Kabinett Melen

Melen
35. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident Ferit Melen
Wahl 12. Oktober 1969
Ernannt durch Staatspräsident Cevdet Sunay
Bildung 22. Mai 1972
Ende 15. April 1973
Dauer 328 Tage
Vorgänger Kabinett Erim II
Nachfolger Kabinett Talu
Zusammensetzung
Partei(en) CHP, AP, CGP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei
388/450

Das Kabinett Melen war die 35. Regierung der Türkei, die vom 22. Mai 1972 bis zum 15. April 1973 durch Ministerpräsident Ferit Melen geleitet wurde.

Ab 1970 kam es zu immer heftigeren Auseinandersetzungen zwischen links- und rechtsradikalen Kräften in der Türkei.[1]:92 Nachdem die Regierung unter Süleyman Demirel die Mehrheit im Parlament verloren hatte und die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Land nicht wiederherstellen konnte, verkündete der Generalstabschef am 12. März 1971 ein Memorandum, in dem das Parlament aufgefordert wurde, eine starke und unabhängige Regierung zu organisieren, welche die Anarchie und Gewalt mit demokratischen Mitteln unterbinde und Reformen einleite, sonst würde das Militär die Regierungsgeschäfte übernehmen.[1] Ministerpräsident Süleyman Demirel trat daraufhin unter Protest zurück.

Staatspräsident Cevdat Sunay beauftragte den Juristen und ehemaligen CHP-Minister Nihat Erim mit der Regierungsbildung. Das Kabinett bestand vor allem aus unabhängigen Experten und Mitgliedern der AP und der CHP.[1]:93 Doch schon kurz nach der Regierungsbildung traten die Reformer im Streit um die Modernisierungsvorschläge zurück.[1]:94 Angesichts des Reformstaus drängten einige hohe Offiziere auf die Einsetzung einer Militärregierung, doch die Führung bevorzugte die Neubildung einer zivilen Regierung. So wurde Erim erneut mit der Bildung des Kabinetts beauftragt. Ende April 1972 gab Erim auf und trat zurück.[1]:95

Staatspräsident Sunay beauftragte erst den ehemaligen Ministerpräsidenten und Senator Suat Hayri Ürgüplü mit der Regierungsbildung, dann den bisherigen Verteidigungsminister und Senator Ferit Melen, der nach dem Linksruck der CHP ausgetreten war und sich der kemalistisch-konservativen Cumhuriyetçi Güven Partisi angeschlossen hatte.[1]:95 f.

Im August 1972 wurde Faruk Gürler neuer Generalstabschef und damit legitimer Nachfolger von Staatspräsident Sunay. Da der Staatschef aus der Mitte der Volksvertreter aus Nationalversammlung oder Senat gewählt werden musste, wechselte Gürler kurz vor der Wahl in den Senat. Doch bei der Wahl erhielt er auch in mehreren Runden nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Als Kompromisskandidat schlug man daraufhin Fahri Korutürk vor, der von 1957 bis 1960 Marinekommandeur gewesen war. Melen trat einen Tag nach der Wahl von Korutürk zum neuen Staatspräsidenten zurück. Da sich die Militärs inzwischen mit kemalistischen Reformen und der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung durchgesetzt hatte, setzte man für den Herbst 1973 Neuwahlen an und ernannte Handelsminister Naim Talu zum Interimsregierungschef.[1]:96

MinisterBearbeiten

35. Regierung der Republik Türkei[2]
Kabinett Melen – 22. Mai 1972 bis 15. April 1973
Titel Name Partei
Ministerpräsident Ferit Melen CGP
Staatsminister
İsmail Arar CHP
Doğan Kitaplı AP
İlhan Öztrak unabhängig
Zeyyat Baykara unabhängig
Justizminister Fehmi Alparslan CGP
Verteidigungsminister Mehmet İzmen unabhängig
Innenminister Ferit Kubat unabhängig
Außenminister Ümit Haluk Bayülken unabhängig
Finanzminister Ziya Müezzinoğlu unabhängig
Bildungsminister Sabahattin Özbek unabhängig
Minister für öffentliche Arbeiten Mukadder Öztekin CHP
Minister für Bau und Siedlungswesen Turgut Toker AP
Minister für Gesundheit und soziale Sicherheit Kemal Demir CHP
Landwirtschaftsminister Necmi Sönmez AP
Minister für dörfliche Angelegenheiten Necmi Sönmez unabhängig
Forstminister Selahattin İnal unabhängig
Minister für Transportwesen Rıfkı Danışman AP
Arbeitsminister Ali Rıza Uzuner CHP
Handelsminister Naim Talu unabhängig
Minister für Industrie und Technologie Mesut Erez AP
Minister für Zölle und Monopole Haydar Özalp AP
Tourismusminister Erol Yılmaz Akçal AP
Minister für Energie und natürliche Ressourcen Nuri Kodamanoğlu CHP
Minister für Jugend und Sport Adnan Karaküçük AP

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c d e f g Matthes Buhbe: Türkei. Politik und Zeitgeschichte. (=Band 2, Studien zu Politik und Gesellschaft des Vorderen Orients), Leske + Budrich, Opladen 1996
  2. 35. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 9. Februar 2018 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 26. März 2019