COVID-19-Pandemie in Berlin

Teil der COVID-19-Pandemie 2019/20

Die COVID-19-Pandemie tritt in Berlin seit 2020 als Teil der weltweiten COVID-19-Pandemie und im Besonderen der COVID-19-Pandemie in Deutschland auf.

Tägliche Verbreitung zwischen 27. Februar und 22. März in Deutschland nach Landkreis und Stadtstaat. In Ostdeutschland ist Berlin als erstes betroffen. Bestätigte Fälle
Besonders betroffenes Gebiet, nach RKI

Ende Februar wurde die ITB abgesagt, am 1. März die erste Infektion bestätigt. Ab dem 11. März stufte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Ausbruchsgeschehen als weltweite Pandemie ein. Am 17. März wurden die Schulen und Clubs geschlossen. Am 20. März gab es den ersten Todesfall.

Einzelne Bezirke Berlins erließen teilweise Beschränkungen, bevor diese auf Landesebene beschlossen wurden.

Stand 28. März hat der Bezirk Mitte die höchste absolute Zahl bestätigter Infektionen und auch die höchste Inzidenz in Berlin.

Infektionen und TodesfälleBearbeiten

Bestätigte InfektionenBearbeiten

Am 1. März gab es die erste bestätigte Infektion.[1]

Der dritte nachgewiesene Fall betraf eine Lehrkraft an der Emanuel-Lasker-Oberschule, die mit zwei Gruppen aus 74 Schülerinnen und Schülern sowie sechs Lehrkräften auf Klassenfahrt in Südtirol war und nach der Rückkehr Krankheitssymptome entwickelte.[2]

Am 9. März infizierten sich 60 von 80 Personen eines Chors bei einer Chorprobe:[3]

Am 15. März stieg die Fallzahl auf 13.[4]

Am 21. März stieg die Fallzahl um 157 auf 1025 und lag damit erstmals über tausend.[5]

Am 24. März wurden zwei Infektionen unter Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses bekannt.[6]

Am 27. März stieg die Fallzahl um 215 auf 2152.[7]

Ende März hält der Reinickendorfer Amtsarzt Patrick Larscheid die offiziellen Zahlen für unterschätzt, da die Testkapazität in Berlin auf 2000 pro Tag beschränkt sei.[8]

Insgesamt entwickelten sich die Zahlen in Berlin im März und im April entlang dem bundesweiten Trend. Auch im Mai 2020 folgten die Zahlen anfänglich noch der Gesamtentwicklung in Deutschland. In der dritten Maiwoche erreichte die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner einen Tiefststand von 4.0, um danach bis Mitte Juni auf mehr, als das Doppelte anzuwachsen.

Am 27. August gab es in Berlin ca. 11000 erkannte Infektionen. 10.000 Personen galten als genesen.

Am 20. September gab es bereits 13000 Infektionen und Inzidenzen, wie sie zuletzt im April beobachtbar waren.

Bestätigte Infektionen (kumuliert) in Berlin[Anm. 1][Anm. 2]
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

Bestätigte Infektionen (neue Fälle) in Berlin[Anm. 1][Anm. 2]
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

Bestätigte Infektionen (7-Tage-Inzidenz) in Berlin[Anm. 1][Anm. 2]
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

Anmerkungen

  1. a b c Vor dem 2. März gab es in Berlin keine bestätigten COVID-19-Infizierten
  2. a b c Hier sind Fälle aufgelistet, die dem RKI über den Meldeweg oder offizielle Quellen mitgeteilt wurden. Da es sich um eine sehr dynamische Situation handelt, kann es zu Abweichungen bzw. zeitlichen Verzögerungen zwischen den RKI-Fällen und Angaben anderer Stellen, etwa der betroffenen Bundesländer oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO), kommen.

TodesfälleBearbeiten

Am 20. März gab es den ersten Todesfall, es handelte sich um einen 95-jährigen mit schweren Grunderkrankungen.[9] Am 23. März gab es den zweiten Todesfall,[10] am 24. März den dritten.[11]

Am 28. März starb in der Charité Jörn Kubicki, geboren 1965, vorerkrankt mit COPD, Ehemann des ehemaligen Bürgermeisters Klaus Wowereit.[12]

Bestätigte Todesfälle (kumuliert) in Berlin
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

Bestätigte Todesfälle (täglich) in Berlin
(nach Daten des RKI aus COVID-19-Pandemie in Deutschland)

Am 2. Mai 2020 war die Altersverteilung der insgesamt 154 Verstorbenen folgendermaßen: Zwei der Verstorbenen waren 40 bis 49 Jahre alt, neun 50 bis 59 Jahre alt, 17 waren 60 bis 69 Jahre alt, 36 waren 70 bis 79 Jahre alt und 90 waren 80 Jahre und älter. Der Altersmedian der Verstorbenen lag bei 81,5 Jahren.[13]

Medizinische VersorgungBearbeiten

Anlaufstellen für SARS-CoV-2-VerdachtsfälleBearbeiten

Die erste Anlaufstelle für COVID-19-Fälle befand sich am Charité-Standort Virchow in Wedding. Am 3. März hatten sich dort rund 100 Personen testen lassen.[14]

Anlaufstellen für SARS-CoV-2-Verdachtsfälle[15]
Einrichtung Lage Ab
Charité Campus Virchow-Klinikum Wedding 3. März[16]
Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe Spandau 9. März[16]
Vivantes Klinikum Prenzlauer Berg Prenzlauer Berg 9. März[16]
Vivantes Wenckebach-Klinikum Tempelhof 9. März[16]
Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge Lichtenberg 9. März[16]
DRK Kliniken Berlin Westend Berlin-Westend 9. März[16]
Vivantes Klinikum Spandau Spandau
DRK Kliniken Berlin Köpenick Köpenick

Corona-Behandlungszentrum JafféstraßeBearbeiten

Auf dem Messegelände in Halle 26 wurde ein „Notfallkrankenhaus“ mit 500 Betten für COVID-19-Patienten eingerichtet, das auf bis zu 1000 Betten ausgebaut werden kann. Es wurde am 30. April fertiggestellt. Der Bau wurde von Ex-THW-Chef und Ex-Landesbranddirektor Albrecht Broemme geleitet.[17][18]

Für den Betrieb wird mit einem Bedarf von 600 bis 800 Mitarbeitern gerechnet.[19][20]

Das Behandlungszentrum ist derzeit unbelegt.

Drive-in-TestsBearbeiten

Der Verein Pro Polizei e. V. fordert Drive-in-Tests für u. a. Polizei, Ärzte, medizinisches Personal und Feuerwehr.[21]

SchutzausrüstungBearbeiten

Mitte März gab es Engpässe bei der Schutzausrüstung.[22]

PersonalausfälleBearbeiten

Stand 26. März sind dutzende Mediziner in Quarantäne.[23]

Patientenverlegungen nach BerlinBearbeiten

Am 28. März wurde bekannt, dass sechs Patienten per Flugzeug von der Uniklinik Straßburg zur Charité gebracht wurden, um sie intensivmedizinisch zu behandeln – Kapazitäten an der Charité seien vorhanden.[24] Auch im Mai waren wegen der Verlegung von Operationen viele Kapazitäten in Berliner Krankenhäusern noch frei.[25]

Änderungen im Bereich der JustizBearbeiten

In Berlin wurden bzw. werden im Verlauf des März Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt und diese Häftlinge nach und nach entlassen, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren und die medizinischen Ressourcen im Justizvollzug zu konzentrieren.[26]

Am 17. März ordnete die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin, Erna Viktoria Xalter, für das Verwaltungsgericht die Pandemiestufe 1 an. Im Gericht anwesend sei nur noch ein Richter für jede Kammer, die übrigen arbeiteten im Homeoffice.[27]

Am 17. März wird per Pressemitteilung mitgeteilt, dass die Vollstreckung von rechtskräftig verhängten Freiheitsstrafen von weniger als drei Jahren bis zum 15. Juli 2020 aufgeschoben wird. Dies gilt für verurteilte Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt auf freiem Fuß befanden.[28] Laut T-online gilt dies ab dem 20. März.[29]

Am 24. März wurde mitgeteilt, dass auf Vollstreckungen von Wohnungsräumungen und Zählersperren „weitgehend“ verzichtet wird.[30]

Am 26. März entschied das Landgericht Berlin in einer Wohnraummietsache, dass die gerichtliche Räumungsfrist wegen der Corona-Pandemie bis Ende Juni verlängert werden muss.[31]

Das Amtsgericht Tiergarten kehrte am 20. April zum Regelbetrieb zurück.[32] Das Landgericht Berlin verlängerte seinen Notbetrieb dagegen bis zum 30. April.[33]

Ende Juni verkündete Justizsenator Dirk Behrendt einen coronabedingten Gnadenerweis: Betroffene mit Geldstrafen bis zu 40 Tagessätzen und Verurteilte, die älter als 60 Jahre alt sind, sowie Menschen, die von maximal 90 Tagessätzen bereits die Hälfte abgegolten haben, müssen nicht mehr in Haft. Zu Freiheitsstrafen verurteilte Personen, bei denen im März die Vollstreckung ausgesetzt worden war, müssen dagegen demnächst ihre Strafen antreten.[34]

Schließung und Wiedereröffnung von EinrichtungenBearbeiten

ClubsBearbeiten

Am 9. März bestätigte die Gesundheitsverwaltung, dass bei 17 Personen, die am 29. Februar in dem Club Trompete am Lützowplatz in Berlin-Tiergarten im Bezirk Mitte gefeiert hatten, das Coronavirus nachgewiesen wurde. Neun der bis 10. März Dienstagmittag bekannten 48 Berliner "Covid-19-Erkrankten" hatten am 27. Februar im Berliner Club The Reed nahe dem Alexanderplatz gefeiert. Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), ordnet am 10. März 2020 keine Clubschließung an, sondern teilt mit, es bräuchte ein abgestimmtes Vorgehen aller Bezirke.[35]

Am 11. März fordern Berliner Amtsärzte in einem Schreiben an Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), sämtliche Sport- und Kulturveranstaltungen ab sofort nicht mehr stattfinden zu lassen.[36]

Clubs, Bars und Kneipen mussten am 14. März schließen.[37]

Am 15. März teilte die Gesundheitsverwaltung von Friedrichshain-Kreuzberg mit, dass am 6./7. März eine Person für 17h im Club Kater Blau in Friedrichshain gefeiert hat.[38] Der Klub wurde später als Infektionsquelle identifiziert.[39]

Einrichtungen der Versorgung für ÄrmereBearbeiten

Am 16. März schlossen die Berliner Tafeln ihre Ausgabestellen.[40] Seitdem werden die Spenden direkt zu den Wohnungen der Bedürftigen gebracht.[41]

GastronomiebetriebeBearbeiten

"Gaststätten mit Tischbetrieb" mussten ab dem 22. März schließen und durften nur noch Speisen und Getränke zur Lieferung oder Abholung anbieten.[42]

Am 7. Mai beschloss der Senat die Wiedereröffnung von Restaurants und Gaststätten ab dem 15. Mai. Die Öffnungszeiten waren dabei zunächst auf 6 bis 22 Uhr begrenzt.[43] Reine Schankwirtschaften durften am 2. Juni wieder öffnen. Seit diesem Datum können Restaurants und Kneipen bis 23 Uhr öffnen.[44]

VeranstaltungenBearbeiten

Am 28. Februar wurde die vom 4. bis 8. März 2020 geplante 54. Auflage der Internationale Tourismus-Börse Berlin (ITB) wegen des Coronavirus abgesagt.[45] Anschließend empfahl Bundesgesundheitsminister Span am 8. März 2020, bundesweit alle Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen abzusagen.[46] Der Senat Berlin folgte dieser Empfehlung und beschloss am 11. März 2020, dass alle Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen fortan untersagt sind. Die Regelung sollte zunächst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 gelten.[47] Bereits am 17. März wurde die Vorschrift jedoch geändert. Seitdem waren alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern verboten. Bei Veranstaltungen mit weniger Gästen mussten die Veranstalter eine Anwesenheitsliste anlegen, um die Kontaktnachverfolgung sicherzustellen. Am 22. März wurden Veranstaltungen und Versammlungen bis auf wenige Ausnahmen verboten. Erste Lockerungen dieser Maßnahme wurde mit der Vierten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 21. April 2020 beschlossen. Private Veranstaltungen aus familiärem Anlass wie Hochzeits- und Trauerfeiern wurden am 28. April mit bis zu 20 Teilnehmern wieder erlaubt. Später wurde die Teilnehmerzahl mit Verordnung vom 28. Mai 2020 auf 50 erhöht. Zeitgleich wurde beschlossen, dass sonstige Veranstaltungen und Zusammenkünfte im Innenraum ab dem 2. Juni 2020 mit bis zu 150 Personen und ab dem 30. Juni 2020 mit bis zu 300 Personen bzw. unter freiem Himmel ab dem 2. Juni 2020 mit bis zu 200 Personen, ab dem 16. Juni 2020 mit bis zu 500 Personen und ab dem 30. Juni 2020 mit bis zu 1.000 Personen wieder stattfinden dürfen. Großveranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmern wurden bis 31. August 2020 verboten, solche mit über 5.000 Anwesenden bis 24. Oktober 2020.[48]

SchulenBearbeiten

Anfang März schloss die erste öffentliche Schule, die Emanuel-Lasker-Oberschule in Friedrichshain[2] Am 12. März waren acht Schulen geschlossen.[49]

Die Mehrheit der Bundesländer schloss alle Schulen zum 16. März, einem Montag, somit war dort der letzte Schultag der 13. März. In Berlin erfolgte die generelle Schließung erst zum 17. März, der letzte Schultag war somit der 16. März.[50][51]

Am 27. April begann der Unterricht in den Schulen wieder – zunächst jedoch auf die Schüler der 10. Klassen beschränkt.[52]

Außerdem begann am 4. Mai 2020 der Unterricht für die 6. Klassen wieder. Bis 24. Mai 2020 sollen auch wieder die Klassen 1–4 in die Schulen kommen, allerdings mit weniger Unterricht pro Woche.

Am 10. August, zum Beginn des neuen Schuljahres, wurde der vollständige Präsenzunterricht wieder aufgenommen. Außerhalb des Unterrichts wurde eine Maskenpflicht verordnet.[53] Bereits in der ersten Woche gab es an mindestens acht Schulen Infektionen.[54]

KitasBearbeiten

Stand 13. März waren zwei Kitas geschlossen, die Kita „Pappelalle 40“ in Prenzlauer Berg und die Kita „Waldräuber Reinickendorf“.[49]

Am 17. März schlossen alle Kitas.[55]

SpielplätzeBearbeiten

Entgegen der Empfehlung der Bundesregierung vom 16. März beschloss der Senat am 17. März keine Schließung der Spielplätze.[56] Unterstützt wurde die Offenhaltung von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) mit dem Hinweis, es gebe bereits „so viele Verbotsregelungen“, von Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) mit dem Satz, „weil in der Großstadt nicht jedes Haus einen Garten hat und Kinder in kleinen Wohnungen nach Wochen einfach krank werden.“[57] Ramona Pop meinte, „wir brauchen auch eine Balance.“[58] und es sei gesund an die frische Luft zu gehen.[59] Anna Lehmann von der TAZ forderte in einem Kommentar am 17. März: „Lasst sie offen!“[60]

Laut Frank Bewig, Gesundheitsstadtrat von Spandau, waren die Spielplätze teilweise überfüllt.[61] Die Schließungen der Spielplätze erfolgten dann auf Bezirksebene.[62][63]

  • 19. März: Mitte (Pressemitteilung vom 17. März 2020[64]), Marzahn-Hellersdorf (Pressemitteilung und Allgemeinverfügung vom 18. März 2020[65]), Reinickendorf (Pressemitteilung und Allgemeinverfügung 18. März 2020[66]) und Spandau (Pressemitteilung 18. März 2020[67]) haben die sofortige Schließung beschlossen, gefolgt von Steglitz-Zehlendorf (Pressemitteilung 18. März 2020[68]).
  • 20. März: Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Tempelhof-Schöneberg folgten mit der Schließung nach.
  • 21. März: Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln und Treptow-Köpenick verfügten ebenfalls die Schließung.

Am 23. April wurde die Wiedereröffnung der Spielplätze zum 30. April bekanntgegeben.[69]

EinzelhandelBearbeiten

Am 18. März mussten alle Einzelhandelsbetriebe schließen, die nicht einer der folgenden Branchen angehören: „Lebensmittel und Getränke einschließlich Spätverkaufsstellen, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte mit Beschränkung auf die für den Einzelhandel in dieser Verordnung zugelassenen Sortimente, Apotheken, Einrichtungen mit Sanitätsbedarf sowie zum Erwerb von Hör- und Sehhilfen, Drogerien, Tankstellen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf und Buchhandel, Einzelhandel für Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf, Fahrradgeschäfte, Handwerk und Handwerkerbedarf“. Die geöffneten Betriebe müssen Hygienemaßnahmen ergreifen.[70]

Wegen Nichteinhaltung der Abstandsregeln aufgrund Überfüllung übernahm die Polizei die Eingangskontrolle an einem Supermarkt in Charlottenburg, etwas später schloss der Markt.[71]

Am 28. März rief der Einzelhandel Berlin-Brandenburg Supermarktkunden zum Tragen von Mundschutz auf.[72]

Seit dem 22. April dürfen Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Größe von 800 Quadratmetern wieder öffnen.[73]

Zum 9. Mai entfiel die Beschränkung auf 800 Quadratmeter.[74]

VerkehrswesenBearbeiten

FlugverkehrBearbeiten

Am Flughafen Berlin-Tegel wurde das Nachtflugverbot gelockert, um die Rückkehr von Passagieren und den Frachttransport zu erleichtern.[75]

Bis 19. März war der Verkehr in Tegel und Schönefeld auf 25 % gesunken.[76]

Am 23. März wurde gemeldet, dass der Flugverkehr in Berlin-Tegel auf 10 % gesunken ist. Rainer Bretschneider, Aufsichtsratschef der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, schloss eine Schließung eines der beiden Berliner Flughäfen nicht aus.[77] Daniel Buchholz forderte eine sofortige Schließung.[78]

Bis 25. März sank der Verkehr an den beiden Flughäfen auf 3500 Passagiere, weniger als 5 %.[79]

Die Gesellschafterversammlung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH beschloss am 20. Mai, dass der Flughafen Tegel am 15. Juni schließen kann.[80] Am 3. Juni wurde diese Entscheidung jedoch zurückgenommen.[81]

Öffentlicher NahverkehrBearbeiten

Am 3. März teilte die Sprecherin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Petra Nelken mit, dass es bei der BVG derzeit keine Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt und diese nichts bringen würden.[82]

Seit dem 12. März fahren die BVG-Busse mit Flatterband rund um den Fahrer, der Einstieg läuft nur noch an den hinteren Türen.[83]

Das Öffnen der S-Bahntüren erfolgt teilweise automatisch, um die Betätigung der Taster zu reduzieren.[84][85] Dies funktioniert jedoch nicht an allen Stationen und mit allen Baureihen.[83]

Seit 18. März wird der Bus- und Trambetrieb reduziert angeboten, am 19. März reduzierte die S-Bahn Berlin ihr Angebot geringfügig.[86] Seit 23. März fährt die U-Bahn Berlin nur noch im 10-Minutentakt. Der Betrieb der U 55 wurde eingestellt.[87]

Ab 24. März sollen wegen teilweise starker Füllung, insbesondere in der U5 und U6, Sonderzüge den Takt verstärken.[88]

Seit Montag, 20. April, fahren die U-Bahnlinien U2, U5 und U7 wieder nach dem Regelfahrplan. Es wurde angekündigt, dass ab dem 4. Mai alle Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen wieder nach dem regulären Fahrplan verkehren sollen.[89] Davon ausgenommen ist die U 55, die bis zur Verlängerung der U 5 zum Hauptbahnhof, die für Ende 2020 erwartet wird, nicht mehr verkehrt.[90]

RadverkehrBearbeiten

 
Anzeigetafel Ende März 2020 in Lichtenberg „Mit d. Rad zur Arbeit schützt vor Infektion #FlattenTheCurve“
 
Provisorischer Radweg Ende März 2020 am Halleschen Ufer

Nach dreitägiger Planung durch die Berliner Senatsverwaltung und das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg wurde am 25. März am Halleschen Ufer zwischen dem Halleschen Tor und der Köthener Straße, wo bisher keine Radspur existierte, als Pilotprojekt eine der drei Fahrspuren mit gelben Markierungen, Baustellenbaken und Fahrradpiktogrammen als Pop-up-Radweg umgewidmet – eine Idee, die in der Woche zuvor in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá umgesetzt worden war.[91] Ebenfalls wurde in der Zossener Straße eine Fläche an der Gitschiner Straße für den Radverkehr vergrößert. Diese bis zum Ende der Pandemie-Situation befristeten Maßnahmen seien „durch das kurzfristig neu sortierte Verkehrsaufkommen“ notwendig. Sie sollen den Radverkehr als vergleichsweise risikoarme Fortbewegung hinsichtlich einer Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus fördern sowie einen größeren Sicherheitsabstand zwischen einzelnen Radfahrenden ermöglichen. Über die Einrichtung weiterer derartiger Fahrradwege würde „nach einer extrem kurzen Phase der Evaluierung“ entschieden werden. In anderen Bezirken wurde ebenfalls über die Einrichtung derartiger Fahrradwege nachgedacht.[92]

KultureinrichtungenBearbeiten

In einer Pressemitteilung vom 12. März teilt der Senator für Kultur und Europa, Klaus Lederer mit, dass die staatlichen Theater, Opern und Konzerthäuser ihren Spielbetrieb vor Publikum ab dem 13. März einstellen. Auch die Landesmuseen, Gedenkstätten und Galerien in Trägerschaft der Kulturverwaltung des Landes Berlin und die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) würden ab 13. oder 14. März den Besucherverkehr in geschlossenen Räumen einstellen.[93]

Die Staatsoper Unter den Linden und die Berliner Philharmoniker verstärken ihr digitales Angebot.[94][95]

Verordnungen des Berliner SenatsBearbeiten

Der Berliner Senat hat eine „Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin“ (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV) beschlossen.[96] Am 19. März wurde die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung und am 21. März die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung erlassen. Letztere trat am 22. März in Kraft.

Verordnungen
Name Vom Verkündet In Kraft bekannt ab GVBl Gültig ab Gültig bis Quelle
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung 14. März 14. März 14. März 16. März 19. März Jg. 76 Nr. 10 S. 210[97]
SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung 17. März 17. März 18. März 18. März 21. März Jg. 76 Nr. 11 S. 213[98]
Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung 19. März 20. März[99] 18. März 24. März 27. März Jg. 76 Nr. 12 S. 217[100] [99]
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung 21. März 21. März 22. März 24. März 27. März Jg. 76 Nr. 12 S. 219[101] 23. März 19. April [99]
SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung 22. März 22. März 23. März 24. März 27. März Jg. 76 Nr. 12 S. 220[102] Berichtigt 24. März GVBl 27. März Jg. 76 Nr. 12 S. 224

AusgangsbeschränkungenBearbeiten

 
17. März: Wenig Menschen am Brandenburger Tor
 
22. März: Potsdamer Straße, nahe Potsdamer Platz, weitgehend menschenleer
 
28. März: Berlin Hauptbahnhof, wenige Menschen befinden sich am Bahnsteig
 
5. April: Die Polizei bittet am Brandenburger Tor darum, Abstand zu halten.

Der Senat erließ eine ab 23. März zunächst für zwei Wochen geltende Verordnung, die über das bundeseinheitliche Kontaktverbot hinaus bestimmt, dass sich in „Berlin [...] befindliche Personen [...] ständig in ihrer Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft aufzuhalten“ haben. Gründe für das Verlassen der Wohnung seien der Polizei bei Kontrollen „glaubhaft zu machen“ (§ 14 Absatz 2). Darunter fallen u. a. Arbeitstätigkeit, notwendige Einkäufe, Kinderbetreuung, Arztbesuche und Individualsport im Freien, insofern diese nicht durch andere Bestimmungen unzulässig sind (§ 14 Absatz 3). Auch das Verlassen oder Zurückkehren nach Berlin ist eine definierte Ausnahme (§ 14 Absatz 3). Die Verordnung beinhaltet zudem eine „Ausweispflicht“ genannte Mitführpflicht für ein Ausweisdokument (§ 17).[103][104]

Wie Medien berichten, verweist die Berliner Polizei darauf, „dass zwar Bewegung und Sport draußen erlaubt seien, ebenso ein kurzes Ausruhen und Verweilen an einer Stelle. Aber das Niederlassen auf Decken, das Sonnen und längere Sitzen an einer Stelle draußen seien verboten“.[105] Am 2. April wurde das Verbot entschärft: Sich maximal zu zweit oder mit Familienangehörigen, mit denen man einen Haushalt teilt, auf einer Decke in einem Park oder auf einer Parkbank „kurz“ auszuruhen, wurde zugleich mit der Einführung eines neuen Bußgeldkataloges wieder erlaubt. Ein Mindestabstand von fünf Metern ist einzuhalten, auf Parkbänken reicht ein Abstand von 1,50 Metern.[106] Gleichzeitig wurde auch die Pflicht zur Mitführung eines Ausweises aufgehoben. Die Gewerkschaft der Polizei kritisierte die neuen Regelungen – es sei durch die entfallene Ausweismitführungspflicht nicht mehr nachweisbar, welche Personen zu einem Haushalt bzw. einer Familie gehörten und daher die Mindestabstände zueinander nicht einhalten müssten.[107]

Aktuell (30. Mai 2020) gelten die Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht noch bis zum 4. Juli.[108]

RechtsprechungBearbeiten

Ein Berliner Anwalt klagte gegen die Festlegung in § 14 Satz 3 in der Sars-Cov-2-EindmaßnV, die von einem Rechtsanwaltstermin verlangt, „dringend erforderlich“ zu sein, um als Grund im Sinne der Verordnung für das Verlassen der eigenen Wohnung zu gelten. Der Anwalt sah darin den freien Zugang zu seinen Mandaten und seine Berufsfreiheit verletzt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies den Antrag, die Verordnung vorläufig außer Kraft setzen zu lassen, als unzulässig ab. Dem Gericht zufolge könnten Rechtsvorschriften unterhalb eines Landesgesetzes nur im Rahmen einer Normenkontrolle überprüft werden, sofern das Landesrecht dies vorsehe, was hier nicht der Fall sei.[109] In der gleichen Sache wies das Verwaltungsgericht Berlin einen Eilantrag zurück, die Verordnung als rechtswidrig erklären zu lassen. Im Gegensatz zum Oberverwaltungsgericht entschied das Verwaltungsgericht in der Sache und befand, dass dem Anwalt keine schweren und unzumutbaren Nachteile drohen, und die Einschränkung angesichts des mit der Verordnung bezweckten „Schutzes der überragend wichtigen Schutzgüter Gesundheit und Leben“ gerechtfertigt und nicht unverhältnismäßig sei.[110]

Am 5. April wurde bekannt, dass der Probst Gerald Goesche in Namen des Institut St. Philipp Neri am Verwaltungsgericht Berlin gegen das Verbot von Gottesdiensten geklagt hatte. Die Gemeinde wollte erreichen, dass sie künftig öffentliche Gottesdienste mit bis zu 50 Teilnehmern feiern darf. Sie wollte sich verpflichten, den durch die Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise vorgegebenen Mindestabstand von 1,5 Metern unter den Besuchern zu gewährleisten. Außerdem sollten Namen, Adressen und Telefonnummern der Besucher festgehalten werden.[111] Das Verwaltungsgericht Berlin wies die Klage am 7. April ab.[112] Am 8. April 2020 bestätigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg den klageabweisenden Beschluss des Verwaltungsgerichts.[113] Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts führt das Gottesdienstverbot nicht zu einer unverhältnismäßigen Einschränkung der Religionsfreiheit. Die Grundrechtseingriffe seien zum Schutz der hochrangigen Verfassungsgüter des Lebens und der Gesundheit gerechtfertigt.

Am 17. April wies das Verwaltungsgericht Berlin den Eilantrag einer Schülerin ab, wegen der potentiellen Ansteckungsgefahr den am 20. April beginnenden Abiturprüfungen fernbleiben zu dürfen.[114]

Am 26. Mai entschied der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin in einer Eilentscheidung, dass für Verstöße gegen den allgemeinen Mindestabstand von 1,5 Metern vorläufig keine Bußgelder mehr erhoben werden dürfen. Gleiches gilt für das Gebot, die physischen sozialen Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Die Bußgeldvorschrift der Corona-Eindämmungsverordnung ist nun in diesen beiden Punkten außer Kraft gesetzt, bis ein Urteil zur Verfassungsbeschwerde ergeht, höchstens jedoch für sechs Monate.[115]

MaskenpflichtBearbeiten

Am 6. April 2020 forderte die AfD im Gesundheitsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses die Einführung einer Maskenpflicht.[116] Der Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller, lehnte noch am 16. April 2020 eine Maskenpflicht ab.[117] Dennoch beschloss der Senat von Berlin am 21. April eine Maskenpflicht ab dem 27. April.[118] Im Unterschied zu anderen Bundesländern galt die Maskenpflicht zunächst nicht für den Einzelhandel, sondern nur für Busse, Straßenbahnen, S- und U-Bahnen.[119] Zunächst wurde kein Bußgeld für die Verletzung der Maskenpflicht festgelegt.[120] Seit dem 29. April 2020 besteht auch eine Maskenpflicht im Einzelhandel. Am 23. Juni wurde die Einführung eines Bußgeldes zum 27. Juni bekanntgegeben; wer die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht befolgt muss 50 bis 500 Euro zahlen.[121]

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat am 30. Juli 2020 eine Maskenpflicht an Schulen angekündigt. Das neue Schuljahr beginnt in Berlin am 10. August.[122]

Am 8. Aug. forderten Elternvertreter in Berlin eine Maskenpflicht auch während des Unterrichts.[123]

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Commons: COVID-19-Pandemie in Berlin – Sammlung von Bildern

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Berlin meldet ersten Fall von Coronavirus. Der Spiegel, 20. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  2. a b Mehrere Berliner Schulen wegen Coronavirus geschlossen. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 3. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  3. Corona und Chor: Wie riskant ist Singen? NDR, 9. März 2020, abgerufen am 1. April 2020.
  4. FOCUS Online: Berlin: Amtsarzt zu Coronavirus: Umgang mit Masern schwieriger. In: www.focus.de. 15. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  5. Coronavirus: Derzeit 1025 bestätigte Fälle in Berlin. In: Berlin.de. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, 21. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  6. Joachim Fahrun: Erste Corona-Fälle im Berliner Abgeordnetenhaus. In: Berliner Morgenpost. 24. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  7. Coronavirus: Derzeit 2152 bestätigte Fälle in Berlin. In: Berlin.de. 2. April 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  8. Berliner Morgenpost- Berlin: Coronavirus: Amtsarzt - Berlins Infektionszahlen sind unterschätzt. In: morgenpost.de. 28. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  9. Erster Coronavirus-Infizierter in Berlin gestorben. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 20. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  10. Zweiter Corona-Toter in Berlin. In: Berliner Morgenpost. 23. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  11. US-Teenager stirbt an Corona - Regierung stuft New York nun als Hochrisikogebiet ein. In: FOCUS Online. Abgerufen am 25. März 2020.
  12. Jörn Kubicki, Lebensgefährte von Klaus Wowereit gestorben. In: berlin.de. 28. März 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  13. Michael Müller erwägt Alkoholverbot wie in München. Abgerufen am 24. September 2020.
  14. Andrang an Anlaufstelle im Virchow-Klinikum dauert an. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 4. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  15. en Coronavirus-Untersuchungsstellen in Berlin. Regierender OB Berlin, 25. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  16. a b c d e f Neue Anlaufstellen für Corona-Tests in Berlin. In: RBB24. 2. Februar 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  17. Corona-Klinik in der Messe Berlin wird nächste Woche gebaut. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 20. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  18. Sebastian Engelbrecht: Ex-THW-Chef Albrecht Broemme - Der Mann, der das Corona-Krankenhaus baut. In: Deutschlandfunk. 23. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  19. Philipp Siebert: Messehallen Berlin: Neue Corona-Klinik braucht bis zu 800 Mitarbeiter. In: Berliner Morgenpost. 20. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  20. Hannes Heine: Covid-19-Klinik benötigt 800 Mitarbeiter. In: Tagesspiegel.de. 20. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  21. Philippe Debionne: Berliner Polizisten fordern Drive-In-Stationen um sich auf Corona testen zu lassen. In: Berliner Zeitung. 24. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  22. "Es gibt phantastische Preissteigerungen für Schutzmaterial". Rundfunk Berlin-Brandenbur, 20. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  23. Dutzende Mediziner aus Berliner Kliniken in Quarantäne. In: rbb24.de. 26. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  24. Coronavirus: Sechs französische Patienten werden in Berlin behandelt. In: morgenpost.de. 29. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  25. Joachim Fahrun: Berlins Krankenhäuser sind nur zur Hälfte belegt. (morgenpost.de [abgerufen am 26. August 2020]).
  26. Corona-Krise Berliner Justiz setzt Ersatzfreiheitsstrafen aus. In: rbb24.de. 14. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
  27. Krisenmanagement des LG Berlin aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus. In: rak-berlin.de. 17. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  28. Corona: Justizvollzug entlastet Mitarbeitende und schafft Personalreserven. 17. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  29. 'Ab Freitag, 20. März 2020, wird die Vollstreckung von „rechtsmäßig verhängten Freiheitsstrafen von weniger als drei Jahren“ bis zum 15. Juli 2020 aufgeschoben, wie es in einer e-Mail der Senatsjustizverwaltung an t-online.de heißt' [1]
  30. Corona: Die Vollstreckung von Wohnungsräumungen und Energiesperren wird in Berlin weitestgehend ausgesetzt. In: Berlin.de. Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, 24. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  31. Landgericht Berlin: Gerichtliche Räumungsfrist in einer Wohnraummietsache wegen der Corona-Pandemie zumindest bis zum 30. Juni 2020 verlängert (PM Nr. 22/2020). In: Berlin.de. 27. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  32. Amtsgericht Tiergarten kehrt zum Regelbetrieb zurück. In: rbb24.de. 27. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  33. Landgericht Berlin verlängert Notbetrieb. In: rbb24.de. 14. April 2020, abgerufen am 14. Juni 2020.
  34. Berlin erspart Schwarzfahrern und Ladendieben Gefängnis. In: Tagesspiegel. 30. Juni 2020, abgerufen am 10. August 2020.
  35. Max Kell: 26 Corona-Infizierte feierten in Berliner Clubs. RBB24, 17. März 2020, abgerufen am 9. April 2020.
  36. Patrick Larscheid: Absage aller Kultur- und Sportveranstaltungen. In: http://www.berlin.de. 11. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  37. Berliner Clubs müssen ab heutigem Samstag schließen. RBB24, 14. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  38. Verhängnisvolle Party im „Kater Blau“ – Besucher positiv auf Coronavirus getestet. Tagesspiegel, 15. März 2020, abgerufen am 15. März 2020.
  39. Wie ein Club zum Infektionsherd wurde, Die Welt, 24. März 2020
  40. Ulli Zelle: Berliner Tafeln und Arche-Standorte schließen. RBB24, 16. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  41. Julian Würzer: Die Berliner Tafel ist nun ein Lieferdienst. 31. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  42. Restaurants machen zu, nur noch kleine Versammlungen erlaubt. rbb24, 21. März 2020, abgerufen am 10. August 2020.
  43. Berliner Senat beschließt weitreichende Lockerungen. RBB24, 7. Mai 2020, abgerufen am 9. Juli 2020.
  44. Jan Menzel: Fitnessstudios und Kneipen dürfen öffnen - keine Obergrenze mehr bei Demonstrationen. RBB24, 29. Mai 2020, abgerufen am 9. Juni 2020.
  45. Messe Berlin GmbH: Presse-Information. ITB Berlin 2020 abgesagt. 28. Februar 2020, abgerufen am 29. Februar 2020.
  46. tagesschau.de: Spahn: Events mit mehr als 1000 Menschen absagen. Abgerufen am 1. Juli 2020.
  47. Berlin untersagt Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern. Abgerufen am 1. Juli 2020.
  48. Archiv der Änderungsverordnungen zu Eindämmungsmaßnahmen des Coronavirus. 29. Juni 2020, abgerufen am 1. Juli 2020.
  49. a b Acht Berliner Schulen bleiben geschlossen. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 13. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  50. Lisa Splanemann: Wie sich Schüler auf die große Corona-Pause einstellen. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 16. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  51. Berliner Schulen schließen am Dienstag. In: berlin.de. Der Regierende Bürgermeister von Berlin – Senatskanzlei, 13. März 2020, abgerufen am 13. März 2020.
  52. Berliner Morgenpost- Berlin: Corona: Berlins Schulen öffnen wieder am 27. April. 16. April 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  53. Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein. Abgerufen am 17. August 2020.
  54. An diesen Berliner Schulen wurden neue Corona-Fälle bekannt. Abgerufen am 17. August 2020.
  55. Wie Berlin in den Shutdown steuerte - und nun wieder raus will. In: Tagesspiegel. 17. März 2020, abgerufen am 18. Juni 2020.
  56. Christine Richter: Coronavirus in Berlin: Macht die Spielplätze zu! 17. März 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  57. Florian Harms: Berlin streitet um Schließung von Spielplätzen. T-online, 18. März 2020, abgerufen am 18. März 2020.
  58. Stefan Alberti: Senat verschärft Kampf gegen Corona: Spielplätze bleiben offen. In: taz. 17. März 2020, abgerufen am 10. August 2020.
  59. Rainer Rutz: Berlin verschaukelt Corona (neues deutschland). Abgerufen am 29. Juni 2020.
  60. Anna Lehmann: Spielplätze in der Corona-Krise: Lasst sie offen! In: Die Tageszeitung. In: taz.de. Die Tageszeitung, 17. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  61. Anja Nehls: Spielplatz-Streit in der Hauptstadt – Berlin lässt spielen - aber nicht alle Bezirke spielen mit. In: Deutschlandfunk. 19. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  62. Alle Berliner Bezirke sperren Spielplätze. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 20. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  63. Süddeutsche Zeitung: Spielplätze in Friedrichshain-Kreuzberg schließen. 19. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  64. Spielplätze im Bezirk geschlossen. Berlin Bezirksamt Mitte, 17. März 2020, abgerufen am 9. August 2020 (Pressemitteilung Nr. 091/2020).
  65. Marzahn-Hellersdorf schließt Spielplätze ab heute. Berlin Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf, 18. März 2020, abgerufen am 9. August 2020 (Pressemitteilung).
  66. Reinickendorf schließt alle bezirklichen Spielplätze. Bezirksamt Reinickendorf von Berlin, 18. März 2020, abgerufen am 9. August 2020 (Pressemitteilung Nr. 9318 vom 18.03.2020).
  67. Sperrung sämtlicher öffentlich zugänglicher Spiel- und Bolzplätze durch Allgemeinverfügung der Amtsärztin. Bezirksamt Spandau von Berlin, 19. März 2020, abgerufen am 9. August 2020 (Pressemitteilung).
  68. Eindämmung Corona-Virus: Steglitz-Zehlendorf schließt alle Spiel- und Bolzplätze. Berlin Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, 18. März 2020, abgerufen am 9. August 2020 (Pressemitteilung).
  69. Eltern haften für ihre Kinder – und die Abstandsregeln. In: https://www.tagesspiegel.de. 23. April 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  70. https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/die-chronik-der-ungewissheit-wie-berlin-in-den-shutdown-steuerte-und-nun-wieder-raus-will/25760264.html
  71. Christoph Englmann, Martina Lippl: Corona in Berlin: Dritter Todesfall in der Hauptstadt festgestellt - Polizei setzt Helikopter gegen Gruppen ein. In: Merkur.de. 24. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  72. Handel ruft Supermarktkunden zum Mundschutz-Tragen auf. In: berlin.de. 8. März 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  73. Coronavirus in Berlin: Einzelhandel macht teils wieder auf: Wir sind wieder da! Berliner Morgenpost, 22. April 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  74. Corona-Alltag: Berlin macht sich locker. In: BERLINER ABENDBLATT. 14. Mai 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  75. Politik diskutiert Einschränkungen im Flugverkehr in Deutschland. In: airliners.de. 16. März 2020, abgerufen am 21. März 2020.
  76. Tegel könnte schon in der kommenden Woche schließen. Berliner Zeitung, 19. März 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  77. Thorsten Metzner: Tegel könnte wegen der Corona-Krise vorzeitig schließen. In: Der Tagesspiegel. 23. März 2020, abgerufen am 9. August 2020.
  78. Jens Anker: Corona-Krise: Schönefeld oder Tegel vor der Schließung. In: Berliner Morgenpost. 25. März 2020, abgerufen am 10. August 2020.
  79. Tegel könnte schon in der kommenden Woche schließen. Berliner Zeitung, 29. März 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  80. Flughafen Tegel (TXL) schließt am 15. Juni. Berliner Morgenpost, 20. Mai 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  81. Flughafen Tegel bleibt bis November offen. In: rbb24.de. 20. Mai 2020, abgerufen am 19. Juni 2020.
  82. Oliver Soos: Senat plant bisher keine Zwangsmaßnahmen im Nahverkehr. Rundfunk Berlin-Brandenburg, 4. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  83. a b Christian Latz: Coronavirus: Bahn will Türen automatisch öffnen lassen. In: Berliner Morgenpost. 12. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  84. Informationen zum Coronavirus. Abgerufen am 25. März 2020.
  85. Peter Neumann: Berliner S-Bahn will bei jedem Stationshalt alle Türen öffnen. In: Berliner Zeitung. 13. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  86. Christian Latz: Coronavirus in Berlin: BVG und S-Bahn schränken Betrieb ein. In: Berliner Morgenpost. 18. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  87. Berliner U-Bahnen fahren jetzt im Zehn-Minuten-Takt. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 23. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  88. Christoph Söder, DPA: BVG schickt ab Dienstag wieder mehr U-Bahnen los. Tagesspiegel, 23. März 2020, abgerufen am 9. April 2020.
  89. Christian Latz: BVG fährt in Berlin ab 4. Mai wieder im Normalbetrieb. 21. April 2020, abgerufen am 9. Juli 2020.
  90. Emmanuele Contini: BVG kehrt Montag zu Regelfahrplan zurück. RBB24, 1. Mai 2020, abgerufen am 9. Juli 2020.
  91. Bogota verwandelt Straßen in Fahrradwege. 23. März 2020, abgerufen am 26. März 2020.
  92. Wie die Coronakrise den Radverkehr in Berlin voranbringt. Abgerufen am 26. März 2020.
  93. Kultureinrichtungen des Landes werden ab 13./14. März für den Besucherverkehr schließen. Berlin Senatsverwaltung für Kultur und Europa, 12. März 2020, abgerufen am 10. August 2020 (Pressemitteilung).
  94. Marlne Militz: Die Onlineangebote der Berliner Kultur: Staatsoper oder Berghain? In: taz. 21. März 2020, abgerufen am 10. August 2020.
  95. Vorverkauf und Spielplanänderungen. Staatsoper unter den Linden, abgerufen am 10. August 2020.
  96. Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin. In: Berlin.de. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, 24. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  97. Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 76. Jahrgang Nr. 10. (PDF) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin, 21. März 2020, S. 219, abgerufen am 10. August 2020 (Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 21. März 2020).
  98. Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 76. Jahrgang Nr. 11. (PDF) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin, 21. März 2020, S. 219, abgerufen am 10. August 2020 (Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 21. März 2020).
  99. a b c SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung. 7. August 2020, abgerufen im August 2020.
  100. Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 76. Jahrgang Nr. 12. (PDF) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin, 27. März 2020, S. 217-218, abgerufen am 10. August 2020 (Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 19. März 2020).
  101. Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 76. Jahrgang Nr. 12. (PDF) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin, 27. März 2020, S. 219, abgerufen am 10. August 2020 (Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 21. März 2020).
  102. Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin 76. Jahrgang Nr. 12. (PDF) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Berlin, 27. März 2020, S. 220, abgerufen am 10. August 2020 (Bekanntmachung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 22. März 2020).
  103. Ausgangsbeschränkungen in Berlin: Das ist noch erlaubt. In: Rundfunk Berlin-Brandenburg. 23. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  104. Eindämmung des Coronavirus – Berliner Senat beschließt weitgehende Kontaktbeschränkungen. In: Berlin.de. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, 22. März 2020, abgerufen am 25. März 2020.
  105. Berlin: Polizei kontrolliert Aufenthaltsbeschränkung im Freien. In: sueddeutsche.de. 28. März 2020, abgerufen am 28. März 2020.
  106. Zugleich Bußgelder beschlossen: Senat erlaubt Ausruhen in Berliner Grünanlagen. In: rbb24.de. 2. April 2020, abgerufen am 3. April 2020.
  107. Ausgangsbeschränkungen so gut wie aufgehoben, transparente polizeiliche Maßnahmen nahezu unmöglich. In: Cop2Cop. hassheider konzeption | kommunikation | organisation, 3. April 2020, abgerufen am 10. August 2020 (Online-Ausgabe Nr. 4914).
  108. SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung. Regierender Bürgermeister Berlin, 19. Juni 2020, abgerufen am 19. Juni 2020.
  109. Zugang zum Anwalt: OVG Berlin prüft Corona-Regel nicht, Pia Lorenz, Legal Tribune Online, 3. April 2020
  110. acr/pl: VG Berlin weist Eilantrag gegen Corona-Verordnung ab. Legal Tribune Online, 3. April 2020, abgerufen am 3. April 2020.
  111. Bach: Berliner Kirchengemeinde klagt gegen Gottesdienst-Verbot. RBB24, 5. April 2020, abgerufen am 9. Juli 2020.
  112. Verwaltungsgericht Berlin: Coronavirus – Gottesdienste dürfen in Berlin weiterhin nicht stattfinden. 7. April 2020, abgerufen am 9. April 2020.
  113. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg: Coronavirus – OVG bestätigt befristetes Verbot von Gottesdiensten in Berlin. 8. April 2020, abgerufen am 9. April 2020.
  114. VG zu Corona: Schülerin muss an Abiprüfungen teilnehmen. LTO, 17. April 2020, abgerufen am 1. Mai 2020.
  115. Bürgerservice Berlin - Brandenburg. In: Berlin-Brandenburg.de. 26. Mai 2020, abgerufen am 1. Juni 2020.
  116. Claudius Prößer: Debatte über Atemmasken: Einfach mal den Mund verhüllen? In: Die Tageszeitung: taz. 6. April 2020, ISSN 0931-9085 (Online [abgerufen am 23. Juni 2020]).
  117. Müller: Keine Maskenpflicht, Frisöre ab 4. Mai wieder offen. In: bz-online.de. 6. April 2020, abgerufen am 1. Juni 2020.
  118. Berliner Zeitung: Wo es in Berlin Masken zu kaufen gibt. Berliner Zeitung, 27. April 2020, abgerufen am 23. Juni 2020.
  119. Maskenpflicht: Ab wann Mundschutz gilt - wo fallen Bußgelder an? In: rnd.de. 21. April 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  120. Maskenpflicht: Ab wann Mundschutz gilt - wo fallen Bußgelder an? In: rnd.de. 28. April 2020, abgerufen am 23. Juni 2020.
  121. Berlin schafft Kontaktbeschränkungen ab. In: rbb24.de. 27. Juni 2020, abgerufen am 29. Juni 2020.
  122. faz online: Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein
  123. Eltern fordern Maskenpflicht auch während des Unterrichts. RBB, 8. August 2020, abgerufen am 9. August 2020.