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Labour Party

britische sozialdemokratische Arbeiterpartei
Labour Party
Arbeitspartei
Logo der Labour Partei
Parteivorsitzender Jeremy Corbyn
Partei­vorsitzender Jeremy Corbyn MP
Stell­vertretender Vorsitzender Tom Watson MP
Gründung 27. Februar 1900
Gründungs­ort London,
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich
Haupt­sitz Labour Central, Kings Manor,
Newcastle upon Tyne,
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich[1]
Jugend­organisation Young Labour
Aus­richtung Sozialdemokratie,
Demokratischer Sozialismus,
Progressivismus
Farbe(n) Rot
Britisches Unterhaus
246/650
Britisches Oberhaus
182/794
London Assembly
12/25
Mitglieder­zahl 485.00 (Stand: Juli 2019)[2]
Internationale Verbindungen Progressive Allianz,
Sozialistische Internationale (Beobachter)
Europaabgeordnete
10/73
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
EP-Fraktion Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D)
Website www.labour.org.uk

Die Labour Party [ˈleɪbə ˈpɑːti][3] (englisch für „Arbeitspartei“ oder „Partei der Arbeit“; auch nur Labour genannt) ist eine sozialdemokratische Partei im Vereinigten Königreich. Bald nach ihrer Gründung 1900 wurde sie neben der Conservative Party und den Liberal Democrats zu einer der drei großen politischen Parteien des Vereinigten Königreiches mit Ausnahme Nordirlands, wo die Partei nicht aktiv ist. Dort kooperiert die Labour Party stattdessen mit der Social Democratic and Labour Party (SDLP).

GeschichteBearbeiten

 
Logo der Labour Party unter Kinnock und Blair.

Von der Gründung bis zum Zweiten WeltkriegBearbeiten

Die Partei wurde 1900 als Labour Representation Committee (LRC) gegründet und setzte sich zu diesem Zeitpunkt aus Gewerkschaften, den sozialistisch orientierten Parteien Independent Labour Party (1893 gegründet), Social Democratic Federation sowie der Fabian Society zusammen. Sie entstammt damit dem später so benannten Tradeunionismus. Individuelle Mitglieder wurden erst im Anschluss an die Parteireform nach dem Ersten Weltkrieg aufgenommen.

Die Debatten vor allem der Gründungsphase waren von grundsätzlichen ideologisch verschiedenen Ansichten der Gründungsorganisationen geprägt. Vor allem die Diskussion um eine explizit sozialistische Ausrichtung, wie sie von der ILP und später der SDF angestrebt wurde, traf auf heftigen Widerstand aus den Reihen der Gewerkschaften. Im Vergleich zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) verfügte die organisierte Arbeiterbewegung im Vereinigten Königreich nie über große theoretische Verankerung, sondern orientierte sich an tagespolitischen Lösungsvorschlägen. Der Marxismus, die programmatische Klammer der SPD, spielte in der Labour Party praktisch keine Rolle.

Nach den Unterhauswahlen 1906, die einen Zugewinn um 25 Sitze auf nun 29 brachten, wurde das LRC in Labour Party umbenannt. Zu diesem Zeitpunkt dominierten im Vereinigten Königreich vor allem die Conservatives sowie die Liberals. Die Liberale Partei stand dem LRC bzw. der Labour Party jedoch näher als die Conservatives, so dass sich eine Zusammenarbeit anbot. Diese drückte sich unter anderem in Absprachen zur Vermeidung von Wahlkämpfen zwischen Labour/Liberal-Kandidaten (Wahl-Entente) aus. Dies war in den ersten Jahren ein Überbleibsel aus der sogenannten „Lib-Lab“-Zusammenarbeit, während der Vertreter der Trade Unions für die Liberalen bei Wahlen kandidierten. Im Gegensatz zu beispielsweise Deutschland verfügte die britische Arbeiterbewegung so schon früh über eine milieuübergreifende Verankerung und Anerkennung und war von repressiven Angriffen des Staates weitestgehend verschont.

Wie die SPD im Deutschen Kaiserreich, so spaltete sich auch die Labour Party in England 1914 während des Ersten Weltkriegs an der Kriegsfrage. Der pazifistische Flügel um Ramsay MacDonald konkurrierte mit dem patriotischen Flügel Arthur Hendersons. Dennoch kam es nicht zum Bruch, was dem föderativen Aufbau der Labour Party zugerechnet werden kann: im War Emergency Workers National Committee arbeiteten die verschiedenen Flügel trotz ihrer Differenzen zusammen, obwohl die Kriegsgegner langsam an Einfluss gewannen.[4]

Infolge des Bedeutungsverlustes der Gewerkschaften, insbesondere durch gescheiterte Streikversuche („Triple Alliance“ 1921), gelang es der Führung der Labour Party um Henderson, den Einfluss der Gewerkschaften allmählich einzudämmen. Die Gewerkschaften organisierten daraufhin ihre Vorfeldorganisationen und fassten z. B. den seit 1891 (CCC = Clarion Cycling Clubs, die Arbeiterradfahrer) in einzelnen Clubs bestehenden Arbeitersport in einem eigenen Arbeitersportverband (British Workers' Sports Federation) zusammen.[5] Die Partei wurde für breitere Volksschichten wählbar und nahm auch den abgespaltenen linken Flügel der liberalen Partei auf. Spätestens mit der Wahl von 1924, nach der die Labour Party für kurze Zeit (durch Tolerierung der Liberalen) erstmals mit Ramsay MacDonald die Regierung stellen konnte, kann die Labour Party als etabliert angesehen werden.

Die Labour Party konnte in den Jahren 1929 bis 1931 unter MacDonald erneut die Regierung stellen.

Die Labour Party in der zweiten Hälfte des 20. JahrhundertsBearbeiten

Die Reformpolitik Clement Attlees, der in der Nachkriegszeit von 1945 bis 1952 der nächste Labour-Premierminister war, hatte langfristige Bedeutung für das Vereinigte Königreich. Attlee verstaatlichte wichtige Industriezweige, der moderne Sozialstaat wurde gebildet. Attlees Gesundheitsminister, Nye Bevan baute den Nationalen Gesundheitsdienst auf. 1964 bis 1970 sowie 1974 bis 1976 war Harold Wilson an der Macht. Die Versuche von Wilson, den Haushalt in Ordnung zu bringen und neue Arbeitsgesetze durchzusetzen, brachten ihn teilweise in starken Gegensatz zu den Gewerkschaften. Die Aufnahme des Vereinigten Königreichs in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft fiel in seine Amtszeit. Von 1976 bis 1979 folgte James Callaghan als weiterer Premierminister der Labour Party. 1979 unterlag Labour den Konservativen unter Margaret Thatcher, es folgten langanhaltende Richtungskämpfe innerhalb der Labour Party. Der Reformflügel der Partei wurde von Parteichef Neil Kinnock angeführt, der nach der Wahlniederlage 1992 gegen Premier John Major zurücktrat. John Smith, der Nachfolger als Parteichef, starb 1994 unerwartet an einem Herzinfarkt.

New LabourBearbeiten

Seit Anfang der 1990er Jahre änderte die Partei vor allem unter Tony Blair, der ab 1994 Parteivorsitzender war, ihre Ausrichtung.[6]

Statt für Klassenkampf bis hin zum Fernziel Sozialismus oder Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und der Gewerkschaftsnähe stand New Labour für eine pragmatische Politik (von Blair auch als Third Way bezeichnet) und die Befürwortung der Marktwirtschaft, die Wohlstand und soziale Sicherung durch Wirtschaftswachstum zu erreichen versuchte. Sinnbildlich dafür wurde die Clause Four der Parteicharta aus dem Jahr 1918, die die Kollektivierung der Produktionsmittel forderte, auf Blairs Vorschlag hin 1995 geändert. Der inhaltliche Bruch mit marxistisch-sozialistischen Ideen drückte sich auch in der Abschaffung von Traditionen wie dem Singen der Internationale auf Parteitagen aus. Auch von einigen Ideen der klassischen Sozialdemokratie rückte die Partei ab, nur wenige der wirtschaftsliberalen Reformen und Privatisierungen der 1980er Jahre wurden von den folgenden Labour-Regierungen rückgängig gemacht. Kritiker warfen New Labour vor, damit linke Ideale verraten zu haben und eine Politik zu verfolgen, die sich kaum von der der Konservativen Margaret Thatcher unterscheidet.

Die Labour Party gewann mit Tony Blair als Vorsitzendem die Unterhauswahl 1997. Blair wurde daraufhin am 2. Mai 1997 britischer Premierminister und beendete damit eine achtzehnjährige konservative Regierungszeit. Unter Blair gewann die Labour Party die Unterhauswahlen 2001 und 2005. Ein wichtiges Merkmal der New Labour-Jahre war die gesellschaftlichen Öffnung und Modernisierung des Landes, das ihm international den Ruf als „Cool Britannia“ einbrachte, so wurden Einwanderung, gesellschaftliche Vielfalt, die Sichtbarkeit nicht-weißer Briten in öffentlichen Ämtern und ein multikulturelles Gesellschaftsmodell gezielt gefördert. Nach 2001 geriet der Kampf gegen den Terrorismus ins Zentrum der Innen- und Außenpolitik. Insbesondere die Unterstützung der US-geführten Invasion des Irak im Jahre 2003 rief auch an der Parteibasis großen Unmut hervor; prominente innerparteiliche Kritiker des Blair-Kurses waren etwa Tony Benn oder Ken Livingstone. Am 24. Juni 2007 übergab Tony Blair auf einem Sonderparteitag in Manchester die Führung der Labour Party an Gordon Brown. Vom 27. Juni 2007 bis zum 11. Mai 2010 führte Brown als Premierminister auch die Regierungsgeschäfte. Nach der Niederlage der Labour Party bei der Unterhauswahl 2010 trat Gordon Brown vom Parteivorsitz zurück.

Entwicklung seit 2010Bearbeiten

Am 25. September 2010 wurde Ed Miliband zum neuen Vorsitzenden der Labour Party gewählt. Er erhielt in der letzten Runde der als Instant-Runoff-Voting durchgeführten Wahl 51 Prozent der Stimmen, während sein ebenfalls kandidierender älterer Bruder David Miliband auf 49 Prozent kam. Dieser hatte in den vorangehenden Runden geführt. An der Wahl des Vorsitzenden hatten sich drei Millionen Wähler, unter ihnen die Abgeordneten der Partei sowie Mitglieder der Labour Party und der Gewerkschaften, beteiligt. Als Vorsitzender der größten Partei in der Opposition wurde Miliband mit seiner Wahl auch Oppositionsführer. Unter seinem Vorsitz rückte Miliband die Partei programmatisch nach links. Er distanzierte sich von den marktliberalen Inhalten von New Labour und forderte eine Stärkung des Sozialstaats. Dies spiegelte sich auch im Wahlprogramm 2015 wider. Nach der überraschend deutlichen Niederlage bei der Unterhauswahl 2015 trat Miliband am 8. Mai 2015 als Vorsitzender der Labour Party zurück. Harriet Harman war bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden kommissarische Parteivorsitzende.[7]

Am 12. September 2015 wurde Jeremy Corbyn neuer Vorsitzender. Corbyn war zuvor als Vertreter des linken Flügels der Partei und langjähriger Abgeordneter im Unterhaus als entschiedener Gegner von New Labour in Erscheinung getreten. Obwohl er zunächst als Außenseiter ins Rennen um den Vorsitz ging, zeichnete sich in Umfragen bald eine breite Zustimmung für Corbyn ab, während sich Teile des Parteiestablishments seiner Kampagne entschlossen entgegenstellten. Die Labour Party bildet erneut die offizielle Opposition im House of Commons und stellt den Oppositionsführer. Bei einer Urwahl, bei der auch registrierte Unterstützer mit abstimmen durften, wurde Corbyn am 24. September 2016 als Parteivorsitzender bestätigt[8].

AntisemitismusvorwurfBearbeiten

Der Innenausschuss des Unterhauses kam in einer Untersuchung zu Antisemitismus im Vereinigten Königreich im Oktober 2016 zu dem Ergebnis, dass Parteiführer Jeremy Corbyn nicht genügend getan habe, um einem offensichtlich vorhandenem Antisemitismus in Teilen der Labour Party zu begegnen.[9][10][11] Im März 2018 kritisierten führende Vertreter jüdischer Gemeinden in einem offenen Brief insbesondere Parteichef Jeremy Corbyn, der „immer wieder“ Partei für antisemitische Positionen ergreife, da er „ideologisch so sehr auf seine weit links stehende Weltsicht fixiert" sei, "dass er den jüdischen Gemeinschaften der Mitte instinktiv feindselig gegenübersteht“.[12] Aufgrund eines Dossiers interner Parteidokumente leitete der Metropolitan Police Service (Scotland Yard) Anfang November 2018 Ermittlungen gegen die Urheber wegen des Verdachts auf „antisemitische Hassverbrechen“ ein.[13][14]

Am 18. Februar 2019 verließen sieben Unterhausabgeordnete die Partei und kündigten an, im Parlament künftig als The Independent Group zu firmieren. Als Begründung nannten sie antisemitische Tendenzen in der Labour Party und die unbefriedigende Politik der Parteiführung in Bezug auf den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs. Ein weiteres Parteimitglied, der frühere Labour Vize-Vorsitzende Michael Dugher, erwog ebenfalls, die Partei zu verlassen und begründete dies mit dem institutionellen Antisemitismus der Labour Party.[15][16] Am 19. Februar 2019 trat auch die Vorsitzende der Israelgruppe in der Labour-Partei, Joan Ryan, wegen der Kultur des Antisemitismus und Israel-Hasses aus der Partei aus.[17]

Mitgliedschaft und MitgliederzahlenBearbeiten

 
Entwicklung der Mitgliederzahl der britischen Labour Party seit 1928[18]

Im Verlauf ihrer Parteigeschichte erlebte die Labour Party mehrere Phasen, in denen sich ihre Mitgliederzahl innerhalb kurzer Zeit stark änderte.[18] Nach dem Zweiten Weltkrieg gewann die Labour Party unter Clement Attlee die Unterhauswahl 1945 und legte anschließend ein großangelegtes Sozialprogramm auf, das sehr populär war. Die Mitgliederzahl stieg vom Vorkriegswert von 200.000 auf über eine Million im Jahr 1952. In den folgenden 3 Jahrzehnten sank sie wieder kontinuierlich auf knapp 700.000. Eine massive Austrittswelle erlebte die Partei nach dem winter of discontent („Winter der Unzufriedenheit“) 1978/79, in dem vielfache Streikaktionen der mit Labour verbundenen Gewerkschaften das Land lahmlegten und die Labour-Regierung unter James Callaghan unfähig schien, die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen. 1979 gewannen die Konservativen unter Margaret Thatcher die Unterhauswahl und es folgten 18 Jahre konservativer Regierungen. Mit dem Aufkommen von New Labour in den 1990er Jahren stieg die Mitgliederzahl von ungefähr 260.000 im Jahr 1991 auf etwa 405.000 im Jahr 1997 an. Während der Labour-Regierungen ab 1997 unter Tony Blair und seines Nachfolgers Gordon Brown (ab 2007) sank sie wieder und erreichte mit 156.000 einen Tiefpunkt zum Jahresende 2009. Eine Eintrittswelle ereignete sich, nachdem Jeremy Corbyn am 12. September 2015 zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden war. Nachdem die Mitgliederzahl im September 2016 einen Höhepunkt von 640.000 erreicht hatte, sank sie bis März 2017 wieder auf 517.000.[19] Im Zusammenhang mit dem guten Abschneiden bei der Unterhauswahl 2017 wurde in sozialen Medien kolportiert, dass 150.000 Mitgliedern neu in die Partei eingetreten seien. Diese Darstellung wurde jedoch von Jeremy Corbyns Büro als falsch zurückgewiesen.[20] Danach verließen teils aufgrund der unklaren Haltung der Partei in der Brexit-Frage, teils aufgrund der anhaltenden Antisemitismus-Vorwürfe bis zu 150.000 Mitglieder (gerechnet seit 2016) die Partei.[21][22]

Labour in NordirlandBearbeiten

Über viele Jahre hinweg konnten Bewohner Nordirlands nicht Labour-Parteimitglied werden. Stattdessen arbeitete die Labour Party mit der nordirischen Social Democratic and Labour Party (SDLP) zusammen. Die gewählten SDLP-Abgeordneten unterstützten dafür in Westminster die Labour-Politik. Seit 2003 ist es Bewohnern Nordirlands erlaubt, Labour-Mitglied zu werden, jedoch hat die Partei bisher keine eigenen Kandidaturen bei Wahlen betrieben.[23][24] Spätestens seit 2015 gibt es jedoch eine intensive Diskussion unter den Labour-Mitgliedern und -Anhängern in Nordirland, ob nicht eigene Kandidaten aufgestellt werden sollten.[25][26]

Parteivorsitzende (Leaders)Bearbeiten

 
Clement Attlee (1956/57), Nachkriegspremier und 20 Jahre Parteiführer.
 
Tony Blair (2007), Initiator von New Labour.

ParteihymneBearbeiten

Die inoffizielle Hymne der Partei (und die offizielle der Social Democratic and Labour Party in Nordirland sowie der Irish Labour Party) ist The Red Flag. Einige der 16 Strophen des Liedes werden üblicherweise zum Ende von Parteitagen oder bei anderen Großveranstaltungen der Partei zur Melodie von O Tannenbaum gesungen.[27]

LiteraturBearbeiten

  • Henry Pelling: The Origins of the Labour Party. 2nd Edition. Oxford 1965.
  • Alastair Reid/Henry Pelling: A short History of the Labour Party. 12th Edition. Basingstoke 2005 ISBN 1-4039-9313-0.
  • Hilary Wainwright: Labour: a Tale of two parties. London 1987 ISBN 0-7012-0778-7.
  • Stefan Berger: Ungleiche Schwestern? Die britische Labour Party und die deutsche Sozialdemokratie im Vergleich 1900–1931. Bonn 1997.
  • Christian Krell: Sozialdemokratie und Europa. Die Europapolitik von SPD, Labour Party und Parti Socialiste. VS, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, ISBN 978-3-531-16498-4; darin Kapitel B.2: Die Integrationspolitik der britischen Labour Party, S. 210–290.
  • David Watt: Die Linke in Großbritannien. In: Hans Rühle, Hans-Joachim Veen (Hrsg.): Sozialistische und kommunistische Parteien in Westeuropa. Veröffentlichung des Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts der Konrad-Adenauer-Stiftung. Band 2: Nordländer (= Uni-Taschenbücher. Bd. 762). Leske + Budrich (UTB), Opladen 1979, ISBN 3-8100-0241-0. S. 35–77.

WeblinksBearbeiten

  Commons: Labour Party (UK) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. labour.org.uk/contact/#national
  2. Membership of UK political parties, House of Commons Library, 9. August 2019
  3. Lexikon der Geschichte, Orbis Verlag, 2001, ISBN 3-572-01285-6
  4. Vgl. André Keil: Zwischen Kooperation und Opposition – Die britische Arbeiterbewegung und das "War Emergency Workers National Committee" während des Ersten Weltkrieges, in: Jahrbuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, Heft III/2014.
  5. Stephen Jones: The British Workers' Sports Federation: 1923 – 1935. Arnd Krüger & James Riordan: The story of worker sport. Human Kinetics, Champaign, Ill. 1996, S. 97–116; ISBN 0-87322-874-X
  6. Die Transformation der Labour Party aus: Großbritannien – ein Erfolgsmodell? Die Modernisierung unter Thatcher und New Labour (1999).
  7. Labour Party: Paying tribute (Memento des Originals vom 9. Mai 2015 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.labour.org.uk. Auf: Website der Labour Party, 8. Mai 2015. (Aufgerufen am 9. Mai 2015.)
  8. Labour leadership: Jeremy Corbyn defeats Owen Smith, The Guardian, 24. September 2016
  9. Jeremy Corbyn's response to anti-Semitism in Labour criticised by MPs. BBC News, 16. Oktober 2016, abgerufen am 18. Februar 2019 (englisch).
  10. www.parliament.uk: Antisemitism inquiry, Stellungnahme und Download-Links
  11. James Kirchick: Das jüdische Problem der Labour Party. Gastbeitrag bei FAZ.net, 6. Juni 2017
  12. Antisemitismus-Verdacht: Scotland Yard ermittelt gegen Labour-Mitglieder. In: FAZ.NET. 2. November 2018, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 5. November 2018]).
  13. Britische Polizei ermittelt wegen Antisemitismus gegen Labour-Partei. Spiegel Online, 2. November 2018.
  14. Verdacht auf antisemitische Hassverbrechen bei Labour. Süddeutsche Zeitung, 2. November 2018.
  15. Irish Examiner: Seven Labour MPs resign from party to form independent group. 18. Februar 2019, abgerufen am 18. Februar 2019 (englisch).
  16. Seven MPs leave Labour Party in protest at Jeremy Corbyn's leadership, BBC, 18. Februar 2019
  17. Vorsitzende der Israelgruppe tritt aus Labour aus. In: Israelnetz.de. 20. Februar 2019, abgerufen am 15. März 2019.
  18. a b Richard Keen: Membership of UK political parties. (PDF) House of Commons, 30. Januar 2015, abgerufen am 13. März 2016 (englisch).
  19. http://researchbriefings.parliament.uk/ResearchBriefing/Summary/SN05125
  20. False claim that Labour membership surged by 150,000, Sam Bright, BBC Blog, 12. Juni 2017
  21. Oliver Wright, Kate Devlin Harry Shukman: Brexit: Exodus from Labour as Jeremy Corbyn dithers on second referendum. In: The Times. 26. Januar 2019, ISSN 0140-0460 (thetimes.co.uk [abgerufen am 18. Februar 2019]).
  22. Labour loses 125 members a day over Brexit and antisemitism complaints. Abgerufen am 8. August 2019.
  23. Labour NI ban overturned. BBC News, 1. Oktober 2003, abgerufen am 13. März 2016 (englisch).
  24. Chris Page: Labour peer calls for party to run in Northern Ireland elections. BBC News, 3. März 2016, abgerufen am 13. März 2016 (englisch).
  25. Kathryn Johnston: Why it’s time to stand Labour candidates in Northern Ireland. labourlist.org, 14. Dezember 2015, abgerufen am 13. März 2016 (englisch).
  26. David Young: Labour Party could field candidates in next Northern Ireland Assembly election. The Belfast Telegraph, 9. Dezember 2015, abgerufen am 13. März 2016 (englisch).
  27. The Red Flag ends Labour rally, BBC News, 1. Oktober 1999, abgerufen am 30. September 2015.