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Ueli Maurer

Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Ueli Maurer (2011)
Ueli Maurer (vierte Position von rechts) auf dem offiziellen Bundesratsfoto 2016

Ueli Maurer [ˈuəli] (* 1. Dezember 1950 in Wetzikon, heimatberechtigt in Adelboden und Hinwil; bürgerlich Ulrich Maurer[1]) ist ein Schweizer Politiker (SVP). Seit dem 1. Januar 2009 ist er Mitglied des Bundesrates, zuerst als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) (2009–2015) und seit 2016 als Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD). Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft war er 2013 und ist es seit dem 1. Januar 2019 wieder.

LebenslaufBearbeiten

Maurer schloss die obligatorische Ausbildung und die Sekundarschule in Hinwil ab. Er machte eine kaufmännische Lehre und erwarb anschliessend das eidgenössische Buchhalterdiplom. Von 1994 bis 2008 war er Geschäftsführer des Zürcher Bauernverbandes. Bis Ende 2008 war er Präsident des Verbandes Schweizerischer Gemüseproduzenten und des Schweizer Maschinenrings. Maurer wohnt in Wernetshausen (Teil der Gemeinde Hinwil), ist verheiratet und hat vier Söhne und zwei Töchter.[2]

Politische KarriereBearbeiten

Von 1978 bis 1986 war Maurer Gemeinderat von Hinwil. Von 1983 bis 1991 war er im Kantonsrat von Zürich, in seinem letzten Amtsjahr als Ratspräsident. Maurer wurde 1991 in den Nationalrat gewählt. Im selben Jahr verlor er die Wahl in die Zürcher Kantonsregierung gegen Moritz Leuenberger. In seiner Amtszeit als Präsident der SVP Schweiz von 1996 bis 2008 wurden zwölf neue Kantonalparteien sowie 600 lokale Sektionen gegründet, dabei etablierte sich die SVP als wählerstärkste Partei der Schweiz.[3]

Am 21. Oktober 2007 kandidierte Maurer für einen von zwei Sitzen des Kantons Zürich im Ständerat, scheiterte jedoch im ersten Wahlgang. Im zweiten Wahlgang vom 25. November 2007 verlor er gegen die Grünliberale Verena Diener.

Am 26. Oktober 2007 gab Maurer seinen Rücktritt als Parteipräsident der SVP per März 2008 bekannt.[4][5] Toni Brunner wurde am 1. März 2008 zu seinem Nachfolger gewählt. Mitte August 2008 wurde Maurer zum Präsidenten der Zürcher SVP gewählt.[6]

Nach dem Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid nominierte die SVP-Fraktion am 27. November 2008 neben Christoph Blocher auch Ueli Maurer für die Bundesratswahl 2008.[7] Am 10. Dezember 2008 wurde Maurer im dritten Wahlgang mit nur einer Stimme Vorsprung auf Sprengkandidat Hansjörg Walter in den Bundesrat gewählt.[8] Von 2009 bis 2015 war Maurer Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).[9]

Am 5. Dezember 2012 wurde Maurer mit 148 von 237 möglichen und 202 gültigen Stimmen zum Bundespräsidenten für das Jahr 2013 gewählt.[10][11]

Bei den Gesamterneuerungswahlen vom 9. Dezember 2015 wurde Maurer mit 173 von 210 gültigen Stimmen im 1. Wahlgang wiedergewählt. Per 2016 wechselte er vom VBS ins Eidgenössische Finanzdepartement (EFD).[12]

Auslandbesuche als BundespräsidentBearbeiten

2013Bearbeiten

Datum Ort Hauptgrund
1. und 2. Februar München (Deutschland  Deutschland)

Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz

8. bis 10. Februar Schladming (Osterreich  Österreich)
19. Februar Vaduz (Liechtenstein  Liechtenstein)

Treffen mit dem liechtensteinischen Regierungschef Klaus Tschütscher

5. und 6. Mai Vatikanstadt (Vatikanstadt  Vatikanstadt)

Audienz bei Papst Franziskus und Teilnahme an der Vereidigung neuer Schweizergardisten

3. Juni Vilnius (Litauen  Litauen)

Treffen mit der litauischen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė

16. bis 21. Juli Peking (China Volksrepublik  Volksrepublik China)

Treffen mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang

9. September Innsbruck (Osterreich  Österreich)

Teilnahme am Vierertreffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter

23. bis 25. Oktober New York City (Vereinigte Staaten  Vereinigte Staaten/Vereinte Nationen  UNO)

Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen

18. November Priština und Suhareka (Kosovo  Kosovo)

Treffen mit der kosovarischen Präsidentin Atifete Jahjaga und Besuch der Swisscoy

10. und 11. Dezember Pretoria und Johannesburg (Sudafrika  Südafrika)

Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten für den ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela

2019Bearbeiten

Datum Ort Hauptgrund
11. Januar Wien (Osterreich  Österreich)

Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz

23. Januar Schaan (Liechtenstein  Liechtenstein)

Teilnahme am Festakt zur 300-Jahr-Feier des Fürstentums Liechtenstein

12. und 13. April Washington, D.C. (Vereinigte Staaten  Vereinigte Staaten)

Teilnahme an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank

22. bis 29. April Shanghai und Peking (China Volksrepublik  Volksrepublik China)
  • Staatsbesuch; Treffen mit Präsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang
  • Teilnahme am zweiten Belt and Road Forum
  • Treffen mit Behörden- und Finanzbranchenvertretern
10. Mai Helsinki (Finnland  Finnland)

Treffen mit Präsident Sauli Niinistö und dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Juha Sipilä sowie Parlamentspräsident Antti Rinne

14. Mai Warschau (Polen  Polen)

Treffen mit Präsident Andrzej Duda

16. Mai Washington, D.C. (Vereinigte Staaten  Vereinigte Staaten)

Treffen mit Präsident Donald Trump

3. und 4. Juni Linz (Osterreich  Österreich)

Teilnahme am Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter

8. bis 10. Juni Fukuoka und Tokio (Japan  Japan)

Teilnahme am Treffen der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure sowie Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

26. und 27. August Luxemburg (Luxemburg  Luxemburg)

Teilnahme am Treffen der deutschsprachigen Finanzminister

FamilieBearbeiten

Über Maurers Privatleben ist wenig bekannt. Seine Familie präsentierte er zum ersten Mal öffentlich anlässlich seines Empfangs als neugewählter Bundesrat in seinem Wohnort Hinwil. Seine Frau wuchs in Ghana als Tochter von Schweizer Missionaren auf. Kennengelernt haben sie sich in Seattle, wo sie als Au-pair gearbeitet habe. Er selbst sei auf den Spuren seines Grossvaters unterwegs gewesen, der einst in Alaska nach Gold gesucht habe.[13]

Aus nach eigener Aussage patriotischen Motiven verbringt er seine Ferien vornehmlich in der Schweiz. Maurer verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rassismus:

«In unserer Partei gibt es keinen Platz für Extremisten. Meine Frau wurde in Ghana geboren und ist auch dort aufgewachsen. Wir haben viele dunkelhäutige Freunde, und in unserem Haus wird mehr Couscous als Raclette gegessen.»[14]

KritikBearbeiten

Vor seiner Nomination als Bundesrat galt Maurer innerhalb der SVP als Vertreter der Politik des «Zürcher Flügels».[15] So wurden unter seiner Präsidentschaft die umstrittenen Plakatkampagnen veröffentlicht mit Sujets wie dem Messerstecher, den nach dem Schweizer Pass greifenden braunen Händen, sowie dem schwarzen Schaf, das von der Landesflagge gestossen wird. Im Vorfeld der Bundesratswahl und nach seiner Wahl wurde von verschiedener Seite befürchtet, er würde den Rollenwechsel in eine Kollegialbehörde nicht meistern können. In der Folge wurde Maurer vorgeworfen, die Parteiinteressen über die Landesinteressen zu stellen.[16][17][18]

SonstigesBearbeiten

Als Maurer 1999 in einer Diskussionssendung auf Tele24 von Roger Schawinski als «Parteipräsident von Blochers Gnaden» bezeichnet wurde, verliess er vor laufenden Kameras das Studio.[19]

Im Juni 2006 wurde Maurer von Alfredo Lardelli der Urkundenfälschung beschuldigt.[20] Die Beschuldigungen erwiesen sich als nicht haltbar und Maurer wurde im November desselben Jahres freigesprochen.[21]

2013 wurde Maurer mit dem World Telecommunication and Information Society Award der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) ausgezeichnet.[22]

Maurer bekleidet in der Schweizer Armee den Dienstgrad eines Majors.

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Eidgenössische Bundeskanzlei: Der Bund kurz erklärt, Seite 63. Erschienen 2009
  2. St. Galler Tagblatt vom 19. Dezember 2008, nach einem Interview im L’Hebdo
  3. Vom «bad guy» zum Bundesrat, Artikel von Francesco Benini auf NZZ online, 10. Dezember 2008
  4. Beitrag SF Tagesschau
  5. Pressecommuniqués SVP (Memento des Originals vom 28. Oktober 2007 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.svp.ch
  6. «Wir sind die einzige noch verbleibende bürgerliche Partei» Interview aus der NZZ vom 7. August 2008
  7. Tages-Anzeiger: Maurer auf dem Sprung in den Bundesrat
  8. Eine spannende Bundesratswahl. In: swissinfo. 10. Dezember 2008, abgerufen am 20. September 2011.
  9. tagesschau.sf.tv: Maurer übernimmt VBS
  10. Maurer ist Bundespräsident, Burkhalter sein Vize. Tagesschau – Schweizer Fernsehen, 5. Dezember 2012
  11. Nur zwei Politiker erzielten ein schlechteres Resultat. bazonline.ch, 5. Dezember 2012
  12. Parmelin wird Verteidigungsminister In: Schweizer Radio und Fernsehen, 11. Dezember 2015, abgerufen am 2. Januar 2016
  13. Ueli Maurer lüftet das Geheimnis um seine Frau. In: Berner Zeitung. 18. Dezember 2008. Abgerufen am 27. April 2011.
  14. Ueli Maurer, vom SVP-Soldaten zum Staatsmann. In: Swissinfo. 10. Dezember 2008. Abgerufen am 27. April 2011.
  15. Unbequem heisst nicht unwählbar. Leitartikel in der Neuen Zürcher Zeitung vom 6. Dezember 2008, Seite 15
  16. Martin Senti: Die SVP punktet mit Emotionen. In: Neue Zürcher Zeitung (Online). NZZ-Mediengruppe, 10. September 2011, abgerufen am 21. September 2011.
  17. Hubert Mooser: Maurer knackt den Jackpot. In: Tagesanzeiger Online. Tamedia AG, 15. September 2011, abgerufen am 20. September 2011.
  18. Hubert Mooser: Bundesrat Maurer, der grosse Verhinderer. Vor seiner Wahl in den Bundesrat bekannte sich Ueli Maurer sich zu Kollegialitätsprinzip und Konkordanz: Als Bundesrat stellt er aber die Parteiinteressen über die Landesinteressen. In: Berner Zeitung Online. Espace Media AG, 2. April 2010, abgerufen am 20. September 2011.
  19. Videoausschnitt aus Tele24
  20. SDA-Meldung@1@2Vorlage:Toter Link/swissinfo.org (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. auf Swissinfo.org vom 16. Juni 2006
  21. Freispruch für Ueli Maurer (Memento vom 22. Juli 2012 im Internet Archive). Tages-Anzeiger, 2. November 2006
  22. Ueli Maurer von ITU ausgezeichnet. In: inside-IT vom 3. Mai 2013
VorgängerAmtNachfolger
Samuel SchmidMitglied im Schweizer Bundesrat
2009–