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Department for Work and Pensions

Ministerium vereinigten Königreich
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Department for Work and Pensions
Bestehen 8. Juni 2001 – heute
Entstanden aus Department for Education and Skills
Department of Social Security
Hauptsitz Caxton House
Tothill Street
London
Haushalt 167,6 Milliarden £ (2014–2015)[1]
Kabinettsminister (vakant)
Mitarbeiter 83.038 (2015)
Website www.gov.uk/dwp

Das Department for Work and Pensions (deutsch Ministerium für Arbeit und Rente) ist das größte Ministerium des Vereinigten Königreichs und als solches verantwortlich für Sozialhilfe und Rentenpolitik.[2]

Das Ministerium verfügt über vier operierende Organisationen[2]:

  1. Jobcentre Plus verwaltet das „Jobseeker’s Allowance“ (Arbeitslosengeld) und entscheidet nach einer Arbeitsfähigkeitsbewertung, wer das „Employment and Support Allowance“ (Erwerbsunfähigkeitsbeihilfe) erhalten darf.
  2. The Pension Service bezahlt die „State Pension“ (Altersversorgung) und den „Pension Credit“ (Rentenbeihilfe)
  3. Disability and Carers Service gewährt Menschen mit Behinderung und ihren Pflegern finanzielle Unterstützung
  4. The Child Maintenance Group bezahlt Kindergeld, operiert im Moment als „Child Support Agency“ und die „Child Maintenance Agency“, letzteres wird aber als Langzeit-Nachfolger gehandelt

GeschichteBearbeiten

Das Ministerium wurde am 8. Juni 2001 gegründet. Es ist infolge der Zusammenlegung des britischen Bildungs- und Beschäftigungsministeriums „Department for Education and Skills“, Teilen des britischen Sozialministeriums („Department of Social Security“) und der britischen Arbeitsvermittlung („Employment Service“) entstanden.[3]

Es war hauptsächlich damit beauftragt, das hinterbliebene Vermögen des „Employment Service“ in die Programme „Jobcentre Plus“ und „Pension Service“ zu lenken. Deswegen ist es mit der Sozial- und Rentenpolitik beauftragt. Es ist ihr erklärtes Ziel, „den Sozialhilfebeziehern zur finanziellen Unabhängigkeit zu helfen und die Kinderarmut zu bekämpfen.“

MinisterBearbeiten

Nachfolgend ist eine Liste der amtierenden Minister im Department for Work and Pensions[4]:

Minister Rang Zuständigkeit
(vakant) Kabinettsminister alle
Alok Sharma MP Arbeitsminister Arbeit
Sarah Newton MP Ministerin Menschen mit Behinderung, Arbeit und Gesundheit
Guy Opperman MP Parlamentarischer Staatssekretär Renten und finanzielle Inklusion
Kit Malthouse MP Parlamentarische Staatssekretärin Familienunterstützung, Unterkunft und Kinderbetreuung
Peta Buscombe Parlamentarische Staatssekretärin Abteilungsgeschäft im House of Lords

KontroversenBearbeiten

Das Ministerium gab nach einer Freedom of Information-Anfrage der Internetseite Welfare Weekly zu, fiktionale Geschichten über erfundene Sozialhilfeempfänger auf Informationsmaterial benutzt zu haben, welches die positiven Auswirkungen einer Sozialhilfesanktion beworben hatte. Diese Sozialhilfesanktion geht zurück auf Iain Duncan Smith, den damaligen Kabinettsminister des Ministeriums, und erlaubt es dem Ministerium, Sozialhilfe in einem Zeitraum bis zu 3 Jahren für diejenige zu streichen, die die staatlichen Anforderungen an Arbeitssuchende nicht erfüllen. In einer späteren Stellungnahme erklärte das Ministerium: „Die Geschichten sind nur zur Veranschaulichung, um den Leuten verständlich zu machen, wie das Sozialhilfesystem funktioniert. Sie basieren auf Gesprächen, die unsere Mitarbeiter mit echten Sozialhilfeempfängern geführt haben.“[5][6][7]

Im Sommer 2019 berichteten Hilfsorganisationen, dass der Anteil an EU-Ausländern, denen im Vereinigten Königreich zu Unrecht der Zugang zum „universal credit“ Sozialhilfesystem verweigert wird, stark angestiegen sei. Auch wenn Widersprüche gegen die Entscheidungen des DWP meist erfolgreich seien, hätten die Betroffenen für die Dauer des Verfahrens von etwa 40 Wochen meist keinerlei Einkünfte.[8]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Department for Work and Pensions – Annual Report and Accounts 2014–2015. (PDF) In: www.gov.uk. Abgerufen am 22. März 2016 (englisch).
  2. a b About – Department for Work and Pensions – GOV.UK. In: www.gov.uk. Abgerufen am 22. März 2016 (englisch).
  3. The National Archives: The Discovery Service. In: discovery.nationalarchives.gov.uk. Abgerufen am 22. März 2016 (englisch).
  4. Department for Work and Pensions – GOV.UK. In: www.gov.uk. Abgerufen am 22. März 2016.
  5. DWP uses 'fake' claimants in benefit sanctions leaflet -. In: dial2donate.org. Abgerufen am 22. März 2016 (amerikanisches Englisch).
  6. Kevin Rawlinson, Frances Perraudin: DWP admits inventing quotes from fake 'benefits claimants’ for sanctions leaflet. In: The Guardian. 18. August 2015 (theguardian.com [abgerufen am 22. März 2016]).
  7. Kevin Rawlinson: Fake benefits claimant 'Zac' quoted in other DWP documents. In: The Guardian. 21. August 2015 (theguardian.com [abgerufen am 22. März 2016]).
  8. Patrick Butler und Jennifer Rankin: "Surge in EU citizens unfairly refused access to universal credit" The Guardian vom 5. August 2019