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Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei

luxemburgische Partei
Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei
Parti ouvrier socialiste luxembourgeois
Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei
Logo LëtzebuergerSozialisteschArbechterpartei.svg
Franz Fayot (2016)
Partei­vorsitzender Franz Fayot
General­sekretär Tom Jungen
Stell­vertretende Vorsitzende Dan Biancalana,
Paulette Lenert
Schatz­meisterin Christine Schweich
Gründung Januar 1902
Haupt­sitz 68, rue de Gasperich
1617 Luxembourg
Jugend­organisation JSL
Aus­richtung Sozialdemokratie
Farbe(n) Rot
Parlamentssitze
10/60
Internationale Verbindungen Progressive Allianz
Sozialistische Internationale
Europaabgeordnete
1/6
Europapartei SPE
EP-Fraktion S&D
Website www.lsap.lu

Die Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei (deutsch Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei, französisch Parti ouvrier socialiste luxembourgeois), kurz LSAP, ist eine sozialdemokratische Partei in Luxemburg. Sie bildet seit der Kammerwahl 2013 zusammen mit der Demokratischen Partei (DP) und den Grünen eine Dreier-Koalition. Etienne Schneider ist Vize-Premierminister, Gesundheits- sowie Wirtschaftsminister, Außenminister der ehemalige Parteipräsident und Vize-Premierminister Jean Asselborn. Den Posten des Parteivorsitzenden hat seit Januar 2019 der Parlamentsabgeordnete Franz Fayot inne.

OrganisationsstrukturBearbeiten

Die rechtliche Basis bilden die Statuten der Partei, wie sie am 26. März 2017 beschlossen wurden. Sie ersetzten damit die vorhergehende, mehrfach modifizierte Fassung aus dem Jahre 1991. Oberstes Organ ist der Landeskongress, der mindestens einmal jährlich im ersten Quartal einberufen wird.

Sektionen und BezirkeBearbeiten

Die untere organisatorische Ebene bilden die Sektionen, die als Ortsvereine die Parteimitglieder einer oder mehrerer Gemeinden umfassen, und die in vier Bezirke (Nord, Ost, Süd, und Zentrum) gruppiert sind.

  • Bezirk Nord mit 6 Sektionen, Präsidentin ist Tina Koch.[1]
  • Bezirk Osten mit 7 Sektionen, Präsident ist Mike Hagen.[2]
  • Bezirk Süden mit 21 Sektionen, Präsidentin ist Simone Asselborn-Bintz.
  • Bezirk Zentrum mit 15 Sektionen, Präsidentin ist Cécile Hemmen.

UnterorganisationenBearbeiten

Innerhalb der LSAP bestehen drei Unterorganisationen:

  • Die Sozialistischen Frauen (FS) der weiblichen Parteimitglieder; Präsidentin ist Sylvie Jansa.
  • Die Sozialistische Jugend (JSL). Präsident ist Georges Sold.
  • Das Gemengeforum (GF) der kommunalen Amts- und Mandatsträger; Präsident ist Tom Jungen, der Bürgermeister der Gemeinde Roeser.

ParteivorstandBearbeiten

Die Parteileitung besteht aus einem 21-köpfigen Vorstand mit 15 auf einem Parteitag gewählten (zuletzt am 22. Januar 2019)[3][4] und 6 weiteren Mitgliedern ex officio:

  • Dem fünfköpfigen Präsidium, bestehend aus Präsident Franz Fayot, Vizepräsidentin Paulette Lenert, Vizepräsident Dan Biancalana, Generalsekretär Tom Jungen und Generalkassiererin Christine Schweich.
  • Zehn weiteren Vorstandsmitgliedern, jeweils zur Hälfte Frauen und Männer: Claudia Dall’Agnol, Sandie Lahure, Danielle Becker-Bauer, Nathalie Schmit und Aurore Rössler sowie Marc Angel, Régis Moes, Carlo Feiereisen, Jean-François Wirtz und Max Leners.
  • Den Vorsitzenden der vier Bezirke.
  • Den Vorsitzenden der Sozialistischen Frauen und der Sozialistischen Jugend

Weitere GremienBearbeiten

Der fünfköpfige Beirat setzt sich aus ehemaligen Amts- und Mandatsträgern zusammen und fungiert als obere Disziplinarkammer, die Verstöße von Mitgliedern gegen Satzung und Grundsätze behandelt und Strafen bis hin zum Parteiausschluss beschließen kann. Mitglieder sind Ginette Jones, Jean-Pierre Klein, Roger Negri, Jacqueline Reiter und Camille Weiler.

Die elfköpfige Kontrollkommission überwacht die Tätigkeit sämtlicher Parteigremien. Ihr gehören sieben vom Landeskongress gewählte Mitglieder an, hinzu kommen jeweils eines aus jedem der Bezirke, die dort Vorstandsmitglied sein müssen. Sie bildet zugleich die Wahlkommission bei der Wahl der Spitzenkandidaten für die Kammer- und Europawahl.

Parteipräsidenten seit 1945Bearbeiten

 
Logo der Jugendorganisation JSL

Parteinahe StiftungenBearbeiten

Der LSAP nahe stehen zwei Stiftungen, die beide nach früheren Vorsitzenden benannt sind:

  • Die Robert-Krieps-Stiftung fördert die staatsbürgerliche und politische Bildung und unterstützt Recherche und Debatten über politische, soziale und kulturelle Themen.
  • Die Lydie-Schmit-Stiftung bewahrt das Andenken an die Mitgründerin der Sozialistischen Frauen. Sie vergibt Stipendien an Studenten aus sozial schwachen Familien.

GeschichteBearbeiten

VorgeschichteBearbeiten

Bereits im Laufe des 19. Jahrhunderts hatten verschiedene Ansätze zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der werktätigen Bevölkerung geführt. Diese waren aber von außerhalb des Parlaments gekommen. Grund dafür war das seinerzeit bestehende Zensuswahlrecht, das die Wählbarkeit auf finanziell gutsituierte Personen beschränkte. Als erster Politiker, der diesen Anliegen in der Kammer Gehör verschaffte und damit auch sozialistisches Gedankengut vertrat, war der 1896 dorthin gewählte Industrielle Caspar Mathias Spoo. Hinzu kamen 1897 der Arzt Michel Welter und 1901 der Anwalt Xavier Brasseur. 1902 wuchs die Gruppe, die sich selbst als Demokraten bezeichnete, mit den Juristen Jean-Jacques Diderich und Léon Metzler auf fünf Abgeordnete an. Sie alle wurden im Kanton Esch gewählt und profitierten einerseits von einer Absenkung des Zensus, andererseits von der Entdeckung neuer Minettevorkommen als Auslöser der Entwicklung des Gebietes zur industriellen Kernregion und dem damit verbundenen Zuwachs der Bevölkerung.

Gründung der Vorgängerpartei und erste ErfolgeBearbeiten

Als Gründungsdatum der LSAP wird seitens der Partei der 26. Januar 1902 angesehen, an dem sich in der Hauptstadt nach Angaben des Escher Journals der Sozialdemokratische Verein für Luxemburg und Umgebung ins Leben gerufen wurde. Unter den Initiatoren, rund ein halbes Dutzend, waren nach Aussagen des Messerschmieds und späteren Abgeordneten Jacques Thilmany er selbst, Welter, ein Schneider, zwei Schuhmacher und zwei Handschuhmacher. Besonders Thilmany tat sich als Schriftführer damit hervor, die Arbeiterschaft sowohl für ein gewerkschaftliches als auch ein politisches Engagement zu begeistern. In der Folge entstanden weitere sozialdemokratische Vereine, noch 1902 in Petingen, Tetingen und Schifflingen, 1903 in Esch und in Rodingen. 1903 kam es zur Gründung der Sozialdemokratischen Partei, der sich ein Großteil der bestehenden Vereine als Ortsgruppe anschloss. Sie trat der Zweiten Internationalen bei, ohne dort aber groß aktiv zu werden. Bereits nach kurzer Zeit, spätestens 1905, trennte sich der marxistisch geprägte, der parlamentarischen Repräsentation kritisch gegenüberstehende und eher an Basisarbeit interessierte linke Flügel ab und bildete die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, schloss sich aber 1912 wieder der Mutterpartei an. Mit Jean Schortgen wurde 1915 erstmals ein Arbeiter in die Kammer gewählt.

Dort taten sich die Demokraten mit der Liberalen Liga zu einem Linksblock zusammen, um die Politik von Premierminister Paul Eyschen gegen die katholisch-konservativen Vertreter zu unterstützen. Gemeinsame Ziele waren die Zurückdrängung des Einflusses der katholischen Kirche, die Verstaatlichung des Schulwesens, die Abschaffung des Schulgeldes, die Einführung der Unterrichtung der Kinder in der luxemburgischen Sprache und schließlich die Reformierung des Wahlsystems. Während des Ersten Weltkrieges kam es zu ersten Regierungsbeteiligungen, zunächst ab März 1915 mit Ernest Leclère unter Eyschen und mit Welter und später erneut Leclère unter Victor Thorn. Ein von den Sozialdemokraten im Juli 1917 eingebrachter Antrag auf Einführung eines allgemeinen Wahlrechts führte zum Erfolg, auch wenn es zu dessen Umsetzung bis 1919 dauern sollte.

Für die Arbeiter brachten die erreichten Ergebnisse nur wenig handfeste Vorteile, außerdem zerfiel der Linksblock, nachdem die gemeinsamen Ziele erreicht waren. Das Parteileben war seit dem Beginn des Krieges weitgehend eingeschlafen. In dieser Situation kam es in der zweiten Jahreshälfte 1917 zu Revitalisierungsversuchen und Umstrukturierungen, die Fraktion wurde enger an die nun umbenannte Sozialistische Partei angebunden.

ZwischenkriegszeitBearbeiten

Sofort nach dem Abzug der deutschen Truppen im November 1918 bildete sich ein Räterat, der sich aber nicht etablieren konnte. Das Land geriet in Schwierigkeiten, da die wirtschaftlichen Verflechtungen mit dem Deutschen Reich gelöst werden mussten, womit auch ein bedeutender Absatzmarkt wegbrach. Am 19. Januar 1919 stürmten Arbeiter aus dem Minettegebiet die Kammer. Ein aus Liberalen und Sozialisten bestehendes Komitee rief die Republik aus, wurde aber von den französischen Besatzungstruppen aufgelöst. Es entstanden Bestrebungen, das Großherzogtum an Frankreich oder Belgien anzuschließen. Zum Doppelreferendum von September 1919 hatte sich in der Partei keine einheitliche Position herausgebildet. In dieser Stimmung fanden am 26. Oktober 1919 die ersten Parlamentswahlen nach dem neuen Gesetz statt. Dabei konnte sich die konservative Rechtspartei von Émile Reuter eine absolute Mehrheit sichern, unter den neun sozialistischen Abgeordneten war mit Marguerite Thomas-Clement die erste Frau, die in die Kammer gewählt wurde.

Die politischen Entwicklungen im übrigen Europa hatten ebenfalls ihren Einfluss auf die Partei. Eine Anfang Januar 1921 durchgeführte Abstimmung zum Anschluss an die Dritte Internationale fiel trotz des Werbens der anwesenden Clara Zetkin negativ aus, da diese die Unterordnung der auf ihre Unabhängigkeit bedachten Gewerkschaften unter die Partei bedeutet hätte. Umgehend spaltete sich der unterlegene Flügel als Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) ab.

1924 kam es zu einer erneuten Umstrukturierung. Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Partei waren nun auch die Zugehörigkeit zu einer freien, das heißt konfessionsunabhängigen Gewerkschaft sowie in der lokalen Kooperative. Sie sah sich nun als Klassenpartei, was sich im neuen Namen Arbeiterpartei widerspiegelte. Von der Ende der 1920er Jahre einsetzenden Weltwirtschaftskrise profitierte die Partei kaum, da es mehrheitlich einpendelnde oder aus anderen Staaten zugezogene Arbeiter waren, die entlassen wurden. Vorteile aus einer damit verbundenen Radikalisierung zog hingegen die KPL, die 1934 mit Zénon Bernard erstmals einen Abgeordneten in die Kammer entsenden konnte. Erst nachdem Joseph Bech mit dem von ihm entworfenen und im April 1937 von der Kammer verabschiedeten antikommunistischen „Maulkorb-Gesetz“ in der Volksabstimmung vom Juni des Jahres gescheitert und daraufhin zurückgetreten war, kam es unter seinem Nachfolger Pierre Dupong ab November 1937 zu einer Regierungsbeteiligung der Arbeiterpartei in Form von Pierre Krier und René Blum. Nach der Besetzung durch Truppen des Deutschen Reiches wurden zum 1. September 1940 alle Parteien im CDZ-Gebiet aufgelöst, ihr Vermögen eingezogen. Krier und Victor Bodson, der 1940 auf Blum als Minister gefolgt war, waren Mitglieder der in Portugal, Kanada und London residierenden Exilregierung. Nach deren Rückkehr im September 1944 blieben die Sozialisten auch am folgenden Kabinett der nationalen Einheit beteiligt, schieden aber, ebenso wie die zusätzlich aufgenommene KPL, aufgrund inhaltlicher Differenzen im März 1947 aus.

Ab 1946 als LSAPBearbeiten

Der Wiederaufbau der Partei wurde zunächst geprägt durch die Frage, ob sie erneut Klassenpartei, wie bereits zuvor, sein wolle (Pierre und Antoine Krier, Nicolas Biever) oder sich, wie es Michel Rasquin befürwortete, nach dem Vorbild der französischen und britischen Schwesterparteien zu einer linken Volkspartei entwickeln solle. Ein 1946 gefundener Kompromiss zeigte sich auch in einer erneuten Umbenennung, den Namen Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei trägt sie bis heute. Im Rahmen der luxemburgischen Konsensdemokratie war sie seither an zahlreichen Regierungen beteiligt, bei denen sie sich zu Koalitionen mit der konservativen CSV oder der liberalen DP zusammenfand. Der Posten des Premierministers blieb der Partei aber bis heute, als einziger der drei, verwehrt. Schon nach der Kammerwahl 1951 kehrte die LSAP an den Kabinettstisch zurück, erneut unter Dupong und mit Bodson, Biever und Rasquin.

Abspaltung der Sozialdemokratischen Partei 1971Bearbeiten

Ende der 1960er Jahre kam es innerhalb der LSAP zu Zerwürfnissen. Auslöser waren ein Linksruck in der Partei, der nach der Kammerwahl 1968 zum Scheitern der Koalitionsgespräche mit der CSV und somit zum Ausscheiden aus der Regierung führte, sowie die Frage des Umgangs mit der KPL auf der kommunalen Ebene. Nach der Veröffentlichung eines Papier des bisherigen Bau- und Verkehrsministers Albert Bousser im Februar 1969, und den historischen Namen aufgreifend, entstand zunächst eine interne Gruppe aus sozialliberal, teilweise antikommunistisch orientierten Mitgliedern, die Sozialdemokratische Konvention. Nachdem diese Ende 1970 für statutenwidrig erklärt worden war, bildeten die sechs Kammerabgeordneten Henry Cravatte, Romain Fandel, Georges Hurt, Antoine Krier, Astrid Lulling und Roger Schleimer Anfang 1971 eine eigenständige Fraktion. Im März 1971 wurde dann die Sozialdemokratische Partei (SdP) gegründet, die LSAP verlor durch diese Entwicklung rund 15 Prozent ihrer Mitglieder. Geleitet von Cravatte und später vom ehemaligen LSAP-Vize Fernand Georges, konnte die SdP bei der Kammerwahl 1974 zwar fünf Mandate erlangen, sich aber doch nicht auf Dauer etablieren. Sie stellte 1983 ihre politischen Aktivitäten ein und löste sich 1984 auf. Bis dahin hatten sich deren Mitglieder aus der aktiven Politik zurückgezogen, waren zur Mutterpartei zurückgekehrt oder hatten sich der DP oder der CSV angeschlossen.

Entwicklung nach 1972Bearbeiten

Obwohl der linke Flügel unter Robert Krieps und Jacques Poos im Richtungsstreit obsiegt hatte, kam es in der Folge zu einer Neuausrichtung der LSAP. Das 1972 in Wormeldingen verabschiedete Programm gilt als das „Bad Godesberg“ der Partei. Bereits nach der Wahl 1974 kehrte die Partei in die Regierung zurück, nun in einer Koalition unter Gaston Thorn von der DP. Hier konnte sie beispielsweise die Wiedereinführung der vom Vorgängerkabinett abgeschafften automatischen Anpassungen der Tariflöhne an die Inflationsrate durchsetzen. Ab 1979 in der Opposition, kam die LSAP bei der Kammerwahl 1984 nochmals auf die Stärke von 1968, die mit 33,6 Prozent der Stimmen und 21 Mandaten erzielten Werte hat sie seither nicht wieder erreicht.

Zwischen 1984 und 1999 sowie zwischen 2004 und 2013 saß die LSAP als Juniorpartner der CSV unter Jacques Santer und später Jean-Claude Juncker am Kabinettstisch. Eine Geheimdienstaffäre brachte im Sommer 2013 den Bruch der Koalition. Die daraus resultierenden Neuwahlen führten zur Bildung einer „Gambia-Koalition“, bestehend aus LSAP, DP und den Grünen. Obwohl stimmenmäßig stärkster der drei Koalitionspartner, überließ die LSAP Xavier Bettel von der DP den Posten des Premierministers. Nach der Kammerwahl 2018 wurde das Regierungsbündnis erneuert.

Zwar konnte die Partei in den zahlreichen Jahren ihrer Regierungsbeteiligung etliche Forderungen, hauptsächlich im sozialpolitischen Bereich, umsetzen, dies wurde aber von der Wählerschaft immer weniger honoriert. Bei der Wahl 2018 erreichte die LSAP mit nur noch 17,6 Prozent der Stimmen und zehn gewonnenen Mandaten einen vorläufigen Tiefpunkt. Als mitverantwortlich für diesen schleichenden Abstieg gilt das sukzessive Auftreten neuer Parteien des linken Spektrums ab den 1980er Jahren, die ebenfalls den Anspruch erheben, progressive Politik zu betreiben. Abgeordnetenmandate erringen konnten 2018 Die Grünen, Die Linken und erstmals die Piratenpartei mit insgesamt 13 Sitzen. Eine Gruppe von zehn mehr oder weniger jungen Politikern, darunter der im Januar 2019 neu gewählte Parteivorsitzende Franz Fayot sowie Taina Bofferding, Tess Burton und Claudia Dall’Agnol forderten aufgrund der Entwicklung eine personelle Neuaufstellung der Partei und die Schärfung ihres Profils.[5]

WahlergebnisseBearbeiten

Kammerwahlen (seit 1945)Bearbeiten

Hinweis: Die Wahlen von 1948 und 1951 waren Teilerneuerungswahlen, bei denen nur die Sitze in jeweils zwei der vier Wahlbezirke des Landes neu vergeben wurden. Die Stimmenanteile sind daher nicht mit den Werten der anderen Jahre vergleichbar. Bei den Sitzen ist die Gesamtzahl nach der Wahl angegeben, also einschließlich der Mandate, die nicht zur Wahl standen.

Jahr Stimmenanteil Rang Sitze Regierungsteiligung ?
1945 23,4 % 2. 11 von 51 Allparteienregierung
1948 37,8 % 1. 15 von 51 Opposition
1951 33,8 % 2. 19 von 52 Opposition
1954 35,1 % 2. 17 von 52 Bech-Bodson
1959 34,9 % 3. 11 von 52 Opposition
1964 37,7 % 1. 21 von 56 Werner-Cravatte
1968 32,3 % 2. 18 von 56 Opposition
1974 29,2 % 2. 17 von 59 Thorn-Vouel-Berg
1979 24,3 % 2. 14 von 59 Opposition
1984 33,6 % 2. 21 von 64 Santer-Poos I
1989 26,2 % 2. 18 von 60 Santer-Poos II
1994 25,4 % 2. 17 von 60 Santer-Poos III / Juncker-Poos
1999 22,4 % 3. 13 von 60 Opposition
2004 23,4 % 2. 14 von 60 Juncker-Asselborn I
2009 21,6 % 2. 13 von 60 Juncker-Asselborn II
2013 20,2 % 2. 13 von 60 Bettel-Schneider
2018 17,6 % 3. 10 von 60 Bettel-Schneider-Braz

EuropawahlenBearbeiten

Jahr Stimmenanteil Parlamentssitze
1979 21,6 % 1
1984 29,9 % 2
1989 25,4 % 2
1994 24,8 % 2
1999 23,6 % 2
2004 22,1 % 1
2009 19,4 % 1
2014 11,7 % 1
2019 12,2 % 1

LiteraturBearbeiten

  • Fayot, Ben: Sozialismus in Luxemburg. Von den Anfängen bis 1940. Luxemburg 1979. Digitalisat auf der Website der Lydie-Schmit-Stiftung, PDF-Datei, 145 MB
  • Fayot. Ben: Sozialismus in Luxemburg. Von 1940 bis zu Beginn der achtziger Jahre. Rsch 1989. Digitalisat auf der Website der Lydie-Schmit-Stiftung, PDF-Datei, 114 MB
  • 100 Joer Sozialisten an der Gemeng Käl-Téiteng. Schriftenreihe des LSAP-Ortsverbandes Kayl-Taiteng, Heft 23, 2003. Ausführliche Beschreibung der Geschichte der Gesamtpartei unter besonderer Berücksichtigung der Politik in der Gemeinde anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Ortsverbandes. Digitalisat auf der Website der Lydie-Schmit-Stiftung, PDF-Datei, 29 MB
  • Patrick Dumont, Fernand Fehlen, Philippe Poirier: Parteiensystem, politische Parteien und Wahlen. In: Wolfgang H. Lorig, Mario Hirsch (Hg.): Das politische System Luxemburgs: Eine Einführung, Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-14182-4, Abschnitt zur LSAP, S. 180–182.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Tina Koch übernimmt das Ruder der LSAP Norden. Tageblatt, 3. Februar 2019, abgerufen am 7. Februar 2019.
  2. Kongress in Remich: LSAP Osten leckt ihre Wunden. Tageblatt, 27. Februar 2019, abgerufen am 17. September 2019.
  3. LSAP setzt auf Zusammenarbeit und parteiinternen Dialog – Franz Fayot neuer Parteipräsident. Pressemitteilung der LSAP vom 23. Januar 2019 auf deren Website, abgerufen am 3. Februar 2019.
  4. „Ein wichtiger Tag für die LSAP“ Lëtzebuerger Journal, 22. Januar 2019, abgerufen am 4. Februar 2019.
  5. „Ein wichtiger Tag für die LSAP“ Lëtzebuerger Journal, 22. Januar 2019, abgerufen am 16. September 2019.

Koordinaten: 49° 35′ 35″ N, 6° 7′ 13″ O