenschule in Watford[7] und studierte anschließend Ökonomie, Soziologie und Sozialbiologie an der Keele University und der University of Essex.[8]

Sie ist verheiratet und hat einen Sohn.[9]

Politische LaufbahnBearbeiten

Sitz im UnterhausBearbeiten

Bei der Parlamentswahl 2010 errang Patel einen Sitz als Abgeordnete im Wahlkreis Witham in der Grafschaft Essex und zog in das Unterhaus ein. Sie verteidigte ihren Sitz seitdem in den Wahlen 2015 und 2017. Sie sprach im Parlament regelmäßig zu Verteidigungsfragen.[10]

Kabinett CameronBearbeiten

Im Mai 2015 wurde sie von David Cameron zur Ministerin für Arbeit berufen. In der Regierung Cameron gehörte sie zu der Minderheit von Kabinettsministern, die sich bei der Debatte um die EU-Mitgliedschaft für einen Brexit aussprachen.[11] Als Begründung nannte sie die Möglichkeit, mehr Geld für Schulen und den NHS auszugeben, konnte auf Nachfrage aber keine genauen Zahlen nennen.[12]

Kabinett MayBearbeiten

Im Kabinett von Premierministerin Theresa May ab dem 13. Juli 2016 erhielt sie den Posten einer Ministerin für Internationale Entwicklung[13] und hatte diesen zunächst auch im Kabinett May II inne.

Kontroverse um Gespräche mit israelischen Politikern und Rücktritt als MinisterinBearbeiten

Patel geriet Anfang November 2017 politisch unter Druck, nachdem bekannt wurde, dass sie ohne Absprache mit der Regierung während eines 13-tägigen Erholungsurlaubes im August 2017 in Israel insgesamt zwölf Treffen mit israelischen Regierungsvertretern, darunter Benjamin Netanjahu, hatte. Zudem hatte sie versucht, Gelder der britischen Regierung für die Unterstützung von Hilfsoperationen der israelischen Armee zu beantragen, scheiterte aber am Außenministerium, das wegen der Besetzung der syrischen Golanhöhen keine Hilfen in der Region genehmigen wollte.[14] Die Treffen mit israelischen Spitzenpolitikern und der Versuch, Israel Fördermittel zukommen zu lassen, reihten sich nach Einschätzung von Beobachtern in ähnliche Maßnahmen ein, nachdem Patels Behörde im Jahr zuvor die Unterstützung für die palästinensischen Autonomiegebiete deutlich zurückgefahren und unter anderem den britischen Anteil an der EU-finanzierten Bezahlung von Angestellten der Palästinensischen Autonomiebehörde gestrichen hatte.[15] Patel musste sich gegenüber Premierministerin May am 6. November 2017 wegen der Verletzung des Protokolls verantworten und entschuldigte sich.[16]

Am Folgetag wurde bekannt, dass Patel ihre Auslotung von möglichen Hilfsgeldern für humanitäre Einsätze der israelischen Armee und zwei weitere Treffen mit dem israelischen Minister für strategische Angelegenheiten Gilad Erdan und Yuval Rotem, einem hochrangigen Beamten des israelischen Außenministeriums, verschwiegen hatte.[17][16][18]

Patel wurde am 8. November 2017 von einer weiteren Dienstreise aus Afrika zurückbeordert; nach einem kurzen Gespräch am Amtssitz von Theresa May reichte sie ihr Rücktrittsgesuch ein.[19][20] Ihr Ministeramt wurde von Penny Mordaunt, zuvor Staatssekretärin im Department for Work and Pensions, übernommen.[21]

Kabinett JohnsonBearbeiten

Am 24. Juli 2019 wurde Patel im Zuge des Rücktritts von Theresa May in das neue Kabinett Boris Johnson berufen, wo sie das Amt der Innenministerin übernimmt. Die Berufung wurde unter anderem wegen Patels früherer Befürwortung der Wiedereinführung der Todesstrafe kontrovers kommentiert.[22][23]

Politische PositionenBearbeiten

Priti Patel gilt als Anhängerin des Thatcherismus und wird dem rechten Flügel der Konservativen Partei zugeordnet.[24] Sie war Befürworterin der Wiedereinführung der Todesstrafe zur Abschreckung, bis sie 2016 erklärte, diese Position nicht mehr zu vertreten.[25]

Im Jahr 2013 stimmte Patel gegen die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Kritiker warfen ihr vor, Lobbyismus für die Tabak- und Alkoholindustrie betrieben zu haben. So lehnte sie die Einführung einer Einheitsverpackung für Tabakwaren ab.[26]

WeblinksBearbeiten

  Commons: Priti Patel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Gujarati-origin MP Priti Patel takes charge at UK political helm. In: The Indian Express, vom 11. Mai 2015. Abgerufen am 10. November 2017.
  2. Profil auf conservatives.com
  3. Election 2015: Who's who in David Cameron's new cabinet. In: BBC News, 12. Mai 2015
  4. Theresa May verliert nächstes Kabinettsmitglied. In: FAZ.net
  5. Democracy Live: Priti Patel MP, News.bbc.co.uk. Archiviert vom Original am 13. April 2014. Abgerufen am 30. Mai 2015. 
  6. Priti Patel, MP: The New Face Of Britain’s Conservative Party. In: International Business Times, 8. Januar 2013. 
  7. Pen portraits of the 10 Conservative women ministers who were promoted in the reshuffle. In: The Telegraph, 15. Juli 2014. 
  8. The Conservative women on the rise in Cameron's reshuffle. In: BBC News. 15. Juli 2014. Abgerufen am 30. Mai 2015.
  9. Newborn Freddie is the Tory party's youngest member Archiv von thisistotalessex.co.uk, vom 14. August 2008
  10. www.parliament.uk
  11. Francis Elliott: Abandon ship, Patel urges in attack on EU. The Times, 3. März 2016, abgerufen am 3. März 2016 (englisch).
  12. Priti Patel struggles to explain how UK would spend cash not sent to EU. In: The Guardian, 14. Juni 2016
  13. Theresa May’s cabinet: Who’s in and who’s out? In: BBC News. 13. Juli 2016, abgerufen am 17. Juli 2016 (englisch).
  14. Rob Merrick: Priti Patel set to be sacked after 'misleading Theresa May' over more secret Israeli meetings. In: The Independent, 8. November 2017
  15. Donald Macintyre: Could Priti Patel’s secret meetings in Israel signal a shift in British foreign policy? In: The Independent, 7. November 2017
  16. a b Rücktritt von Ministerin Patel: Theresa May verliert weiteres Kabinettsmitglied, auf rp-online.de, vom 9. November 2017. Abgerufen am 10. November 2017.
  17. Rajeev Syal, Anushka Asthana: Priti Patel forced to resign over unofficial meetings with Israelis. In: The Guardian, 8. November 2017
  18. Probleme im Kabinett: Mays Stolpersteine. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom 8. November 2017. Abgerufen am 10. November 2017.
  19. Theresa May verliert nächstes Kabinettsmitglied. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. November 2017
  20. Priti Patel forced to resign over unofficial meetings with Israelis. In: theguardian.com, 8. November 2017
  21. Joe Watts: "Penny Mordaunt replaces Priti Patel as International Development Secretary following Israel meeting scandal". In: The Independent, 9. November 2017
  22. "Boris Johnson: new PM takes his revenge and sacks over half the cabinet" The Guardian vom 25. Juli 2019
  23. Jamie Grierson: "Priti Patel's record on human rights prompts 'extreme concern'" The Guardian vom 25. Juli 2019
  24. Rowena Mason: Tory rightwinger Priti Patel promoted to Treasury. The Guardian. 15. Juli 2014. Abgerufen am 25. Juli 2019.
  25. Michael Savage: Patel backtracks on support for the death penalty. The Times. 15. September 2016. Abgerufen am 25. Juli 2019.
  26. Jamie Doward: Tory cigarette packaging rebel Priti Patel is ex-tobacco lobbyist. The Guardian. 3. Mai 2014. Abgerufen am 25. Juli 2019.