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Regierung Bettel-Schneider-Braz/Bausch

(Weitergeleitet von Regierung Bettel-Schneider-Braz)

Die Regierung Bettel-Schneider-Braz/Bausch, alternativ auch Regierung Bettel II, wurde am 5. Dezember 2018 in Luxemburg vereidigt.[1] Sie bildete sich nach der Kammerwahl 2018. Bei dieser Wahl wurde die Oppositionspartei CSV trotz Verlusten wieder stärkste Partei. Die liberale DP, die sozialdemokratische LSAP und die luxemburgischen Grünen bildeten eine Koalitionsregierung. Xavier Bettel (DP) ist Premierminister. Etienne Schneider (LSAP) und François Bausch (Grüne) sind die beiden Vize-Premierminister.

Zusammensetzung des KabinettsBearbeiten

Kabinett Xavier Bettel II – 5. Dezember 2018 – amtierend
Name Amt Partei
Xavier Bettel Premierminister
Staatsminister
Minister für Kommunikation, Medien und Digitalisierung
Kultusminister
Minister für Verwaltungsreform
DP
Etienne Schneider Wirtschaftsminister
Gesundheitsminister
Vize-Premierminister
LSAP
Félix Braz Minister für Justiz (bis September 2019)
Vize-Premierminister (bis Oktober 2019)
Minister ohne Geschäftsbereich (September/Oktober 2019)
Grüne
Jean Asselborn Minister für Äußere und Europäische Angelegenheiten
Minister für Immigration und Asyl
LSAP
Taina Bofferding Innenministerin
Ministerin für Chancengleichheit
LSAP
Romain Schneider Minister für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung
Minister für Soziale Sicherheit
LSAP
François Bausch Vize-Premierminister (seit Oktober 2019)
Minister für Mobilität und Infrastrukturen
Minister für Innere Sicherheit
Verteidigungsminister
Grüne
Lex Delles Mittelstandsminister
Minister für Tourismus
DP
Marc Hansen Minister für den öffentlichen Dienst
Minister für die Beziehungen zum Parlament
Beigeordneter Minister für Digitalisierung
Beigeordneter Minister für Verwaltungsreform
DP
Pierre Gramegna Finanzminister DP
Paulette Lenert Ministerin für Kooperation und humanitäre Hilfe
Ministerin für Konsumentenschutz
LSAP
Dan Kersch Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft
Sportminister
LSAP
Claude Meisch Minister für Bildung, Kindheit und Jugend
Minister für Hochschule und Forschung
DP
Corinne Cahen Ministerin für Familie und Integration
Ministerin für die Großregion
DP
Carole Dieschbourg Ministerin für Nachhaltigkeit, Umwelt und Klima Grüne
Claude Turmes Minister für Landesplanung
Energieminister
Grüne
Sam Tanson Kulturministerin
Ministerin für Justiz (seit Oktober 2019)
Ministerin für Wohnungsbau (bis Oktober 2019)
Grüne
Henri Kox Minister für Wohnungsbau (seit Oktober 2019)
Beigeordneter Minister für Verteidigung (seit Oktober 2019)
Beigeordneter Minister für innere Sicherheit (seit Oktober 2019)
Grüne

Regierungsumbildung im Oktober 2019Bearbeiten

Am 22. August 2019 erlitt Félix Braz einen kurzzeitigen Herzstillstand, der eine Notoperation notwendig machte. Nachdem zunächst nicht absehbar war, wie lange seine Genesung dauern würde, erhielt Kultur- und Wohnungsbauministerin Sam Tanson am 6. September temporär auch dessen Kompetenzbereiche als Justizminister übertragen. Braz selbst blieb formell Mitglied der Regierung als Minister ohne Geschäftsbereich.[2] Nachdem sich gezeigt hatte, dass Braz für längere Zeit nicht in der Lage sein würde, seine Amtsgeschäfte wieder aufzunehmen, kam es am 11. Oktober zu einer Regierungsumbildung. Tanson wurde neue Justizministerin und behielt auch ihre Zuständigkeit für die Kultur. Zum neuen Wohnungsbauminister sowie zum beigeordneten Minister für Verteidigung und für innere Sicherheit wurde Henri Kox ernannt. Er unterstützt damit François Bausch, der neuer Vizepremier wurde. Braz hingegen schied aus der Regierung aus.[3]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Die neue Regierung ist offiziell im Amt L'essentiel, 5. Dezember 2018, abgerufen am 14. Oktober 2019.
  2. Robert Schneider Nach Braz-Herzstillstand: Sam Tanson übernimmt Justiz, Braz bleibt aber Regierungsmitglied. Tageblatt, 6. September 2019, abgerufen am 14. Oktober 2019.
  3. Jessica Oé: Henri Kox ist als neuer Wohnungsbau-Minister offiziell vereidigt. Tageblatt, 11. Oktober 2019, abgerufen am 14. Oktober 2019.