Kabinett des Vereinigten Königreichs

Gremium der britischen Regierung für kollektive Entscheidungen

Das Kabinett des Vereinigten Königreichs ist formell ein Ausschuss des Geheimen Kronrats und faktisch das oberste Entscheidungsgremium der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (His Majesty’s Government of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland).

Wappen der Regierung Ihrer Majestät

Bildung des KabinettsBearbeiten

Der britische Monarch ernennt einen Premierminister und folgt dabei dem strikten Gewohnheitsrecht, dass dieser ein Mitglied des House of Commons ist und in der Lage ist, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Der Premierminister ernennt dann seine Minister;[1] diese leiten jeweils ihr Ministerium. Das Kabinett besteht aus durchschnittlich 20 Ministern.

In der Theorie ist der Premierminister ein primus inter pares, ein Erster unter Gleichen im britischen Kabinett. Bei der Auswahl der Minister bindet der Premierminister üblicherweise Parlamentsmitglieder ein, die über eine eigene politische Basis, eine Hausmacht, verfügen, und die ihm potenziell gefährlich werden könnten. Andererseits hat der Premierminister sehr wenig Möglichkeiten, auf die Zusammensetzung der britischen Zivilverwaltung Einfluss zu nehmen, so dass ein Spannungsverhältnis zwischen den gewählten Politikern und der Beamtenschaft spürbar ist. Dennoch kann in der Praxis ein starker Premierminister die Regierung so dominieren, dass er ein „Fast-Präsident“ wird, das heißt, er nimmt eine Führungsaufgabe so wahr wie etwa in den USA oder in Frankreich der Präsident, ohne aber die Last der zeremoniellen Pflichten eines Staatsoberhaupts zu tragen.

KabinettsmitgliederBearbeiten

Die Minister führen die Amtsbezeichnung Secretary of State. Neben diesen Ministern, die ein Ministerium leiten, sind auch der oder die Leader of the House of Lords und Leader of the House of Commons (also die Fraktionsvorsitzenden) Kabinettsmitglieder und zählen zu den cabinet ministers.[2]

Nach ungeschriebenem britischem Verfassungsgewohnheitsrecht müssen die Kabinettsmitglieder Mitglieder des Parlaments sein, also entweder des Unterhauses oder des Oberhauses. In den weitaus meisten Fällen sind sie Mitglieder des Unterhauses. Allerdings wird der Mehrheitsführer der Regierungspartei im Oberhaus für gewöhnlich ebenfalls ins Kabinett geholt, meist durch Ernennung zu einem der Ämter der Great Officers of State. Der (nicht nur kurzzeitige) Verlust der Mitgliedschaft im Parlament zwingt den Betroffenen in der Regel zum Rücktritt als Kabinettsmitglied; ein Beispiel hierfür ist Patrick Gordon Walker. Es kommt aber auch gelegentlich vor, dass einem hochrangiger Politiker ohne Unterhaussitz durch Ernennung zum Life Peer ermöglicht wird, einen Kabinettsposten zu bekleiden; ein Beispiel hierfür ist Peter Mandelson.

Die Kabinettsposten im Kabinett Boris Johnson II (16. Dezember 2019 bis 6. September 2022) waren:

Weitere Teilnehmer an Kabinettssitzungen sind

sowie auch die folgenden Ministers of State (im deutschen Staatssekretäre)

  • Minister of State für Wirtschaft, Energie und sauberes Wachstum
  • Minister of State beim Ministerium für Wohnen, Kommunen und lokale Selbstverwaltung
  • Minister of State beim Ministerium für Wohnen, Kommunen und lokale Selbstverwaltung
  • Minister of State für Sicherheit
  • Stellvertretender Minister für den EU-Austritt und die „No Deal“-Vorbereitungen
  • Minister of State für Sicherheit
  • Minister of State im Ministerium für Internationale Entwicklung
  • Minister of State im Ministerium für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum

Die Kabinettsposten im Kabinett Sunak siehe dort.

Siehe auchBearbeiten

FußnotenBearbeiten

  1. Ministers – Glossary parliament.uk. Parlamentswebseite des Vereinigten Königreichs, abgerufen am 2. August 2016 (englisch).
  2. Ministers – GOV.UK. Regierung des Vereinigten Königreichs, abgerufen am 2. August 2016 (englisch).