Regierung Bettel-Schneider/Kersch-Braz/Bausch

Die Regierung Bettel-Schneider/Kersch-Braz/Bausch, alternativ auch Regierung Bettel II, wurde am 5. Dezember 2018 in Luxemburg vereidigt.[1] Sie bildete sich nach der Kammerwahl 2018. Bei dieser Wahl wurde die Oppositionspartei CSV trotz Verlusten wieder stärkste Partei. Die liberale DP, die sozialdemokratische LSAP und die luxemburgischen Grünen bildeten eine Koalitionsregierung. Xavier Bettel (DP) ist Premierminister. Dan Kersch (LSAP) und François Bausch (Grüne) sind die beiden Vizepremierminister.

Zusammensetzung des KabinettsBearbeiten

Kabinett Xavier Bettel II – 5. Dezember 2018 – amtierend
Name Amt Partei
Xavier Bettel Premierminister
Staatsminister
Minister für Kommunikation und Medien
Minister für Digitalisierung
Kultusminister
Minister für Verwaltungsreform
DP
François Bausch Vizepremierminister seit Oktober 2019
Minister für Mobilität und öffentliche Arbeiten
Verteidigungsminister
Minister für Innere Sicherheit bis Juli 2020
Grüne
Dan Kersch Vizepremierminister seit Februar 2020
Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft
Sportminister
LSAP
Franz Fayot Wirtschaftsminister seit Februar 2020
Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten seit Februar 2020
LSAP
Jean Asselborn Minister für Äußere und Europäische Angelegenheiten
Minister für Immigration und Asyl
LSAP
Taina Bofferding Innenministerin
Ministerin für die Gleichstellung von Frauen und Männern
LSAP
Romain Schneider Minister für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung
Minister für Soziale Sicherheit
LSAP
Lex Delles Mittelstandsminister
Minister für Tourismus
DP
Marc Hansen Minister für den öffentlichen Dienst
Minister für die Beziehungen zum Parlament
Beigeordneter Minister für Digitalisierung
Beigeordneter Minister für Verwaltungsreform
DP
Pierre Gramegna Finanzminister DP
Paulette Lenert Ministerin für Verbraucherschutz
Ministerin für Gesundheit seit Februar 2020
Beigeordnete Ministerin für soziale Sicherheit seit Februar 2020
Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten bis Februar 2020
LSAP
Claude Meisch Minister für Bildung, Kinder und Jugend
Minister für Hochschule und Forschung
DP
Corinne Cahen Ministerin für Familie und Integration
Ministerin für die Großregion
DP
Carole Dieschbourg Ministerin für Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung Grüne
Claude Turmes Minister für Raumentwicklung
Energieminister
Grüne
Sam Tanson Kulturministerin
Ministerin für Justiz seit Oktober 2019
Ministerin für Wohnungsbau bis Oktober 2019
Grüne
Henri Kox Minister für Wohnungsbau seit Oktober 2019
Minister für innere Sicherheit seit Juli 2020
Beigeordneter Minister für Verteidigung von Oktober 2019 bis Juli 2020
Beigeordneter Minister für innere Sicherheit von Oktober 2019 bis Juli 2020
Grüne
Félix Braz Vizepremierminister bis September 2019
Minister für Justiz bis September 2019
Minister ohne Geschäftsbereich September/Oktober 2019
Grüne
Etienne Schneider Vizepremierminister bis Februar 2020
Wirtschaftsminister bis Februar 2020
Gesundheitsminister bis Februar 2020
LSAP

Regierungsumbildung im Oktober 2019Bearbeiten

Am 22. August 2019 erlitt Félix Braz einen kurzzeitigen Herzstillstand, der eine Notoperation notwendig machte. Nachdem zunächst nicht absehbar war, wie lange seine Genesung dauern würde, erhielt Kultur- und Wohnungsbauministerin Sam Tanson am 6. September temporär auch dessen Kompetenzbereiche als Justizminister übertragen. Braz selbst blieb formell Mitglied der Regierung als Minister ohne Geschäftsbereich.[2] Nachdem sich gezeigt hatte, dass Braz für längere Zeit nicht in der Lage sein würde, seine Amtsgeschäfte wieder aufzunehmen, kam es am 11. Oktober zu einer Regierungsumbildung. Tanson wurde neue Justizministerin und behielt auch ihre Zuständigkeit für die Kultur. Zum neuen Wohnungsbauminister sowie zum beigeordneten Minister für Verteidigung und für innere Sicherheit wurde Henri Kox ernannt. Er unterstützte damit François Bausch, der neuer Vizepremier wurde. Braz hingegen schied aus der Regierung aus.[3] Im Juli 2020 übernahm Kox das Ministerium für innere Sicherheit vollständig.[4]

Regierungsumbildung im Februar 2020Bearbeiten

Im Dezember 2019 gab Vizepremierminister Etienne Schneider bekannt von seinen Regierungsämter zurückzutreten, um sich beruflich neu zu orientieren.[5] Der Rücktritt erfolgte am 4. Februar 2020. Neuer Vizepremier wurde Dan Kersch. Franz Fayot übernahm das Wirtschaftsministerium sowie von Paulette Lenert das Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten. Lenert erhielt dagegen das Gesundheitsministerium von Etienne Schneider.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Die neue Regierung ist offiziell im Amt L'essentiel, 5. Dezember 2018, abgerufen am 14. Oktober 2019.
  2. Robert Schneider: Nach Braz-Herzstillstand: Sam Tanson übernimmt Justiz, Braz bleibt aber Regierungsmitglied. Tageblatt, 6. September 2019, abgerufen am 14. Oktober 2019.
  3. Jessica Oé: Henri Kox ist als neuer Wohnungsbau-Minister offiziell vereidigt. Tageblatt, 11. Oktober 2019, abgerufen am 14. Oktober 2019.
  4. Danielle Schumacher: Henri Kox übernimmt Ressort der Inneren Sicherheit. wort.lu, 23. Juli 2020, abgerufen am 20. Juli 2021.
  5. Danielle Schumacher: Etienne Schneider tritt am 4. Februar 2020 zurück. wort.lu, 23. Dezember 2019, abgerufen am 20. Juli 2021.