Kabinett Schweitzer

Landesregierung von Rheinland-Pfalz seit dem 10. Juli 2024

Das Kabinett Schweitzer ist seit dem 10. Juli 2024 die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Der Landtag wählte am 10. Juli 2024 Alexander Schweitzer zum Ministerpräsidenten, er erhielt dabei drei Stimmen mehr, als die ihn tragenden Koalitionsfraktionen eigentlich haben; damit wurde er in der geheimen Abstimmung auch von Abgeordneten der Opposition gewählt.[1] Anschließend wurde das Kabinett von Schweitzer ernannt und vom Landtag bestätigt. Das Kabinett Schweitzer löste das Kabinett Dreyer III ab.

Kabinett Schweitzer
Landesregierung von Rheinland-Pfalz
Alexander Schweitzer
Ministerpräsident Alexander Schweitzer
Wahl 2021
Legislaturperiode 18.
Bildung 10. Juli 2024
Dauer 14 Tage
Vorgänger Kabinett Dreyer III
Zusammensetzung
Partei(en) SPD, Grüne und FDP
Minister 9
Repräsentation
Landtag
54/101

Das Kabinett wird erneut von einer Ampelkoalition, bestehend aus den drei Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP, gestellt.

Abstimmung im Landtag Rheinland-Pfalz

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Mainz, 10. Juli 2024 – Gesamtstimmenzahl = 101 Stimmen – absolute Mehrheit = 51 Stimmen
Wahlgang Kandidat Stimmen Stimmenzahl Anteil
(abgegebene Stimmen)
Unterstützer
1. Wahlgang Alexander Schweitzer (SPD) Ja-Stimmen 57 56,4 % SPD, Grüne, FDP
Nein-Stimmen 39 38,6 %
Enthaltungen 4 4,0 %
Ungültige Stimmen 0 0,0 %
Nichtteilnahme 1 1,0 %
Damit wurde Alexander Schweitzer zum Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gewählt.

Landesregierung

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Kabinett Schweitzer
Amt/Ressort Foto Name[2] Partei Bild Staatssekretäre Partei
Ministerpräsident

Staatskanzlei

  Alexander Schweitzer SPD   Fedor Ruhose
Chef der Staatskanzlei
SPD
  Heike Raab
Bevollmächtigte beim Bund
und für Europa, Medien, Digitales
und Nachhaltigkeit
SPD
Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration   Katharina Binz
Auch Stellvertreterin des Ministerpräsidenten
B’90/Die Grünen
  Janosch Littig B’90/Die Grünen
  Jürgen Hardeck parteilos
Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau   Daniela Schmitt FDP
 
Andy Becht FDP
  Petra Dick-Walther
Ministerin der Finanzen   Doris Ahnen SPD   Stephan Weinberg SPD
Minister der Justiz   Herbert Mertin FDP   Matthias Frey FDP
Minister des Innern und für Sport   Michael Ebling SPD   Daniel Stich SPD
  Simone Schneider
Ministerin für Bildung   Stefanie Hubig SPD   Bettina Brück SPD
Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung   Dörte Schall SPD   Denis Alt SPD
Minister für Wissenschaft und Gesundheit Clemens Hoch SPD   Nicole Steingaß SPD
Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität   Katrin Eder B’90/Die Grünen   Erwin Manz B’90/Die Grünen
  Michael Hauer

Einzelnachweise

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  1. Landtag wählt neuen Ministerpräsidenten. In: landtag-rlp.de. Abgerufen am 7. Juli 2024.
  2. SPD-Politikerin Dörte Schall wird neue Arbeitsministerin in RLP. In: swr.de. 3. Juli 2024, abgerufen am 7. Juli 2024.